NORMAIR-Registernummer 976148

NORMAIR-Registernummer 976148:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen beschreibt im Sinne von „Regel“, „Norm“ direkt die Art (normiert) der beanspruchten Waren und Dienstleistungen. Überdies muss das Zeichen auch den Konkurrenten zur freien Verfügung stehen, weshalb auch ein Freihaltebedürfnis besteht. Es gehört aus diesen Gründen zum Gemeingut. Es besteht aufgrund zahlreicher gleichwertiger Alternativen wie „regola“, „direttiva“, „esempio“, „modello al quale“ kein absolutes Freihaltebedürfnis. Die eingereichten Belege zeigen die Verwendung des Zeichens mit unterscheidungskräftigen grafischen Elementen. Da diese räumlich nicht genügend vom Bestandteil „NORMA“ getrennt sind, beherrscht das hinterlegte Zeichen den Gesamteindruck nicht wesentlich. Die Verkehrsdurchsetzung ist damit nicht glaubhaft gemacht. Die Belege sind überdies nur geeignet, die blosse Bekanntheit des Zeichens ohne Bezug zu den strittigen Waren und Dienstleistungen zu zeigen, was nichts über dessen markenmässigen Gebrauch aussagt. Auch kann der Gebrauch des Zeichens im grenznahen Ausland nicht als Gebrauch in der Schweiz angerechnet werden. Aus diesen Gründen ist die Verkehrsdurchsetzung nicht glaubhaft gemacht. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-2687/2011), die Frage des Vorliegens eines absoluten Freihaltebedürfnisses hat es offen gelassen.

Betroffene Klassen: 3, 5, 8-9, 11, 16, 18, 20-25, 28-36, 38-39, 41-43