Anfrage Peter Anderegg und Thomas Maier, Dübendorf, betreffend Kantonsschule doch in Dübendorf?, Beantwortung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich KR-Nr. 105/2010

Sitzung vom 7. Juli 2010

1025. Anfrage (Kantonsschule doch in Dübendorf?) Die Kantonsräte Peter Anderegg und Thomas Maier, Dübendorf, haben am 19. April 2010 folgende Anfrage eingereicht: Am 7. Februar 2005 stimmte der Kantonsrat der Errichtung einer Kantonsschule in Uster zu und hob gleichzeitig den Standort Filiale Glattal der Kantonsschule Zürcher Oberland auf. Der Bau der Kantons- schule Glattal in Uster verzögert sich; der Baukredit von 80–90 Mio. Franken ist vom Kantonsrat noch nicht gesprochen. Statt 2012 wird ein Bezug der Schule voraussichtlich 2015–2016 erwartet. Zwar wurde vom Regierungsrat ein Projektierungskredit gesprochen (RRB Nr. 773 vom 13. Mai 2009). Trotzdem ist der Bau alles andere als sicher – das Sanie- rungspaket 2010 sitzt ebenfalls im Nacken. Die Räumlichkeiten im Schulhaus Stägenbuck wurden durch das Mittelschul- und Berufsbildungsamt Zürich per Juli 2012 gekündigt. Wegen Eigenbedarfs der Primarschule Dübendorf besteht keine Mög- lichkeit, auf diese Kündigung zurückzukommen. Weder in Dübendorf noch in Uster bestehen Möglichkeiten für eine Übergangslösung nach 2012. Ein Zustand, der unhaltbar ist und unter dem der Schulbetrieb, die Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte leiden. Unter diesen neuen Umständen stellt sich die Frage, ob nicht der jetzige Dübendorfer Standort im Sekundarschulhaus Stägenbuck wie- der in Betracht gezogen werden sollte. Die Primarschule Stägenbuck wird ihre Räumlichkeiten «light» sanieren; sie stehen hier nicht zur Debatte. Die Sekundarschule Dübendorf-Schwerzenbach überlegt sich, entweder zu sanieren oder allenfalls einen Neubau zu erstellen. Sollte eine langfristige Vermietung oder ein Verkauf des Sekundarschulhauses Stägenbuck an den Kanton erwogen werden, rücken Übergangslösun- gen in Dübendorf eher wieder ins Zentrum. Angesichts der jetzigen «Moratoriumssituation» ist für eine Wieder- erwägung auch die dynamische Stadtentwicklung der letzten Jahre im Raum Dübendorf in Betracht zu ziehen. Forschungsanstalten wie die Empa und die Eawag und hoffentlich bald ein Innovationspark auf dem Militärflugplatz sowie eine optimale Verkehrsanbindung böten eine ideale Vernetzung für eine Kantonsschule. Aus all diesen Überlegungen besteht dringender Handlungsbedarf.

Wir bitten daher den Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen:

Erwägungen

1. Unter welchen Umständen kann sich der Regierungsrat ein Rück- kommen auf den Kantonsratsentscheid vom 7. Februar 2005 vor- stellen?

2. Welche Bedingungen wären an die Realisierung am alten Standort Dübendorf geknüpft?

3. Mit welchen Kosten müsste bei einer Sanierung des Sekundarschul- hauses Stägenbuck gerechnet werden?

4. Welche Übergangslösungen ab Juli 2012 sieht der Regierungsrat, sofern sich eine Übernahme des Sekundarschulhauses Stägenbuck durch den Kanton abzeichnet?

5. Kann sich der Regierungsrat vorstellen, dass aufgrund der Bevöl- kerungsentwicklung der letzten 10 Jahre im Bezirk Uster zwei Stand- orte (also sowohl Uster als auch Dübendorf) für eine Kantonsschule in Frage kommen?

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Peter Anderegg und Thomas Maier, Dübendorf, wird wie folgt beantwortet: Zu Fragen 1 bis 4: Am 31. Januar 1995 hat der Kantonsrat den kantonalen Richtplan be- schlossen, der in Uster eine Kantonsschule vorsieht. Mit Beschluss vom 7. Februar 2005 hat der Kantonsrat den Grundsatzentscheid getroffen, in Uster eine Kantonsschule zu errichten und die Filiale Glattal der Kantonsschule Zürcher Oberland in Dübendorf aufzuheben (Vorlage 4180a). Um möglichst viele Synergien zu nutzen und damit Kosten ein- zusparen, wurden die Schulen, die sich auf dem gleichen Areal befinden – die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster, die Kaufmännische Berufsschule Uster und die Höhere Fachschule Uster –, in die Planung einbezogen. Alle Schulen sollen in der neu geplanten Schulanlage Mensa, Mediothek, Mehrzweckraum/Turnhallen, Sportanlagen und Spezialfachzimmer gemeinsam nutzen. Mit Beschluss vom 27. September 2006 hat der Regierungsrat das in Zusammenarbeit mit der Stadt Uster erarbeitete Raumprogramm ge- nehmigt. Am 13. Mai 2009 hat er den Projektierungskredit von 4,52 Mio. Franken bewilligt. Projekt und Kostenvoranschlag werden im Laufe dieses Jahres vorliegen. Unter Vorbehalt der Bewilligung des entspre-

chenden Objektkredites durch den Kantonsrat kann mit den Bauarbei- ten frühestens im Herbst 2012 begonnen werden, sodass der Bezug der neuen Schulanlage voraussichtlich 2015 bis 2016 wird erfolgen können. Aus diesen Gründen steht zurzeit eine Überprüfung des Standortes für die Errichtung der neuen Kantonsschule nicht zur Diskussion. Zu Frage 5: Mit dem Grundsatzentscheid für die Errichtung einer Kantonsschu- le in Uster und der Aufhebung der Filiale Glattal der Kantonsschule Zürcher Oberland in Dübendorf hat sich der Kantonsrat für einen Standort entschieden. Die Kantonsschule Zürcher Oberland in Wetzi- kon, die neu zu errichtende Kantonsschule in Uster und die beiden Kantonsschulen in Zürich Nord decken den Bedarf des entsprechenden Einzugsgebietes auch langfristig ab, weshalb sich die Frage eines zwei- ten Standortes in Dübendorf nicht stellt.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungs- rates sowie an die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber: Husi