Funtauna

512.271

Verordnung über den militärischen Flugdienst
(Militärflugdienstverordnung, MFV)

vom 5. Dezember 1994 (Stand am 8. Januar 2002)

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 13 Absatz 3, 41 Absatz 3, 42 Absatz 2 Buchstabe b, 49 Absatz 3, 54, 55 Absatz 3, 56 Absatz 3, 57, 58 und 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom3. Februar 19951 (MG), auf Artikel 37 Absatz 1 des Bundespersonalgesetzes vom24. März 20002 (BPG) und auf Artikel 17 Absatz 3 des Bundesbeschlusses vom30. März 19493 über die Verwaltung der Armee,4 verordnet:

1. Abschnitt Gegenstand

Art. 1

Diese Verordnung regelt die Ausbildung und den Dienst der:

  1. 5 Militärpiloten und Militärpilotinnen (Militärpiloten): 1. Berufsmilitärpiloten und Berufsmilitärpilotinnen (Berufsmilitärpiloten): – Piloteninstruktoren und Piloteninstruktorinnen (Piloteninstruktoren), – Piloten und Pilotinnen des Überwachungsgeschwaders (Piloten des Überwachungsgeschwaders), – Werkpiloten und Werkpilotinnen (Werkpiloten) der Luftwaffe (LW),

  2. Bordoperateure: 1. Milizbordoperateure, 2. Berufsbordoperateure des Überwachungsgeschwaders;

  3. Berufsbordfotografen und Berufsbordfotografinnen (Berufsbordfotografen): 1. Instruktoren und Instruktorinnen (Instruktoren), 2. Angehörige des Überwachungsgeschwaders;

  4. Fallschirmaufklärer: 1. Milizfallschirmaufklärer, AS 1995 98 2. Fallschirmaufklärer-Instruktoren;

  5. 6 Drohnenoperateure als nichtfliegendes Personal: 1. Drohnenpiloten, 2. Nutzlastoperateure.

Weibliche Angehörige der Armee können folgende Funktionen ausüben:

  1. 7 Militärpilotin: 1. Milizmilitärpilotin auf Helikoptern und Propellerflugzeugen, 2. Berufsmilitärpilotin auf Helikoptern, Propeller-, Düsenschul- und Transportflugzeugen: – Piloteninstruktorin, – Pilotin des Überwachungsgeschwaders, – Werkpilotin LW;

  2. Berufsbordfotografin: 1. Instruktorin, 2. Angehörige des Überwachungsgeschwaders;

  3. 8 Drohnenoperateurin als Angehörige des nichtfliegenden Personals: 1. Drohnenpilotin, 2. Nutzlastoperateurin.

2. Abschnitt Zulassung, Ausbildung und Einstufung

Art. 2 Zulassung

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)9 regelt die Zulassung zu allen Ausbildungslehrgängen des militärischen Flugdienstes.

Es berücksichtigt dabei namentlich die fliegerische und die allgemeine Vorbildung sowie die fliegermedizinische Eignung und den Leumund.

Es entscheidet im Einzelfall, wer zur Ausbildung zum Berufsmilitärpiloten, zum Berufsbordoperateur, zum Berufsbordfotografen und zum Fallschirmaufklärer- Instruktor zugelassen wird.

Art. 310 Ausbildung zum Berufsmilitärpiloten

Die Ausbildung zum Berufsmilitärpiloten bis zum Abschluss der Pilotenschule der Luftwaffe umfasst:

Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom19. Dez. 1997. Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

  1. eine Offiziersausbildung, ohne Verbandsausbildung, bis zur Brevetierung als Leutnant in einer Funktion als Zugführeranwärter beim Lehrverband Flieger oder ausnahmsweise bei einer anderen Formation der Armee;

  2. eine Pilotenschule der Luftwaffe von 31/2 Jahren, mit Verbandsausbildung als Leutnant im Rahmen der Pilotenschule der Luftwaffe.

Über die Zulassung von Kandidaten und Kandidatinnen ohne Fliegerische Vorschulung (FVS) entscheidet das Bundesamt für Ausbildung der Luftwaffe.

Art. 4 Ausbildung zum Milizbordoperateur

Die Ausbildung zum Milizbordoperateur umfasst:

  1. einen Kurs von höchstens 13 Tagen, welcher der fachtechnischen Grundschulung und der Auswahl dient;

  2. einen Technischen Lehrgang von höchstens 120 Tagen, der in mehreren Teilen durchgeführt werden kann;

  3. einen Führungslehrgang I für Piloten und einen Führungslehrgang I der Luftwaffe11 von insgesamt 26 Tagen (für angehende Hauptleute).

Art. 5 Ausbildung zum Berufsbordfotografen

Die Ausbildung zum Berufsbordfotografen umfasst:

  1. einen Kurs von höchstens 13 Tagen, welcher der fachtechnischen Grundschulung und der Auswahl dient;

  2. einen Technischen Lehrgang von höchstens 103 Tagen.

Art. 6 Ausbildung zum Milizfallschirmaufklärer

Die Ausbildung zum Milizfallschirmaufklärer umfasst einen Grundausbildungslehrgang von höchstens 143 Tagen, der namentlich der Auswahl und der taktischtechnischen Ausbildung dient:

  1. eine Fallschirmaufklärer-Rekrutenschule von 103 Tagen;

  2. einen Fachkurs von höchstens 40 Tagen.

Soldaten und Unteroffiziere, die zur Ausbildung zum Fallschirmaufklärer zugelassen werden, bestehen die Fallschirmaufklärer-Rekrutenschule und den Fachkurs.

Fallschirmaufklärerkorporale leisten einen Praktischen Dienst von 103 Tagen. Dieser kann nach Bedarf auf Rekrutenschule und Fachkurs aufgeteilt werden.

Art. 6a12 Ausbildung zum Milizdrohnenoperateur

Die Ausbildung zum Milizdrohnenoperateur bis zur Brevetierung umfasst:

Bezeichnung gemäss Ziff. I der V vom7. Dez. 1998 (AS 1999 883). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

  1. eine Grundschulung von höchstens 143 Tagen, die der fliegerischen Auswahl und der Grundschulung dient: 1. in der Aufklärungsdrohnen Rekrutenschule49 von 103 Tagen, wovon die ersten 47 Tage in der Selektionsphase der Pilotenrekrutenschule RS42 absolviert werden, 2. in der Aufklärungsdrohnenunteroffiziersschule49.

  2. eine formelle Weiterausbildung sowie eine Vertiefung des praktischen Flugdienstes: 1. im praktischen Dienst als Korporal in der Aufklärungsdrohnenrekrutenschule49 von höchstens 103 Tagen, 2. in der Luftwaffenoffiziersschule mit angepasstem Fachdienst von 117 Tagen.

Die Weiterausbildung zum operationellen Milizdrohnenoperateur umfasst eine Weiterausbildung von höchstens 108 Tagen im praktischen Dienst im Grade eines Leutnants. Sie kann in Teilen absolviert werden, wobei wesentliche theoretische und praktische Ausbildungsmodule ohne Unterbruch bestanden werden müssen.

Die Ausbildung zum Milizdrohnenpilot umfasst für brevetierte Militärpiloten und andere geeignete Kandidaten nach der Verordnung des VBS vom29. Juni 200013 über die Drohnenoperateure und Drohnenoperateurinnen:

  1. einen Fachdienstkurs von höchstens 12 Tagen zwecks fachtechnischer Grundschulung und Auswahl;

  2. einen technischen Lehrgang von höchstens 30 Tagen, der in Teilen durchgeführt werden kann.

Art. 7 Brevetierung

Brevetiert werden:

  1. 14 Berufsmilitärpiloten: nach erfolgreichem Abschluss der fliegerischen Grundausbildung in der Pilotenschule der Luftwaffe;

  2. Bordoperateure und Berufsbordfotografen: nach bestandener Spezialausbildung;

  3. Fallschirmaufklärer: nach bestandenem Fachkurs;

  4. 15 Milizdrohnenoperateure: nach bestandener Offiziersschule oder nach erfolgreicher Absolvierung des Umschulungskurses gemäss Artikel 6a Absatz 3.

Die Brevetierten erhalten einen Ausweis (Brevet). Damit sind sie berechtigt, das entsprechende Spezialistenabzeichen zu tragen.

Art. 8 Ernennung zum Berufsmilitärpiloten

Das VBS ernennt die Berufsmilitärpiloten auf Antrag der Luftwaffe16.

Art. 9 Einstufung der Angehörigen des militärischen Flugdienstes

Die Angehörigen des militärischen Flugdienstes werden in folgende Kategorien eingestuft:

  1. Kategorie A: 1. Berufsmilitärpiloten, 2. Milizmilitärpiloten, die Kampfflugzeuge fliegen und eine hohe Flugleistung zu erbringen haben, 3. Helikopterpiloten I (höchstens bis zum45. Altersjahr);

  2. Kategorie B: 1. Milizmilitärpiloten, die Transport- oder Zielflüge durchführen und Sonderaufgaben erfüllen, 2. Helikopterpiloten II (spätestens ab dem46. Altersjahr), 3. Bordoperateure;

  3. Kategorie C: 1. Milizmilitärpiloten, die nur Trainingsflugzeuge fliegen, 2. Fallschirmaufklärer;

  4. Kategorie D: Berufsbordfotografen.

Die Luftwaffe entscheidet über die Einstufung im Einzelfall.

3. Abschnitt Ausbildungsdienste der Formationen

Art. 1017 Umfang

Militärpiloten, Bordoperateure, Fallschirmaufklärer und Drohnenoperateure werden zur Erhaltung und Förderung ihrer Einsatzfähigkeit zu Trainingskursen und zum individuellen Training aufgeboten.

Das VBS kann Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Fallschirmaufklärer- Instruktoren und Berufsdrohnenoperateure von der Pflicht des individuellen Trainings befreien.

Art. 11 Dienstleistungen

Die Offiziere und Unteroffiziere bestehen alle Ausbildungsdienste ihrer Formation.

Zu Ausbildungsdiensten der Formationen werden jährlich je nach Kategorie aufgeboten:

  1. Militärpiloten: für höchstens 33 Tage;

  2. Bordoperateure: für höchstens 22 Tage;

  3. Fallschirmaufklärer: für höchstens 17 Tage;

Bezeichnung gemäss Ziff. I der V vom7. Dez. 1998 (AS 1999 883). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt

d. 18 Drohnenoperateure für höchstens 17 Tage.

Zum individuellen Training werden jährlich aufgeboten:

  1. Militärpiloten: für höchstens zwölf Tage;

  2. Bordoperateure: für höchstens acht Tage;

  3. Fallschirmaufklärer: für höchstens zwölf Tage;

  4. 19 Drohnenoperateure für höchstens acht Tage.

Das VBS bestimmt die Dauer der Dienstleistungen für die einzelnen Kategorien.

4. Abschnitt Fliegermedizinische Tauglichkeit

Art. 12

Flug- und Fallschirmsprungdienst sowie Drohnenflugdienst dürfen nur Personen leisten, die vom Fliegerärztlichen Institut (FAI) tauglich erklärt worden sind.20

Die fliegermedizinische Tauglichkeit wird erstmals bei der Zulassung abgeklärt und danach in regelmässigen Untersuchungen überprüft.

5. Abschnitt Einstellung im Flug- oder Sprungdienst und

Wiederzulassung; Ausscheiden21

Art. 13 Einstellung

Angehörige des militärischen Flugdienstes werden vorübergehend oder endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, wenn:

  1. sie medizinisch nicht mehr tauglich sind;

  2. sie den fachlichen oder charakterlichen Anforderungen nicht mehr genügen;

  3. kein militärisches Bedürfnis nach ihrer Funktion mehr besteht;

  4. 22 sie Auslandurlaub nach Artikel 48 der Verordnung vom7. Dezember 199823 über das militärische Kontrollwesen erhalten haben oder sie bei Auslandaufenthalt von weniger als sechs Monaten das Training nicht aufrechterhalten können;

  5. 24 sie als Offiziere nach Artikel 60 MG der Personalreserve zugewiesen werden; ausgenommen sind Berufsmilitärpiloten;

  1. sie sich als Militärpilotinnen oder Berufsbordfotografinnen im Mutterschaftsurlaub befinden oder

  2. andere wichtige Gründe einen weiteren Einsatz in ihrer Funktion nicht mehr angezeigt erscheinen lassen.

Bei Milizmilitärpiloten der Kategorie A kann statt der Einstellung die Versetzung in die Kategorie B angeordnet werden.

Wer Auslandurlaub hat, kann auf Gesuch hin von der Einstellung befreit werden, wenn:

  1. ein militärisches Bedürfnis besteht und

  2. die betreffende Person sich verpflichtet, die vorgeschriebenen Dienstleistungen zu absolvieren und dabei die Reisekosten für die Auslandstrecke zu tragen.

Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure Berufsbordfotografen, Fallschirmaufklärer-Instruktoren und Berufsdrohnenoperateure, deren Einsatz im Flug- oder Sprungdienst nicht mehr als notwendig nachgewiesen werden kann, können endgültig eingestellt werden.25

Art. 14 Zuständigkeit

Das FAI ordnet die vorübergehende Einstellung aus medizinischen Gründen an.

Das VBS ordnet auf Antrag der Luftwaffe die endgültige Einstellung von Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateuren, Berufsbordfotografen, Fallschirmaufklärer- Instruktoren und Berufsdrohnenoperateuren an.26

Die Luftwaffe ordnet in allen andern Fällen die Einstellung und Einstufung an. Bei endgültiger Einstellung aus medizinischen Gründen stellt das FAI Antrag.

Art. 15 Wiederzulassung

Angehörige des militärischen Flugdienstes, die aus medizinischen Gründen vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt worden sind, dürfen diesen erst wieder aufnehmen, wenn das FAI nach einer medizinischen Abklärung die Einstellung aufgehoben hat.

Wurde die Einstellung aus anderen als medizinischen Gründen angeordnet und dauert sie länger als sechs Monate, so dürfen die Betroffenen die Tätigkeit erst wieder aufnehmen, wenn sie vom FAI tauglich erklärt worden sind.

Die Luftwaffe entscheidet über die Wiedereinsetzung in die ursprüngliche oder die Einstufung in eine andere Kategorie, nachdem das FAI die Betroffenen für die betreffende Kategorie tauglich erklärt hat.

Art. 16 Ausscheiden der Milizmilitärpiloten aus Altersgründen

Milizmilitärpiloten scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Flugdienst aus. Das VBS kann weitergehende Einschränkungen erlassen.

Die Testpiloten und -pilotinnen der Gruppe für Rüstungsdienste (GRD) bleiben im militärischen Flugdienst bis zur Auflösung ihres Dienstverhältnisses.

Art. 17 Ausscheiden der Berufsmilitärpiloten aus Altersgründen

Berufsmilitärpiloten bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Piloten von Einsitzerkampfflugzeugen sowie erste Piloten von Doppelsitzerkampf- und Düsenschulflugzeugen scheiden mit 55 Jahren aus dem Flugdienst aus.27

Das VBS kann die Alterslimite in Ausnahmefällen aus militärischen Gründen heraufsetzen, insbesondere wenn die Führungsfunktion des betreffenden Piloten und die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe dies erfordern.28

Art. 18 Ausscheiden der Bordoperateure und der Berufsbordfotografen aus Altersgründen

Milizbordoperateure scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Flugdienst aus. Das VBS kann weitergehende Einschränkungen erlassen.

Berufsbordfotografen und Berufsbordoperateure bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Art. 19 Ausscheiden der Fallschirmaufklärer aus Altersgründen

Milizfallschirmaufklärer scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das42. Altersjahr vollenden, aus dem Fallschirmsprungdienst aus.

Fallschirmaufklärer-Instruktoren bleiben im Fallschirmsprungdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Art. 19a29 Ausscheiden der Drohnenoperateure

Milizdrohnenoperateure scheiden spätestens auf Ende des Kalenderjahres, in dem sie das 52. Altersjahr vollenden, aus dem Drohnenflugdienst aus.

Berufsdrohnenoperateure bleiben im Flugdienst bis zur Auflösung des Dienstverhältnisses.

Art. 20 Weiterverwendung nach der Einstellung im Flug- oder Sprungdienst oder nach dem Ausscheiden

Angehörige des militärischen Flugdienstes können nach ihrer Einstellung (Art. 13) oder nach ihrem Ausscheiden (Art. 16, 18, 19, 19a) in Funktionen verwendet werden, zu deren Ausübung ihre Kenntnisse und Erfahrungen notwendig sind; ihre Dienstleistungspflicht richtet sich nach Artikel 11 Absätze 1–3.30

Werden die Betroffenen nicht mehr in einer dieser Funktionen eingesetzt, so richtet sich ihre Dienstleistungspflicht nach Artikel 42 MG.31

Art. 20a32 Weiterverwendung nach dem beruflichen Ausscheiden als Berufsmilitärpilot

Berufsmilitärpiloten können nach dem beruflichen Ausscheiden aus der Luftwaffe bei Bedarf weiterhin als Milizmilitärpiloten eingesetzt werden.

6. Abschnitt Benützung von zivilen oder ausländischen Luftfahrzeugen

Art. 21

Die Luftwaffe kann Angehörige des militärischen Flugdienstes zu Flügen mit schweizerischen Zivilluftfahrzeugen oder ausländischen Luftfahrzeugen kommandieren. Sie kann Sprünge aus solchen Luftfahrzeugen anordnen.33

Diese Flüge und Sprünge, namentlich auch Flüge, die von Berufsmilitärpiloten für das Bundesamt für Landestopographie, die Eidgenössische Vermessungsdirektion oder andere Stellen des Bundes durchgeführt werden, gelten dienstrechtlich als militärische Flüge und Sprünge. Die Luftwaffe entscheidet über Ausnahmen.

Die Luftwaffe kann Angehörige des militärischen Drohnenflugdienstes zu Einsätzen mit ausländischen Drohnensystemen kommandieren. Diese Einsätze gelten dienstrechtlich als militärische Einsätze. Die Luftwaffe entscheidet über Ausnahmen.34

7. Abschnitt Entschädigung

Art. 22 Anspruch auf Entschädigung

Eine Entschädigung erhalten:

  1. 35 die Angehörigen des militärischen Flugdienstes für die besondere Beanspruchung durch den Flug- oder Sprungdienst. Für Piloten entsteht der Anspruch mit dem erfolgreichem Abschluss der Pilotenschule der Luftwaffe, für die übrigen Berechtigten ab dem Monat, in dem sie nach der Brevetierung das Training aufnehmen;

  2. andere Bundesbedienstete, die aus Gründen des Flugbetriebes, zum Beispiel als Begleitmechaniker oder als Zielfliegergehilfen, zu Flügen kommandiert werden.

Die Entschädigungen richten sich nach Anhang 1.

Bei Berufsmilitärpiloten, die in der Lohnklasse32 oder höher eingereiht sind, entfällt der Anspruch auf Entschädigung nach Anhang 1 ganz oder teilweise.36

Art. 23 Herabsetzung der Entschädigung

Angehörigen des militärischen Flugdienstes, die nicht alle Dienstleistungen oder obligatorischen Übungen erfüllen, wird die Entschädigung für das folgende Jahr reduziert. Die Flug- oder Sprungdienstpflicht wird dadurch nicht vermindert.

Art. 24 Entschädigung bei vorübergehender Einstellung

Angehörige des militärischen Flugdienstes erhalten die Entschädigung während höchstens drei Monaten pro Kalenderjahr, wenn sie vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden wegen:

  1. Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub (Krankheitsraten);

  2. Auslandaufenthalt von weniger als sechs Monaten, sofern sie während dieser Zeit den Wohnsitz in der Schweiz beibehalten (Auslandsraten).

Der Anspruch beginnt nach Ablauf des Monats, in dem die Einstellung angeordnet worden ist.

Art. 25 Entschädigung bei Unfall und Erkrankung

Angehörige des militärischen Flugdienstes erhalten die Entschädigung während höchstens drei Jahren, wenn sie im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden wegen:

  1. eines Unfalls, den sie bei einem Militärflug, bei einem Fallschirmabsprung oder bei Tätigkeiten erlitten haben, die mit einem Militärflug- oder Fallschirmsprungeinsatz unmittelbar zusammenhängen;

  2. Erkrankung als Folge von Militärflügen oder Fallschirmsprüngen.

Der Anspruch beginnt nach Ablauf des Monats, in dem die Einstellung angeordnet worden ist.

Die Höchstdauer des Anspruchs bezieht sich auf die gesamte Dienstzeit. Werden die Betroffenen mehrmals im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, so werden die einzelnen Einstellungen zusammengezählt.

Krankheitsraten, die unmittelbar vor Eintritt der Flug- oder Sprunguntauglichkeit bezogen wurden, werden auf die Höchstdauer angerechnet.

Art. 26 Entschädigung bei Einstellung aus anderen Gründen

Angehörigen des militärischen Flugdienstes, die aus anderen Gründen als Krankheit, Unfall, Mutterschaftsurlaub oder Auslandurlaub im Flug- oder Sprungdienst eingestellt werden, wird die Entschädigung vorläufig nicht ausbezahlt.

Die Entschädigung wird rückwirkend ausbezahlt, wenn die Betroffenen ohne eigenes Verschulden im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wurden und wieder zum Flug- oder Sprungdienst zugelassen werden.

Der Anspruch auf Entschädigung für die Zeit der Einstellung kann ganz oder teilweise gekürzt werden, wenn die Betroffenen aus eigenem Verschulden im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wurden. Bei der Bemessung werden insbesondere der Grad des Verschuldens und die militärische Führung der Fehlbaren berücksichtigt.

Der Anspruch auf Entschädigung endet mit dem Zeitpunkt der endgültigen Einstellung im Flug- oder Sprungdienst.

8. Abschnitt Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an

Berufsangehörige

Art. 27 Vergütung

Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufsbordfotografen und Fallschirmaufklärer-Instruktoren erhalten eine jährliche Vergütung für besondere physische und psychische Beanspruchung, für den vermehrten Einsatz im Flug- oder Sprungdienst und für das erhöhte Risiko. Keinen Anspruch haben Berufsmilitärpiloten, die in der Lohnklasse38 eingereiht sind.37

Die Vergütungen sind im Anhang 2 festgelegt.

Art. 28 Vergütung an Werkpiloten für Flüge mit besonders hohem Risiko

Werkpiloten, die auf Turbinenluftfahrzeugen oder auf Helikoptern Werkflüge mit besonders hohem Risiko, wie Prüf- und Versuchsflüge, ausführen, erhalten zusätzlich zu den Entschädigungen und Vergütungen nach den Artikeln22 und 27 eine jährliche Vergütung für besonders hohes Risiko.

Das VBS bezeichnet im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement die Flüge mit besonders hohem Risiko.

Die Vergütung ist im Anhang 3 festgelegt.

Art. 2938 Teuerungszulage und Reallohnerhöhung

Auf die Vergütungen nach den Artikeln27 und 28 wird der Teuerungsausgleich gemäss BPG ausgerichtet.

Art. 3039 Beginn des Anspruchs auf Vergütung

Anspruch auf die Vergütungen (Art.27 und 28) haben Piloten nach erfolgreichem Abschluss der Pilotenschule der Luftwaffe, Fallschirmaufklärer-Instruktoren nach Ablauf der Probezeit und die übrigen Berechtigten mit der Brevetierung.

Art. 3140 Versicherter Verdienst

Für die Berechnung des versicherten Verdienstes nach den PKB-Statuten vom 24. August 199441 (PKB-Statuten) wird die Vergütung nach Artikel 27 voll berücksichtigt.

Wird jemand aus anderen als medizinischen Gründen endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, so gelten bei Wegfall der Vergütung nach Artikel 27 bezüglich des versicherten Verdienstes die PKB-Statuten. Der versicherte Verdienst der nach Artikel 13 Absatz 4 endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellten Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufsbordfotografen und Fallschirmaufklärer-Instruktoren wird nicht herabgesetzt.

Art. 32 Vergütung bei vorübergehender Einstellung im Flug- oder Sprungdienst

Wer aus fliegermedizinischen Gründen vorübergehend im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wird oder den Dienst wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaftsurlaub aussetzt, hat ebenso lange Anspruch auf die Vergütung nach Artikel 27 wie ein Anspruch auf Leistung der Arbeitgeber an die Angestellten bei Arbeitsverhinderung nach Artikel 29 BPG besteht.42

Wer aus anderen Gründen ohne Verschulden an der Leistung des Flug- oder Sprungdienstes verhindert ist, hat mit Zustimmung des VBS Anspruch auf die Vergütung für höchstens ein Jahr. In den übrigen Fällen entscheidet das VBS über den Anspruch.

Art. 3343 Vergütung bei endgültiger Einstellung im Flug- oder Sprungdienst

Wer aus fliegermedizinischen Gründen oder wegen Krankheit oder Unfall im Flug- oder Sprungdienst endgültig eingestellt wird, jedoch nicht aus dem Bundesdienst ausscheidet, hat im Sinne von Artikel 29 BPG Anspruch auf die ungekürzte Vergütung nach Artikel 27.

Der Anspruch erlischt nach zwei Jahren, spätestens jedoch nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Instruktor beziehungsweise der Angehörige des Überwachungsgeschwaders das 58., der Werkpilot das 62. Altersjahr vollendet. Für die Zeit danach gilt Artikel 38 Absatz 2 der PKB-Statuten.

Art. 34 Nachgenuss der Vergütungen

Wer aus anderen Gründen als Invalidität und ohne eigenes Verschulden endgültig im Flug- oder Sprungdienst eingestellt wird, hat Anspruch auf den Nachgenuss der Vergütung nach Artikel 27.

Der Nachgenuss entspricht der zuletzt bezogenen Vergütung nach Artikel 27.

Er wird während zweier Jahre bezahlt, längstens aber bis zum Ende des Kalenderjahres, in dem der Instruktor beziehungsweise der Angehörige des Überwachungsgeschwaders das 58., der Werkpilot das 62. Altersjahr vollendet.

Vergütungen nach Artikel 32 Absatz 2, die in den letzten vier Jahren vor der endgültigen Einstellung ausgerichtet wurden, werden vom Nachgenuss abgezogen.

Nach dem Nachgenuss besteht bis zur Versetzung in den Ruhestand oder bis zu einer allfälligen Invalidierung Anspruch auf eine Rente. Diese wird berechnet in Prozenten des versicherten Teils der zuletzt bezogenen Vergütung nach Artikel 27, einschliesslich Teuerungsausgleich. Die Prozentsätze betragen:

  1. 80 Prozent für Bedienstete ohne Anspruch auf Betreuungszulagen;

  2. 90 Prozent für Bedienstete mit Anspruch auf Betreuungszulagen.44

Art. 35 Vergütung bei Einstellung im Flug- oder Sprungdienst aus andern wichtigen Gründen

Werden Berufsmilitärpiloten, Berufsbordoperateure, Berufsbordfotografen oder Fallschirmaufklärer-Instruktoren aus andern wichtigen Gründen im Flug- oder Sprungdienst eingestellt, so kann ihnen das VBS für die Zeit der Einstellung die Vergütung nach Artikel 27 ganz oder teilweise entziehen.

9. Abschnitt Versicherungspflicht

Art. 36

Angehörige des militärischen Flugdienstes müssen für Flug- oder Fallschirmsprungunfälle eine Unfallversicherung von mindestens 50 000 Franken für den Todesfall und von mindestens 250 000 Franken für den Invaliditätsfall abschliessen. Treten sie nicht der von der Luftwaffe verwalteten Kollektivunfallversicherung bei, so müssen sie die Versicherungspolice bei der Luftwaffe hinterlegen.

Für die gleichen Beträge werden alle übrigen Personen, die Militärluftfahrzeuge führen oder darin mitfliegen, durch die Luftwaffe versichert.

Die Versicherung ergänzt die Leistungen der Militärversicherung oder die Leistungen nach BPG.45

Wer Anspruch auf eine Entschädigung nach Artikel 22 hat, muss die Versicherungsprämien selber tragen. In den übrigen Fällen übernimmt der Bund die Versicherungsprämien.

10. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 36a46 Übergangsbestimmung

Bis zur Einführung der neuen Offiziersausbildung im Rahmen von Armee XXI kann der Ausbildungsgang, wie er in Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben a und b vorgesehen ist, auch in umgekehrter Reihenfolge oder kombiniert durchgeführt werden.

Für Piloten, die sich im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung vom30. November 2001 in der Luftwaffenoffiziersschule B (LW OS B) befinden oder die Ausbildung zum Milizmilitärpiloten abgeschlossen haben, gilt mit Bezug auf die Aus- und Weiterbildung weiterhin die Verordnung in der Fassung vom28. Juni 200047.

Art. 37

Das VBS vollzieht diese Verordnung. Es erlässt die Ausführungsvorschriften.

Die Militärflugdienstverordnung vom19. November 198648 wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am1. Januar 1995 in Kraft.

AS 2000 1743

[AS 1986 2458, 1988 172 564, 1991 1475, 1992 388 Art. 15 Abs. 2, 1994 211] Anhang 149 (Art. 22) Flug- und Fallschirmsprungentschädigung

Die Entschädigungen für Angehörige des militärischen Flugdienstes (Art. 9) betragen jährlich:

  1. in der Kategorie A: 12 800 Franken;

  2. in der Kategorie B: 8 500 Franken;

  3. in der Kategorie C: 5 100 Franken;

  4. in der Kategorie D: 3 100 Franken.

Für Berufsmilitärpiloten, die in den Lohnklassen33 bis 38 eingereiht sind, entfällt die Entschädigung, für diejenigen der Lohnklasse32 beträgt sie 80 Prozent des Ansatzes nach Absatz 1 Buchstabe a.

Andere Bundesbedienstete, die aus Gründen des Flugbetriebes, zum Beispiel als Begleitmechaniker oder als Zielfliegergehilfen, zu Flügen kommandiert werden, erhalten für jede Flugminute eine Entschädigung von 70 Rappen. Berufsbordfotografenanwärter erhalten diese Entschädigung bis zur Brevetierung.

Anhang 250 (Art. 27) Vergütung

Die Vergütung nach Artikel 27 beträgt jährlich:

  1. Stufe I: 46 319 Franken;

  2. Stufe II: 36 671 Franken;

  3. Stufe III: 17 368 Franken;

  4. Stufe IV: 8 690 Franken.

Die Berufsmilitärpiloten werden in folgende Stufen eingeteilt:

  1. vom ersten bis dritten Jahr: Stufe III;

  2. vom vierten bis neunten Jahr: Stufe II;

  3. ab dem zehnten Jahr: Stufe I.

Berufsmilitärpilotenkönnen jeweils auf Anfang oder Mitte des Jahres in die nächsthöhere Stufe übertreten.

Die Berufsbordoperateure werden in folgende Stufen eingeteilt:

  1. vom ersten bis dritten Jahr: Stufe III;

  2. ab dem vierten Jahr: Stufe II.

Die Berufsbordfotografen werden in die Stufe IV eingeteilt.

Die Fallschirmaufklärer-Instruktoren werden in die Stufe IV eingeteilt.

Anhang 351 (Art. 28) Vergütung an Werkpiloten für Flüge mit besonders hohem Risiko

Die Vergütung nach Artikel 28 beträgt jährlich:

  1. bei jährlich 25–40 Flugstunden 7 611 Franken; mit besonders hohem Risiko (Stufe a)

  2. bei mehr als 40 Flugstunden 12 691 Franken. mit besonders hohem Risiko (Stufe b).

Die Vergütung wird einmal im Jahr ausbezahlt.

Bereinigt gemäss Ziff. I der V des VBS vom12. Jan. 1996 (AS 1996 1227).