512.312
Verordnung des VBS
über die Schiesskurse
(Schiesskursverordnung)
vom 11. Dezember 2003 (Stand am 1. Januar 2004)
Präambel
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport,
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
gestützt auf die Artikel 13 Absatz 1, 14, 40 Absatz 1 Buchstabe c und 55 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 20031,
verordnet:
1. Abschnitt Allgemeines
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für die Schiesskurse im Schiesswesen ausser Dienst.
Schiesskurse im Schiesswesen ausser Dienst sind:
die Schützenmeisterkurse;
die Jungschützenleiterkurse;
die Wiederholungskurse für Schützenmeisterinnen und Schützenmeister sowie Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter;
die Jungschützenkurse;
die Nachschiesskurse;
die Verbliebenenkurse.
Art. 2 Unterstellung
Die Schiesskurse unterstehen der Gruppe Verteidigung.
Art. 3 Dienstbüchlein, Militärischer Leistungsausweis und Schiessbüchlein
Die Kursleitung trägt das Bestehen der Schiesskurse in den militärischen Leistungsausweis oder in das Schiessbüchlein ein; das Bestehen des Verbliebenenkurses auch in das Dienstbüchlein.
Art. 4 Entschädigung der Benützung von Schiessanlagen
Bei der Benützung von zivilen Schiessanlagen werden den Gemeinden oder den Schiessvereinen Entschädigungen nach Artikel 12 der Verordnung des VBS vom 12. Dezember 19952 über die Verwaltung der Armee ausgerichtet.
Bei der Durchführung von Jungschützenkursen werden keine solchen Entschädigungen ausgerichtet.
Art. 5 Entschädigungen und Vergütungen
Die Entschädigungen und Vergütungen an die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer sowie Funktionärinnen und Funktionäre werden im Anhang geregelt.
2. Abschnitt Schützenmeisterkurse
Art. 6 Zweck und Ausbildungsziel
Die Schützenmeisterkurse 300 m dienen der Ausbildung zur Schützenmeisterin oder zum Schützenmeister 300 m.
Die Schützenmeisterkurse 25/50 m dienen der Ausbildung zur Schützenmeisterin oder zum Schützenmeister 25/50 m.
Die Ausbildung soll die künftigen Schützenmeisterinnen und Schützenmeister insbesondere befähigen, die Bundesübungen nach der Schiessverordnung zu leiten.
Art. 7 Durchführung
Die Schützenmeisterkurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
Art. 8 Zeitliche Festlegung und Dauer
Die Schützenmeisterkurse finden jährlich zwischen Januar und April statt und dauern zwei Tage.
3. Abschnitt Jungschützenleiterkurse
Art. 9 Zweck und Ausbildungsziel
Die Jungschützenleiterkurse dienen der Ausbildung der Leiterinnen und Leiter von Jungschützenkursen 300 m.
Die Ausbildung soll die künftigen Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter befähigen, selbständig Jungschützenkurse zu leiten und als Schützenmeisterinnen oder Schützenmeister 300 m tätig zu sein.
Art. 10 Durchführung
Die Jungschützenleiterkurse werden von der Gruppe Verteidigung geplant, organisiert und durchgeführt.
Art. 11 Zeitliche Festlegung und Dauer
Die Jungschützenleiterkurse werden jährlich durchgeführt und dauern drei Wochentage.
Art. 12 Unterkunft und Verpflegung
Die Kosten der Unterkunft und der Verpflegung gehen zu Lasten der Gruppe Verteidigung.
4. Abschnitt Wiederholungskurse für Schützenmeister und Jungschützenleiter
Art. 13 Zweck
Für die Schützenmeisterinnen und Schützenmeister und für die Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter werden zur Weiterausbildung eintägige Wieder-holungskurse durchgeführt.
Art. 14 Durchführung
Die Wiederholungskurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
5. Abschnitt Jungschützenkurse
Art. 15 Zweck und Ausbildungsziel
Der Jungschützenkurs 300 m ist ein Fachbereich der vordienstlichen Ausbildung.
Die Ausbildung soll die Jungschützinnen und Jungschützen insbesondere befähigen, das Sturmgewehr sicher zu handhaben und die Schiessfertigkeit im Standschiessen zu erlangen.
Art. 16 Durchführung
Die Jungschützenkurse werden durch die anerkannten Schiessvereine unter Leitung der Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter durchgeführt und durch die kantonalen Schiesskommissionen beaufsichtigt
Sie dürfen nur durchgeführt werden, wenn mindestens fünf Jungschützinnen oder Jungschützen teilnehmen. Über Ausnahmen entscheidet der zuständige eidgenös-sische Schiessoffizier.
Art. 17 Zeitliche Festlegung
Die Jungschützenkurse finden von Mitte März bis Ende August statt.
Mit den Schiessübungen darf erst nach dem Instruktionsrapport der Schiesskommission begonnen werden.
Art. 18 Wettschiessen
Der Jungschützenkurs wird mit einem Wettschiessen abgeschlossen.
Zuständig für die Durchführung des Jungschützenwettschiessens ist der Schweizer Schiesssportverband (SSV).
Der SSV erlässt das Reglement über das Jungschützenwettschiessen; dieses muss von der Gruppe Verteidigung genehmigt werden.
6. Abschnitt Nachschiesskurse
Art. 19 Teilnehmer
Schiesspflichtige, welche das obligatorische Programm nicht oder nicht vorschriftsgemäss in einem anerkannten Schiessverein geschossen haben, müssen einen Nachschiesskurs auf Distanz 300 m absolvieren.
Art. 20 Durchführung
Die Nachschiesskurse werden durch die Gruppe Verteidigung geplant, organisiert und in Zusammenarbeit mit dem SSV durchgeführt.
Art. 21 Zeitliche Festlegung
Die Nachschiesskurse finden jährlich im November statt.
Art. 22 Aufgebot der Kursteilnehmer
Die kantonalen Militärbehörden bieten die Nachschiesspflichtigen durch amtliche Bekanntmachung auf.
Art. 23 Dispensationen
Für die Dispensationen sind die kantonalen Militärbehörden zuständig.
Art. 24 Militärstrafrecht
Die Nachschiesspflichtigen unterstehen dem Militärstrafrecht.
Der Kurskommandant verfügt über die Disziplinarstrafgewalt nach der Militärstrafgesetzgebung.
Art. 25 Meldung bei mangelnder Schiessfertigkeit
Die Leitung der Nachschiesskurse meldet der Gruppe Verteidigung Schiesspflichtige, deren mangelnde Schiessfertigkeit offensichtlich oder vermutlich auf gesundheitliche Ursachen zurückzuführen ist. Beizulegen sind:
das Standblatt;
das Dienstbüchlein;
der militärische Leistungsausweis oder das Schiessbüchlein;
gegebenenfalls ein Arztzeugnis.
Im Bericht sind die Gründe für die mangelnde Schiessfertigkeit zu erwähnen und allfällige Anträge zu stellen.
7. Abschnitt Verbliebenenkurse
Art. 26 Teilnehmer
Schiesspflichtige, welche die vorgeschriebenen Mindestleistungen des obligatorischen Programms nicht erreicht haben, müssen einen Verbliebenenkurs auf Distanz 300 m absolvieren.
Art. 27 Durchführung
Die Verbliebenenkurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
Art. 28 Zeitliche Festlegung und Ort
Die Verbliebenenkurse sind bis spätestens am 31. März des nachfolgenden Jahres auf zentral gelegenen Schiessanlagen innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchzuführen. Der zuständige eidgenössische Schiessoffizier bestimmt Ort und Zeit der Kurse.
Art. 29 Aufgebot der Kursteilnehmer
Die kantonalen Militärbehörden bieten die Verbliebenen mit Marschbefehl auf.
Art. 30 Sold und Anrechnung an die Ausbildungsdienstpflicht
Der Verbliebenenkurs wird gemäss Artikel 38 Absatz 1 der Verordnung vom 29. November 19953 über die Verwaltung der Armee besoldet und an die Ausbildungsdienstpflicht angerechnet.
Art. 31 Nichteinrücken
Nicht eingerückte Verbliebene sind durch den Kurskommandanten der Militärbehörde des Wohnkantons zu melden.
Art. 32 Militärstrafrecht
Die Verbliebenen unterstehen dem Militärstrafrecht.
Der Kurskommandant verfügt über die Disziplinarstrafgewalt nach der Militärstrafgesetzgebung.
Art. 33 Meldung bei mangelnder Schiessfertigkeit
Die Leitung der Verbliebenenkurse meldet der Gruppe Verteidigung Schiesspflichtige, deren mangelnde Schiessfertigkeit offensichtlich oder vermutlich auf gesundheitliche Ursachen zurückzuführen ist. Es gelten die Bestimmungen nach Artikel 25.
8. Abschnitt Schlussbestimmungen
Art. 34 Vollzug
Die Gruppe Verteidigung vollzieht diese Verordnung.
Art. 35 Aufhebung bisherigen Rechts
Es werden aufgehoben:
die Verordnung des EMD vom 18. Dezember 19624 über die Schützenmeisterkurse;
die Verordnung des EMD vom 2. November 19705 über die freiwilligen Jungschützenkurse.
Art. 36 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.
Verzeichnis der Entschädigungen und Vergütungen
(Art. 5)
1 Tagesentschädigungen
Es werden folgende Tagesentschädigungen ausgerichtet:
20 Franken für die Teilnahme an Jungschützenleiterkursen;
50 Franken für die Teilnahme an Schützenmeisterkursen und Wiederholungskursen.
2 Fahrkosten
2.1 Eine Ausweiskarte für eine Fahrt in Zivil zum Bezug eines Billetts 2. Klasse zum halben Preis (Ausweiskarte) für die Reise vom Wohnort an den Kursort und zurück wird abgegeben an:
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Schützenmeisterkursen;
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Jungschützenleiterkursen;
Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Wiederholungskursen;
Sie erhalten für die Reise vom Wohnort an den Kursort und zurück eine Vergütung in der Höhe der Billettkosten 2. Klasse zum halben Preis.
2.2 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Schützenmeisterkursen erhalten eine zweite Ausweiskarte und eine zweite Vergütung, wenn sie am Wohnort übernachten.
2.3 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der Kursstab an Jungschützenkursen können für Fahrten zu auswärtigen Anlässen gemäss dem Kursprogramm Ausweiskarten beziehen.
3 Funktionärinnen und Funktionäre
Die ausserhalb der Bundesverwaltung beigezogenen Funktionärinnen und Funktionäre haben Anspruch auf Entschädigungen entsprechend den Ansätzen nach Anhang 2 der Verordnung des VBS vom 11. Dezember 20036 über die Organisation und die Aufgaben der Schiesskommissionen.
4 Erwerbsausfallentschädigung
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Jungschützenleiterkursen und Verbliebenenkursen erhalten eine Erwerbsausfallentschädigung nach den Bestimmungen der Erwerbsersatzordnung.