Terminplanung für Planungsprozesse und Berichterstattungen 2020

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 3. Juli 2019

657. Terminplanung für Planungsprozesse und Berichterstattungen 2020

Erwägungen

1. Terminplanung Geschäftsbericht 2019 Der Ablauf zur Erstellung des Geschäftsberichts 2019 bleibt gegen­ über dem Vorjahr unverändert. Es ergibt sich folgender Terminplan: 31. Januar 2020 Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates der Finanzverwaltung zugestellt 31. Januar 2020 Abgabe der Textteile des Geschäftsberichts 10. Februar 2020 Letzte Umsatzmeldung gebucht und Buchungs­ stopp für alle Buchungskreise 25. Februar 2020 Definitiver Rechnungsabschluss Kanton kon­ solidiert 26. Februar 2020 Anträge auf Kreditübertragungen und Liste der bis Ende 2019 bewilligten Kreditüberschreitungen der Finanzverwaltung zugestellt 26. Februar 2020 Restliche Teile für den Geschäftsbericht durch Direktionen und Staatskanzlei eingegeben 4. März 2020 Information des Regierungsrates über den Rech­ nungsabschluss 12. März 2020 Information der Finanzkommission über den Rechnungsabschluss 13. März 2020 Information der Medien über den Rechnungs­ abschluss 17. März 2020 Kommentierter Finanzberichtsentwurf zur Prü­ fung an Direktionen, Behörden, Rechtspflege und zu konsolidierende Organisationen 19. März 2020 Stellungnahmen der Direktionen, Behörden, Rechtspflege und zu konsolidierenden Organisa­ tionen zum kommentierten Finanzberichts­ entwurf der Finanzverwaltung zugestellt 24. März 2020 Abgabe des konsolidierten Finanzberichts an Finanzdirektor und Staatskanzlei 1. April 2020 RRB Geschäftsbericht 2019 2. April 2020 Information der Aufsichtskommissionen des Kan­ tonsrates (Geschäftsprüfungs-, Finanz- und Justiz­ kommission) über den Geschäftsbericht 2019 9. April 2020 Versand der Medienmitteilung und Internet-­ Aufschaltung des Geschäftsberichts 2019

2. Vorbereitung der Jahresabschlussarbeiten 2020 13. Dezember 2019 Meldung der mehrwertsteuerpflichtigen Dienst­ stellen des Kantons (Buchungskreise Nrn. 1000 bis 9071) sowie der unselbstständigen Anstalten durch die Direktionen, Behörden und die Rechts­ pflege für das Kalenderjahr 2020 an die Finanz­ verwaltung (RRB Nr. 1225/2018) 13. Januar 2020 Meldung der Unternehmensabgabegruppe gemäss Art. 67c der Radio- und Fernsehverordnung (SR 784.401) an die Eidgenössische Steuer­ verwaltung 30. September 2020 Zwischenabschluss 2020

3. Terminplanung Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2021–2024 und Budget 2021 Der Ablauf zur Erstellung des KEF 2021–2024 und des Budgetent­ wurfs 2021 bleibt gegenüber dem Vorjahr weitgehend unverändert. Im Juli wird die definitive Eingabe um drei Arbeitstage und der Abschluss des bereinigten KEF um eine Arbeitswoche vorverschoben, um die Sommer­ ferienzeit von KEF-Arbeiten zu entlasten. Es ergibt sich folgender Ter­ minplan: 4./5. März 2020 Regierungsratsklausur Richtlinien zur Erstellung des KEF 2021–2024 und des Budgets 2021 11. März 2020 RRB Richtlinien zur Erstellung des KEF 2021–2024 1. April 2020 RRB Bericht des Regierungsrates zu den Erklä­ rungen des Kantonsrates zum Vorjahres-KEF 30. April 2020 KEF 2021–2024 eingegeben 14.–19. Mai 2020 Technische Budgetgespräche mit der Finanz­ verwaltung 3./4. Juni 2020 Regierungsratsklausur Überarbeitung KEF 2021–2024 17. Juni 2020 RRB Überarbeitung KEF 2021–2024 15.–19. Juni 2020 Budgetgespräche der Direktionsvorstehenden mit dem Finanzdirektor (nach Bedarf) 24. Juni 2020 Abweichungen zum RRB Überarbeitung KEF 2021–2024 vom 17. Juni 2020 gemeldet 1. Juli 2020 RRB Festlegung Finanzen KEF 2021–2024 7. Juli 2020 Eingabe in SAP ERP bzw. Webplanung abgeschlossen 24. Juli 2020 Bereinigter KEF 2021–2024 sowie Begründungen von Entwicklungen eingereicht

26. August 2020 RRB Festlegung KEF 2021–2024 und Budget­ entwurf 2021 27. August 2020 Information der Finanzkommission über den KEF 2021–2024 und den Budgetentwurf 2021 28. August 2020 Medienorientierung und Aufschaltung KEF 2021–2024 und Budgetentwurf 2021 im Internet 9. Oktober 2020 Nachträge zum Budgetentwurf 2021 eingereicht 28. Oktober 2020 RRB Nachträge zum Budgetentwurf 2021 (Novemberbrief) 29. Oktober 2020 Information der Finanzkommission über den Novemberbrief 2. Dezember 2020 RRB Erklärungen zum KEF (Stellungnahme betreffend Überweisung, vorbehältlich des definitiven Terminplans des Kantonsrates zum Verfahren mit den KEF-Erklärungen) 3. Februar 2021 RRB Haushaltsvollzug 2021 (bei Bedarf) 31. März 2021 RRB Bericht des Regierungsrates zu den KEF-Erklärungen (vorbehältlich des definitiven Terminplans des Kantonsrates zu den KEF-­ Erklärungen)

4. Terminplanung Nachtragskredite 2020 Gemäss § 13 der Finanzcontrollingverordnung (FCV, LS 611.2) sind die Anträge für Nachtragskredite der Finanzdirektion auf den 15. April oder den 31. Juli einzureichen. Der Regierungsrat stellt spätestens sechs Wochen nach den Einreichungsdaten mit Sammelvorlagen Antrag. In dringlichen Fällen können während des ganzen Jahres ausserterminliche Nachtragskredite eingereicht werden. Für die Sammelvorlagen ergibt sich folgender Terminplan: 14. April 2020 Nachtragskredite 2020 für I. Sammelvorlage eingereicht 6. Mai 2020 RRB Nachtragskredite 2020, I. Sammelvorlage 14. Mai 2020 Information der Finanzkommission 31. Juli 2020 Nachtragskredite 2020 für II. Sammelvorlage eingereicht 2. September 2020 RRB Nachtragskredite 2020, II. Sammelvorlage 17. September 2020 Information der Finanzkommission

5. Terminplanung Zwischenberichte 2020 Gemäss § 22 FCV stellt die Finanzdirektion per 30. April und 31. Au­ gust (Stichtage) in zwei Zwischenberichten das voraussichtliche Ergebnis der konsolidierten Erfolgsrechnung und der Investitionsrechnung dar. Der Regierungsrat beschliesst die Zwischenberichte spätestens innert

sechs Wochen nach den Stichtagen. Der Regierungsrat beschliesst den

2. Zwischenbericht 2020 eine Woche früher als im Vorjahr, um die Fi­ nanzkommission noch vor den Herbstferien zu informieren. Es ergibt sich folgender Terminplan: 12. Mai 2020 Stand 30. April 2020 von den Direktionen eingereicht 3. Juni 2020 RRB Nr. 1. Zwischenbericht 2020 18. Juni 2020 Information der Finanzkommission 4. September 2020 Stand 31. August 2020 von den Direktionen eingereicht 23. September 2020 RRB Nr. 2. Zwischenbericht 2020 1. Oktober 2020 Information der Finanzkommission

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Erstellung des Geschäftsberichts 2019, der Vorbereitungs­ arbeiten zum Geschäftsbericht 2020, des Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplans (KEF) 2021–2024 und des Budgetentwurfs 2021, der Nachtragskredite 2020 sowie der Zwischenberichte 2020 richten sich nach den in den Erwägungen ausgeführten Terminplanungen.

II. Mitteilung an die Geschäftsleitung, die Geschäftsprüfungskom­ mission und die Finanzkommission des Kantonsrates, die Verwaltungs­ kommission der obersten kantonalen Gerichte, die Finanzkontrolle, den Ombudsmann, den Datenschutzbeauftragten, die Direktionen des Re­ gierungsrates und die Staatskanzlei, die Zentralbibliothek, das Univer­ sitätsspital Zürich, das Kantonsspital Winterthur, die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zür­ cher Unterland, den Zürcher Verkehrsverbund, die Universität Zürich, die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, die Zürcher Hochschule der Künste sowie die Pädagogische Hochschule Zürich.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli