Verordnung über den militärischen Flugdienst
(Militärflugdienstverordnung, MFV)

Diese Verordnung regelt die Ausbildung und den Dienst der:

1. Militärpiloten und Militärpilotinnen (Militärpiloten): 1. Milizmilitärpiloten und Milizmilitärpilotinnen (Milizmilitärpiloten), 2. Berufsmilitärpiloten und Berufsmilitärpilotinnen (Berufsmilitärpiloten): – Piloteninstruktoren und Piloteninstruktorinnen (Piloteninstruktoren), – Piloten und Pilotinnen des Überwachungsgeschwaders (Piloten des Überwachungsgeschwaders), – Werkpiloten und Werkpilotinnen (Werkpiloten) des Bundesamtes für Militärflugplätze (BAMF);

2. Bordoperateure: 1. Milizbordoperateure, 2. Berufsbordoperateure des Überwachungsgeschwaders;

3. Berufsbordfotografen und Berufsbordfotografinnen (Berufsbordfotografen): 1. Instruktoren und Instruktorinnen (Instruktoren), 2. Angehörige des Überwachungsgeschwaders;

4. Fallschirmaufklärer: 1. Milizfallschirmaufklärer, AS 1995 98 1 [AS 1994 1622] 2. Fallschirmaufklärer-Instruktoren;

5. 4 Drohnenoperateure als nichtfliegendes Personal: 1. Drohnenpiloten, 2. Nutzlastoperateure.

Weibliche Angehörige der Armee können folgende Funktionen ausüben:

1. Militärpilotin: 1. Milizmilitärpilotin auf Helikoptern und Propellerflugzeugen, 2. Berufsmilitärpilotin auf Helikoptern, Propeller-, Düsenschul- und Transportflugzeugen: – Piloteninstruktorin, – Pilotin des Überwachungsgeschwaders, – Werkpilotin BAMF;

2. Berufsbordfotografin: 1. Instruktorin, 2. Angehörige des Überwachungsgeschwaders;

3. 5 Drohnenoperateurin als Angehörige des nichtfliegenden Personals: 1. Drohnenpilotin, 2. Nutzlastoperateurin.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)6 regelt die Zulassung zu allen Ausbildungslehrgängen des militärischen Flugdienstes.

Es berücksichtigt dabei namentlich die fliegerische und die allgemeine Vorbildung sowie die fliegermedizinische Eignung und den Leumund.

Es entscheidet im Einzelfall, wer zur Ausbildung zum Berufsmilitärpiloten, zum Berufsbordoperateur, zum Berufsbordfotografen und zum Fallschirmaufklärer- Instruktor zugelassen wird.

Die Ausbildung zum Milizmilitärpiloten bis zur Brevetierung umfasst:

Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom¹⁹. Dez. 1997. Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

Angehörige der Armee aus anderen Formationen, die zur Ausbildung zum Milizmilitärpiloten zugelassen werden, bestehen die Pilotenrekrutenschule.

Unteroffiziere aus anderen Formationen der Armee, die zur Ausbildung zum Milizmilitärpiloten zugelassen werden, bestehen die Ausbildung als Dienst ohne Anrechnung wie folgt:

1. die Pilotenrekrutenschule;

2. die Pilotenunteroffiziersschule;

3. die ersten 82 Tage der Pilotenschule, sofern sie den Praktischen Dienst als Korporal bereits bestanden haben.

Unteroffiziere aus anderen Formationen der Armee, die zur Ausbildung zum Milizmilitärpiloten zugelassen werden und die beim Eintritt in die Pilotenrekrutenschule die Rekrutenschule als Korporal nicht oder nur teilweise bestanden haben, absolvieren die vollständige Ausbildung.

Die Weiterausbildung zum operationellen Milizmilitärpiloten umfasst:

1. eine Weiterausbildung von höchstens 66 Tagen als Praktischer Dienst im Grad des Leutnants (je fünf Wochen WAU 1 und WAU 2);

2. eine taktische Ausbildung von höchstens 52 Tagen als Praktischer Dienst im Grad des Leutnants (je vier Wochen TAKAUS 1 und TAKAUS 2);

3. einen Führungslehrgang I von höchstens 26 Tagen (13 Tage FLG I für Piloten [TAKAUS 3] und 13 Tage FLG I der Luftwaffe) sowie 26 Tage Praktischer Dienst.⁸ 6 Die Ausbildung kann in mehreren Teilen durchgeführt werden.

Bezeichnung gemäss Ziff. I der V vom⁷. Dez. 1998 (AS 1999 883). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

Die Ausbildung zum Milizfallschirmaufklärer umfasst einen Grundausbildungslehrgang von höchstens 143 Tagen, der namentlich der Auswahl und der taktischtechnischen Ausbildung dient:

1. eine Fallschirmaufklärer-Rekrutenschule von 103 Tagen;

2. einen Fachkurs von höchstens 40 Tagen.

Soldaten und Unteroffiziere, die zur Ausbildung zum Fallschirmaufklärer zugelassen werden, bestehen die Fallschirmaufklärer-Rekrutenschule und den Fachkurs.

Fallschirmaufklärerkorporale leisten einen Praktischen Dienst von 103 Tagen. Dieser kann nach Bedarf auf Rekrutenschule und Fachkurs aufgeteilt werden.

Die Ausbildung zum Milizdrohnenoperateur bis zur Brevetierung umfasst:

1. eine Grundschulung von höchstens 143 Tagen, die der fliegerischen Auswahl und der Grundschulung dient: 1. in der Aufklärungsdrohnen Rekrutenschule 49 von 103 Tagen, wovon die ersten 47 Tage in der Selektionsphase der Pilotenrekrutenschule RS 42 absolviert werden, 2. in der Aufklärungsdrohnenunteroffiziersschule 49.

2. eine formelle Weiterausbildung sowie eine Vertiefung des praktischen Flugdienstes: 1. im praktischen Dienst als Korporal in der Aufklärungsdrohnenrekrutenschule 49 von höchstens 103 Tagen, 2. in der Luftwaffenoffiziersschule mit angepasstem Fachdienst von 117 Tagen.

Die Weiterausbildung zum operationellen Milizdrohnenoperateur umfasst eine Weiterausbildung von höchstens 108 Tagen im praktischen Dienst im Grade eines Leutnants. Sie kann in Teilen absolviert werden, wobei wesentliche theoretische und praktische Ausbildungsmodule ohne Unterbruch bestanden werden müssen.

Die Ausbildung zum Milizdrohnenpilot umfasst für brevetierte Militärpiloten und andere geeignete Kandidaten nach der Verordnung des VBS vom 29. Juni 2000¹¹ über die Drohnenoperateure und Drohnenoperateurinnen:

1. einen Fachdienstkurs von höchstens 12 Tagen zwecks fachtechnischer Grundschulung und Auswahl;

2. einen technischen Lehrgang von höchstens 30 Tagen, der in Teilen durchgeführt werden kann.

Brevetiert werden:

1. Militärpiloten: nach bestandener Offiziersschule;

2. Bordoperateure und Berufsbordfotografen: nach bestandener Spezialausbildung;

3. Fallschirmaufklärer: nach bestandenem Fachkurs;

4. 12 Milizdrohnenoperateure: nach bestandener Offiziersschule oder nach erfolgreicher Absolvierung des Umschulungskurses gemäss Artikel 6a Absatz 3.

Die Brevetierten erhalten einen Ausweis (Brevet). Damit sind sie berechtigt, das entsprechende Spezialistenabzeichen zu tragen.

Die Angehörigen des militärischen Flugdienstes werden in folgende Kategorien eingestuft:

1. Kategorie A: 1. Berufsmilitärpiloten, 2. Milizmilitärpiloten, die Kampfflugzeuge fliegen und eine hohe Flugleistung zu erbringen haben, 3. Helikopterpiloten I (höchstens bis zum 45. Altersjahr);

2. Kategorie B: 1. Milizmilitärpiloten, die Transport- oder Zielflüge durchführen und Sonderaufgaben erfüllen, 2. Helikopterpiloten II (spätestens ab dem 46. Altersjahr), 3. Bordoperateure;

3. Kategorie C: 1. Milizmilitärpiloten, die nur Trainingsflugzeuge fliegen, 2. Fallschirmaufklärer;

4. Kategorie D: Berufsbordfotografen.

Die Luftwaffe entscheidet über die Einstufung im Einzelfall.

Bezeichnung gemäss Ziff. I der V vom⁷. Dez. 1998 (AS 1999 883). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt

Militärpiloten, Bordoperateure, Fallschirmaufklärer und Drohnenoperateure werden zur Erhaltung und Förderung ihrer Einsatzfähigkeit zu Trainingskursen und zum individuellen Training aufgeboten.

Das VBS kann Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Fallschirmaufklärer- Instruktoren und Berufsdrohnenoperateure von der Pflicht des individuellen Trainings befreien.

Die Offiziere und Unteroffiziere bestehen alle Ausbildungsdienste ihrer Formation.

Zu Ausbildungsdiensten der Formationen werden jährlich je nach Kategorie aufgeboten:

1. Militärpiloten: für höchstens 33 Tage;

2. Bordoperateure: für höchstens 22 Tage;

3. Fallschirmaufklärer: für höchstens 17 Tage;

4. 15 Drohnenoperateure für höchstens 17 Tage.

Zum individuellen Training werden jährlich aufgeboten:

1. Militärpiloten: für höchstens zwölf Tage;

2. Bordoperateure: für höchstens acht Tage;

3. Fallschirmaufklärer: für höchstens zwölf Tage;

4. 16 Drohnenoperateure für höchstens acht Tage.

Das VBS bestimmt die Dauer der Dienstleistungen für die einzelnen Kategorien.

Flug- und Fallschirmsprungdienst sowie Drohnenflugdienst dürfen nur Personen leisten, die vom Fliegerärztlichen Institut (FAI) tauglich erklärt worden sind.¹⁷

Die fliegermedizinische Tauglichkeit wird erstmals bei der Zulassung abgeklärt und danach in regelmässigen Untersuchungen überprüft.

Angehörige des militärischen Flugdienstes werden vorübergehend oder endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, wenn:

1. sie medizinisch nicht mehr tauglich sind;

2. sie den fachlichen oder charakterlichen Anforderungen nicht mehr genügen;

3. kein militärisches Bedürfnis nach ihrer Funktion mehr besteht;

4. sie Auslandurlaub nach Artikel 48 der Kontrollverordnung PISA vom 29. Oktober 198618 erhalten haben oder sie bei Auslandaufenthalt von weniger als sechs Monaten das Training nicht aufrechterhalten können;

5. sie als Offiziere nach Artikel 19 des BRA 95 der Personalreserve zugewiesen werden, ausgenommen Berufsmilitärpiloten;

6. sie sich als Militärpilotinnen oder Berufsbordfotografinnen im Mutterschaftsurlaub befinden oder

7. andere wichtige Gründe einen weiteren Einsatz in ihrer Funktion nicht mehr angezeigt erscheinen lassen.

Bei Milizmilitärpiloten der Kategorie A kann statt der Einstellung die Versetzung in die Kategorie B angeordnet werden.

Wer Auslandurlaub hat, kann auf Gesuch hin von der Einstellung befreit werden, wenn:

1. ein militärisches Bedürfnis besteht und

2. die betreffende Person sich verpflichtet, die vorgeschriebenen Dienstleistungen zu absolvieren und dabei die Reisekosten für die Auslandstrecke zu tragen.

Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure Berufsbordfotografen, Fallschirmaufklärer-Instruktoren und Berufsdrohnenoperateure, deren Einsatz im Flug- oder Sprungdienst nicht mehr als notwendig nachgewiesen werden kann, können endgültig eingestellt werden.¹⁹

Das FAI ordnet die vorübergehende Einstellung aus medizinischen Gründen an.

Das VBS ordnet auf Antrag der Luftwaffe die endgültige Einstellung von Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateuren, Berufsbordfotografen, Fallschirmaufklärer- Instruktoren und Berufsdrohnenoperateuren an.²⁰

[AS 1986 2353, 1991 112, 1992 2394 Ziff. II 2489, 1997 2779 Ziff. II³⁰. AS 1999 941

Die Luftwaffe ordnet in allen andern Fällen die Einstellung und Einstufung an. Bei endgültiger Einstellung aus medizinischen Gründen stellt das FAI Antrag.

Angehörige des militärischen Flugdienstes, die aus medizinischen Gründen vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt worden sind, dürfen diesen erst wieder aufnehmen, wenn das FAI nach einer medizinischen Abklärung die Einstellung aufgehoben hat.

Wurde die Einstellung aus anderen als medizinischen Gründen angeordnet und dauert sie länger als sechs Monate, so dürfen die Betroffenen die Tätigkeit erst wieder aufnehmen, wenn sie vom FAI tauglich erklärt worden sind.

Die Luftwaffe entscheidet über die Wiedereinsetzung in die ursprüngliche oder die Einstufung in eine andere Kategorie, nachdem das FAI die Betroffenen für die betreffende Kategorie tauglich erklärt hat.

Milizmilitärpiloten scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Flugdienst aus. Das VBS kann weitergehende Einschränkungen erlassen.

Die Testpiloten und -pilotinnen der Gruppe für Rüstungsdienste (GRD) bleiben im militärischen Flugdienst bis zur Auflösung ihres Dienstverhältnisses.

Berufsmilitärpiloten bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Piloten von Einsitzerkampfflugzeugen sowie erste Piloten von Doppelsitzerkampf- und Düsenschulflugzeugen scheiden mit 55 Jahren aus dem Flugdienst aus.²¹

Das VBS kann die Alterslimite in Ausnahmefällen aus militärischen Gründen heraufsetzen, insbesondere wenn die Führungsfunktion des betreffenden Piloten und die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe dies erfordern.²²

Milizbordoperateure scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Flugdienst aus. Das VBS kann weitergehende Einschränkungen erlassen.

Berufsbordfotografen und Berufsbordoperateure bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Milizfallschirmaufklärer scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 42. Altersjahr vollenden, aus dem Fallschirmsprungdienst aus.

Fallschirmaufklärer-Instruktoren bleiben im Fallschirmsprungdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Milizdrohnenoperateure scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Drohnenflugdienst aus.

Berufsdrohnenoperateure bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Angehörige des militärischen Flugdienstes können nach ihrer Einstellung (Art. 13) oder nach ihrem Ausscheiden (Art.¹⁶, 18, 19, 19a) in Funktionen verwendet werden, zu deren Ausübung ihre Kenntnisse und Erfahrungen notwendig sind; ihre Dienstleistungspflicht richtet sich nach Artikel 11 Absätze 1–3.24

Werden die Betroffenen nicht mehr in einer dieser Funktionen eingesetzt, so richtet sich ihre Dienstleistungspflicht nach Artikel 4 des BRA 95.

Die Luftwaffe kann Angehörige des militärischen Flugdienstes zu Flügen mit schweizerischen Zivilluftfahrzeugen oder ausländischen Luftfahrzeugen kommandieren. Es kann Sprünge aus solchen Luftfahrzeugen anordnen.

Diese Flüge und Sprünge, namentlich auch Flüge, die von Berufsmilitärpiloten für das Bundesamt für Landestopographie, die Eidgenössische Vermessungsdirektion oder andere Stellen des Bundes durchgeführt werden, gelten dienstrechtlich als militärische Flüge und Sprünge. Die Luftwaffe entscheidet über Ausnahmen.

Die Luftwaffe kann Angehörige des militärischen Drohnenflugdienstes zu Einsätzen mit ausländischen Drohnensystemen kommandieren. Diese Einsätze gelten dienstrechtlich als militärische Einsätze. Die Luftwaffe entscheidet über Ausnahmen.²⁵

Eine Entschädigung erhalten:

1. die Angehörigen des militärischen Flugdienstes für die besondere Beanspruchung durch den Flug- oder Sprungdienst, und zwar ab dem Monat, in dem sie nach der Brevetierung das Training aufnehmen;

2. andere Bundesbedienstete, die aus Gründen des Flugbetriebes, zum Beispiel als Begleitmechaniker oder als Zielfliegergehilfen, zu Flügen kommandiert werden.

Die Entschädigungen richten sich nach Anhang 1.

Bei Berufsmilitärpiloten, die in der Überklasse eingereiht sind, entfällt der Anspruch auf Entschädigung ganz oder teilweise nach Anhang 1.

Angehörige des militärischen Flugdienstes erhalten die Entschädigung während höchstens drei Monaten pro Kalenderjahr, wenn sie vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden wegen:

1. Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub (Krankheitsraten);

2. Auslandaufenthalt von weniger als sechs Monaten, sofern sie während dieser Zeit den Wohnsitz in der Schweiz beibehalten (Auslandsraten).

Der Anspruch beginnt nach Ablauf des Monats, in dem die Einstellung angeordnet worden ist.

Angehörige des militärischen Flugdienstes erhalten die Entschädigung während höchstens drei Jahren, wenn sie im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden wegen:

1. eines Unfalls, den sie bei einem Militärflug, bei einem Fallschirmabsprung oder bei Tätigkeiten erlitten haben, die mit einem Militärflug- oder Fallschirmsprungeinsatz unmittelbar zusammenhängen;

2. Erkrankung als Folge von Militärflügen oder Fallschirmsprüngen.

Der Anspruch beginnt nach Ablauf des Monats, in dem die Einstellung angeordnet worden ist.

Die Höchstdauer des Anspruchs bezieht sich auf die gesamte Dienstzeit. Werden die Betroffenen mehrmals im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, so werden die einzelnen Einstellungen zusammengezählt.

Krankheitsraten, die unmittelbar vor Eintritt der Flug- oder Sprunguntauglichkeit bezogen wurden, werden auf die Höchstdauer angerechnet.

Angehörigen des militärischen Flugdienstes, die aus anderen Gründen als Krankheit, Unfall, Mutterschaftsurlaub oder Auslandurlaub im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden, wird die Entschädigung vorläufig nicht ausbezahlt.

Die Entschädigung wird rückwirkend ausbezahlt, wenn die Betroffenen ohne eigenes Verschulden im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wurden und wieder zum Flug- oder Sprungdienst zugelassen werden.

Der Anspruch auf Entschädigung für die Zeit der Einstellung kann ganz oder teilweise gekürzt werden, wenn die Betroffenen aus eigenem Verschulden im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wurden. Bei der Bemessung werden insbesondere der Grad des Verschuldens und die militärische Führung der Fehlbaren berücksichtigt.

Der Anspruch auf Entschädigung endet mit dem Zeitpunkt der endgültigen Einstellung im Flug- oder Sprungdienst.

Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufsbordfotografen und Fallschirmaufklärer-Instruktoren erhalten eine jährliche Vergütung für besondere physische und psychische Beanspruchung, für den vermehrten Einsatz im Flug- oder Sprungdienst und für das erhöhte Risiko. Keinen Anspruch haben Berufsmilitärpiloten, die in der Überklasse Stufe I eingereiht sind.

Die Vergütungen sind im Anhang 2 festgelegt.

Werkpiloten, die auf Turbinenluftfahrzeugen oder auf Helikoptern Werkflüge mit besonders hohem Risiko, wie Prüf- und Versuchsflüge, ausführen, erhalten zusätzlich zu den Entschädigungen und Vergütungen nach den Artikeln²² und 27 eine jährliche Vergütung für besonders hohes Risiko.

Das VBS bezeichnet im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Flüge mit besonders hohem Risiko.

Die Vergütung ist im Anhang 3 festgelegt.

Auf die Vergütungen nach den Artikeln²⁷ und 28 wird die beamtenrechtliche Teuerungszulage ausgerichtet.

Die Vergütungen werden im Ausmass der Reallohnerhöhung für das Bundespersonal hinaufgesetzt.

Das VBS nimmt mit Zustimmung des Eidgenössischen Finanzdepartements die entsprechenden Anpassungen vor.

Fürdie Berechnung des versicherten Verdienstes nach den EVK-Statuten vom 2. März 198726 wird die Vergütung nach Artikel 27 voll berücksichtigt.

Wird jemand aus anderen als medizinischen Gründen endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, so gelten bei Wegfall der Vergütung nach Artikel 27 bezüglich des versicherten Verdienstes die EVK-Statuten. Der versicherte Verdienst der nach Artikel 13 Absatz 4 endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellten Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufsbordfotografen und Fallschirmaufklärer-Instruktoren wird nicht herabgesetzt.

Wer aus fliegermedizinischen Gründen vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wird oder den Dienst wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub aussetzt, hat ebenso lange Anspruch auf die Vergütung nach Artikel 27 wie auf die Besoldung nach Artikel 55 der Beamtenordnung (1) vom¹⁰. November 1959²⁷ oder nach Artikel 62 der Angestelltenordnung vom¹⁰. November 1959²⁸.

Wer aus anderen Gründen ohne Verschulden an der Leistung des Flug- oder Sprungdienstes verhindert ist, hat mit Zustimmung des VBS Anspruch auf die Vergütung für höchstens ein Jahr. In den übrigen Fällen entscheidet das VBS über den Anspruch.

[AS 1987 1228. AS 1995 533 Art. 70 Abs. 1]. Siehe heute die PKB-Statuten vom²⁴. Aug. 1994 (SR 172.222.1).

Wer aus anderen Gründen als Invalidität und ohne eigenes Verschulden endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wird, hat Anspruch auf den Nachgenuss der Vergütung nach Artikel 27.

Der Nachgenuss entspricht der zuletzt bezogenen Vergütung nach Artikel 27.

Er wird während zweier Jahre bezahlt, längstens aber bis zum Ende des Kalenderjahres, in dem der Instruktor beziehungsweise der Angehörige des Überwachungsgeschwaders das 58., der Werkpilot das 62. Altersjahr vollendet.

Vergütungen nach Artikel 32 Absatz 2, die in den letzten vier Jahren vor der endgültigen Einstellung ausgerichtet wurden, werden vom Nachgenuss abgezogen.

Nach dem Nachgenuss besteht bis zur Versetzung in den Ruhestand oder bis zu einer allfälligen Invalidierung Anspruch auf eine Rente. Diese wird berechnet in Prozenten des versicherten Teils der zuletzt bezogenen Vergütung nach Artikel 27, einschliesslich Teuerungszulage. Die Prozentsätze betragen:

1. 80 Prozent für Bedienstete ohne Anspruch auf Familien- oder Kinderzulagen;

2. 85 Prozent für Bedienstete mit Anspruch auf Familien-, aber ohne Anspruch auf Kinderzulagen;

3. 90 Prozent für Bedienstete mit Anspruch auf Familien- und Kinderzulagen.

[AS 1987 1228. AS 1995 533 Art. 70 Abs. 1]. Siehe heute die PKB-Statuten vom²⁴. Aug. 1994 (SR 172.222.1).

Angehörige des militärischen Flugdienstes müssen für Flug- oder Fallschirmsprungunfälle eine Unfallversicherung von mindestens 50 000 Franken für den Todesfall und von mindestens 250 000 Franken für den Invaliditätsfall abschliessen. Treten sie nicht der von der Luftwaffe verwalteten Kollektivunfallversicherung bei, so müssen sie die Versicherungspolice bei der Luftwaffe hinterlegen.

Für die gleichen Beträge werden alle übrigen Personen, die Militärluftfahrzeuge führen oder darin mitfliegen, durch die Luftwaffe versichert.

Die Versicherung ergänzt die Leistungen der Militärversicherung oder die Leistungen nach dem Beamtengesetz.

Wer Anspruch auf eine Entschädigung nach Artikel 22 hat, muss die Versicherungsprämien selber tragen. In den übrigen Fällen übernimmt der Bund die Versicherungsprämien.

Für die Berufsmilitärpiloten, die Werkpiloten und die Testpiloten der Gruppe Rüstung wird die Entschädigung nach Artikel 22 wie folgt gekürzt:

1. Besoldungsklasse¹⁷: Kürzung um 15 Prozent;

2. Besoldungsklassen 18 bis 24: Kürzung um 30 Prozent;

3. Besoldungsklassen²⁵ bis 27: Kürzung um 40 Prozent;

4. ab Besoldungsklasse²⁸: Kürzung um 45 Prozent.

Diese Übergangsbestimmung gilt längstens bis zum Ende der laufenden Amtsdauer.

Das VBS vollzieht diese Verordnung. Es erlässt die Ausführungsvorschriften.

Die Militärflugdienstverordnung vom¹⁹. November 198631 wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

[AS 1986 2458, 1988 172 564, 1991 1475, 1992 388 Art. 15 Abs. 2, 1994 211]