Projektanträge im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2013, Freigabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 27. Februar 2013

203. Projektanträge der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion im Rahmen des Standardprozesses der Immobilienverordnung, 1. Quartal 2013

A. Standardprozess Nettoinvestitionen Hochbau Die Immobilienverordnung vom 24. Januar 2007 (ImV) regelt die Planung und Steuerung des Bestandes und der Nutzung der Betriebs- liegenschaften des Kantons, die Abwicklung von Nettoinvestitionen im Hochbau, die solche Liegenschaften betreffen, und die Bewirtschaftung der Liegenschaften (§ 1 ImV). Für die Abwicklung von Investitionspro- jekten im Hochbau gilt der Standardprozess, wie er in den §§ 8 ff. ImV beschrieben ist. Die vorliegenden Projektanträge halten die Ergebnisse der Projektprüfung und der Nutzwertanalyse fest. Die aktuelle Gewich- tung der Kriterien der Nutzwertanalyse wurde mit RRB Nr. 336/2011 festgelegt. Stimmt der Regierungsrat den Projektanträgen zu, werden die Pro- jekte für die Weiterbearbeitung gemäss Standardprozess freigegeben. Über die weitere Entwicklung der Projekte wird gemäss Zuständigkeit nach dem allgemeinen Finanzhaushaltsrecht im Rahmen von Ausgaben- bewilligungen, unter Einbezug des Immobilienamtes entschieden.

B. Projektanträge Gemäss § 15 ImV entscheidet der Regierungsrat über die Projektan- träge von Projekten der Klasse 1 und 2. Damit werden diese Vorhaben für die nächste Phase des Standardprozesses (Vorstudie) freigegeben. In der Phase Vorstudie wird das Projekt weiterentwickelt. In einzelnen Fällen, insbesondere bei Kleinvorhaben und Ersatzinvestitionen, ist die Phase Vorstudie weder erforderlich noch zweckmässig. Dann wird das Vorhaben direkt für die Phase Projektierung freigegeben. In dieser Phase wird das Projekt zur Baureife entwickelt. Sämtliche nachstehend aufgeführten Projektanträge haben die vor- gängige Nutzwertanalyse gemäss § 12 ImV mit einem genügend hohen Nutzwert abgeschlossen. Der Nutzwert bildet die Grundlage für die Er- mittlung der Realisierungsreihenfolge.

Tabelle 1: Projektantrag Investitionsvorhaben Klasse 2 gemäss § 10 Abs. 1 lit. b ImV Objekt Projekt Realisierung Netto- Davon Nutzer investitionen Vorstudie/ Hochbau Projektierung in Franken in Franken 1 Gefängnisse Einrichtung 2014–2016 500 000 20 000 Kanton Zürich betriebseigener Wäschereien 2 Ringwil, Ersatzinvestitionen 2014–2020 400 000 15 000 Vollzugszentrum Nebengebäude Bachtel 3 Uitikon, Verschiebung/Neubau 2014 300 000 25 000 Massnahmen- Wagenschopf zentrum 4 Uitikon, Sanierung der Zellentüren 2014 150 000 10 000 Massnahmen- der halboffenen Abteilung zentrum 5 Uitikon, Ersatzinvestitionen 2016–2020 500 000 20 000 Massnahmen- technische Sicherheit zentrum 6 Uitikon, Ersatzinvestitionen 2016–2020 500 000 20 000 Massnahmen- betriebliche Sicherheit zentrum 7 Uitikon, Montage einer 2013–2014 1 500 000 75 000 Massnahmen- Photovoltaikanlage zentrum 8 Regensdorf, Schulzimmer Bildung 2016 350 000 30 000 JVA Pöschwies im Strafvollzug 9 Regensdorf, Montage 2015–2016 1 000 000 50 000 JVA Pöschwies Photovoltaikanlage/ Sonnenkollektoren 10 Regensdorf, Parkplatzbewirtschaftung 2014 150 000 10 000 JVA Pöschwies 11 Regensdorf, Ersatzneubau 2017–2018 550 000 35 000 JVA Pöschwies Verkaufshaus 12 Regensdorf, Teilsanierung 2014 300 000 15 000 JVA Pöschwies Personalrestaurant

1. Gefängnisse Kanton Zürich, Einrichtung betriebseigener Wäschereien Ausgangslage Für fünf Betriebe der Gefängnisse Kanton Zürich bestehen Verträge für die Reinigung der Wäsche. Die Kosten für diese Dienstleistungen sind erheblich. Projektziele Durch bauliche Anpassungen in bestehenden Anlagen und die An- schaffung der notwendigen Waschmaschinen können Einsparungen vor- genommen und zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Gefangene geschaffen werden. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Ver- besserung der Nutzungsflexibilität und einer Verbesserung der Bewirt- schaftungskosten. Es bestehen weder politische noch technische Risi- ken. Tabelle 2: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014–2016

Tabelle 3: Investitionen 2013 2014 2015 2016 Total Investitionen in Franken – 200 000 200 000 100 000 500 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

2. Ringwil, Vollzugszentrum Bachtel, Ersatzinvestitionen Nebengebäude Ausgangslage Auf dem Gelände des Vollzugszentrums Bachtel befinden sich meh- rere, teilweise viele Jahrzehnte alte Gebäude wie Verwalterhaus, Unter- stände, Schuppen oder Ställe, in denen Insassen beschäftigt werden.

Projektziele Neben dem Funktionieren der technischen und betrieblichen Sicher- heitsanlagen müssen zur Aufrechterhaltung des Vollzugsbetriebs und der Beschäftigung der Gefangenen dringende bauliche Massnahmen (wie beispielsweise Wasserabdichtungen oder statische Verstärkungen usw.) an Nebengebäuden ohne Verzug durchgeführt werden können. Nutzwertanalyse Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem Legislaturziel der öffentlichen Sicherheit entsprochen wird. Tabelle 4: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014–2020

Tabelle 5: Investitionen 2014 2016 2018 2020 Total Investitionen in Franken 100 000 100 000 100 000 100 000 400 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 15 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleis- tung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

3. Uitikon, Massnahmenzentrum, Verschiebung/Neubau Wagenschopf Ausgangslage Der bestehende Wagenschopf ist baufällig und durch den Gesamtum- bau des MZU stehen auf dem Gelände zu wenige Parkplätze zur Verfü- gung. Projektziele Durch den Neubau des Wagenschopfs kann die notwendige Verbesse- rung der Abläufe im Betriebsgebäude erfolgen. Zudem können notwen- dige Parkplätze für Besucher und Mitarbeitende geschaffen werden. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien in Bezug auf bauli- che Standardlösungen und die Verbesserung der Mitarbeiterzufrieden- heit. Es bestehen weder politische, technische noch finanzielle Risiken.

Tabelle 6: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014

Tabelle 7: Investitionen 2013 2014 2015 2016 2017 Total Investitionen in Franken – 300 000 – – – 300 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 25 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

4. Uitikon, Massnahmenzentrum, Sanierung der Zellentüren der halboffenen Abteilung Ausgangslage Im Zuge der Sanierung der halboffenen Abteilung wurden die Türen ebenfalls ersetzt, jedoch musste bei der Abnahme festgestellt werden, dass erhebliche Mängel bestehen. Eine Mängelbehebung ist nicht mehr möglich, da sich die ausführende Unternehmung in Nachlassstundung befindet. Die Türen weisen insbesondere im Bereich der Befestigungen schwerwiegende, sicherheitsrelevante Mängel auf. Projektziele Durch die Sanierung der Türen kann ein störungsfreier, sicherer Be- trieb erreicht werden. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Ver- meidung von Folgeschäden und der Ausrichtung der Ausbauqualität auf die betrieblichen Anforderungen. Es bestehen weder technische noch finanzielle Risiken. Tabelle 8: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014

Tabelle 9: Investitionen 2013 2014 2015 2016 2017 Total Investitionen in Franken – 150 000 – – – 150 000

Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 10 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleis- tung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

5. Uitikon, Massnahmenzentrum, Ersatzinvestitionen technische Sicherheit Ausgangslage Das Massnahmenzentrum Uitikon ist mit komplexen technischen Sicherheitsanlagen ausgestattet. Neben dem eigentlichen Ersatz verlan- gen die Sicherheitsanlagen auch zusätzlichen periodischen Erneuerungs- unterhalt. Projektziele Die technischen Sicherheitsanlagen müssen immer betriebsbereit sein und Erneuerungsarbeiten müssen deshalb ohne Zeitverzug ausgeführt werden können. Nutzwertanalyse Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt die öffentliche Sicherheit verbessert wird. Tabelle 10: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2014 2015 2016–2020

Tabelle 11: Investitionen 2016 2017 2018 2019 2020 Total Investitionen in Franken 100 000 100 000 100 000 100 000 100 000 500 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleis- tung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

6. Uitikon, Massnahmenzentrum, Ersatzinvestitionen betriebliche Sicherheit Ausgangslage Neben dem Funktionieren der technischen Sicherheitsanlagen sind bei Bedarf auch bauliche Massnahmen wie Infrastrukturanpassungen ohne Verzug durchzuführen. Zu diesen zählen auch zusätzliche Trenn- gitter oder Zäune. Projektziele Anpassungen an die betriebliche und bauliche Sicherheit müssen wirt- schaftlich günstig und zweckmässig umgesetzt werden können. Nutzwertanalyse Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt dem strategischen Ziel einer hohen Funktionalität entsprochen wird. Tabelle 12: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2014 2015 2016–2020

Tabelle 13: Investitionen 2016 2017 2018 2019 2020 Total Investitionen in Franken 100 000 100 000 100 000 100 000 100 000 500 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 20 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleis- tung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

7. Uitikon, Massnahmenzentrum, Montage einer Photovoltaikanlage Ausgangslage Das Massnahmenzentrum Uitikon verfügt über eine grosse Anzahl von Wohn- und Ökonomiegebäuden, von denen sich einige für die Her- stellung von Solarstrom gut eignen. Im Lauf der Vorstudie des ursprüng- lich innerhalb des Freibetrags der Direktion der Justiz und des Innern im Jahr 2012 bewilligten Projekts mit einer Investitionssumme von Fr. 785 000 hat sich gezeigt, dass im Zuge der Montage der Photovol- taikanlage statische Verstärkungen sowie Asbestsanierungen an den vor- gesehenen Gebäuden vorgenommen werden müssen.

Projektziele Teilweise Autarkie durch eigene Stromproduktion auf den Dächern des Massnahmenzentrums Uitikon. Verringerung der Übertragungsver- luste durch dezentrale Stromproduktion und -verbrauch. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Verrin- gerung fossiler Brennstoffe. Tabelle 14: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2012 2013 2013–2014

Tabelle 15: Investitionen 2013 2014 2015 2016 2017 Total Investitionen in Franken 700 000 800 000 – – – 1 500 000 Die Ausgabe für die Phase Projektierung von Fr. 75 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleis- tung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt. Die Finanzierung im Jahr 2013 wird durch die Verschie- bung von anderen Projekten innerhalb der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug, sichergestellt.

8. Regensdorf, JVA Pöschwies, Schulzimmer Bildung im Strafvollzug Ausgangslage Der Kanton Zürich hat sich verpflichtet, am Projekt «Bildung im Straf- vollzug» mitzuwirken. Die JVA Pöschwies verfügt derzeit aber über keine geeigneten Räumlichkeiten zur Auftragserfüllung. Projektziele Es sollen drei neue Schulzimmer im geschlossenen Teil der Anstalt errichtet werden. Nutzwertanalyse Die Nutzwertanalyse ergab, dass mit dem vorliegenden Projekt die schulische, berufliche und soziale Integration verbessert wird. Tabelle 16: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2014 2015 2016

Tabelle 17: Investitionen 2014 2015 2016 2017 2018 Total Investitionen in Franken – – 350 000 – – 350 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 30 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

9. Regensdorf, JVA Pöschwies, Montage Photovoltaikanlage/ Sonnenkollektoren Ausgangslage Die Flachdächer der JVA eignen sich, obwohl sie regelmässig von Licht- kuppen unterbrochen werden, für die Nutzung von Sonnenenergie. Projektziele Durch den Betrieb einer Photovoltaikanlage und/oder von Sonnen- kollektoren kann Warmwasser teilweise unabhängig von der bestehen- den Heizanlage hergestellt werden. Gleichzeitig werden die Flachdächer geprüft und wo nötig instand gesetzt. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Ver- ringerung fossiler Brennstoffe. Es bestehen keine technischen und ge- ringe finanzielle Risiken. Tabelle 18: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2014 2015–2016

Tabelle 19: Investitionen 2014 2015 2016 2017 2018 Total Investitionen in Franken – 500 000 500 000 – – 1 000 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 50 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

10. Regensdorf, JVA Pöschwies, Parkplatzbewirtschaftung Ausgangslage Aufgrund des Schichtbetriebs können die Mitarbeitenden mehrheit- lich nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen. Ebenfalls haben seit der Fertigstellung der JVA im Jahre 1995 die Besucherzahlen deut- lich zugenommen. Projektziele Es sind 20 zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Die Besucherparkplätze werden bewirtschaftet. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Stei- gerung der Standortattraktivität und der Ausrichtung auf die betrieb- lichen Anforderungen. Es bestehen weder technische noch finanzielle Risiken. Tabelle 20: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014

Tabelle 21: Investitionen 2013 2014 2015 2016 2017 Total Investitionen in Franken – 150 000 – – 150 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 10 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

11. Regensdorf, JVA Pöschwies, Ersatzneubau Verkaufshaus Ausgangslage Das Dach und die Fassadenelemente des ausserhalb der Anstaltsmau- ern gelegenen Verkaufshauses weisen erhebliche Sicherheitsmängel auf. Projektziele Erstellen eines neuen Verkaufshauses auf der bestehenden Boden- platte. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Ver- besserung der Nutzungsflexibilität. Es bestehen weder technische noch finanzielle Risiken.

Tabelle 22: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2015 2016 2017–2018

Tabelle 23: Investitionen 2014 2015 2016 2017 2018 Total Investitionen in Franken – – – 400 000 150 000 550 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 35 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

12. Regensdorf, JVA Pöschwies, Teilsanierung Personalrestaurant Ausgangslage Der Buffetbereich des Personalrestaurants erfüllt die Auflagen des Lebensmittelinspektorates nicht mehr und mit der bestehenden Infra- struktur können die Abläufe nicht auf den sich fast verdoppelten Um- satz, seit Eröffnung der JVA Pöschwies im Jahr 1985, angepasst werden. Projektziele Erfüllen der gesetzlichen Auflagen und Ersatz des Buffets. Nutzwertanalyse Das Vorhaben erfüllt die strategischen Kriterien bezüglich der Aus- richtung der Ausbauqualität auf die betrieblichen Anforderungen und des Einbezugs der Bauteillebenszyklen. Es bestehen weder technische noch finanzielle Risiken. Tabelle 24: Termine Phase Vorstudie Projektierung Realisierung Jahre 2013 2013 2014

Tabelle 25: Investitionen 2013 2014 2015 2016 2017 Total Investitionen in Franken – 300 000 – 300 000 Die Ausgabe für die Phase Vorstudie von Fr. 15 000 geht zulasten der Leistungsgruppe Nr. 2206, Amt für Justizvollzug. Sie gilt als Vorleistung für eine Ausgabenbewilligung. Das Vorhaben ist nicht Bestandteil der Realisierungsreihenfolge für den KEF 2013–2016 (RRB Nr. 353/2012), ist aber für den KEF 2014–2017 vorgemerkt.

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat: I. Folgende Projektanträge werden genehmigt und freigegeben für:

1. die Phase Vorstudie, Einrichtung betriebseigener Wäschereien in den Gefängnissen des Kantons Zürich;

2. die Phase Projektierung, Ersatzinvestitionen Nebengebäude im Voll- zugszentrum Bachtel in Ringwil;

3. die Phase Vorstudie, Verschiebung/Neubau des Wagenschopfs im Massnahmenzentrum Uitikon;

4. die Phase Projektierung, Sanierung der Zellentüren der halboffenen Abteilung im Massnahmenzentrum Uitikon;

5. die Phase Projektierung, Ersatzinvestitionen technische Sicherheit im Massnahmenzentrum Uitikon;

6. die Phase Projektierung, Ersatzinvestitionen betriebliche Sicherheit im Massnahmenzentrum Uitikon;

7. die Phase Projektierung, Montage einer Photovoltaikanlage im Mass- nahmenzentrum Uitikon;

8. die Phase Vorstudie, Schulzimmer Bildung im Strafvollzug in der JVA Pöschwies in Regensdorf;

9. die Phase Vorstudie, Montage Photovoltaikanlage/Sonnenkollekto- ren in der JVA Pöschwies in Regensdorf;

10. die Phase Vorstudie, Parkplatzbewirtschaftung in der JVA Pöschwies in Regensdorf;

11. die Phase Vorstudie, Ersatzneubau Verkaufshaus in der JVA Pösch- wies in Regensdorf;

12. die Phase Vorstudie, Teilsanierung Personalrestaurant in der JVA Pöschwies Regensdorf. II. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion und die Direk- tion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi