Verordnung über die Einreihung der Ämter der Beamten (Verordnung Ämterklassifikation)

vom 15. Dezember 1988 (Stand am 29. Februar 2000)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 38 des Beamtengesetzes¹ (BtG), verordnet:

1. Kapitel Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Durch diese Verordnung werden die im Bundesratsbeschluss vom 18. Oktober 1972² über das Ämterverzeichnis eingetragenen Ämter in die gesetzlichen Besoldungsklassen eingereiht.

Art und Umfang der mit einem Amt in den Besoldungsklassen¹ bis 27 verbundenen Pflichten und Anforderungen werden in besondern Dienstvorschriften umschrieben. Diese regeln die Wahlerfordernisse und Beförderungsbedingungen.

Art. 2 Zuständigkeit

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) ordnet die Wahlerfordernisse und Beförderungsbedingungen für Ämter gemäss Artikel 1 Absatz 2, deren Einreihung in der allgemeinen Bundesverwaltung einheitlich geregelt ist (Art. 18).

Die Departemente und die Oberzolldirektion ordnen unter Vorbehalt von Absatz 1 im Einvernehmen mit dem EFD die Wahlerfordernisse und Beförderungsbedingungen für Ämter, für die sie oder nachgeordnete Amtsstellen Wahlbehörden sind.

Die Generaldirektionen der PTT-Betriebe3 (GD-PTT) und der Bundesbahnen (GD- SBB) ordnen im Einvernehmen mit dem EFD die Wahlerfordernisse und Beförderungsbedingungen für Ämter in den Besoldungsklassen¹ bis 27.

Art. 3 Anwendung der Amtsbezeichnungen

Für die Bezeichnung der dienstlichen Stellung sind die in dieser Verordnung vorgesehenen Amtsbezeichnungen auch für Arbeitskräfte des Bundes anzuwenden, die nicht Beamte sind.

AS 1989 684

Bezeichnung gemäss Anhang Ziff. 1 des Fernmeldegesetzes vom 21. Juni 1991, in Kraft seit¹. Mai 1992 (AS 1992 581). Diese Änderung ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

Die in Artikel 22 aufgeführten Bezeichnungen diplomatischer und konsularischer Ämter der Besoldungsklasse 18 oder höher können ohne Beförderung des Amtsträgers als Titel verliehen werden. Die Befugnisse für die Verleihung dieser Titel werden durch besondern Beschluss des Bundesrates geregelt.

2. Kapitel Bewertung und Begutachtung der Stellen

1. Abschnitt Bewertung der Stellen

Art. 4 Grundsatz

Die Bewertung der Obliegenheiten der einzelnen Stellen ist, soweit sie sich nicht aus der Ämterklassifikation ergibt, Sache der Wahlbehörden, die hierfür das Gutachten der Klassifikationsstellen einzuholen haben.

Ausschlaggebend für die Bewertung sind besonders der Umfang des Pflichtenkreises, das Mass der dienstlichen Anforderungen, Verantwortlichkeiten und Gefahren, die mit der Stelle verbunden sind, sowie die Anforderungen, die an die Vorbildung des Amtsinhabers gestellt werden müssen.

Art. 5 Klassifikationsstellen

Klassifikationsstellen sind:

das EFD für alle Stellen der Überklasse und der Besoldungsklassen 28 bis 31 in der allgemeinen Bundesverwaltung;
das Eidgenössische Personalamt (EPA) für Stellen der Besoldungsklassen 18 bis 27 der allgemeinen Bundesverwaltung;
4 die zentralen Personaldienste der Departemente und der Oberzolldirektion für Stellen der Besoldungsklassen¹ bis 17;
die von den Generaldirektionen der PTT-Betriebe und der Bundesbahnen bezeichneten Amtsstellen für Stellen der Besoldungsklassen¹ bis 31;
5 der ETH-Rat für Stellen der Besoldungsklassen 1–31 sowie der Überklassen.

Art. 6 Dienstbesichtigungen

Wahlbehörde und Klassifikationsstelle sind befugt, zur Bewertung der Stellen Dienstbesichtigungen an Ort und Stelle durchzuführen. Das EPA als Koordinationsinstanz kann Dienstbesichtigungen und andere Abklärungen auch bei Stellen veranlassen oder vornehmen, für die es nicht Klassifikationsstelle ist.

Art. 7 Koordinationskommission

Als begutachtendes Organ des EFD sowie der Generaldirektionen der PTT-Betriebe und der Bundesbahnen (Art. 5 Bst. a und d) ist eine Koordinationskommission unter Vorsitz des EPA eingesetzt.⁶

In der Koordinationskommission sind die Bundeskanzlei, jedes Departement, die PTT-Betriebe und die Bundesbahnen mit je einem Mitglied vertreten. ... 7.8

Die Kommission begutachtet Anträge betreffend Stellenbewertung und wiederkehrende Vergütungen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstaben e und f des Beamtengesetzes im Bereich der Überklasse, Stufen V bis VII, und der Besoldungsklassen 28 bis 31; ausgenommen sind Stellen von Direktoren nach den Artikeln 18, 29 und 30 dieser Verordnung sowie Stellen in den Laufbahnen des diplomatischen und konsularischen Dienstes des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und des Instruktionskorps des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) 9.

Das EFD erlässt die näheren Vorschriften über die Tätigkeit der Koordinationskommission.

2. Abschnitt Begutachtung

Art. 8 Gesuch um Begutachtung

Beamte, die mit dem schriftlichen Entscheid der Wahlbehörde oder dem schriftlichen Bescheid einer nachgeordneten Amtsstelle nicht einverstanden sind, können sich mit einem Gesuch an eine Stellenbegutachtungskommission wenden und ihre Einreihung gemäss den Vorschriften nach Artikel 1 Absatz 2 oder die Zuerkennung wiederkehrender Vergütungen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstaben e und f des BtG begutachten lassen.

Eine Begutachtung können auch Beamte verlangen, die innert angemessener Frist keine schriftliche Stellungnahme zu einer schriftlichen Eingabe erhalten haben.

Cità en

Art. 9 Stellenbegutachtungskommissionen

Es bestehen folgende vier Stellenbegutachtungskommissionen:

die Kommission für die allgemeine Bundesverwaltung (BEKO I);
die Kommission für die PTT-Betriebe (Kommission C 19);
die Kommission für die SBB-Betriebe (Kommission R 128.4);

Zweiter Satz aufgehoben durch Anhang Ziff. 2 der Beamtenordnung ETH-Bereich vom 13. Dez. 1999 (SR 172.221.106.1).

Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez. 1997. Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

d. die Kommission für Stellen der Besoldungsklassen 28 bis 31 und die Überklasse, Stufen V bis VII (ausgenommen Stellen von Direktoren nach den

Art. 18, 29 und 30 dieser Verordnung sowie Stellen im diplomatischen Art. 10 verwaltung. wählt. spricht. Art. 11 entspricht. Art. 12

und konsularischen Dienst des EDA und im Instruktionskorps des VBS), (BEKO II).

BEKO I

Die BEKO I begutachtet die Stellen der Klassen¹ bis 27 der allgemeinen Bundes-

Sie besteht aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, acht Mitgliedern und acht Ersatzmitgliedern. Für die Erstattung von Gutachten für die besonderen Ämter des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten nach Artikel 22 wird die Kommission um zwei Mitglieder erweitert.

Der Präsident, der Vizepräsident, die Hälfte der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie ein Ad-hoc-Mitglied werden vom Bundesrat gewählt. Der Präsident und der Vizepräsident werden auf Vorschlag der Verwaltungs- und Personalvertreter ge-

Die übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie ein Ad-hoc-Mitglied werden von denjenigen Personalvertretern der Paritätischen Kommission für Personalangelegenheiten gewählt, deren Wahlkreis dem Zuständigkeitsbereich der BEKO I ent- Kommission C 19

Die C 19, Kommission für die PTT-Betriebe, begutachtet die Stellen der Klassen 1 bis 27 bei den PTT-Betrieben.

Sie besteht aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, vier Mitgliedern und acht Ersatzmitgliedern.

Der Präsident, der Vizepräsident sowie die Hälfte der Mitglieder und Ersatzmitglieder werden von der GD-PTT gewählt. Der Präsident und der Vizepräsident werden auf Vorschlag der Verwaltungs- und Personalvertreter gewählt.

Die übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder werden von denjenigen Personalvertretern der Paritätischen Kommission für Personalangelegenheiten gewählt, deren Wahlkreis dem Zuständigkeitsbereich der Kommission C 19 für die PTT-Betriebe Kommission R 128.4

Die R 128.4, Kommission für die SBB-Betriebe, begutachtet die Stellen der Klassen¹ bis 27 bei den Schweizerischen Bundesbahnen.

Sie besteht aus einem Präsidenten, vier Mitgliedern und vier Ersatzmitgliedern.

Der Präsident sowie die Hälfte der Mitglieder und Ersatzmitglieder werden von der GD-SBB gewählt. Der Präsident wird auf Vorschlag der Verwaltungs- und Personalvertreter gewählt.

Art. 13 BEKO II

Die BEKO II, Kommission für die allgemeine Bundesverwaltung, die PTT-Betriebe und die Schweiz. Bundesbahnen, begutachtet die Stellen im Klassenbereich Überklasse Stufen V bis VII und Besoldungsklassen 28 bis 31 (ausgenommen Stellen von Direktoren nach den Art. 18, 29 und 30 dieser Verordnung so wie Stellen im diplomatischen und konsularischen Dienst des EDA und im Instruktionskorps des VBS).

Sie besteht aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, sechs Mitgliedern und sechs Ersatzmitgliedern.

Der Präsident, der Vizepräsident sowie die Hälfte der Mitglieder und Ersatzmitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Der Präsident und der Vizepräsident werden auf Vorschlag der Verwaltungs- und Personalvertreter gewählt.

Die übrigen Mitglieder und Ersatzmitglieder werden von den Personalvertretern der Paritätischen Kommission gewählt.

Art. 14 Vertretung der Minderheiten

Die Minderheiten müssen in allen Kommissionen angemessen vertreten sein.

Art. 15 Amtsdauer

Die Amtsdauer der Kommissionen fällt mit jener der Beamten zusammen.

Art. 16 Befugnisse und Geschäftsverkehr

Die Vorschriften über die Befugnisse und den Geschäftsverkehr werden für die Kommissionen nach Artikel 9 Buchstaben a und d vom EFD und für die Kommissionen nach Artikel 9 Buchstaben b und c von der GD-PTT bzw. der GD-SBB erlassen.

3. Kapitel Einreihungen

1. Abschnitt Besondere Bestimmungen¹⁰

Art. 17¹¹

Die Besoldung der Beamten, deren Amt im folgenden in die Überklasse eingereiht ist, wird vom Bundesrat nach Artikel 36 Absatz 3 des BtG festgesetzt.

2. Abschnitt Allgemeine Einreihungen

Art. 1812

Direktor Direktorin Generalsekretär Generalsekretärin Hauptabteilungschef Hauptabteilungschefin Präsident der Rekurskommission Präsidentin der Rekurskommission Stellvertretender Direktor Stellvertretende Direktorin Stellvertretender Generalsekretär Stellvertretende Generalsekretärin Vizepräsident der Rekurskommission Vizepräsidentin der Rekurskommission Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin Vizepräsident der Rekurskommission Vizepräsidentin der Rekurskommission Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin Richter der Rekurskommission Richterin der Rekurskommission Sektionschef Sektionschefin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995 (AS 1995 5118), 18. Dez. 1995 (AS 1996 151) und 25. Juni 1997 (AS 1997 1528).

Vizepräsident der Rekurskommission Vizepräsidentin der Rekurskommission Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin Abteilungschef Abteilungschefin Wissenschaftlicher Adjunkt Wissenschaftliche Adjunktin Chefsozialberater Chefsozialberaterin Werkleiter Werkleiterin Sozialberater Sozialberaterin Werkleiter Werkleiterin Sozialberater Sozialberaterin Werkleiter Werkleiterin Wissenschaftlicher Beamter Wissenschaftliche Beamtin Techniker TS Technikerin TS Technischer Mitarbeiter Technische Mitarbeiterin Architekt HTL Architektin HTL Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Techniker TS Technikerin TS Technischer Mitarbeiter Technische Mitarbeiterin Werkführer Werkführerin Wissenschaftlicher Assistent Wissenschaftliche Assistentin Architekt HTL Architektin HTL Bibliothekssekretär Bibliothekssekretärin Bürochef Bürochefin Bürochef EDV Bürochefin EDV Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Sekretär Sekretärin Sekretär EDV Sekretärin EDV Sozialberater Sozialberaterin Technischer Bürochef Technische Bürochefin Werkführer Werkführerin Bibliothekssekretär Bibliothekssekretärin Sekretär Sekretärin Techniker TS Technikerin TS Weibel Weibelin Bibliotheksassistent Bibliotheksassistentin Verwaltungsbeamter EDV Verwaltungsbeamtin EDV Handwerkmeister Handwerkmeisterin Meister Meisterin Techniker TS Technikerin TS Handwerkmeister Handwerkmeisterin Meister Meisterin Wagenführer Wagenführerin

3. Abschnitt Besondere Einreihungen

Art. 1913 Bundeskanzlei

Direktor der Eidgenössischen Direktorin der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale Drucksachen- und Materialzentrale Vizekanzler Vizekanzlerin Chef des Sekretariates Chefin des Sekretariates für die italienischsprachige Schweiz für die italienischsprachige Schweiz Chef des Sekretariates Chefin des Sekretariates für die italienischsprachige Schweiz für die italienischsprachige Schweiz

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995

Art. 2014 Parlamentsdienste

Generalsekretär der Bundes- Generalsekretärin der Bundesversammlung versammlung Sekretär der Geschäftsprüfungskom- Sekretärin der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte missionen der eidgenössischen Räte

Art. 21 Gerichtsverwaltungen

Gerichtsschreiber Gerichtsschreiberin Gerichtsschreiber Gerichtsschreiberin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995

Art. 2215 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

Delegierter für Katastrophenhilfe im Delegierte für Katastrophenhilfe im Ausland Ausland Diplomatischer Berater Diplomatische Beraterin Diplomatischer Berater Diplomatische Beraterin Diplomatischer Adjunkt Diplomatische Adjunktin Diplomatischer Adjunkt Diplomatische Adjunktin Generalkonsuladjunkt Generalkonsuladjunktin Konsularischer Mitarbeiter Konsularische Mitarbeiterin Konsul Konsulin Diplomatischer Mitarbeiter Diplomatische Mitarbeiterin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Erster Botschaftssekretär Erste Botschaftssekretärin Konsul Konsulin Diplomatischer Mitarbeiter Diplomatische Mitarbeiterin Konsul Konsulin Konsuladjunkt Konsuladjunktin Zweiter Botschaftssekretär Zweite Botschaftssekretärin Diplomatischer Mitarbeiter Diplomatische Mitarbeiterin Dritter Botschaftssekretär Dritte Botschaftssekretärin Konsulatsadjunkt Konsulatsadjunktin Verwaltungssekretär Verwaltungssekretärin Konsulatsadjunkt Konsulatsadjunktin Konsulatsadjunkt Konsulatsadjunktin Konsulatssekretär Konsulatssekretärin Konsulatssekretär Konsulatssekretärin

Art. 2316 Eidgenössisches Departement des Innern

Chefarzt des Spitals Novaggio Chefärztin des Spitals Novaggio Delegierter des ETH-Rats Delegierte des ETH-Rats Direktor der Landeshydrologie und - Direktorin der Landeshydrologie und - geologie geologie Direktor der Schweizerischen Direktorin der Schweizerischen Landesbibliothek Landesbibliothek Direktor des Schweizerischen Direktorin des Schweizerischen Landesmuseums Landesmuseums ... ... Eidgenössischer Forstdirektor Eidgenössische Forstdirektorin Präsident des ETH-Rats Präsidentin des ETH-Rats

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Verwaltungsdirektor der Eidgenössischen Verwaltungsdirektorin der Eidgenössi- Technischen Hochschule schen Technischen Hochschule Baukreisdirektor Baukreisdirektorin Baukreisdirektor Baukreisdirektorin Chefsportlehrer Chefsportlehrerin Chefsportlehrer Chefsportlehrerin Meteorologischer Dienstchef Meteorologische Dienstchefin Meteorologischer Dienstchef Meteorologische Dienstchefin Meteorologischer Mitarbeiter Meteorologische Mitarbeiterin Meteorologischer Mitarbeiter Meteorologische Mitarbeiterin Oberpfleger Oberschwester Oberpfleger Oberschwester Sportlehrer Sportlehrerin Schweizerischer Schulrat Beauftragter für Planung ETHL Beauftragte für Planung ETHL Betriebsdirektor einer ETH Betriebsdirektorin einer ETH Direktor des Instituts für Schnee- und Direktorin des Instituts für Schnee- und Lawinenforschung Lawinenforschung Direktor einer Forschungsanstalt Direktorin einer Forschungsanstalt Direktor einer Bibliothek ETH Direktorin einer Bibliothek ETH Direktor der Informatikdienste einer Direktorin der Informatikdienste einer ETH ETH Generalsekretär Schweiz. Schulrat Generalsekretärin Schweiz. Schulrat Generalsekretär einer ETH Generalsekretärin einer ETH Wissenschaftlicher Assistent Wissenschaftliche Assistentin

Art. 2417 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Bundesanwalt Bundesanwältin Chef der Bundespolizei Chefin der Bundespolizei Substitut des Bundesanwalts oder der Substitutin des Bundesanwalts oder der Bundesanwältin und Chef des Bundesanwältin und Chefin des Rechtsdienstes Rechtsdienstes Stellvertreter des Vermessungsdirektors Stellvertreterin des Vermessungsdirek- oder der Vermessungsdirektorin tors oder der Vermessungsdirektorin Vorsitzender einer Beschwerdeabtei- Vorsitzende einer Beschwerdeabteilung lung Chefinstruktor Chefinstruktorin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Chefinstruktor Chefinstruktorin Kursleiter Kursleiterin Inspektor der Bundespolizei Inspektorin der Bundespolizei Kursleiter Kursleiterin Inspektor der Bundespolizei Inspektorin der Bundespolizei

Art. 2518 Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

... Direktor des Fliegerärztlichen Direktorin des Fliegerärztlichen Instituts Instituts ... Direktor eines Rüstungsbetriebes Direktorin eines Rüstungsbetriebes Kommandant der Generalstabskurse Kommandant des Festungswachtkorps Oberauditor Armeeapotheker

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Chef der Aushebung Kommandant der Schiessschule Kommandant der Zentralen Gebirgskampfschule Kreisinstruktor Stabschef eines Armeekorps Armeeapotheker Chef der Aushebung Kommandant der Schiessschule Kommandant der Zentralen Gebirgskampfschule Kommandant des Überwachungsgeschwaders Kreisinstruktor Stabschef eines Armeekorps Instruktor Instruktorin Kaufmännischer Leiter Kaufmännische Leiterin Instruktor Instruktorin Kaufmännischer Leiter Kaufmännische Leiterin Ressortleiter des Überwachungsgeschwaders Chefkonstrukteur Chefkonstrukteurin Fabrikationschef Fabrikationschefin Kaufmännischer Leiter Kaufmännische Leiterin 26. Besoldungsklasse Fachdienstleiter Kaufmännischer Leiter Kaufmännische Leiterin Kommandant Festungsregion Kommandant Festungsregion Meisterkartograf Meisterkartografin Kartograf Kartografin Radarflugwegkontrolleur Radarflugwegkontrolleurin Reitlehrer Reitlehrerin Verwalter Betriebsfachmann Betriebsfachfrau Fachkontrolleur Fachkontrolleurin Kommandant Festungssektor Radarflugwegkontrolleur Radarflugwegkontrolleurin Verwalter Verwalterin Waffenkontrolleur Waffenkontrolleurin Fachoffizier Fachoffizierin Fahrlehrer Fahrlehrerin Flugverkehrsleiter Flugverkehrsleiterin Kartograf Kartografin Radarflugwegkontrolleur Radarflugwegkontrolleurin Reitlehrer Reitlehrerin Verwalter Verwalterin Waffenkontrolleur Waffenkontrolleurin Instruktor Instruktorin Militäroberkrankenpfleger Militäroberkrankenpflegerin Fachoffizier Fachoffizierin Fahrlehrer Fahrlehrerin Flugverkehrsleiter Flugverkehrsleiterin Kartograf Kartografin Militäroberkrankenpfleger

Militäroberkrankenpflegerin Radarflugwegkontrolleur Radarflugwegkontrolleurin Verwalter Verwalterin Waffenkontrolleur Waffenkontrolleurin Chefbereiter Chefbereiterin Cheffahrer Cheffahrerin Chefpferdekrankenpfleger Chefpferdekrankenpflegerin Fachkontrolleur Fachkontrolleurin Flugsicherungsbeamter Flugsicherungsbeamtin Instruktor Instruktorin Militäroberkrankenpfleger Militäroberkrankenpflegerin Stallmeister Stallmeisterin Betriebsfachmann Betriebsfachfrau Chefbereiter Chefbereiterin Cheffahrer Cheffahrerin Chefpferdekrankenpfleger Chefpferdekrankenpflegerin Fachkontrolleur Fachkontrolleurin Fahrlehrer Fahrlehrerin Flugsicherungsbeamter Flugsicherungsbeamtin Flugwegkontrolleur Flugwegkontrolleurin Kartograf Kartografin Militäroberkrankenpfleger Militäroberkrankenpflegerin Schiessplatzchef Schiessplatzchefin Stallmeister Stallmeisterin Instruktor Instruktorin Betriebsfachmann Betriebsfachfrau Flugsicherungsbeamter Flugsicherungsbeamtin Kartograf Kartografin Flugsicherungsbeamter Flugsicherungsbeamtin Kartograf Kartografin Bereiter Bereiterin Fahrer Fahrerin Flugsicherungsbeamter Flugsicherungsbeamtin Flugwegkontrolleur Flugwegkontrolleurin Kartograf Kartografin Pferdekrankenpfleger Pferdekrankenpflegerin Militärkrankenpfleger Militärkrankenpflegerin Militärkrankenpfleger Militärkrankenpflegerin

Art. 2619 Eidgenössisches Finanzdepartement

Delegierter für internationale Finanz- und Delegierte für internationale Finanz- Währungsangelegenheiten und Währungsangelegenheiten Sekretär der Finanzkommissionen Sekretärin der Finanzkommissionen und der Finanzdelegation der eidge- und der Finanzdelegation der eidgenösnössischen Räte sischen Räte Revisionsexperte Revisionsexpertin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Steuerexperte Steuerexpertin Revisionsexperte Revisionsexpertin Steuerexperte Steuerexpertin Betriebsleiter Betriebsleiterin Verwalter Verwalterin Verwalter Verwalterin Zollverwaltung Oberzolldirektor Oberzolldirektorin Zollkreisdirektor Zollkreisdirektorin Zollkreisdirektor Zollkreisdirektorin Zollinspektor Zollinspektorin Edelmetallexperte Edelmetallexpertin Grenzwachtinspektor Grenzwachtinspektorin Zollinspektor Zollinspektorin Edelmetallexperte Edelmetallexpertin Grenzwachtinspektor Grenzwachtinspektorin Edelmetalltechniker Edelmetalltechnikerin Revisor Revisorin Zolltechniker Zolltechnikerin Edelmetalltechniker Edelmetalltechnikerin Revisor Revisorin Zolltechniker Zolltechnikerin Beeidigter Edelmetallprüfer Beeidigte Edelmetallprüferin Zollbeamter Zollbeamtin Untersuchungsbeamter Untersuchungsbeamtin Grenzwachtgefreiter Grenzwachtgefreite Beeidigter Edelmetallprüfer Beeidigte Edelmetallprüferin Grenzwachtgefreiter Grenzwachtgefreiterin Untersuchungsbeamter Untersuchungsbeamtin Zollbeamter Zollbeamtin Beeidigter Edelmetallprüfer Beeidigte Edelmetallprüferin Grenzwächter Grenzwächterin Zollbeamter Zollbeamtin Grenzwächter Grenzwächterin

Art. 27 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

Delegierter für Handelsverträge Delegierte für Handelsverträge Direktor der veterinär-medizinischen Direktorin der veterinär-medizinischen Forschungsanstalt Forschungsanstalt Direktor des Instituts für Berufs- Direktorin des Instituts für Berufspädagogik pädagogik Direktor einer landwirtschaftlichen Direktorin einer landwirtschaftlichen Forschungsanstalt Forschungsanstalt Direktor des Sekretariates der Direktorin des Sekretariates der Kartellkommission Kartellkommission Direktor des Gestüts Direktorin des Gestüts Reitlehrer Reitlehrerin Verwalter Verwalterin Reitlehrer Reitlehrerin Verwalter Verwalterin Cheffahrer Cheffahrerin Chefbereiter Chefbereiterin Chefpferdekrankenpfleger Chefpferdekrankenpflegerin Stallmeister Stallmeisterin Cheffahrer Cheffahrerin Chefbereiter Chefbereiterin Chefpferdekrankenpfleger Chefpferdekrankenpflegerin Stallmeister Stallmeisterin Fahrer Fahrerin Pferdekrankenpfleger Pferdekrankenpflegerin

Art. 28 Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation20

Direktor der Hauptabteilung für die Direktorin der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen Sicherheit der Kernanlagen

Art. 2921 PTT-Betriebe

Generaldirektion Abteilungschef Abteilungschefin Berater Beraterin Direktor Direktorin Generaldirektor Generaldirektorin Generalsekretär Generalsekretärin Hauptabteilungschef Hauptabteilungschefin Stellvertretender Direktor Stellvertretende Direktorin Stellvertretender Generaldirektor Stellvertretende Generaldirektorin Stellvertretender Generalsekretär Stellvertretende Generalsekretärin Stellvertreter des Hauptabteilungschefs Stellvertreterin des Hauptabteilungs- oder der Hauptabteilungschefin chefs oder der Hauptabteilungschefin Vizedirektor Vizedirektorin Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin

Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez. 1997.

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 18. Okt. 1995, in Kraft seit¹. Jan. 1996 (AS 1995 Berater Beraterin Vizedirektor Vizedirektorin Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin Berater Beraterin Vizedirektor Vizedirektorin Wissenschaftlicher Berater Wissenschaftliche Beraterin Abteilungschef Abteilungschefin Stellvertreter des Hauptabteilungschefs Stellvertreterin des Hauptabteilungschefs oder der Hauptabteilungschefin oder der Hauptabteilungschefin Stellvertreter des Hauptabteilungschefs Stellvertreterin des Hauptabteilungschefs oder der Hauptabteilungschefin oder der Hauptabteilungschefin Adjunkt Adjunktin Sektionschef Sektionschefin Wissenschaftlicher Adjunkt Wissenschaftliche Adjunktin Adjunkt Adjunktin Sektionschef Sektionschefin Wissenschaftlicher Adjunkt Wissenschaftliche Adjunktin Chefsozialberater Chefsozialberaterin Sozialberater Sozialberaterin Sozialberater Sozialberaterin Technischer Anlagechef Technische Anlagechefin Betriebsmeister Betriebsmeisterin Sekretär Sekretärin Sekretär EDV Sekretärin EDV Techniker TS Technikerin TS Technischer Anlagechef Technische Anlagechefin Technischer Mitarbeiter Technische Mitarbeiterin Architekt HTL Architektin HTL Betriebsmeister Betriebsmeisterin Fahrlehrer Fahrlehrerin Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Architekt HTL Architektin HTL Fahrinstruktor Fahrinstruktorin Fahrlehrer Fahrlehrerin Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Magazinverwalter Magazinverwalterin Sekretär Sekretärin Sekretär EDV Sekretärin EDV Techniker TS Technikerin TS Technischer Mitarbeiter Technische Mitarbeiterin Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst

dienst Techniker TS Technikerin TS Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Betriebsangestellter Betriebsangestellte Magazinangestellter Magazinangestellte Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellte Betriebsangestellter Betriebsangestellte Betriebsangestellter Betriebsangestellte Betriebsangestellter Betriebsangestellte Kreispostdirektionen und Betrieb Kreispostdirektor Kreispostdirektorin Kreispostdirektor Kreispostdirektorin Betriebschef Betriebschefin Betriebschef Betriebschefin Betriebschef Betriebschefin Chefsozialberater Chefsozialberaterin Betriebsmeister Betriebsmeisterin Betriebsmeister Betriebsmeisterin Fahrinstruktor Fahrinstruktorin Hausmeister Hausmeisterin Betriebsassistent Betriebsassistentin Betriebsbeamter Betriebsbeamtin Betriebssekretär Betriebssekretärin Fahrinstruktor Fahrinstruktorin Handwerkmeister Handwerkmeisterin Hausmeister Hausmeisterin Meister Meisterin Postcheckassistent Postcheckassistentin Betriebssekretär (KNW) Betriebssekretärin (KNW) Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Betriebssekretär (KNW) Betriebssekretärin (KNW) Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Wagenführer-Mechaniker Postauto- Wagenführer-Mechanikerin Postautodienst dienst Postbote Postbotin Postbote

Postbotin Verwaltungsbeamter Verwaltungsbeamtin Wagenführer Wagenführerin Wagenführer Postautodienst Wagenführerin Postautodienst Betriebsassistent Betriebsassistentin Wagenführer Wagenführerin Betriebsassistent Betriebsassistentin Betriebsangestellter Betriebsangestellte Hauswart Hauswartin Postbote Postbotin Sortierer Sortiererin Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellte Telecomdirektionen Administrativer Dienstchef Administrative Dienstchefin Technischer Dienstchef Technische Dienstchefin Abteilungschef Abteilungschefin Ingenieur Ingenieurin Chefsozialberater Chefsozialberaterin Garagechef Garagechefin Garagechef Garagechefin Ingenieur Ingenieurin Linienchef Linienchefin Technischer Anlagechef Technische Anlagechefin Zeichnerchef Zeichnerchefin Betriebsmeister Betriebsmeisterin Dienstchef Dienstchefin Zeichnerchef Zeichnerchefin Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Konstrukteur Konstrukteurin Zeichnerchef Zeichnerchefin Konstrukteur Konstrukteurin Technischer Anlagechef Technische Anlagechefin Werkführer Werkführerin Zeichnerchef Zeichnerchefin Betriebsmeister Betriebsmeisterin Garagechef Garagechefin Ingenieur HTL Ingenieurin HTL Konstrukteur Konstrukteurin Linienmeister Linienmeisterin Sekretär Sekretärin Sozialberater Sozialberaterin Werkführer Werkführerin Fernmeldespezialist Fernmeldespezalistin Magazinverwalter Magazinverwalterin Sekretär Sekretärin Techniker TS Technikerin TS Techniker TS Technikerin TS Spezialhandwerker Spezialhandwerkerin Magaziner Magazinerin Spezialhandwerker Spezialhandwerkerin Fernmeldespezialist Fernmeldespezialistin Magazinchef Magazinchefin Verwaltungsbeamter EDV Verwaltungsbeamtin EDV Fernmeldespezialist

Fernmeldespezialistin Verwaltungsbeamter EDV Verwaltungsbeamtin EDV Assistenz-Teleoperateur Assistenz-Teleoperatice Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellte Zeichner-Kopist Zeichner-Kopistin

Art. 3022 Schweizerische Bundesbahnen

Direktor Direktorin Generaldirektor Generaldirektorin ... ... Hauptabteilungschef Hauptabteilungschefin Kreisdirektor Kreisdirektorin Generalsekretär Generalsekretärin Stellvertretender Generaldirektor Stellvertretende Generaldirektorin Vorstand einer Hauptwerkstätte Vorsteherin einer Hauptwerkstätte Stellvertreter des Hauptabteilungschefs Stellvertreterin des Hauptabteilungs- oder der Hauptabteilungschefin chefs oder der Hauptabteilungschefin Sektionschef Sektionschefin Stellvertreter des Abteilungschefs Stellvertreterin des Abteilungschefs oder der Abteilungschefin oder der Abteilungschefin Stellvertreter des Hauptabteilungschefs Stellvertreterin des Hauptabteilungs- oder der Hauptabteilungschefin chefs oder der Hauptabteilungschefin

Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 16. Okt. 1991 (AS 1991 2228) und 24. Febr. 1993 (AS 1993 876).

Stellvertreter des Abteilungschefs Stellvertreterin des Abteilungschefs oder der Abteilungschefin oder der Abteilungschefin Stellvertreter des Vorstandes oder der Stellvertreterin des Vorstandes oder der Vorsteherin einer Hauptwerkstätte Vorsteherin einer Hauptwerkstätte Stellvertreter des Abteilungschefs Stellvertreterin des Abteilungschefs oder der Abteilungschefin oder der Abteilungschefin Stellvertreter des Vorstandes oder der Stellvertreterin des Vorstandes oder der Vorsteherin einer Hauptwerkstätte Vorsteherin einer Hauptwerkstätte Depotinspektor Depotinspektorin Depotinspektor Depotinspektorin Sektionschef Sektionschefin Wissenschaftlicher Adjunkt Wissenschaftliche Adjunktin Adjunkt Adjunktin Sektionschef Sektionschefin Stellvertreter des Depotinspektors Stellvertreterin des Depotinspektors Wissenschaftlicher Adjunkt Wissenschaftliche Adjunktin Architekt Architektin Dienstchef Dienstchefin Fachbeamter Fachbeamtin Ingenieur Ingenieurin Inspektor Inspektorin Stellvertreter des Depotinspektors Stellvertreterin des Depotinspektors Technischer Beamter Technische Beamtin Technischer Dienstchef Technische Dienstchefin Übersetzer Übersetzerin Architekt Architektin Dienstchef Dienstchefin Fachbeamter Fachbeamtin Ingenieur Ingenieurin Inspektor Inspektorin Stellvertreter des Depotinspektor Stellvertreterin des Depotinspektors Stellvertreter des Güterverwalters Stellvertreterin des Güterverwalters oder der Güterverwalterin oder der Güterverwalterin Stellvertreter des Rangierbahnhof- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhof- vorstehers oder der Rangierbahnhofvorsteherin vorsteherin Technischer Beamter Technische Beamtin Technischer Dienstchef Technische

Dienstchefin Übersetzer Übersetzerin Depotchef Depotchefin Stellvertreter des Rangierbahnhofvor- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhofvor- standes oder der Rangierbahnhofvorsteherin steherin Architekt Architektin Ingenieur Ingenieurin Stellvertreter des Rangierbahnhofvor- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhofvor- standes oder der Rangierbahnhofvorsteherin steherin Wissenschaftlicher Beamter Wissenschaftliche Beamtin Chefvisiteur Chefvisiteurin Kraftwerkmeister Kraftwerkmeisterin Sozialberater Sozialberaterin Stellvertreter des Bahnhofvorstandes Stellvertreterin des Bahnhofvorstandes oder der Bahnhofvorsteherin oder der Bahnhofvorsteherin Stellvertreter des Depotchefs oder Stellvertreterin des Depotchefs oder der der Depotchefin Depotchefin Stellvertreter des Rangierbahnhofvor- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhofvor- standes oder der Rangierbahnhofvorsteherin steherin Werkführer Werkführerin Architekt Architektin Bezirksmeister Bezirksmeisterin Chef der Güterexpedition Chefin der Güterexpedition Chefvisiteur Chefvisiteurin Fachmeister Fachmeisterin Fahrdienstleiter Fahrdienstleiterin Ingenieur Ingenieurin Kraftwerkmeister Kraftwerkmeisterin Oberzugführer Oberzugführerin Sozialberater Sozialberaterin Stellvertreter des Bahnhofvorstandes Stellvertreterin des Bahnhofvorstandes oder der Bahnhofvorsteherin oder der Bahnhofvorsteherin Stellvertreter des Rangierbahnhofvor- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhofvor- standes oder der Rangierbahnhofvorsteherin steherin Bahnhofassistent Bahnhofassistentin Kraftwerkmeister

Kraftwerkmeisterin Oberzugführer Oberzugführerin Stellvertreter des Güterverwalters Stellvertreterin des Güterverwalters oder der Güterverwalterin oder der Güterverwalterin Stellvertreter des Rangierbahnhof- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhof- vorstandes oder der Rangierbahnhofvorsteherin vorsteherin Verkaufsassistent Verkaufsassistentin Kraftwerkmeister Kraftwerkmeisterin Oberkapitän Oberkapitänin Sozialberater Sozialberaterin oder der Bahnhofvorsteherin oder der Bahnhofvosteherin Stellvertreter des Chefs oder der Stellvertreterin des Chefs oder der Chefin der Güterexpedition Chefin der Güterexpedition Stellvertreter des Rangierbahnhof- Stellvertreterin des Rangierbahnhofvorstandes oder der Rangierbahnhof- vorstandes oder der Rangierbahnhofvorsteherin vorsteherin Verkaufsassistent Verkaufsassistentin Bürochef des Betriebs Bürochefin des Betriebs Schichtführer Schichtführerin Stationsvorstand Stationsvorsteherin Stellvertreter des Chefs oder der Stellvertreterin des Chefs oder der Chefin der Güterexpedition Chefin der Güterexpedition Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Bürochef des Betriebs Bürochefin des Betriebs Hausmeister Hausmeisterin Kapitän Kapitänin Schichtführer Schichtführerin Sozialberater Sozialberaterin Stationsvorstand Stationsvorsteherin Visiteur Visiteurin Zentralenoperateur Zentralenoperatrice Zugdienstmitarbeiter Zugdienstmitarbeiterin Aufseher Aufseherin Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Bürochef des Betriebs Bürochefin des Betriebs Chefmonteur Chefmonteurin Schichtführer Schichtführerin Sekretär Sekretärin Stellvertreter des Bezirksmeisters Stellvertreterin des Bezirksmeisters oder

der Bezirksmeisterin oder der Bezirksmeisterin Stellvertreter des Fachmeisters oder Stellvertreterin des Fachmeisters oder der Fachmeisterin der Fachmeisterin Stellvertreter des Stationsvorstandes Stellvertreterin des Stationsvorstandes oder der Stationsvorsteherin oder der Stationsvorsteherin Techniker Technikerin Technischer Assistent Technische Assistentin Visiteur Visiteurin Zentralenoperateur Zentralenoperatrice Zolldeklarant Zolldeklarantin Zugdienstmitarbeiter Zugdienstmitarbeiterin Zugführer Zugführerin Aufseher Aufseherin Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Betriebssekretär Betriebsseketärin Chefmonteur Chefmonteurin Hallenchef Hallenchefin Kapitän Kapitänin Lokomotivführer Lokomotivführerin Magazinchef Magazinchefin Rangierdisponent Rangierdisponentin Rangiermeister Rangiermeisterin Schichtführer Schichtführerin Stellvertreter des Stationsvorstandes Stellvertreterin des Stationsvorstandes oder der Stationsvorsteherin oder der Stationsvorsteherin Stellwerkbeamter Stellwerkbeamtin Technischer Assistent Technische Assistentin Verwaltungsbeamter Verwaltungsbeamtin Visiteur Visiteurin Zeichner Zeichnerin Zentralenoperateur Zentralenoperatrice Zugführer Zugführerin Aufseher Aufseherin Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Betriebssekretär Betriebssekretärin Hallenchef Hallenchefin Kondukteur Kondukteurin Magazinchef Magazinchefin Rangierdisponent Rangierdisponentin Rangierlokomotivführer Rangierlokomotivführerin Rangiermeister

Rangiermeisterin Schiffsmechaniker Schiffsmechanikerin Stellwerkbeamter Stellwerkbeamtin Techniker Technikerin Zentralenoperateur Zentralenoperatrice Zugführer Zugführerin Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Chef der Wagenkontrolle Chefin der Wagenkontrolle Hallenchef Hallenchefin Kondukteur Kondukteurin Lokomotivführer Lokomotivführerin Rangiergruppenführer Rangiergruppenführerin Rangierlokomotivführer Rangierlokomotivführerin Rangiermeister Rangiermeisterin Schienentraktorführer Schienentraktorführerin Schiffskassier Schiffskassierin Schiffsmechaniker Schiffsmechanikerin Spezialmonteur Spezialmonteurin Stationsvorstand Stationsvorsteherin Stellwerkbeamter Stellwerkbeamtin Vorarbeiter des Bahndienstes Vorarbeiterin des Bahndienstes Wagenführer Wagenführerin Zentralenoperateur Zentralenoperatrice Betriebsbeamter Betriebsbeamtin Gruppenchef Gruppenchefin Hallenchef Hallenchefin Kondukteur Kondukteurin Monteur Monteurin Rangiergruppenführer Rangiergruppenführerin Rangierlokomotivführer Rangierlokomotivführerin Rangiermeister Rangiermeisterin Schienentraktorführer Schienentraktorführerin Schiffsmechaniker Schiffsmechanikerin Spezialhandwerker Spezialhandwerkerin Spezialmonteur Spezialmonteurin Stellwerkbeamter Stellwerkbeamtin Vorarbeiter des Bahndienstes Vorarbeiterin des Bahndienstes Wagenführer Wagenführerin Betriebsbeamter Betriebsbeamtin Betriebsdisponent Betriebsdisponentin Gleismonteur Gleismonteurin Gruppenchef Gruppenchefin Kondukteur Kondukteurin Magazinchef Magazinchefin Rangiergruppenführer Rangiergruppenführerin Rangiermeister Rangiermeisterin Schiffskassier Schiffskassierin Betriebssekretär Betriebssekretärin Magazinchef Magazinchefin Rangiergruppenführer

Rangiergruppenführerin Rangierlokomotivführer Rangierlokomotivführerin Spezialmonteur Spezialmonteurin Technischer Assistent Technische Assistentin Visiteur-Anwärter Visiteur-Anwärterin Zuggehilfe Zuggehilfin Kondukteur Kondukteurin Schiffskassier Schiffskassierin Zuggehilfe Zuggehilfin Betriebssekretär Betriebssekretärin Magaziner Magazinerin Monteur Monteurin Schaltwärter Schaltwärterin Schienentraktorführer Schienentraktorführerin Spezialhandwerker Spezialhandwerkerin Spezialmonteur Spezialmonteurin Stellwerkbeamter Stellwerkbeamtin Technischer Assistent Technische Assistentin Verwaltungsbeamter Verwaltungsbeamtin Visiteur-Anwärter Visiteur-Anwärterin Wagenführer Wagenführerin Wagenkontrollbeamter Wagenkontrollbeamtin Zeichner Zeichnerin Zuggehilfe Zuggehilfin Wagenführer Wagenführerin Zuggehilfe Zuggehilfin Werkstätteangestellter Werkstätteangestellte Zeichner-Kopist Zeichner-Kopistin

4. Kapitel Schlussbestimmungen

Art. 31 Gestaffelter Vollzug

Der Übergang von der bisherigen zur neuen Ämterklassifikation erfolgt gestaffelt zwischen dem¹. Januar 1989 und spätestens dem¹. Januar 1991.

Die Departemente, die Bundeskanzlei, die Zollverwaltung, der Schweizerische Schulrat, die Generaldirektionen der PTT-Betriebe und der Schweizerischen Bundesbahnen erlassen die Vollzugsbestimmungen für ihre Bereiche im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement.

Art. 32 Umbenennung, Stellvertretung

Wird das Amt, das der Beamte am 31. Dezember 1988 bekleidet, umbenannt, aber in der entsprechenden neuen Besoldungsklasse weiterhin aufgeführt, so erfolgt die Umbenennung auf den¹. Januar 1989, auch wenn keine Beförderung auf dieses Datum erfolgt. Die Umbenennung wird dem Beamten schriftlich mitgeteilt.

In den neuen Beförderungsvorschriften kann die Umbenennung bis längstens zum 1. Januar 1991 aufgeschoben werden.

Wird ein Amt aufgrund der neuen Stellvertretungs-Regelung tiefer bewertet, so bleibt der Träger mindestens in der bisherigen Klasse eingereiht.

Art. 33 Einreihung

Ist das Amt, das der Beamte am 31. Dezember 1988 bekleidet, in der entsprechenden Besoldungsklasse nicht mehr aufgeführt oder weist es eine neue Endstellung auf, wird der Übergang in der Regel durch eine Beförderung zwischen dem¹. Januar 1989 und dem¹. Januar 1991 vorgenommen. Die Gleichstellung mit Beamten, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung dasselbe Amt übernehmen, ist zu wahren.

Die Besoldung in der neuen Klasse ist so anzusetzen, dass der Beamte mit den jährlichen ordentlichen Besoldungserhöhungen den Höchstbetrag der Klasse bei Beginn des Kalenderjahres, in dem er das 65. Altersjahr vollendet, erreicht oder, bei vorzeitigem Altersrücktritt, erreichen würde. Beamte, die im Jahr der Beförderung das 65. Altersjahr vollenden, erhalten auf Anfang des entsprechenden Kalenderjahres den Höchstbetrag ihrer neuen Klasse.

Sind die persönlichen Voraussetzungen für eine Beförderung noch nicht erfüllt. erfolgt die Umbenennung des Amtes auf den¹. Januar 1989.

Art. 34 Verrechnung von Vergütungen

Wiederkehrende Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen, welche die Einreihung eines Beamten in die Endstufe korrigiert haben, werden bei der Beförderung verrechnet.

Besoldungsteile, die nach Artikel 36 Absatz 2 BtG ausgerichtet werden, sind nach den Weisungen des Eidgenössischen Finanzdepartementes zu verrechnen.

Art. 35 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 18. Oktober 197223 über die Einreihung der Ämter der Beamten wird aufgehoben.

Art. 36 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am¹. Januar 1989 in Kraft.

[AS 1972 2552, 1973 1699 Ziff. II, 1976 2781, 1979 640 Ziff. II, 1982 55 1566, 1983 1378, 1984 1462, 1986 2458 Art. 40 Abs. 2, 1988 42]