Beschreibung/ Link Entscheid Radio DRS 1, Sendung 'Persönlich'

1.

Die Eingabe wurde zusammen mit dem Ombudsbericht fristgerecht eingereicht und ist hinreichend begründet (Art. 95 Abs. 1 und 3 RTVG).

1.1

Art. 94 RTVG umschreibt die Beschwerdebefugnis. Zur Beschwerde ist u.a. legitimiert, wer im Beanstandungsverfahren vor der Ombudsstelle beteiligt war, mindestens 18 Jahre alt ist, über das Schweizerbürgerrecht oder als Ausländer über eine Niederlassungs- oder Aufenthaltsbewilligung verfügt und eine Beschwerde einreicht, die von mindestens 20 weiteren Personen unterzeichnet ist, die ebenfalls zur Beschwerdeführung legitimiert wären, wenn sie selber an die Ombudsstelle gelangt wären (Art. 94 Abs. 2 und 3 RTVG; sogenannte Popularbeschwerde). Die Eingabe des Beschwerdeführers erfüllt diese Anforderungen. Ob der Beschwerdeführer als engagierter Verfechter von Alkoholprävention und Betreiber einer entsprechenden Website zusätzlich auch die Voraussetzungen einer Betroffenbeschwerde gemäss Art. 94 Abs. 1 RTVG erfüllen würde, muss daher nicht mehr geprüft werden (VPB 52/1988, Nr. 12, S. 57f. ["Après-Ski"], siehe dazu auch Urteil 2A.303/204 des Bundesgerichts vom 26. Januar 2005 ["Stopp-Werbeverbote").

1.2

Auf die Eingabe ist nicht einzutreten, soweit darin Ausführungen des Ombudsberichts beanstandet werden. Beim Schlussbericht der Ombudsstelle handelt es sich nicht um eine rechtlich anfechtbare Verfügung, sondern um eine Meinungsäusserung der zuständigen Ombudsstelle im Rahmen dieses Verfahrens gemäss Art. 92f. RTVG, welches dem Beschwerdeverfahren vor der UBI vorgelagert ist. Die Ombudsstellen haben keine Entscheidungs- oder Weisungsbefugnis (Art. 93 Abs. 2 RTVG), sondern sollen primär zwischen den Beteiligten vermitteln.

1.3

Der Beschwerdeführer hat seine Beanstandung per E-Mail vom 13. Mai 2007 bei der Ombudsstelle anhängig gemacht. Ob eine E-Mail den gesetzlichen Anforderungen von Art. 92 Abs. 2 RTVG tatsächlich genügt, kann offen gelassen werden. Die Ombudsstelle hätte den Beschwerdeführer gegebenenfalls auf den Formmangel hinweisen müssen (BGE 1P.254/2005 vom 30. August 2005).

2.

Die Beanstandung definiert das Anfechtungsobjekt und begrenzt insofern die Prüfungsbefugnis der UBI. Diese ist bei der Prüfung des anwendbaren Rechts frei und nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (BGE 121 II 29 E. 2a S. 31 ["Mansour – Tod auf dem Schulhof"]).

3.

Der Beschwerdeführer rügt, in der Sendung "Persönlich" vom 13. Mai 2007 sei in den Gesprächen mit einer Schnapsbrennerin und einem Bierbrauer "massive Alkohol-Schleichwerbung" betrieben worden. Die negativen Folgen von übermässigem Alkoholkonsum seien gar nicht angesprochen worden. Er verweist auf den steigenden Alkoholkonsum bei Jugendlichen und die damit verbundenen Präventionsbemühungen, welche durch die beanstandete Sendung untergraben würden.

4.

Bei der Prüfung von Fällen unentgeltlicher Schleichwerbung hat die UBI ihre Zuständigkeit jahrelang auf eine vom Bundesgericht bestätigte Rechtsprechung abgestützt (BGE 116 Ib 37 ["Grell Pastell"]). Danach darf das eigentliche Programm nicht als Werbeplattform missbraucht werden. Abgeleitet wurde diese Rechtsprechung aus den Werbeverboten und dem Programmauftrag. Das eigentliche Programm diene der Information und der Unterhaltung, nicht aber der Werbung.

4.1

Hinsichtlich der Prüfkriterien, ob unzulässige unbezahlte Schleichwerbung vorliegt, führte die UBI in einer vom Bundesgericht ebenfalls gestützten Rechtsprechung lange Zeit aus, es lasse sich nicht generell und abstrakt festlegen, ob eine Rechtsverletzung vorliege, sondern dies sei im konkreten Fall zu untersuchen. "Der Art und dem Charakter der beanstandeten Sendung ist dabei Rechnung zu tragen. Nicht jeder Werbeeffekt in einem Programmteil fällt unter das Werbeverbot; dieses wird erst tangiert, wenn die begleitende Werbewirkung durch den Informations- oder Unterhaltungswert der Darstellung nicht mehr gedeckt ist." (unveröffentlichter BGE 2A.131/1991 vom 20. Dezember 1991 E. 3b ["Skikartell"]). Unzulässige Schleichwerbung lag demnach vor, wenn mit einer werbenden Äusserung oder Darstellung ein Selbstzweck verfolgt wird, der weder einem Informationsbedürfnis dient, noch eine andere erklärbare Einbettung in eine Sendung findet (VPB 52/1988 Nr. 12 E. 2 S. 58 ["Après-Ski"]).

4.2

An dieser Rechtsprechung änderte sich auch mit Inkrafttreten des ersten Radio- und Fernsehgesetzes am 1. April 1992 (aRTVG; AS 1992 601) vorderhand nichts. In der Radio- und Fernsehverordnung vom 6. Oktober 1997 (aRTVV) wurde ein expliziter Schleichwerbungstatbestand statuiert (Art. 15 Abs. 2 aRTVV). Im UBI-Entscheid b. 397 vom 10. Dezember 1999 i.S. Tele Züri, Sendung "Swiss Date" änderte die UBI ihre Rechtsprechung dahingehend, dass sie Schleichwerbungsfälle neu anhand des Kriteriums der Erforderlichkeit beurteilte. Demnach waren Werbeeffekte nur dann hinzunehmen, wenn sie für die Vermittlung einer Information oder einer realitätsgerechten Umgebung erforderlich sind (siehe auch VPB 64/2000 Nr. 121 E. 7.1 und 7.2 S. 1223f. ["Saldo"]; UBI-Entscheid b. 510 vom 1. Juli 2005 ["Il Quotidiano"]). Rechtliche Grundlage für die Beurteilung von Schleichwerbung bildete neben dem Schleichwerbungsverbot von Art. 15 Abs. 2 aRTVV, der Trennungsgrundsatz zwischen Werbung und redaktionellem Teil von Programmen (Art. 18 aRTVG) sowie das Sachgerechtigkeitsgebot (Art. 4 Abs. 1 1. Satz aRTVG).

4.3

Fälle von Schleichwerbung behandelten unter dem alten Radio- und Fernsehrecht sowohl das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) als allgemeine Aufsichtsbehörde über Radio und Fernsehen wie auch die UBI. Das BAKOM prüfte dabei, ob im redaktionellen Teil von Programmen gegen Entgelt Schleichwerbung betrieben worden sei. Während für das BAKOM also der finanzielle Aspekt im Vordergrund stand, hatte die UBI zu beurteilen, "ob das Programm als Plattform für Werbung missbraucht und insofern das Gebot der Trennung zum Programmteil verletzt wird" (BGE 126 II 7 E. 3c)cc) S. 12 ["Verkehrsinformationen"]. Soweit also Fragen der Transparenz und der freien Meinungsbildung bei bezahlter oder unbezahlter Werbung im redaktionellen Teil von Sendungen im Zentrum standen, war die UBI zuständig.

4.4

Das Inkrafttreten des neuen RTVG am 1. April 2007 hat eine Änderung der Zuständigkeitsordnung bei den Bestimmungen über Werbung und Sponsoring bewirkt. Die Aufsicht über die Einhaltung dieser Regeln (Art. 9 – 14 RTVG) liegt in der alleinigen Zuständigkeit des BAKOM (Art. 86 Abs. 1 RTVG). Dazu gehört auch das Verbot von Schleichwerbung von Art. 10 Abs. 3 RTVG, welches in Art. 11 Abs. 2 der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV; SR 784.401) noch ausgeführt wird. Das BAKOM prüft dabei primär, ob werbende Darstellungen oder Aussagen gegen ein Entgelt ausgestrahlt wurden.

4.5

Die Zuständigkeit der UBI beschränkt sich demgegenüber nurmehr auf Fälle von unentgeltlicher Schleichwerbung im Rahmen ihrer in Art. 97 Abs. 2 Bst. a RTVG definierten Kompetenzen. Bei diesen rechtlichen Grundlagen steht das Sachgerechtigkeitsgebot (Art. 4 Abs. 2 RTVG) im Vordergrund. Die UBI prüft im Zusammenhang mit dem Sachgerechtigkeitsgebot, ob dem Publikum aufgrund der in der Sendung oder im Beitrag vermittelten Fakten und Meinungen ein möglichst zuverlässiges Bild über einen Sachverhalt oder ein Thema vermittelt wird, so dass dieses sich darüber frei eine eigene Meinung bilden kann (BGE 131 II 253 E. 2.1ff. S. 256ff. ["Rentenmissbrauch"]).

4.6

Werbende Darstellungen oder Aussagen in redaktionellen Sendungen können die Meinungsbildung des Publikums beeinflussen (VPB 64/2000 Nr. 121 E. 7.2 S. 1224 ["Saldo"]; Martin Dumermuth, Rundfunkrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Basel/Frankfurt a.M. 1996, Rz. 290). Werbebotschaften, die ohne jegliche redaktionelle Notwendigkeit platziert werden, berühren die Transparenz und können manipulativ wirken. Das Publikum nimmt sie als vermeintliche Information bzw. vermeintlich realitätsgerechte Kulisse wahr, weil es davon ausgehen darf, dass in redaktionellen Sendungen ausschliesslich informiert oder unterhalten wird. Das Sachgerechtigkeitsgebot dient als Schutz des Publikums vor entsprechender unentgeltlicher Schleichwerbung.

4.7

Ob eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebot durch unentgeltliche Schleichwerbung vorliegt, kann nicht mehr anhand des Kriteriums der Erforderlichkeit geprüft werden (siehe vorne Ziffer 4.2), welches auf dem allgemeinen Schleichwerbungsverbot in der alten Gesetzgebung beruht hat. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine entsprechende Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots dann vorliegt, wenn die mit einer Darstellung oder Aussage verbundene Werbewirkung nicht durch den Informationswert gedeckt wird (siehe zu diesem Kriterium auch Ziffer 4.1). Werbende Botschaften dürfen keinen Selbstzweck verfolgen.

5.

Im Lichte dieser Grundsätze ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Sendung "Persönlich" um eine Talksendung handelt. Sie wird am Sonntagvormittag nach zehn Uhr live aus jeweils unterschiedlichen Orten in der Deutschschweiz ausgestrahlt. Die Sendung hat eine lange Tradition und ist beim interessierten Publikum entsprechend bekannt. Zwei Gäste erzählen in einer offenen Gesprächsatmosphäre über ihr Leben, ihren Beruf, ihre Interessen, Wünsche und Ansichten. Eingeladen sind gemäss Selbstdeklaration der Redaktion Gäste, "die aufgrund ihrer Lebenserfahrungen etwas zu sagen haben, das über den Tag hinaus Gültigkeit hat".

5.1

Jede Erwähnung einer Person, eines Unternehmens, eines einzelnen Produkts oder einer Gattung von Produkten in einer redaktionellen Sendung hat einen Werbeeffekt und sei es nur indirekt. Für die Vermittlung von Informationen generell wie auch für Gespräche im Rahmen einer Talksendung ist eine entsprechende namentliche Nennung unumgänglich. So erwähnen die Gäste in "Persönlich" regelmässig ihren Arbeitgeber oder Produkte, für welche sie verantwortlich sind. Soweit diese unmittelbar ihre Lebensgeschichte betreffen, um welche es in dieser Talksendung geht, handelt es sich dabei in der Regel nicht um unzulässige Schleichwerbung, es sei denn, diese Namen würden in unverhältnismässiger Weise hervorgehoben.

5.2

Der Beschwerdeführer weist in seiner Beschwerdeschrift auf die Werbeverbote für alkoholische Getränke von Art. 10 Abs. 1 Bst. b und c RTVG hin, welche für das Schweizer Fernsehen vollumfänglich gelten. Er vertritt die Auffassung, dass dieses Werbeverbot auch in den redaktionellen Sendungen durchdringen müsse. Aus den Werbeverboten und den negativen Folgen von übermässigem Alkoholkonsum leitet der Beschwerdeführer ab, dass jeder mögliche Werbeeffekt für alkoholische Getränke in redaktionellen Sendungen zu unterbinden sei. Dies trifft aber nicht zu. Die Programmautonomie von Art. 6 Abs. 1 RTVG erlaubt Veranstaltern, auch

Themen zu behandeln, welche in einem Zusammenhang mit Alkoholprodukten stehen. Indirekte Werbeeffekte lassen sich dabei nicht vermeiden (siehe Ziffer 5.1). Für alkoholische Produkte gelten daher grundsätzlich die gleichen gesetzlichen Grundlagen und Prüfkriterien im Zusammenhang mit unentgeltlicher Schleichwerbung wie für andere Güter. Diese Prinzipien sind nicht nur auf einzelne Produkte oder Marken anwendbar, sondern auch auf die Gattungen (Bier, Schnaps) als solche.

5.3

Dem gesundheitsschädigenden Potential von Alkohol wird durch andere Bestimmungen über den Inhalt redaktioneller Sendungen wie insbesondere dem Jugendschutz (siehe Ziffer 6) Rechnung getragen. Aus den Informationsgrundsätzen und insbesondere dem Vielfaltgebot von Art. 4 Abs. 4 RTVG lässt sich überdies ableiten, dass die Rundfunkveranstalter die negativen Auswirkungen im Zusammenhang mit Alkoholkonsum in angemessener Weise zu thematisieren haben. Bei Alkoholprodukten handelt es sich aber nicht um Waren, deren Konsum in jedem Fall gravierende gesundheitsschädigende Folgen hervorruft. Der Handel, der Verkauf und der Konsum von alkoholischen Getränken sind im Rahmen der einschlägigen Bestimmungen (Alkoholgesetz, Lebensmittelrecht) denn auch zulässig. Im Gegensatz zu Tabakerzeugnissen (Art. 12 Tabakverordnung, SR 817.06) müssen Alkoholprodukte und insbesondere Wein nicht mit Warnhinweisen versehen werden.

5.4

In der beanstandeten Sendung stehen eine Schnapsbrennerin und ein Bierbrauer im Fokus. Zu Beginn werden die beiden zwar gefragt, wieviel Schnaps bzw. Bier sie trinken würden. Besonders die Schnapsbrennerin hebt dabei hervor, dass es um den Genuss und keineswegs um die Menge gehe. Die Vorzüge des Konsums von Bier und Schnaps werden nicht in besonderer Weise hervorgehoben. Im Vordergrund des Gesprächs steht vielmehr das eigentliche Handwerk (Bierbrauen, Schnapsbrennen), das einem Grossteil des Publikums kaum bekannt sein dürfte. Der Moderator erkundigt sich denn auch eingehend, wie Bier oder einzelne Schnapssorten hergestellt würden und fragt nach Qualitätskriterien. Im Übrigen thematisieren die Gespräche entsprechend dem Titel des Sendegefässes Persönliches. Das Publikum erfährt etwa, wie die Schnapsbrennerin zu ihrem Beruf gekommen ist, wie und was sie in ihrer Freizeit malt, wie sich die Lehre des Bierbrauers gestaltet hat, warum er ein besonderes Interesse für Pferde hat und wie es zu spontanen musikalischen Auftritten in Gastwirtschaften kommt. Das lockere und entspannte Gespräch dreht sich schliesslich um die Familien der beiden und was sie an diesem Muttertag noch unternehmen werden.

5.5

Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers stellt auch die Wahl des Übertragungsortes (Restaurant Schützen in Rheinfelden), welchen er in Zusammenhang mit der ebenfalls in Rheinfelden ansässigen Brauerei

Feldschlösschen sieht, keine unzulässige Schleichwerbung für Alkoholprodukte dar. Wie die Erwähnungen von Bier, Schnaps und einzelner Sorten ist die Nennung der Marke und Brauerei Feldschlösschen, bei welcher der Talkgast S arbeitet, in den Kontext des Gesprächs eingebettet und stellt keinen Selbstzweck dar. Dass wie üblich bei "Persönlich" der Übertragungsort genannt wird, ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Da Radio DRS 1 die Sendung live mit Publikum ausstrahlt, dient eine solche Erwähnung der Transparenz über das Umfeld der Ausstrahlung.

5.6

Negative Aspekte des übermässigen Bier- oder Schnapskonsums werden in der beanstandeten Sendung nicht behandelt. Da in "Persönlich" jeweils die eingeladenen Gäste im Zentrum stehen und nicht Fakten zu spezifischen Themen, war dies auch nicht erforderlich. Zudem dreht sich das Gespräch in der beanstandeten Sendung nicht in erster Linie um den Konsum, sondern um die Herstellung von Bier und Schnaps. Für die Zuhörenden haben die persönlichen Ausführungen von S zum Bierbrauen und Z zum Schnapsbrennen im Übrigen auch einen Informationswert. Es liegt aus den erwähnten Gründen keine unzulässige unentgeltliche Schleichwerbung für Alkoholprodukte bzw. Alkoholgattungen im Sinne von Art. 4 Abs. 2 RTVG vor.

6.

Art. 5 RTVG sieht vor, dass Programmveranstalter durch die Wahl der Sendezeit oder sonstige Massnahmen dafür zu sorgen haben, "dass Minderjährige nicht mit Sendungen konfrontiert werden, welche ihre körperliche, geistig-seelische, sittliche oder soziale Entwicklung gefährden". Diese explizite Jugendschutzbestimmung im neuen RTVG entspricht weitgehend der Rechtsprechung der UBI unter dem alten Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 21. Juni 1991 (siehe dazu VPB 66/2002 Nr. 17 ["OOPS"]).

6.1

Die beanstandete Ausstrahlung richtet sich nicht speziell an ein jugendliches Publikum. Das Sendegefäss "Persönlich" mit seiner grossen Tradition dürfte ohnehin eher ein älteres Publikum ansprechen. Für die beanstandete Sendung gilt dies aufgrund des Alters der Talkgäste (64 bzw. 59) und ihres Umfelds in besonderem Masse. Sie nehmen denn auch kaum eine Vorbildrolle für Jugendliche ein, auf welche der Beschwerdeführer in seiner Eingabe hinweist, indem er den entsprechenden Einfluss der Medien und insbesondere von Spielfilmen sowie Werbespots betont.

6.2

Der Inhalt der Gespräche ist im Übrigen nicht geeignet, Minderjährige in ihrer Entwicklung zu gefährden. Der rundfunkrechtliche Jugendschutz geht nicht soweit, jede nicht negative Darstellung von Produkten zu verbieten, welche ein Missbrauchs-, Sucht- oder sonstiges Gefährdungspotential aufweisen. In der beanstandeten Sendung ist weder der Konsum von Bier noch jener von Schnaps verherrlicht noch ist deren übermässiger

Konsum verharmlost worden. Der Bierbrauer bemerkt im Übrigen, dass er alkoholfreies Bier trinke, wenn er nachher Auto fahre. Wie bereits erwähnt, steht bei den Gesprächen mit der Schnapsbrennerin und dem Bierbrauer ohnehin nicht der Konsum von Alkoholprodukten im Vordergrund, sondern die Lebensgeschichte zweier Personen, welche seltene Handwerke praktizieren.

6.3

Aus den erwähnten Gründen ergibt sich, dass die beanstandete Sendung keine Gefährdung von Jugendlichen gemäss Art. 5 RTVG bewirkt hat. Auch die Ausstrahlungszeit am Sonntagvormittag ist deshalb unbedenklich.

7.

Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

Aus diesen Gründen wird beschlossen:

1.

Die Beschwerde von M sowie mitunterzeichnenden Personen vom 12. Juni 2007 wird, soweit darauf einzutreten ist, mit 8:0 Stimmen abgewiesen und es wird festgestellt, dass die am 13. Mai 2007 auf Radio DRS ausgestrahlte Sendung "Persönlich" keine Bestimmungen über den Inhalt redaktioneller Sendungen verletzt hat.

2.

Verfahrenskosten werden keine erhoben.

3.

Zu eröffnen: - (…)

Im Namen der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen

Rechtsmittelbelehrung Entscheide der UBI können gemäss Art. 99 RTVG in Verbindung mit Art. 82 Abs. 1 Bst. a, 86 Abs. 1 Bst. c und 89 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (SR 173.110) innerhalb von 30 Tagen seit Eröffnung des Entscheides mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden. Versand: 14. März 2008