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Decretà cun: AS 2021 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung Verordnung des UVEK über die europaweit geregelten Ausweise und Berechtigungen für Flugpersonal (AS 2021 23),

748.222.0

Verordnung des UVEK
über die Ausweise des Flugpersonals
nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011

vom 27. April 2012 (Stand am 15. Mai 2012)

Präambel

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK),

gestützt auf die Artikel 24 Absatz 1 und 25 Absatz 1 der Luftfahrtverordnung
vom 14. November 19731,
in Ausführung der Verordnung (EU) Nr. 1178/20112 in der für die Schweiz gemäss Anhang Ziffer 3 des Abkommens vom 21. Juni 19993 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr
jeweils verbindlichen Fassung,

verordnet:

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für:

  1. die Erteilung der Pilotenausweise einschliesslich der flugmedizinischen Beurteilung;

  2. die Zulassung von Personen und Betrieben, die für die Flugausbildung oder die Flugsimulatoren-Ausbildung und für die Bewertung der Befähigung einer Pilotin oder eines Piloten verantwortlich sind;

  3. die Zulassung flugmedizinischer Sachverständiger und fliegerärztlicher Zentren;

  4. die flugmedizinische Beurteilung von Flugbegleiterinnen und Flugbegleitern sowie die Qualifikation der für diese Beurteilung zuständigen Personen und Betriebe.

Art. 2 Regelwerke zur Konkretisierung der Verordnung (EU)
Nr. 1178/2011

Werden die folgenden von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) oder vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zur Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 erlassenen Regelwerke4 eingehalten, so wird vermutet, dass die Bestimmungen der genannten EU-Verordnung eingehalten werden:

  1. die Zulassungsspezifikationen (Certification Specifications; CS);

  2. die annehmbaren Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance; AMC);

  3. die Anleitungen (Guidance Material; GM).

Wer von den Regelwerken nach Absatz 1 abweicht, muss dem BAZL nachweisen können, dass er die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf andere Weise erfüllt.

Art. 3 Übergangsbestimmung zu den JAR-FCL-Reglementen

Solange die EASA oder das BAZL bestimmte Regelwerke nach Artikel 2 noch nicht erlassen hat, gelten die Bestimmungen des jeweiligen Abschnitts 2 des entsprechenden JAR-FCL-Reglements5.

Art. 4 Übergangsbestimmungen zum Zulassungsverfahren
für Ausbildungsbetriebe

Das BAZL legt für jeden Ausbildungsbetrieb nach Artikel 1 Buchstabe b innerhalb der maximalen Übergangsfristen gemäss der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 den Zeitraum fest, innerhalb dessen das Zulassungsverfahren nach dieser Verordnung durchgeführt wird.

Die Durchführung des Zulassungsverfahrens erfolgt:

  1. für die folgenden Ausbildungsbetriebe frühestens ab dem 15. Mai 2012 (Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 1/2012):

    1. Flying Training Organisations gemäss JAR-FCL,

    2. Type Rating Training Organisations gemäss JAR-FCL;

  2. für die folgenden Ausbildungsbetriebe frühestens ab dem 15. November 2012 (6 Monate nach Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 1/2012):

    1. Segelflugschulen,

    2. Ballonfahrschulen,

    3. Registered Facilities gemäss JAR-FCL.

Innerhalb der Gruppen nach Absatz 2 legt das BAZL den Zeitpunkt der Durchführung des Zulassungsverfahrens grundsätzlich nach der jeweiligen Nummer der Schulbewilligung in aufsteigender Reihenfolge fest.

Art. 5 Änderung bisherigen Rechts

Die Änderung bisherigen Rechts ist im Anhang geregelt.

Art. 6 Verhältnis zu anderen Verordnungen

Solange die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf einen Ausweis, ein medizinisches Tauglichkeitszeugnis oder eine Zulassung noch nicht anwendbar ist, richten sich deren Gültigkeit und Erneuerung nach den folgenden Verordnungen:

  1. Verordnung des UVEK vom 25. März 19756 über die nicht europaweit geregelten oder vereinheitlichten Ausweise des Flugpersonals;

  2. Verordnung des UVEK vom 14. April 19997 über die JAR-FCL-Lizenzen zum Führen von Flugzeugen und Hubschraubern;

  3. Verordnung des UVEK vom 30. April 20038 über die Zertifizierung von nicht durch die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 geregelten Flugsimulatoren;

  4. Verordnung des UVEK vom 18. Dezember 19759 über den fliegerärztlichen Dienst der Zivilluftfahrt.

Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 wird auf Ausweise, medizinische Tauglichkeitszeugnisse und Zulassungen anwendbar:

  1. durch die erstmalige Ausstellung nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011; oder

  2. spätestens nach Ablauf der jeweiligen Übergangsfristen.

Art. 7 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 15. Mai 2012 in Kraft.

Änderung bisherigen Rechts

(Art. 5)

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

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