836.13
Verordnung über die Einkommensgrenze und die Anpassung der Ansätze der Kinderzulagen nach dem FLG
vom 26. November 2003 (Stand am 16. Dezember 2003)
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2 Absatz 4, 5 Absätze 2 und 4 sowie 7 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 19521 über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG), verordnet:
Art. 1 Einkommensgrenze
Der Grundbetrag der Einkommensgrenze nach Artikel 5 Absatz 2 FLG bleibt unverändert bei 30 000 Franken, der Kinderzuschlag bei 5000 Franken.
Art. 2 Anpassung der Ansätze der Kinderzulagen
Die Ansätze der Kinderzulagen nach den Artikeln 2 Absatz 3 und 7 Absatz 1 FLG betragen:
für die ersten beiden Kinder im Talgebiet 170 und im Berggebiet 190 Franken pro Monat;
für das dritte und jedes weitere Kind im Talgebiet 175 Franken und im Berggebiet 195 Franken pro Monat.
Art. 3 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 30. November 20012 über die Einkommensgrenze und die Anpassung der Ansätze der Kinderzulagen nach dem FLG wird aufgehoben.
Art. 4 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Januar 2004 in Kraft.
AS 2003 4391
[AS 2001 3538]