EQ-CANCH-Eintragungsnummer 690745

EQ-CANCH-Eintragungsnummer 690745:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus Kombination der Begriffe „EQ“ und „CAN“. "CAN" ist das Länderkürzel von Kanada gemäss dem Dreibuchstabencode ISO 3166 ALPHA 3 und das olympische Mannschaftskürzel. Die Buchstabenkombination „EQ“ ist im Zusammenhang mit den vorliegend beanspruchten Waren weder beschreibend noch üblich und verleiht dem Zeichen im Gesamteindruck somit die nötige Unterscheidungskraft. Daher ist das Zeichen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig.

Art. 2 lit. c MSchG: Das Zeichenelement „CAN“ ist kein sehr bekanntes Länderkürzel und das Zeichenelement "EQ" legt die Lesart von "CAN" als Länderkürzel nicht nahe. Da das Zeichenelement "CAN" in der vorliegenden Kombination nicht als Länderkürzel von Kanada wahrgenommen wird, kann „CAN“ nicht als Herkunftsangabe im Sinne von Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden, es besteht folglich keine Täuschungsgefahr bezüglich der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren.

Betroffene Klassen: 1