Metropolitankonferenz Zürich (MKZ) vom 24. November 2017, Ermächtigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 22. November 2017

1099. Metropolitankonferenz Zürich vom 24. November 2017,

Erwägungen

Ermächtigung Die Metropolitankonferenz Zürich ist oberstes Organ im Verein Metro- politanraum Zürich und tagt in der Regel zweimal jährlich. Die strategi- sche Steuerung obliegt dem Metropolitanrat, der sich aus den acht Ver- treterinnen und Vertretern der Kantonskammer und acht Vertreterinnen und Vertretern aus der Städte-/Gemeindekammer zusammensetzt. Der Metropolitanrat tagt in der Regel viermal jährlich. Der vorliegende Be- schluss erfolgt im Hinblick auf die Sitzung der Metropolitankonferenz vom 24. November 2017, die in Winterthur stattfindet. Der Metropolitan- rat legt der Metropolitankonferenz Anträge zur Beschlussfassung vor, fünf davon zur Optimierung der Vereinsstrukturen mit Änderungen der Geschäftsordnung und einen zu einem neuen Projekt betreffend den Strukturwandel im Handel sowie zwei Anträge zur Kenntnisnahme von Schlussberichten zu Projekten.

Anpassung der Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung soll mit dem Ziel, die Vereins- und Entschei- dungsstrukturen zu verbessern und zu vereinfachen, geändert werden. Insbesondere sollen Inhalt und Ablauf der Metroplitankonferenzen an- gepasst und attraktiver gestaltet werden. Neu soll die Durchführung von mindestens einer Metropolitankonferenz pro Jahr in der Geschäftsord- nung festgeschrieben werden. Bisher waren darin zwei jährliche Konfe- renzen vorgesehen. Dies wird in der Regel die Frühjahrskonferenz mit den formellen Geschäften (Budget, Aktionsprogramm, Wahlen) sein. Im Herbst sollen stark inhaltlich geprägte Konferenzen organisiert werden. Die Herbstkonferenzen sollen neben den Vereinsmitgliedern auch an- dere Zielgruppen ansprechen. Mit diesem Konzept kann insbesondere die Herbstkonferenz früher und professioneller vorbereitet werden. Ausserdem schlägt der Metropolitanrat die Anpassung der finanziel- len Zuständigkeiten und Entscheidungsprozesse vor: Neu soll der Me- tropolitanrat alle Projekte mit Kosten von mehr als Fr. 25 000 freigeben können, so wie dies bereits bei der Ausschreibung zum laufenden Koope- rationsprogramm der Fall war. Das oberste Organ, die Metropolitankon- ferenz, soll demgegenüber für die Verabschiedung des jährlichen Vereins- budgets und des Aktionsprogramms (Projektbudget) zuständig sein. Die

einzelnen Projekte werden weiterhin zu einem frühen Zeitpunkt inhalt- lich vorgestellt und sind im Aktionsprogramm aufgelistet. Die Finanz- zuständigkeiten von Geschäftsstelle und Operativem Ausschuss bleiben unverändert. Mit der klaren Unterscheidung zwischen den Zuständig- keiten für das Jahresbudget und für die einzelnen Projekte können die Entscheidungsabläufe und die Projektübersicht verbessert werden. Dem Antrag betreffend die Ausarbeitung des Konferenzkonzepts und den vier Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung kann zugestimmt werden.

Projektantrag «Strukturwandel im Handel – von Digitalisierung bis Regulierungsdruck» Das vorgeschlagene Projekt will Erfolgspotenziale des Detailhandels identifizieren, der mit grossen wirtschaftlichen Herausforderungen kon- frontiert ist und dem Strukturwandel mit innovativen Ideen begegnen muss. Dazu gehören u. a. digitale Angebote und Dienste sowie die Ko- operation mit anderen Branchen und mit Städten/Gemeinden. In Zusam- menarbeit mit der IG Detailhandel Schweiz sowie mit der Swiss Retail Federation (SRF) sollen mit Fokus auf das Non-Food-Segment relevante Szenarien für die Weiterentwicklung der Branche entworfen und ihr Er- folgspotenzial mit Kennzahlen ausgewiesen werden. Gleichzeitig soll das Projekt Handlungsempfehlungen erarbeiten, wie die regulatorischen Rah- menbedingungen zu gestalten sind, um die zuvor identifizierten Poten- ziale erschliessen zu können. Der vorliegende Projektantrag geht aus der Arbeitsgruppe Wirtschaft hervor. Die Projektleitung wird Simon Keller von der Stadtentwicklung Zürich obliegen. Das Projekt verfügt über eine breit abgestützte Projekt- organisation. Auch die betroffenen Branchenverbände tragen das Projekt mit und leisten eine Kofinanzierung von Fr. 50 000. Der Metropolitanrat unterstützt das Projekt und beantragt, Fr. 200 000 für das Projekt freizu- geben. Dem Projekt und dem Projektbudget von Fr. 200 000 kann zugestimmt werden. Vom Schlussbericht zum Projekt «Wechselwirkungen zwischen Finanz- ausgleich und Raumplanung» sowie von der Berichterstattung zum Pro- jekt «Digitalisierung in der Berufsbildung» kann zustimmend Kenntnis genommen werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Staatskanzlei beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Vertreterin des Regierungsrates wird ermächtigt, die Haltung des Kantons an der Metropolitankonferenz vom 24. November 2017 ge- mäss den Erwägungen zu vertreten.

II. Mitteilung an die Volkswirtschaftsdirektorin, die Direktionen des Regierungsrates sowie an die Staatskanzlei.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi