CHRONOSWISSCH-Eintragungsnummer 674824

CHRONOSWISSCH-Eintragungsnummer 674824:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen gehört zum Gemeingut.

Es besteht an der zusammengeschriebenen, invertierten und zweisprachigen Kombination der Begriffe „Chrono“ und „Swiss“ kein absolutes Freihaltebedürfnis, da zahlreiche gleichwertige Alternativen verfügbar sind.

Die eingereichten Belege weisen einen schweizweiten, markenmässigen Gebrauch des Zeichens im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren über 10 Jahre nach. Sie zeigen den Gebrauch des Zeichens wie angemeldet oder deutlich abgesetzt von einem unterscheidungskräftigen grafischen Element, so dass auch dieser Gebrauch angerechnet werden kann. Es werden unter dem Zeichen jährlich ungefähr 180 Uhren verkauft. Der so erzielte Umsatz beträgt durchschnittlich CHF 742'000 pro Jahr. Für das Zeichen „CHRONOSWISS“ wurde in allen drei Sprachregionen mit verschiedenen Mitteln geworben. Zudem hat die Hinterlegerin mit der strittigen Marke eine langjährige Präsenz an der grossen Uhren- und Schmuckmesse „BASEL WORLD“ nachweisen können.

Aus diesen Gründen ist die Verkehrsdurchsetzung für Uhren und Zeitmessinstrumente schweizerischer Herkunft (Klasse 14) glaubhaft gemacht.

Betroffene Klassen: 14