833.12
Verordnung 05 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)
vom 27. Oktober 2004 (Stand am 9. November 2004)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 28 Absatz 4, 40 Absatz 3, 43 und 49 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19921 über die Militärversicherung (MVG), verordnet:
Art. 1 Erhöhung der Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG
Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG werden wie folgt erhöht:
Renten mit Spruchjahr 2002 und früher um2,50 Prozent;
Renten mit Spruchjahr 2003 um 0,82 Prozent.
Art. 2 Erhöhung der Renten nach Artikel 43 Absatz 2 MVG
Renten nach Artikel 43 Absatz 2 MVG werden wie folgt erhöht:
Renten mit Spruchjahr 2002 und früher um1,29 Prozent;
Renten mit Spruchjahr 2003 um 0,82 Prozent.
Art. 3 Spruchjahr und Ausmass der Anpassung
Spruchjahr und Ausmass der Anpassung bestimmen sich nach Artikel 24 der Verordnung vom 10. November 19932 über die Militärversicherung (MVV).
Art. 4 Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten
Der neue Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten nach Artikel 26 Absatz 1 erster Satz MVV3 gilt für die seit dem1. Januar 2003 nach dem Jahresrentenansatz von 31 871 Franken festgesetzten, nicht ausgekauften und für die ab 1. Januar 2005 neu festzusetzenden Renten.
Art. 5 Indexstand
Die nach Artikel 1 zu erhöhenden Renten werden mit der Anpassung an den Stand des Nominallohnindexes von 2093 Punkten (Juni 1939 = 100) angeglichen.
AS 2004 4545
Für alle auf unbestimmte Zeit festgesetzten Renten wird die Teuerung bis zum Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 110,0 Punkten (Mai 1993 = 100) ausgeglichen.
Art. 6 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung 03 vom 23. Oktober 20024 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung wird aufgehoben.
Art. 7 Änderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 10. November 19935 über die Militärversicherung wird wie folgt geändert:
Art. 15 Abs. 1
...
Art. 26 Abs. 1 erster Satz
...
Art. 8 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2005 in Kraft.
[AS 2002 3483]