Strassen, Schlieren, Ausbau Engstringerknoten, Neubau Kreisel, Projektierung, gebundene Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 6. Januar 2015

16. Strassen (Schlieren, Ausbau Engstringerknoten, Neubau Kreisel),

Erwägungen

Ausgabenbewilligung Projektierung Im Zusammenhang mit dem Bau der Limmattalbahn wird in Schlieren der Durchgangsverkehr in Ost-West-Richtung zukünftig vermehrt über die Bernstrasse abgewickelt werden. Die Bernstrasse ist schon heute sehr stark ausgelastet. Um die Verkehrsverlagerungen bewältigen zu können, ist ein weitreichender Ausbau des Engstringerknotens erforderlich. Da neben der Limmattalbahn auch Veränderungen im städtischen Umfeld eine Anpassung der Strasseninfrastruktur erfordern, wurde der Neubau des Kreisels Engstringerstrasse/Rütistrasse in das Projekt integriert. Für die Zustandsaufnahmen, Vermessungen und Projektierung fallen Honorarkosten an. Gemäss Kostenschätzung betragen die Honorarkosten Fr. 5 267 000 (einschliesslich MWSt, Preisbasis November 2014, Genauig- keit der Kostenermittlung +/–30%). Damit die Dienstleistungen beschafft werden können, ist eine Ausgabenbewilligung von Fr. 3 060 000 (ein- schliesslich MWSt, Preisbasis November 2014) notwendig. Die Projektierungskosten sind gemäss Kostenvoranschlag vom 21. März 2014 wie folgt berechnet: in Franken Technische Arbeiten gemäss Kostenschätzung 2 360 000 20% Reserve und Unvorhergesehenes 470 000 8% MWSt 230 000 Total einschliesslich MWSt 3 060 000 Für die Verwirklichung der Phase Projektierung ist eine gemäss § 37 Abs. 2 lit. d CRG gebundene Ausgabe von Fr. 3 060 000 zulasten der In- vestitionsrechnung zu bewilligen. In der Staatsbuchhaltung geht dieser Betrag zulasten des Kontos 8400.50110 00000, Staatsstrassen. Das Vorhaben verursacht jährliche Kapitalfolgekosten von Fr. 103 300. Sie berechnen sich nach IPSAS wie folgt: Baukosten Kapitalfolgekosten Kontierung Anteil Zinsen (1,75%) Abschreibungssatz Betrag Baukosten Fr. Fr. Fr. Staatstrassen Konto 50110 00000 100% 3 060 000 26 800 2,5% 76 500 Zwischentotal 26 800 76 500 Total 100% 3 060 000 103 300

Den gesamten Rechnungsbetrag hat das Objekt 84S-81022, Stadt Schlie- ren, Ausbau Engstringerknoten, Neubau Kreisel, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2015 mit Fr. 650 000 enthalten. Die restli- chen Ausgaben sind im KEF 2015–2018 eingstellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Phase Projektierung des Ausbaus Engstringerknoten, Neu- bau Kreisel in Schlieren, wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 3 060 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbau- amt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreis- indexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Stand November 2014)

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi