Opernhaus Zürich AG, Grundlagenvertrag, Änderung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 11. Juli 2018

706. Opernhaus Zürich AG, Änderung des Grundlagenvertrags

Erwägungen

Der Regierungsrat legte mit Beschluss Nr. 705/2018 die Eigentümerstra- tegie für die Opernhaus Zürich AG (Opernhaus) fest und sieht dabei u. a. die Rechnungslegung nach Swiss GAAP FER vor. Gemäss Art. 7 Abs. 2 des geltenden Grundlagenvertrags zwischen dem Kanton Zürich und dem Opernhaus vom 26. November 2010 / 9. Februar 2011 erfolgt die Rech- nungslegung nach den aktienrechtlichen Bestimmungen des Obligatio- nenrechts. Demnach ist Art. 7 des Grundlagenvertrags wie folgt zu än- dern: Art. 7 Rechnungsziel und Rechnungslegung Abs. 1 unverändert. 2 Die Rechnungslegung des Opernhauses erfolgt nach Swiss GAAP

FER. Gemäss § 3 Abs. 1 des Opernhausgesetzes (OpHG, LS 440.2) schliesst der Regierungsrat den Grundlagenvertrag mit dem Opernhaus ab; dieser bedarf der Genehmigung des Kantonsrates. Diese Regelung gilt auch für Änderungen des Grundlagenvertrags. Der Verwaltungsrat des Opernhauses hat an der Sitzung vom 27. März 2018 dieser Änderung zugestimmt. Der Regierungsrat beschliesst die erwähnte Änderung. Sie tritt nach der Genehmigung durch den Kantons- rat am 1. Januar 2019 in Kraft.

Dispositiv

Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern beschliesst der Regierungsrat:

I. Art. 7 Abs. 2 des Grundlagenvertrags zwischen dem Kanton Zürich und der Opernhaus Zürich AG vom 26. November 2010 / 9. Februar 2011 wird geändert.

II. Unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Kantonsrat tritt die Vertragsänderung am 1. Januar 2019 in Kraft.

III. Mitteilung an den Verwaltungsrat der Opernhaus Zürich AG , Fal- kenstrasse 1, 8008 Zürich, sowie an die Finanzdirektion und die Direk- tion der Justiz und des Innern.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli