Justizvollzugskommission, Amtsdauer 2019-2023, Ersatzwahl

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 6. Oktober 2021

1093. Justizvollzugskommission (Amtsdauer 2019–2023, Ersatzwahl)

Erwägungen

Der Direktion der Justiz und des Innern ist die Justizvollzugskommission beigegeben (vgl. § 19 Straf- und Justizvollzugsgesetz [LS 331] in Verbin- dung mit § 16 Justizvollzugsverordnung [LS 331.1]). Mit RRB Nr. 632/ 2019 erfolgten die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer 2019– 2023. Oberrichter lic. iur. Rolf Naef ist aus der Justizvollzugskommission zurückgetreten. Als Nachfolgerin konnte Oberrichterin lic. iur. Beata Wasser-Keller ge- wonnen werden. Sie ist für den Rest der Amtsdauer 2019–2023 als Mit- glied der Justizvollzugskommission abzuordnen.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Oberrichter lic. iur. Rolf Naef wird unter Verdankung der geleisteten Dienste aus der Justizvollzugskommission entlassen.

II. Als Mitglied der Justizvollzugskommission wird für den Rest der Amtsdauer 2019–2023 auf den 1. Oktober 2021 gewählt: Beata Wasser-Keller, geboren 1960, lic. iur, Oberrichterin, Obergericht des Kantons Zürich.

III. Mitteilung an die Genannten (Versand durch die Direktion der Justiz und des Innern) sowie an die Direktion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli