NUTRIREFRESHCH-Eintragungsnummer 573437

NUTRIREFRESHCH-Eintragungsnummer 573437:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus dem Element „NUTRI“, das als Hinweis auf Nahrung aufgefasst wird, sowie aus dem englischen Verb „REFRESH“, auf Deutsch „erfrischen“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „Nahrung erfrischen“. Angesichts der unüblichen Bildungsweise („NUTRI“ plus Verb) braucht es einen Gedankenschritt, um das Zeichen im Sinne von „erfrischende Nahrungsmittel“ zu verstehen. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 29-30, 32