BONAIR-Registernummer 792720

BONAIR-Registernummer 792720:

Art. 2 lit. a MSchG: Das italienische Wort „BONA“ ist eine in Wörterbüchern aufgeführte Schreibweise des Adjektivs „BUONA“ und bedeutet auf Deutsch unter anderem „gut“, „schön“, „geniessbar“, weiter auch „passend“, „geeignet“. Zumindest die italienischsprachigen Abnehmer verstehen „BONA“ in diesen Bedeutungen. „BONA“ ist eine allgemeine Qualitätsangabe und wird als Hinweis auf die vorzügliche Qualität der beanspruchten chemischen Produkte, Farben, Waschmittel und Maschinen verstanden. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Zudem besteht an dieser Qualitätsangabe ein Freihaltebedürfnis. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-7424/2006, E. 3.5).

Betroffene Klassen: 1-3, 7