BATEAUX-MOUCHESIR-Registernummer 983795

BATEAUX-MOUCHESIR-Registernummer 983795:

Art. 2 lit. a MSchG: Das französische Zeichen bedeutet auf Deutsch „Fliegenschiffe“ und ist somit für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend. Es bleibt zu prüfen, ob sich das unterscheidungskräftige Zeichen infolge einer allgemeinen Verwendung zu einer reinen Sachbezeichnung gewandelt hat. Die Voraussetzungen zur Umwandlung des Zeichens in ein Freizeichen sind nicht gegeben. Es liegen nicht genügend Hinweise vor, dass einer der betroffenen Verkehrskreise das Zeichen als Sachbezeichnung verwendet oder versteht. Dies wäre bei einem Zeichen, das in der Schweiz nicht als Marke eingetragen ist, Voraussetzung für die Umwandlung in ein Freizeichen (vgl. zur Freizeichenbildung BGE 130 III 113, E.3.1 ff. - MONTESSORI).

Betroffene Klassen: 3, 9, 14, 16, 18, 20-21, 24-26, 28, 30, 34, 39, 41, 43