Vertretungen des Regierungsrates, Schweizer Salinen AG, Amtsdauer 2019-2023, Abordnung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 22. Mai 2019

485. Vertretungen des Regierungsrates, Schweizer Salinen AG,

Erwägungen

Amtsdauer 2019–2023, Abordnung Ernst Stocker, Regierungsrat, vertritt den Kanton seit 2015 im Verwal- tungsrat der Schweizer Salinen AG (vormals Vereinigte Schweizerische Rheinsalinen AG [VSR AG]). Gemäss Art. 19 der Statuten der Schweizer Salinen AG vom 2. Juni 2017 schlägt jeder Aktionärs-Kanton sowie das Fürstentum Liechtenstein verbindlich eine Vertretung zuhanden der Generalversammlung vor. Die Generalversammlung findet am 7. Juni 2019 statt. Da die Vertretungen des Regierungsrates für die neue Legisla- tur jeweils mittels Sammelbeschluss im Juli bestimmt werden, rechtfertigt es sich, diese Abordnung mit einem separaten Beschluss vorgängig zu be- stimmen. Traditionsgemäss delegieren die Kantone jeweils ihre Finanz- direktorin bzw. ihren Finanzdirektor. Dies ist auch deshalb zweckmässig, da die Termine der Verwaltungsratssitzungen mit den Terminen der Fi- nanzdirektorenkonferenz koordiniert werden. Diese Abordnung bedarf der Genehmigung des Kantonsrates (Art. 63 Abs. 2 Kantonsverfassung, LS 101). Der Kantonsrat hat die Vertretung des Kantons im Verwaltungsrat der VSR AG bzw. der Schweizer Salinen AG durch Regierungsrat Ernst Stocker mit Beschluss vom 19. Oktober 2015 (Vorlage 5215) bewilligt.

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Als Vertreter des Regierungsrates in den Verwaltungsrat der Schwei- zer Salinen AG wird für die Amtsdauer 2019–2023 abgeordnet: Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor.

II. Mitteilung an die Schweizer Salinen AG, Schweizerhalle, Postfach, 4133 Pratteln 1, Regierungsrat Ernst Stocker sowie an die Staatskanzlei und die Finanzdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli