CYCLADEIR-Registernummer 531082

CYCLADEIR-Registernummer 531082:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Kykladen (les Cyclades) sind eine griechische Inselgruppe im Ägäischen Meer. Die verschiedenen Inseln sind beliebte Reiseziele. Es handelt sich um einen bekannten geografischen Namen. Es gibt jedoch keine Industrie auf diesen Inseln und die wirtschaftliche Aktivität beschränkt sich auf Tourismus und Landwirtschaft. Sie kommen daher für die massgebenden Verkehrskreise offensichtlich nicht als Herstellungsort der beanspruchten Fahrzeuge infrage (sachliche Unmöglichkeit). Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit nicht beschreibend für die beanspruchten Waren und damit unterscheidungskräftig. Weil es sich um einen modifizierten geografischen Namen handelt (richtig wäre „les Cyclades“), besteht auch kein Freihaltebedürfnis.

Betroffene Klassen: 12