XPERTSELECTIR-Registernummer 913077

XPERTSELECTIR-Registernummer 913077:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen setzt sich aus den Elementen „XPERT“ (übliche Kurzform von „EXPERT“ mit der Bedeutung „Fachkraft“, „Experte“) und „SELECT“ (auf Deutsch „auswählen“, „ausgewählt“, „wählerisch“) zusammen. Die Abnehmer verstehen es somit unter anderem im Sinne von „einen Experten auswählen“, „geschickt auswählen“. Das Zeichen beschreibt damit direkt die Zweckbestimmung oder den Inhalt der beanspruchten Computerprogramme, Computerberatungsdienstleistungen und Verlagserzeugnisse. In Verbindung mit Personalvermittlungsdienstleistungen beschreibt „XPERTSELECT“ deren Qualität. „XPERTSELECT“ weicht ungenügend von „EXPERTSELECT“ ab: Das Weglassen des Anfangsbuchstabens „E“ im Zeichenbestandteil „Expert“ ist üblich und daher keine genügende Abweichung von der richtigen Schreibweise. Im Übrigen wird die Aussprache kaum beeinflusst und das Schriftbild ist nicht stark verändert. Die Mutilation ist daher insgesamt zu schwach, um den Gesamteindruck wesentlich zu verändern, so dass das Zeichen für einen Teil der Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig ist. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-6748/2008).

Betroffene Klassen: 9, 16, 35, 38, 42