RRB Nr. 814/2023
Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates, Genehmigung
28 da zercladur 2023German91 min
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Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates, Genehmigung
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 28. Juni 2023
814. Genehmigung der Abrechnungen von öffentlichen Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates
Erwägungen
1. Ausgangslage Die Genehmigung der Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates obliegt gemäss § 38 Abs. 4 lit. b der Finanzcontrolling- verordnung (FCV, LS 611.2) dem Regierungsrat. Die Darstellung der Abrechnungen richtet sich nach § 36 Abs. 1 FCV. Mit RRB Nr. 1234/2009 wurde festgelegt und mit RRB Nr. 1318/2011 bestätigt, dass die Abrech- nungen der Ausgabenbewilligungen vom Regierungsrat mit einem jähr- lichen Sammelbeschluss genehmigt werden.
2. Abrechnungen der öffentlichen Ausgabenbewilligungen 2022 Der Sammelbeschluss umfasst 91 Ausgabenbewilligungen, die von den zuständigen Verwaltungseinheiten 2022 abgerechnet wurden. Bei drei Vorhaben wurden die Ziele der Ausgabenbewilligung nicht vollständig erreicht (vgl. Ziff. 2.6.10, 2.6.30 und 2.6.40). Bei allen anderen Vorhaben konnten die Ziele erreicht werden. Bei 82 Abrechnungen wurden die Ausgabenbewilligungen eingehalten, bei 9 Abrechnungen überschritten die getätigten die bewilligten Ausgaben. Die durchschnittliche Ausschöp- fung der Ausgabenbewilligungen beträgt 91%. Die Abrechnungen er- folgen auf Antrag der Baudirektion (41), der Bildungsdirektion (26), der Gesundheitsdirektion (12), der Direktion der Justiz und des Innern (4), der Sicherheitsdirektion (4) und der Volkswirtschaftsdirektion (4). Die nachfolgenden Abrechnungen sind nach Direktion, Leistungsgruppe, Jahr und Beschlussnummer geordnet.
2.1. Auf Antrag der Direktion der Justiz und des Innern
2.1.1. RRB Nr. 454/2016, Handelsregisteramt, Beschaffung der Software CR-Business (Ausgabenbewilligung und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 2201, Generalsekretariat Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Handelsregisteramt setzt zur Unterstützung seines digitalen Work- flows des Kernprozesses die Software «HR-Net» ein. Die bestehende Handelsregisterlösung hat sich bewährt. Sie steht seit über zehn Jahren bei 22 Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein im Einsatz, war je- doch am Ende ihrer Lebensdauer angekommen. Umfassende Analysen und Abklärungen der Situation hatten ergeben, dass das sicherste und wirtschaftlichste Vorgehen darin besteht, die Anwendung auf der Grund- lage der bestehenden fachlichen Anforderungen abzulösen. Die aktua- lisierte Version steht seither erfolgreich im Einsatz. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Anteil Investitionsrechnung 523 700 534 813 –11 113 Anteil Erfolgsrechnung 1 586 200 1 761 887 –175 687 Total 2 109 900 2 296 699 –186 799
Begründung der Abweichungen Während der Betriebsjahre waren Anpassungen der Softwarelösung im Bereich Datenbankmigration durch Austausch der Serverinfrastruk- tur sowie Einführung der QR-Rechnung erforderlich.
2.1.2. RRB Nr. 1128/2013, Zentrales Stimmregister für Ausland- schweizerinnen und Auslandschweizer Leistungsgruppe Nr. 2223, Statistisches Amt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Führung des zentralen Stimmregisters für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und zentrale Durchführung der Urnengänge für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Jahr 2022. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Rechnungen der Stadt Zürich 2022 300 000 338 920 –38 920 Total 300 000 338 920 –38 920
Begründung der Abweichungen Die Ausgaben hängen von der Anzahl Abstimmungstermine, der An- zahl Abstimmungsvorlagen und der Anzahl stimmberechtigter Ausland- schweizerinnen und Auslandschweizer ab. Kostenrelevant ist auch der Umfang bzw. das Gewicht der Abstimmungsunterlagen, weil die Porto- kosten davon abhängen. Da die Rechnungstellung erst 2023 erfolgte, wurde kein Zusatzkredit beantragt.
2.1.3. RRB Nr. 1220/2017, Kantonales Integrationsprogramm 2018–2021 (Umsetzung von Massnahmen in den Städten Zürich und Winterthur) Leistungsgruppe Nr. 2241, Fachstelle Integration Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Umsetzung der strategischen Ziele und Massnahmen gemäss dem Kan- tonalen Integrationsprogramm KIP 2 2018–2021 (siehe RRB Nr. 549/2017) in den Städten Zürich und Winterthur. Die Fachstelle Integration geht im Bereich der spezifischen Integrationsförderung mittels Leistungsver- einbarungen mit Gemeinden und Städten Kooperationen ein. Ziel dieser Kooperation ist, neben den Aufgaben der Regelstrukturen die spezifi- sche Integration auf kommunaler Stufe verstärkt zu verankern und Ge- meinden und Städte beim Initiieren von Massnahmen im Rahmen eines eigenen kommunalen Integrationsprogramms zu unterstützen. Als Kern- gemeinden verfügen die Städte Zürich und Winterthur über eine aus- gewogene Angebotspalette, mindestens über Angebote zur persönlichen Erstinformation, Deutschkurse sowie Angebote im Bereich Zusammen- leben. Die Städte setzen zudem Mittel für die Koordination der spezifi- schen Integrationsförderung ein und sind verpflichtet, sich mit mindes- tens 50% an den vereinbarten Leistungen zu beteiligen. Die Ziele wur- den erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Stadt Zürich (2018–2021) 7 207 744 7 207 744 0 Stadt Winterthur (2018–2021) 1 708 992 1 708 992 0 Total 8 916 736 8 916 736 0
2.1.4. RRB Nr. 795/2020, Umsetzung von Massnahmen im Rahmen des kantonalen Integrationsprogramms (zusätzliche Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 2241, Fachstelle Integration Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Beratungsstelle für Migrations- und Integrationsrecht MIRSAH des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks Zürich fördert mit klaren Infor- mationen über Rechte und Pflichten die berufliche und soziale Integra- tion von Migrantinnen und Migranten und bietet Unterstützung bei Ge- suchen und Stellungnahmen. AOZ Medios, der Dolmetscherdienst der Asyl-Organisation Zürich, vermittelt interkulturelle Dolmetscherinnen und Dolmetscher in über 70 Sprachen für Institutionen aus den Bereichen Gesundheit, Soziales und Bildung. Interkulturelles Dolmetschen leistet einen Beitrag zur besseren Verständigung und Interaktion zwischen Gesprächsteilnehmenden unterschiedlicher sprachlicher und soziokul- tureller Herkunft. Die Ziele wurden qualitativ erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter MIRSAH 308 329 308 329 0 Medios 428 800 268 400 +160 400 Total 737 129 576 729 +160 400
Begründung der Abweichungen Die bewilligten Mittel wurden von AOZ Medios nicht vollumfänglich ausgeschöpft. Der Grund für die Nichtausschöpfung liegt darin, dass der Bund den Integrationsförderkredit mit dem Start des Kantonalen Inte- grationsprogramms KIP 2 (2018–2021) merklich kürzte. Entsprechend wurden die in der Leistungsvereinbarung festgelegten Kostendächer bzw. die Höchstzahlen der von der Fachstelle finanzierten Beratungs- und Dolmetschstunden per 2018 gesenkt. Das ab 2018 neu vereinbarte Kostendach (Fr. 268 400) wurde von AOZ Medios 2021 vollumfänglich ausgeschöpft.
2.2. Auf Antrag der Sicherheitsdirektion
2.2.1. RRB Nr. 1223/2018, Weiterführung des Schwerpunkt- programms Suizidprävention (Bericht der Kommission Schwerpunktprogramm Suizidprävention Kanton Zürich, 2018), Ausgabenbewilligung Leistungsgruppe Nr. 3000, Generalsekretariat / Zentrale Vollzugsauf- gaben und Rekursabteilung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Grundlage für die Umsetzung in den Jahren 2015 bis 2018 bildete der Bericht der Kommission Schwerpunktprogramm Suizidprävention Kanton Zürich vom 28. Mai 2015 (vgl. RRB Nr. 707/2015). Die Zielset- zung der zweiten Programmphase 2019–2022 liegt auf der nachhaltigen Verankerung, der Weiterführung und der Optimierung von bewährten Projekten und ihren Massnahmen gemäss Bericht «Massnahmenplan Schwerpunktprogramm Suizidprävention 2019–2022». Damit wurden die Sicherheitsdirektion, die Gesundheitsdirektion, die Bildungsdirektion und die Baudirektion beauftragt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Sicherheitsdirektion (Leistungsgruppen 761 000 503 702 +257 298 Nrn. 3100 und 3500) Gesundheitsdirektion (Leistungsgruppe Nr. 6200) 959 000 694 723 +264 277 Bildungsdirektion (Leistungsgruppe Nr. 7001) 50 000 27 100 +22 900 Baudirektion (Leistungsgruppe Nr. 8700) 20 000 0 +20 000 Total 1 790 000 1 225 526 +564 474
Begründung der Abweichungen Sicherheitsdirektion: Aufgrund der Coronamassnahmen fielen die Fortbildungen aufgrund der Online-Durchführung kostengünstiger aus. Zudem konnten nicht alle über die vier Jahre geplanten Fortbildungen durchgeführt werden. Zwei Projekte konnten kostengünstiger umgesetzt werden. Gesundheitsdirektion: Das Projekt «Angebote für abgelehnte Perso- nen bei Sterbehilfe» wurde nicht umgesetzt. Aufgrund der Coronamass- nahmen fielen die Fortbildungen aufgrund der Online-Durchführung kostengünstiger aus. Zudem konnten nicht alle über die vier Jahre ge- planten Fortbildungen durchgeführt werden. Bildungsdirektion: Die Schulungen des Projekts «Krisenkonzepte» konnten aufgrund der Coronamassnahmen nicht wie geplant durchge- führt werden. Diese wurden nach einem Unterbruch in den Jahren 2020 und 2021 im Herbst 2022 wieder aufgenommen. Die Erstellungskosten des Leitfadens «Suizidalität im Jugendalter» fielen 2020 höher aus als geplant und erfolgten demgegenüber zu einem grossen Teil mit internen perso- nellen Mitteln. Baudirektion: Die Massnahmen wurden mit internen personellen Mit- teln umgesetzt.
2.2.2. RRB Nr. 1209/2020, Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung von Ordnungsdiensthelmen (gebundene Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 3100, Kantonspolizei Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Ziel der Ersatzbeschaffung der Ordnungsdiensthelm-Sets wurde erfolgreich umgesetzt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Anschaffungen 2021: 900 Sets 1 474 560 1 479 152 –4 592 Anschaffungen 2022: 100 Sets (effektiv 130 Sets) 163 840 229 070 –65 230 Unvorhergesehenes 61 600 0 +61 600 Total 1 700 000 1 708 222 –8 222
Begründung der Abweichungen 2022 wurden zwecks Ausrüstung der Polizei-Aspirantinnen und -Aspi- ranten an der Zürcher Polizeischule zusätzlich 30 Ordnungsdiensthelm- Sets beschafft. Verwendung der Reserven Die Reserven wurden für die Kosten der 30 zusätzliche Ordnungs- diensthelm-Sets verwendet.
2.2.3. RRB Nr. 1181/2018, Prävention und Behandlung von Spielsucht (Zentrum für Spielsucht und andere Verhaltenssüchte, Finanzierung 2019–2021) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Spielsucht Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die mit RRB Nr. 1181/2018 bewilligten finanziellen Mittel wurden für die Weiterführung des Zentrums für Spielsucht und andere Verhaltens- süchte bis Ende 2021 verwendet. Die in der Leistungsvereinbarung ge- setzten Ziele für die Periode 2019–2021 konnten erfolgreich umgesetzt werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Beiträge an das Zentrum für Spielsucht und 2 061 000 2 061 000 0 andere Verhaltenssüchte Beitrag an das Institut für Epidemiologie, 39 000 27 000 +12 000 Biostatistik und Prävention für Formulierung, Begleitung und Kontrolle des Leistungs- auftrages des Zentrums für diesen Zeitraum Total 2 100 000 2 088 000 +12 000
Begründung der Abweichungen Geringerer Beitrag an das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention als geplant.
2.2.4. RRB Nr. 1554/2022, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2022) Leistungsgruppe Nr. 3920, Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und der Spielsucht Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die mit RRB Nr. 1554/2022 bewilligten finanziellen Mittel zur Bekämp- fung des Alkoholismus wurden vollumfänglich ausgerichtet. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus 2 751 632 2 751 632 0 (Einlage und Zuweisung für den Behandlungs- und Nachsorgebereich im Kanton Zürich) Total 2 751 632 2 751 632 0
2.3. Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion
2.3.1. RRB Nr. 1687/2009, Integriertes Verkehrsmanagement (Bericht; Regionale Leitzentrale Verkehrsraum Zürich und Verkehrsmanagementpläne), Dispositiv I Leistungsgruppe Nr. 5205, Amt für Mobilität Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), die am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, ist der Bund für den Bau, den Betrieb und den Unterhalt der Nationalstrassen zuständig. Hierzu betreibt er eine Leitzentrale in Em- men LU. Für den verkehrsfunktional zusammenhängenden, hochbelas- teten und komplexen Raum Zürich/Winterthur wurde mit dem Bundes- amt für Strassen vereinbart, eine regionale Leitung vor Ort zu etablieren. Die Regionale Leitzentrale Verkehrsraum Zürich (RL-VRZ) ist keine neue Infrastruktur, sondern ein Netzwerk und Zusammenschluss der gemäss Strassengesetz (LS 722.1) zuständigen Dienststellen im Kanton und den beiden Städten Zürich und Winterthur. Dafür waren die Be- triebsmittel wie die Zusammenarbeitsprozesse, ein Betriebshandbuch oder die Instrumente für den Daten- und Informationsaustausch zu erstellen. Die RL-VRZ ist seit 2011 erfolgreich in Betrieb. Die Aufbau- aufgaben wurden nach und nach vollumfänglich erstellt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erarbeitung eines Detailkonzepts einer Regionalen 1 300 000 739 540 +560 460 Leitzentrale für den Verkehrsraum Zürich Total 1 300 000 739 540 +560 460
Begründung der Abweichungen Der geschätzte Aufwand war deutlich höher als der effektiv erforder- liche und betriebene Aufwand. Einerseits fehlten für den Aufbau der RL-VRZ Erfahrungswerte, sodass die Kosten zu konservativ geschätzt wurden. Anderseits waren die Erwartungen des Bundes zu Beginn nicht klar umrissen. Auch hier hat man einen höheren Aufwand geschätzt.
2.3.2. RRB Nr. 1687/2009, Integriertes Verkehrsmanagement (Bericht; Regionale Leitzentrale Verkehrsraum Zürich und Verkehrsmanagementpläne), Dispositiv II Leistungsgruppe Nr. 5205, Amt für Mobilität Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Betriebskonzepte der Regionalen Verkehrssteuerung (RVS) konnten für das Limmattal, das Glattal sowie die Umgebung Winter- thur erfolgreich erstellt werden. Für die weiteren Strassenzüge wurden sogenannte kantonale Verkehrsmanagementpläne erstellt. Mit dem Bau der Limmattalbahn wurde das Hauptstrassennetz im Limmattal umfas- send umgebaut und die Verkehrsströme neu gelenkt. Hier wurde ein um- fangreiches Monitoring erforderlich. Die gesteckten Ziele wurden damit erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Projektierung Betriebskonzepte 450 000 482 018 –32 018 Aufwendungen für weitere Strassenzüge 1 030 000 746 387 +283 613 (Betrag im RRB nicht ausdrücklich erwähnt) Reserve (rund 15%) 220 000 0 +220 000 Total 1 700 000 1 228 405 +471 595
Begründung der Abweichungen Der Aufwand zur Erstellung der RVS-Konzepte für das Limmattal, das Glattal und Winterthur und Umgebung wurde pro Region mit Fr. 150 000 geschätzt. Der Mehraufwand von Fr. 32 018 befindet sich im Rahmen der Prognosegenauigkeit, insbesondere angesichts des explora- tiven Charakters der damals neuartigen Konzepte. Die Arbeiten für wei- tere Strassenzüge stellten sich als weniger aufwendig heraus, sodass auch die eingeplante Reserve nicht in Anspruch genommen werden musste.
2.3.3. RRB Nr. 54/2018, Zürcher Oberlandautobahn, Lücken- schliessung (Generelles Projekt, Vorarbeiten, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 5205, Amt für Mobilität Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Mit den Vorarbeiten zum generellen Projekt beabsichtigt der Kanton Zürich, die Bearbeitungstiefe über den gesamten Projektperimeter des Lückenschlusses der Zürcher Oberlandautobahn zwischen Uster und Hinwil zu vereinheitlichen und das Projekt an die Normenentwicklung und die aktuellen Bundesvorgaben anzupassen. Zudem soll mit gezielten Abklärungen ein Beitrag zur Planungssicherheit und zur zügigen Weiter- bearbeitung beim Bund geleistet werden. Mit dem Übergang der Strecke in das Eigentum des Bundes am 1. Januar 2020 endet die Verantwortung für die Bearbeitung durch den Kanton. Mit den erarbeiteten Unterlagen konnte das geplante Ziel erreicht werden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ergänzung verkehrliche Grundlagen 95 000 75 365 +19 635 Anpassungen an aktuelle ASTRA-Normalien 22 000 38 434 –16 434 Vervollständigung der geologischen bzw. 816 000 619 570 +196 430 hydrogeologischen Grundlagen Entwässerungskonzept 55 000 38 434 +16 566 Überprüfung der Vereinbarkeit mit dem neuen 17 000 16 561 +439 Gewässerschutzgesetz Liste möglicher Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen 25 000 33 122 –8 122 Optimierung der Linienführung der offenen Strecken 108 000 38 434 +69 566 Variantenstudium der Anschlüsse 505 000 365 620 +139 380 Konzept zu den Baumethoden 177 000 153 737 +23 263 Variantenstudium zum Wildtierkorridor 64 000 49 683 +14 317 Verkehrliche flankierende Massnahmen 43 000 33 754 +9 246 Aufarbeitung der technischen Unterlagen 63 000 38 434 +24 566 Nachführen des «Pflichtenhefts Umwelt» 21 000 16 561 +4 439 Verifizierung der Kostenschätzung 21 000 25 122 –4 122 Schlussdokumentation 29 000 25 122 +3 878 Bauherrenunterstützung 150 000 153 198 –3 198 Sitzungswesen/Reserven 288 000 230 606 +57 394 MWSt 201 000 0 +201 000 Total 2 700 000 1 951 757 +748 243
Begründung der Abweichungen Die Arbeiten zur Projektverfassung wurden öffentlich ausgeschrieben. Das Fachmandat Verkehr wurde mittels Einladungsverfahren vergeben. In beiden Fällen konnten die Aufträge an inhaltlich überzeugende, aber ebenso wirtschaftlich günstige Anbieter vergeben werden. So konnten die Einsparungen gegenüber dem prognostizierten Aufwand erreicht werden. Bei den Positionen, die einen Mehraufwand erfordert haben («Anpas- sungen an aktuelle ASTRA-Normalien», «Liste möglicher Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen» und «Verifizierung der Kostenschätzung, Bau- herrenunterstützung»), ist dies im Rahmen der Prognosegenauigkeit er- folgt. In den Positionen, bei denen ein Minderaufwand resultierte, ist dies auf ein tieferes Angebot gegenüber der Aufwandschätzung zurückzufüh- ren. Bei der Position «Vervollständigung der geologischen bzw. hydrogeo- logischen Grundlagen» lagen mehr Grundlagen vor, als bei der Schätzung bekannt waren. Bei der Position «Variantenstudium der Anschlüsse» hat die Auftragnehmerin die Arbeiten mit deutlich weniger Aufwand durch- führen können. Verwendung der Reserven Die Position «Sitzungswesen/Reserven» umfasst ausschliesslich Auf- wände für Sitzungen und Veranstaltungen. Im Projekt wurden keine Reserven benötigt.
2.3.4 RRB Nr. 11/2021, Elektrifizierung der Buslinien 5 und 7 in Winterthur, Projektierung, Staatsbeitrag, gebundene Ausgabe, Ermächtigung Leistungsgruppe Nr. 5920, Verkehrsfonds Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Projektierung zur Elektrifizierung der Buslinien 5 und 7 in Winterthur für die Phasen Vorprojekt, Bauprojekt, Plangenehmigungsverfahren und Teile der Bauausschreibungen. Die Phasen wurden abgeschlossen und das Ziel erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Projektierung zur Elektrifizierung der Bus- 960 500 0 +960 500 linien 5 in Winterthur für die Phasen Vorprojekt, Bauprojekt, Plangenehmigungsverfahren und Teile der Bauausschreibungen Projektierung zur Elektrifizierung der Bus- 1 054 700 0 +1 054 700 linien 7 in Winterthur für die Phasen Vorprojekt, Bauprojekt, Plangenehmigungsverfahren und Teile der Bauausschreibungen Total 2 015 200 0 +2 015 200
Begründung der Abweichungen Die Ausgaben gemäss RRB Nr. 11/2021 sind in der Vorlage 5777 ent- halten. Der Kantonsrat hat den Staatsbeitrag am 16. Mai 2022 zugesichert.
2.4. Auf Antrag der Gesundheitsdirektion
2.4.1. RRB Nr. 930/2016, Zürcher Aids-Hilfe (Staatsbeitrag 2017–2020) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) RRB Nr. 1172/2020, Verein Sexuelle Gesundheit Zürich, SeGZ – Fachstelle für sexuelle Gesundheit (ehemals Zürcher Aids-Hilfe; zusätz- liche Ausgabe) RRB Nr. 1346/2021, Verein Sexuelle Gesundheit Zürich, SeGZ – Fachstelle für sexuelle Gesundheit (ehemals Zürcher Aids-Hilfe; zusätz- liche Ausgabe) Ziele und Zielerreichung Der Verein Sexuelle Gesundheit Zürich SeGZ – Fachstelle für se- xuelle Gesundheit (ehemals Zürcher Aids-Hilfe) erbringt Leistungen der Prävention und Gesundheitsförderung im Bereich HIV und sexuell über- tragbare Infektionen. Die Leistungen wurden in der Periode 2017–2022 erbracht und die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Staatsbeitrag 2017–2022 1 934 250 1 934 250 0 Total 1 934 250 1 934 250 0
2.4.2. RRB Nr. 1026/2018, Ambulatorium Kanonengasse (Staatsbeitrag 2019–2022) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Ambulatorium wird für seine Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten und des Suchtmittelmissbrauchs sowie für Massnahmen zur allgemeinen Gesundheitsförderung bei marginalisierten Personen unterstützt. Das Ambulatorium hat in der Periode 2019 bis 2022 die Leistungen erbracht, somit wurden die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Staatsbeitrag 2019-2022 4 000 000 4 000 000 0 Total 4 000 000 4 000 000 0
2.4.3. RRB Nr. 1235/2018, Kantonales Programm «Prävention und Gesundheitsförderung im Alter» (Vertrag mit Gesundheits- förderung Schweiz) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Massnahmen des Programms sollen Veränderungen sowohl auf der Verhältnis- als auch auf der Verhaltensebene bewirken, damit ältere Personen bei guter Gesundheit möglichst lang selbstständig zu Hause leben können. Das Programm umfasst die Themenbereiche Bewegungs- förderung, Sturzprävention (einschliesslich Interventionen für Risiko- populationen), Förderung der psychischen Gesundheit mit Fokus auf die soziale Teilhabe und Förderung einer ausgewogenen Ernährung. Das ge- plante Angebot wurde in den Jahren 2019 bis 2021 bereitgestellt und durch den Kanton und die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz finanziert. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Prävention und Gesundheitsförderung im Alter 1 035 000 1 035 000 0 Total 1 035 000 1 035 000 0
2.4.4. RRB Nr. 1196/2019, Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention EBPI (Subvention für Prävention und Gesundheits- förderung 2020–2022) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Uni- versität Zürich stellt im Auftrag des Kantons die Planung, Förderung und Verbreitung von Prävention und Gesundheitsförderung sicher. Dazu gehören Massnahmen in den Bereichen Gesundheitsmonitoring und Ge- sundheitsüberwachung sowie Prävention und Gesundheitsförderung im Kanton Zürich. Die Aufgaben wurden in den Jahren 2020 bis 2022 erbracht und die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Prävention und Gesundheitsförderung 2020–2022 7 500 000 7 491 462 +8 538 Total 7 500 000 7 491 462 +8 538
Begründung der Abweichungen Die Mittel wurden bis auf eine kleine Differenz ausgeschöpft.
2.4.5. RRB Nr. 1309/2020, Verein Lunge Zürich (Erneuerung der Staatsbeitragsberechtigung, Subvention 2021–2022) Leistungsgruppe Nr. 6200, Prävention und Gesundheitsförderung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der Verein Lunge Zürich ist mit der Fürsorge für an Tuberkulose Er- krankte und der Verhütung der Weiterverbreitung der Tuberkulose im Kanton beauftragt, soweit dies durch Massnahmen ohne Zwang durch- gesetzt werden kann. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 2021–2022 700 000 700 000 0 Total 700 000 700 000 0
2.4.6. RRB Nr. 1692/2009, Alarmzentrale 144 und Katastrophen- material (Leistungsvereinbarung mit der Stadt Zürich) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Gemäss § 44 Abs. 3 des Gesundheitsgesetzes (LS 810.1) stellt die Ge- sundheitsdirektion die Vermittlung der Krankentransportdienste und die Alarmierung der Rettungsdienste sicher. Sie beschafft und unterhält die für Grossereignisse notwendige Ausrüstung. Sie kann entsprechende Einrichtungen selbst betreiben oder Dritten Leistungsaufträge erteilen. Diesen Auftrag hat die Gesundheitsdirektion an Schutz & Rettung Zü- rich (SRZ) vergeben. SRZ erbrachte diesen Leistungsauftrag gemäss dem vorliegenden RRB vom 1. Oktober 2009 bis 31. Dezember 2020. Ab 2021 gilt RRB Nr. 1306/2021. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Einrichtung und Betrieb einer Alarmorganisation 94 612 500 100 465 667 –5 853 167 1. Oktober 2009–31. Dezember 2020 (11 Jahre und 3 Monate) Total 94 612 500 100 465 667 –5 853 167
Begründung der Abweichungen Gemäss Dispositiv II erhöht oder vermindert sich der bewilligte Betrag gemäss den vertraglichen Bedingungen. Eine Anpassung der Jahres- pauschale erfolgte bei einer begründeten und nachgewiesenen Erhöhung oder Senkung der Vollkosten von SRZ gemäss den in der Leistungsver- einbarung definierten Bedingungen. Die Abweichung umfasst die kumu- lierten Anpassungen über die Leistungsperiode vom 1. Oktober 2009 bis 31. Dezember 2020.
2.4.7. RRB Nr. 986/2017, Notfalldienstorganisation; Aufbaukosten der Triagestelle Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Aufbau einer für den ganzen Kanton zuständigen Zentralen Triage- stelle zur Koordination der Notfalldienste und Patientenvermittlung (vgl. § 17h Abs. 1 Gesundheitsgesetz). Das Ziel wurde erreicht. Die Tria- gestelle ist seit 2018 in Betrieb und erbringt die im Gesetz definierten Aufgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Aufbaukosten der Triagestelle zulasten 5 504 000 3 265 611 +2 238 389 Leistungsgruppe Nr. 6300 Aufbaukosten der Triagestelle zulasten 400 000 358 222 +41 778 Leistungsgruppe Nr. 6000 Total 5 904 000 3 623 833 +2 280 167
Begründung der Abweichungen Die Ausgabenbewilligung entsprach einer vom Beratungsunternehmen KPMG geprüften Abschätzung der voraussichtlichen Aufbaukosten, die nicht vollständig ausgeschöpft wurde. Der Hauptgrund war, dass die Soft- ware der Triagestelle von einem bisherigen Vermittlungsdienst übernom- men und nicht selbst entwickelt werden musste.
2.4.8. RRB Nr. 246/2018, Versorgungsnotwendige Sonder- leistungen von Listenspitälern (Subventionen 2018) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Durch Subventionen für versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, die nicht oder nur unzureichend durch die Tarife ab- gedeckt werden, soll eine angemessene Gesundheitsversorgung im Kan- ton Zürich sichergestellt werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subventionen 2018 zulasten 46 100 000 40 932 350 +5 167 650 Leistungsgruppe Nr. 6300 Subventionen 2018 zulasten 40 000 000 34 874 055 +5 125 945 Leistungsgruppe Nr. 6400 Total 86 100 000 75 806 405 +10 293 595
Begründung der Abweichungen Die Subventionen werden entsprechend Leistungs- und Kostennach- weisen ausgerichtet. Die Ausgaben unterliegen daher Unsicherheiten und Schwankungen.
2.4.9. RRB Nr. 332/2019, Versorgungsnotwendige Sonder- leistungen von Listenspitälern (Subventionen 2019) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Durch Subventionen für versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, die nicht oder nur unzureichend durch die Tarife ab- gedeckt werden, soll eine angemessene Gesundheitsversorgung im Kan- ton Zürich sichergestellt werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subventionen 2019 zulasten 43 300 000 40 487 132 +2 812 868 Leistungsgruppe Nr. 6300 Subventionen 2019 zulasten 39 700 000 35 099 278 +4 600 722 Leistungsgruppe Nr. 6400 Total 83 000 000 75 586 410 +7 413 590
Begründung der Abweichungen Die Subventionen werden entsprechend Leistungs- und Kostennach- weisen ausgerichtet. Die Ausgaben unterliegen daher Unsicherheiten und Schwankungen.
2.4.10. RRB Nr. 174/2020, Versorgungsnotwendige Sonder- leistungen von Listenspitälern (Subventionen 2020) Leistungsgruppe Nr. 6300, Somatische Akutversorgung und Rehabi- litation Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Durch Subventionen für versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern, die nicht oder nur unzureichend durch die Tarife ab- gedeckt werden, soll eine angemessene Gesundheitsversorgung im Kan- ton Zürich sichergestellt werden. Diese Zielsetzung wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subventionen 2020 zulasten 43 300 000 43 010 209 +289 791 Leistungsgruppe Nr. 6300 Subventionen 2020 zulasten 39 700 000 36 598 474 +3 101 526 Leistungsgruppe Nr. 6400 Total 83 000 000 79 608 683 +3 391 317
Begründung der Abweichungen Die Subventionen werden entsprechend Leistungs- und Kostennach- weisen ausgerichtet. Die Ausgaben unterliegen daher Unsicherheiten und Schwankungen.
2.4.11. RRB Nr. 1472/2011, Krankenversicherung (Prämien- verbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e) RRB Nr. 640/2020, Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Ent- schädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) Ziele und Zielerreichung Die Ziele waren die Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt (SVA) für die Vollzugsaufgaben im Bereich der Verlustscheinübernahme im Jahr 2022. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung der SVA im Bereich 700 000 447 152 +252 848 der Verlustscheinübernahme Total 700 000 447 152 +252 848
Begründung der Abweichungen Die Entschädigung für die Aufgaben im Bereich der Verlustschein- übernahme ist abhängig von der Anzahl Betreibungsbegehren. Dadurch ist sie in der Regel von Jahr zu Jahr unterschiedlich und weicht von der gleichbleibenden Schätzung des RRB ab. 2022 lag die Entschädigung tiefer als geplant.
2.4.12. RRB Nr. 640/2020, Krankenversicherung (Prämien- verbilligung, Entschädigung der Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) Leistungsgruppe Nr. 6700, Beiträge an Krankenkassenprämien Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Ziele waren die Entschädigung der SVA für die Durchführung der individuellen Prämienverbilligung (IPV) im Jahr 2021. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Entschädigung SVA 2021 für 12 240 000 10 251 525 +1 988 475 die Durchführung der IPV Total 12 240 000 10 251 525 +1 988 475
Begründung der Abweichungen Die bewilligte Ausgabensumme versteht sich als festgelegte Ober- grenze und musste nicht ausgeschöpft werden.
2.5. Auf Antrag der Bildungsdirektion
2.5.1. RRB Nr. 781/2016, Schweizerisches Institut für Kunst- wissenschaft (Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das 1951 gegründete Schweizerische Institut für Kunstwissenschaft (SIK-ISEA) ist ein kunstwissenschaftliches und kunsttechnologisches Kompetenzzentrum von nationaler wie internationaler Ausrichtung. Schwerpunkte seiner Aktivitäten sind Forschung, Dokumentation, Wis- sensvermittlung und Dienstleistung im Bereich der bildenden Kunst. Kerngebiet bildet das Kunstschaffen in der Schweiz vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Finanziert wird das SIK-ISEA über namhafte Beiträge des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich sowie weiterer Kantone. Eine ebenso wichtige Grundlage bilden kompetitiv erworbene Forschungs- mittel, Dienstleistungen und Zuwendungen von Stiftungen und Mäzenen. Die Jahresberichte der SIK-ISEA wurden geprüft und die Mittel wurden zweckgebunden verwendet. Die Ziele in der Beitragsperiode wurden er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 2016–2020 4 600 000 4 504 240 +95 760 Total 4 600 000 4 504 240 +95 760
Begründung der Abweichungen Die Subvention des Kantons Zürich ist gemäss RRB Nr. 781/2016 auf 40% des Bundesbeitrags beschränkt. Der Bund bewilligt seine Beiträge gestützt auf die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und In- novation. Tiefere Bundesbeiträge in den Jahren 2018–2020 führten zu entsprechend geringeren kantonalen Subventionen.
2.5.2. RRB Nr. 1224/2016, Lotteriefonds Bildungsbereich (Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen der Sekundarstufe II» Betriebsbeitrag) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Mit RRB Nr. 1224/2016 wurde für 2016–2021 ein Betriebsbeitrag von insgesamt Fr. 3 600 000 für Kulturprojekte mit und für Schulklassen der Sekundarstufe II bewilligt. Vom jährlichen Beitrag von Fr. 600 000 gingen Fr. 60 000 an das Volksschulamt (VSA), Fr. 320 000 an die Mittelschulen und Fr. 220 000 an die Berufsfachschulen. Die Abrechnung mit dem VSA fand über die Berufsfachschulen statt. Die Schulklassen können Museen, Konzerthäuser, Theater und Literaturveranstaltungen in der Stadt und im Kanton vergünstigt besuchen. Das Volksschulamt, Bereich schule&kultur, ist im Auftrag des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes für die Durch- führung dieser kulturellen Angebote verantwortlich. Die Jugendlichen wurden für die verschiedensten Kunstformen sensibilisiert und die kultu- relle Wahrnehmungsfähigkeit gestärkt, somit wurden die Ziele erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen 1 920 000 2 115 119 –195 119 der Sekundarstufe II», Mittelschulen Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen 1 320 000 1 290 785 +29 215 der Sekundarstufe II», Berufsfachschulen Programm «Kulturprojekte mit und für Schulklassen 360 000 0 +360 000 der Sekundarstufe II», Volksschulamt Total 3 600 000 3 405 904 +194 096
Begründung der Abweichungen Während der Coronazeit konnten die Kulturorganisationen gar kein oder nur ein reduziertes Angebot an Kulturveranstaltungen anbieten. Daher konnten auch Schulklassen weniger Angebote besuchen. Die Leis- tungen von schule&kultur des VSA wurden an die Mittelschulen ver- rechnet und die Mittelschulen erhielten im Gegenzug einen höheren Be- triebsbeitrag aus dem Lotteriefonds, womit die Unterschreitung beim VSA und die Überschreitung bei den Mittelschulen zu erklären ist.
2.5.3. RRB Nr. 156/2017, Volksschule, Schulversuch Fokus Starke Lernbeziehungen, Verlängerung, gebundene Ausgabe Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Projekt «Fokus Starke Lernbeziehung» (FSL) war ein Schulversuch und dauerte in drei Phasen von 2013 bis 2022. Er verfolgte drei Ziele: die Lehr- und Lernbeziehungen im Kindergarten und in der Primar- schule stärken, den integrativen Unterricht weiterentwickeln und die Schul- organisation vereinfachen. Diese Ziele sollten dadurch erreicht werden, dass die Anzahl Lehrpersonen an einer Klasse auf zwei reduziert wurde. Mit RRB Nr. 1380/2012 bewilligte der Regierungsrat eine entsprechende Ausgabe für 2013–2019. Die Verlängerung des Schulversuchs mit RRB Nr. 156/2017 mit einer weiteren Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019– 2022 hatte zum Ziel, den Versuchsschulen Planungssicherheit für ihre mit dem Schulversuch verbundene Personalorganisation und Schulentwick- lung zu geben. Die Schulen sollten unabhängig vom Entscheid, ob FSL flächendeckend im Kanton eingeführt wird, durch die kantonale Projekt- organisation sowie Materialien zur Schul- und Unterrichtsentwicklung unterstützt werden. Diese Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Dienstleistungen Dritter 210 000 81 916 +128 084 Löhne 1 048 000 582 329 +465 671 Total 1 258 000 664 245 +593 755
Begründung der Abweichungen Der Regierungsrat beschloss 2018, auf eine flächendeckende Einfüh- rung von FSL im Kanton zu verzichten. Es sollte aber bis zum formalen Abschluss des Schulversuchs geprüft werden, welche positiven Elemente des Versuchs breiter genutzt werden können (RRB Nr. 676/2018). Damit reduzierte sich der arbeitsmässige Aufwand des Projektteams und damit die Lohnkosten. Entsprechend reduzierten sich auch die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter.
2.5.4. RRB Nr. 985/2020, Kulturama, Museum des Menschen (Beitragsberechtigung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7000, Bildungsverwaltung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Kulturama bietet als interdisziplinäres Lernmuseum u. a. museums- pädagogische Angebote für Schulklassen und Lehrpersonen an. Jährlich wurden über 23 000 Besucherinnen und Besucher gezählt, darunter zahl- reiche Kinder und Jugendliche der Volksschulstufe und der Sekundar- stufe II. Die museumspädagogischen Aktivitäten wurden die letzten zehn Jahren stetig ausgebaut und mit einer sehr grossen Anzahl Teilnehmen- den (Schulklassen und Gruppen) vom Museumspersonal durchgeführt. Das museumspädagogische Angebot wird zudem durch Sonderausstel- lungen bereichert. Die Jahresrechnungen und Jahresberichte der Stif- tung wurden der Bildungsdirektion vorgelegt, geprüft und für in Ordnung befunden. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil Kulturama, 2021 500 000 500 000 0 Kostenanteil Kulturama, 2022 500 000 500 000 0 Total 1 000 000 1 000 000 0
2.5.5. RRB Nr. 824/2015, Universität Zürich, Zentrum, Institut für die Abteilung Diagnostik, Provisorischer Büro- und Laborbau, Gloriastrasse 28 und Rückbau Gloriastrasse 32 Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Gebäude Gloriastrasse 32, Zürich (Fietzbau), erfüllte trotz auf- wendiger baulicher Anpassungen die Brandschutzvorschriften nicht mehr. Die Gebäudeversicherung Kanton Zürich gewährte die Betriebsbewil- ligung nur noch unter Auflagen und der Forderung nach einer baldigen Totalsanierung oder Abriss. Ziel des Projekts war die Erstellung eines Provisoriums an der Gloriastrasse 28 für die nächsten 15 bis 20 Jahre. Alle Abteilungen des Instituts für Medizinische Mikrobiologie sollten an einem Standort untergebracht und Synergien zwischen Diagnostik und Forschung weiterhin genutzt werden. Der Fietzbau sollte abgerissen wer- den. Aufgrund nicht zu erwartender Altlasten verzögerte sich der Bau- beginn um sechs Monate. Aus zeitlichen Gründen wurde bei der Bestel- lung auf ein detailliertes Pflichtenheft verzichtet, die Anforderungen an den Ausbaustandard mussten in der Folge während der Projektierung wiederholt angepasst werden. Die betrieblichen Ziele wurden erreicht, einzelne Bereiche mussten nach der Fertigstellung optimiert und nach- gebessert werden. Allgemein zeigte sich, dass die baulichen Abhängigkeiten auf dem Areal am Gloriarank weitaus komplexer waren als angenommen: der Neubau des Laborgebäudes, der Rückbau des Fietzbaus, die Schad- stoffthematik sowie der Neubau der Trafostation zusammen mit den an- grenzenden Vorhaben der ETH und den Vorgaben der VBZ erwiesen sich als mitbestimmende Faktoren hinsichtlich Kosten und Termine. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Grundstück 0 0 0 Vorbereitungsarbeiten 2 132 000 4 363 519 –2 231 519 Gebäude 10 133 000 9 820 777 +312 223 Betriebseinrichtungen 1 163 000 507 885 +655 115 Umgebungen 588 000 519 851 +68 149 Baunebenkosten 3 588 000 5 087 861 –1 499 861 Reserve 2 676 000 0 +2 676 000 Teuerung –501 146 0 –501 146 Total 19 778 854 20 299 893 –521 039
Begründung der Abweichungen Beim Neubau Laborgebäude entstanden Mehrkosten von rund 2,2 Mio. Franken wegen nicht vorhersehbarer Altlasten, der Neuplanung der Werkleitungen, mehrmaliger Umplanungen aufgrund Nutzeranfor- derungen und betrieblicher Anpassungen nach Fertigstellung. Beim Rückbau Fietzbau entstanden Mehrkosten von rund 0,5 Mio. Franken. Diese entstanden aufgrund aufwendiger Sicherungs- arbeiten (Rühlwände und Erdanker) mit erheblichen Kostenfolgen für den Abbruch des Gebäudes an der Gloriastrasse 34. Auch das angren- zende Gebäude an der Gloriastrasse 30 musste mit Mikropfählen und einer Stabilisierungswand statisch gesichert und freigelegte Wände muss- ten neu gedämmt und verputzt werden. Die Mehrkosten konnten aufgrund der Negativteuerung von –2,5% (–0,5 Mio. Franken) mit den Reserven nicht vollumfänglich kompensiert werden. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen (insbesondere 1 Mio. Franken Honorarkosten) erfolgten aufgrund von Projektänderungen und wiederholten Umplanungen und nicht erwarteten Altlasten, Sicherungs- und Werkleitungsarbeiten. Verwendung der Reserven Die Reserven wurden beim Teilprojekt Neubau Labore für Projektän- derungen von insgesamt 1,0 Mio. Franken aufgrund Anforderungen an den Ausbaustandard und 1,2 Mio. Franken für Altlasten/Werkleitungen verwendet und beim Teilprojekt Abbruch FIETZ für Projektänderun- gen von 0,5 Mio. Franken aufgrund Sicherungsarbeiten (Rühlwände, Erd- anker und Mikropfähle).
2.5.6. RRB Nr. 226/2016, Universität Zürich, Zentrum für Zahnmedizin, Plattenstrasse 11 (Massnahmen Haustechnik und Gebäude) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der Hochhaustrakt des Zentrums für Zahnmedizin (ZZM) an der Plattenstrasse 11 in Zürich wurde 1957–1961 erstellt und ist im Inventar der kantonalen Denkmalpflege aufgeführt. Viele gebäudetechnische An- lagen, der Innenausbau mit den sanitären Einrichtungen, die Oberflächen- materialien und die Fassade stammen aus der Erstellungszeit. Eine 2008 durchgeführte umfassende Gebäudeanalyse ergab, dass der bauliche Zu- stand des Hochhaustraktes des ZZM eine zwingende Erneuerung in praktisch allen Bereichen erfordert. In der Folge wurde die Planung einer Gesamterneuerung des Hochhaustraktes eingeleitet. In einer 2013 und 2014 erarbeiteten Machbarkeitsstudie wurden die Durchführbarkeit ge- prüft und die besonderen Rahmenbedingungen für notwendige Sofort- massnahmen formuliert und ein Massnahmenkatalog für die Aufrecht- erhaltung des Betriebs erarbeitet. In diesem Projekt sollte das zweite und abschliessende Massnahmenpaket der Sofortmassnahmen umgesetzt werden. Diese Sofortmassnahmen dienten zur Aufrechterhaltung des Be- triebs für die nächsten 10–15 Jahre. Sie haben keinen Einfluss auf die nachfolgende Gesamterneuerung. Das Projekt wurde gemäss Projektdo- kumentation umgesetzt. Die Ziele wurden vollständig erreicht. Kosten, Termine und Qualität wurden eingehalten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 1 261 225 447 230 +813 995 Gebäude 9 154 255 6 496 558 +2 657 697 Betriebseinrichtungen 0 79 945 –79 945 Baunebenkosten 441 405 2 686 276 –2 244 871 Reserve 1 405 400 0 +1 405 400 Fassadeninstandhaltung 0 1 243 885 –1 243 885 Seitentrakt ZIF (OP-Raum) 1 687 715 2 075 727 –388 012 Kunst am Bau 0 63 100 –63 100 Teuerung –178 952 0 –178 952 Total 13 771 048 13 092 721 +678 327
Begründung der Abweichungen Mit hohen Vergabegewinnen gegenüber dem Kostenvoranschlag, strikter Ausrichtung der Massnahmen auf das Projektziel «Stabilisie- rende Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs für die nächsten 10–15 Jahre» von 0,2 Mio. Franken, verschiedenen geplanten, aber nicht umgesetzten Arbeiten von 0,3 Mio. Franken und der Negativteuerung von 0,2 Mio. Franken wurden die bewilligten Ausgaben mit 0,7 Mio. Fran- ken deutlich unterschritten. Die Kosten für die nachträglich beschossene Fassadeninstandhaltung von 1,2 Mio. Franken lagen innerhalb der Kosten- ungenauigkeit (Reserven) und wurden vollumfänglich übernommen. Ver- schiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen (insbeson- dere 2,2 Mio. Franken Honorarkosten) erfolgten aufgrund der Vergabe- einheiten. Verwendung der Reserven Der Projektausschuss hat im Laufe des Projekts beschlossen, für ins- gesamt 1,2 Mio. Franken die denkmalgeschützte Fassade des Hochhauses ZUI ebenfalls zu sanieren und die Aussensitzplätze der Mensa auf dem Dach mit einem Sonnenschutz zu versehen.
2.5.7. RRB Nr. 784/2016, Universität Zürich Irchel, 1. Bauetappe strasse 190 (Erneuerung Gebäudetechnik) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die erste Bauetappe der Universität Zürich-Irchel (UZI-1) wurde von 1973 bis 1979 ausgeführt und umfasste die Bauten Y11, Y13, Y15 sowie Y31 bis Y34 mit insgesamt rund 42 000 m² Hauptnutzfläche. Nach über 40-jährigem Gebrauch waren grosse Teile der Gebäudetechnikanlagen am Ende ihrer Lebensdauer angelangt. Damit stiegen das Risiko eines Ausfalls einer zentralen Anlage und auch das Risiko eines Unfalls oder einer Kontamination erheblich. Aufgrund einer detaillierten Zustands- beurteilung wurden die Gebäudetechnikanlagen von UZI-1 im Zuge einer Vorstudie beurteilt und deren Restlebensdauer und Ausfallrisiko eingeschätzt. Daraus erfolgte eine Priorisierung von verschiedenen Mass- nahmen mit dem Ziel, die Betriebssicherheit der Gebäude für die nächsten 10 bis 15 Jahre sicherzustellen. In diesem Projekt sollten in einer ersten Etappe Massnahmen zur Behebung der grössten Ausfallrisiken ausge- führt werden. Die gebäudetechnischen Installationen und Ausrüstungen der ersten Bauetappe (UZI-1), die in den Massnahmen der ersten Prio- rität enthalten waren, konnten so weit ertüchtigt werden, dass diese ge- fahrlos für weitere 10 bis 15 Jahre betrieben werden können. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 0 225 336 –225 336 Gebäude 12 003 000 12 981 875 –978 875 Baunebenkosten 521 000 154 749 +366 251 Reserve 1 376 000 0 +1 376 000 Teuerung –4 854 0 –4 854 Total 13 895 146 13 361 960 +533 186
Begründung der Abweichungen Die Mehrkosten über 0,8 Mio. Franken ergaben sich aus Projektände- rungen, Zusatzanforderungen der Gebäude und schwer einschätzbaren Kosten für Asbestmassnahmen. Verwendung der Reserven Der Projektausschuss hat im Laufe des Projekts verschiedene Projekt- änderungen und die daraus folgenden Nachträge vor allem bei Elektro- und Heizung/Lüftung/Kälte-(HLK-)Anlagen, aber auch bei Asbestsa- nierungsmassnahmen sowie Baumeisterarbeiten aufgrund von Zusatz- anforderungen der Gebäude und schwer einschätzbaren Kosten für Asbestmassnahmen beschlossen.
2.5.8. RRB Nr. 923/2017, Universität Zürich, Standort Zentrum (Ersatzbau Anlieferung und Transformatorenstation) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) URB Nr. 033/2020, Immobilienwesen UZH; Hochschulgebiet Zürich- Zentrum, Gloriastrasse 34 (Gebäude GLA); Ersatzbau Anlieferung IMM und Trafostation; Erhöhung Ausgabenbewilligung Ziele und Zielerreichung Das Gebäude (Fietzbau) an der Gloriastrasse 32 durfte aufgrund feuer- polizeilicher Auflagen bis längstens am 30. September 2017 betrieben werden und musste danach geräumt werden. Aufgrund des gesetzlich vor- geschriebenen Rückbaus des Fietzbaus und der weiteren Entwicklung des Areals am Gloriarank war die Auslagerung der Transformatorensta- tion und der Anlieferung notwendig, um die Versorgung des Areals sicher- zustellen. Der Ersatzbau umfasste die Flächen für die Ersatztransforma- toren, den Notstromgenerator, die zugehörigen Nebenräume sowie die Anlieferung und die Entsorgung des Instituts für Medizinische Mikro- biologie (IMM) der Universität Zürich. Um einen unterbrechungsfreien Betrieb und damit die Patientenversorgung sicherstellen zu können, wurde die Transformatorenstation mit einem Notstromgenerator mit einem Tank für die Bedarfsdeckung von einem Tag ergänzt. Im Laufe des Baubewilligungsprozesses hatte die Stadt Zürich entgegen den Vor- abklärungen auf der Voranwendung der im Gestaltungsplan neu geplanten Verkehrsbaulinie bestanden, somit musste das Gebäude um einen Meter verschoben werden. Zusätzlich verlangten das Amt für Baubewilligungen und das Amt für Städtebau im Bauentscheid eine Einhausung der Ent- sorgungsstelle. Die Aufbauten unterschieden sich dadurch in Grösse und Konstruktion erheblich vom ursprünglichen Projekt. Aufgrund der Ver- kehrssicherheitsverordnung und um der künftigen Entwicklung des Areals am Gloriarank nicht im Wege zu stehen, musste die Anlieferung verlegt werden. Dies führte zu umfassenden Neuplanungen (wiederholte Baueingabe) und verzögerte den Baubeginn um ein Jahr. Mehrere er- schwerende Faktoren führten schliesslich zu einer Bauzeit von 3½ Jahren. Die hohen Anforderungen in der Planung und Realisierung aufgrund der sehr beengten Platzverhältnisse, die statischen Mehraufwendungen aufgrund von Anpassungen an das angrenzende Gebäude GLN (Zwi- schenbau Gloriastrasse 30/32), die Einschränkungen und Mehraufwen- dungen durch die angrenzende Bauplattform der ETH im Bereich der Baugrubensicherung, führten dazu, dass die terminlichen und finan- ziellen Ziele nicht wie ursprünglich geplant eingehalten werden konnten. Allgemein zeigte sich, dass die baulichen Abhängigkeiten auf dem Areal
am Gloriarank weitaus komplexer waren als angenommen: der Neubau des Laborgebäudes, der Rückbau des Fietzbaus, die Schadstoffthematik sowie der Neubau der Transformatorenstation zusammen mit den angren- zenden Vorhaben der ETH und den Vorgaben der VBZ erwiesen sich als mitbestimmende Faktoren hinsichtlich Kosten und Terminen. Die Quali- tätsanforderungen an den Bau und Betrieb wurden eingehalten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 265 158 194 918 +70 240 Gebäude 3 549 410 2 727 089 +822 321 Umgebung 0 2 689 –2 689 Baunebenkosten 103 820 1 660 480 –1 556 660 Reserve 351 612 0 +351 612 Teuerung 38 428 0 +38 428 Total 4 308 428 4 585 176 –276 748
Begründung der Abweichungen Mehrkosten für die Planung und die Realisierung sind aufgrund ver- änderter Grundfläche im Rahmen des Baubewilligungsprozesses entstan- den. Beim Gebäude GLN (Gloriastrasse 30/32) weicht insbesondere die Tragstruktur und die Fundation stark von den Plangrundlagen ab, sodass die Fundation neu geplant und mit aufwendigen baulichen Massnahmen neu erstellt werden mussten. Die Mehrkosten von rund 0,8 Mio. Franken für die verschiedenen Pro- jektänderungen konnten teilweise durch geplante, aber nicht beanspruchte Vorbereitungsarbeiten (Baugrubenabschlüsse) von rund 0,1 Mio. Franken kompensiert werden. Die Mehrkosten konnten mit den Reserven nicht vollumfänglich kompensiert werden. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen (insbe- sondere 1,6 Mio. Franken Honorarkosten) erfolgten aufgrund der Ver- gabeeinheiten. Verwendung der Reserven Im Laufe des Projekts wurden verschiedene Projektänderungen wie die Neuplanung wegen der Voranwendung des Gestaltungsplans, eine mechanische anstatt einer natürlichen Lüftung im Elektroraum, statische Anpassungen zum angrenzenden Gebäude GLN, der Einsatz von Dop- pelboden anstatt Hohlraum mittels Stahlbeton, der Einbau einer Ent- feuchtungsanlage zur Verhinderung von Kondensat im Elektroraum und ein integraler Test für das Gesamtareal Gloriarank beschlossen.
2.5.9. RRB Nr. 1186/2018, Universität Zürich, Standort Zentrum (Instandsetzung und Umbau ehemaliges Medizinhistorisches Museum) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Gebäude der Universität Zürich (UZH) an der Rämistrasse 69 in Zürich stammt aus dem Jahr 1885. Es wurde noch vor Erstellung des Kollegiengebäudes als kantonales Physikgebäude erstellt und seither mehrfach umgebaut. Die letzte Instandsetzung wurde Ende der 1980er- Jahre vorgenommen. Im Gebäude mussten verschiedene gebäudetech- nische Anlagen erneuert werden. Zudem mussten neuste brandschutz- technische Auflagen eingehalten werden. Die vorhandenen Elektro- installationen und die Beleuchtung wurden erneuert. Es musste eine neue Lüftungsanlage eingebaut werden. Da die bestehenden Lüftungsanlagen im gesamten Gebäude das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hatten, sollten diese gesamthaft erneuert werden. In diesem Zusammenhang mussten auch Teile der Gebäudeautomation und der Heizungsanlage ersetzt werden. Die Räume im Erdgeschoss sollten neu eine Vollabdeckung mit WLAN erhalten. Zudem war die ursprüngliche Raumstruktur trotz mehr- facher Veränderungen weitgehend erhalten. Für die Museumsnutzung wurden verschiedene kleinräumige Zwischenzonen erstellt, ein durchge- hender Hohlraumboden eingebaut und abgehängte Gipsdecken eingezo- gen. Mit dem neuen Gestaltungskonzept sollte die ursprüngliche Raum- qualität soweit möglich wiederhergestellt werden. Einbauten der Museums- nutzung wurden wo sinnvoll entfernt, die ursprüngliche Verbindung zwischen Korridor und Treppenhaus wiederhergestellt und durch zwei zusätzliche Durchgänge die Verbindung zum Seminarraum verstärkt. In allen Räumen wurde eine umgehende, teilweise raumhaltige Wand- verkleidung eingebaut, welche die benötigten Funktionen aufnimmt. Das Projekt wurde gemäss Dokumentation zur Ausgabenbewilligung umge- setzt. Die Ziele wurden vollständig erreicht. Kosten, Termine sowie Qua- lität wurden eingehalten.
Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 400 000 118 318 +281 682 Gebäude 3 581 000 4 122 381 –541 381 Umgebung 5 000 6 747 –1 747 Baunebenkosten 187 000 140 866 +46 134 Reserve 464 000 0 +464 000 Teuerung –2 173 0 –2 173 Total 4 634 827 4 388 312 +246 515
Begründung der Abweichungen Mehrkosten von rund 0,5 Mio. Franken für Ausbauarbeiten aufgrund der Projektentwicklung zur Deckung der bauherrenseitigen Kosten konn- ten teilweise durch geplante, aber nicht beanspruchte Vorbereitungen, Abbrüche und Demontagen von rund 0,3 Mio. Franken kompensiert werden. Die Mehrkosten lagen aber innerhalb der Kostenungenauigkeit (Reserven) und wurden vollumfänglich übernommen. Verwendung der Reserven Mehraufwendungen im Bereich Elektro- und Heizung/Lüftung/Kälte- (HLK-)Anlagen und Ausbauarbeiten aufgrund der Projektentwicklung zur Deckung der bauherrenseitigen Kosten.
2.5.10. RRB Nr. 13/2019, Universität Zürich, Tierspital, Neubau BVD-Quarantänestallung für die Grosstierklinik der Vetsuisse-Fakultät Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Viruserkrankung BVD/MD (Bovine Virusdiarrhoe / Mucosal Disease) war 2008 Anlass für den Bau eines provisorischen Quarantäne- stalles auf dem Areal des Tierspitals Zürich. Das Gebäude war auf eine Nutzungsdauer von drei Jahren ausgelegt; die Betriebsbewilligung war Ende 2012 abgelaufen. Die Erkrankung BVD/MD wurde in der Schweiz ab 2007 mit dem Ziel bekämpft, die Krankheit innert dreier Jahre auszu- rotten. Dies gelang nicht, und auch in den nächsten Jahren müssen noch Massnahmen ergriffen werden, um eine Neuausbreitung zu verhindern. Als wichtigste Massnahme stand die Absonderung mit verbundener Unter- suchung auf BVD im Vordergrund. Das bestehende Provisorium instand zu setzen, war nicht möglich. Der Standort lag zudem betrieblich ungüns- tig. Daher sollte an besser geeigneter Lage ein Neubau erstellt werden. Dort sollten alle in das Tierspital eingelieferten Grosstiere untersucht und zugeteilt werden. Das Projekt wurde gemäss Projektdokumentation um- gesetzt. Die Ziele wurden vollständig erreicht. Kosten, Termine und Qua- lität wurden eingehalten. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 134 000 203 629 –69 629 Gebäude 2 435 000 1 966 681 +468 319 Betriebseinrichtungen 103 000 44 638 +58 362 Baunebenkosten 38 000 654 162 –616 162 Reserve 190 000 0 +190 000 Total 2 900 000 2 869 110 + 30 890
Begründung der Abweichungen Die Mehrkosten in den einzelnen Positionen entstanden wegen unge- planter Auflagen und verschiedener Mehrleistungen. Sie liegen aber in- nerhalb der Kostenungenauigkeit (Reserve). Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen (insbe- sondere 0,6 Mio. Franken Honorarkosten) erfolgten aufgrund der Ver- gabeeinheiten. Verwendung der Reserven Die Reserven wurden aufgrund von Auflagen, verschiedenen Mehr- leistungen für Kanalisationen, Desinfektionswannen, Schächten und einer nachträglich beschlossenen zentralen Sauerstoffversorgung über insgesamt 0,2 Mio. Franken verwendet.
2.5.11. RRB Nr. 514/2021, Wirtschaftsschule KV Zürich (Erneuerung Schliesssystem; Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7050, Hochbauinvestitionen Bildungsdirektion Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Dem Kaufmännischen Verband Zürich wurde an die beitragsberech- tigten Kosten für die Erneuerung des Schliesssystems der Wirtschafts- schule KV Zürich an den Schulstandorten Limmattalstrasse 310, Hein- richstrasse 267 und Hardturmstrasse 11, Zürich, eine Subvention von 100%, höchstens jedoch Fr. 242 000, zugesichert. Der Kaufmännische Verband Zürich hat mit Schreiben vom 20. Januar 2022 die Bauabrechnung des bewilligten Bauprojekts eingereicht. Das Hochbauamt hat die Bauab- rechnung geprüft und für korrekt und vollständig befunden. Die Projekt- ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsbeitrag (Kostenvoranschlag) 220 000 210 150 +9 850 Reserve (10% Kostenungenauigkeit) 22 000 0 +22 000 Total 242 000 210 150 +31 850
Begründung der Abweichungen Die effektiven Investitionsausgaben entsprachen nahezu dem Kosten- voranschlag, die Reserve für die Kostenungenauigkeit musste hingegen nicht beansprucht werden.
2.5.12. RRB Nr. 1110/2018, Kantonsschule Büelrain, Winterthur (Ersatzneubau, schulspezifische Anschaffungen) Leistungsgruppe Nr. 7301, Mittelschulen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die schulspezifischen Anschaffungen für die neuen Unterrichtsräume umfassen Lehrmittel für die naturwissenschaftlichen Abteilungen, die Mediothek und die Sporträumlichkeiten, IT-Geräte sowie Maschinen und Kleinmobiliar für den Hausdienst. Die Anschaffungen konnten planmässig erfolgen. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Unterricht-Forschung 676 000 573 553 +102 447 IT-Geräte (Hardware) 370 000 365 648 +4 352 Übrige Mobilien 159 000 163 422 –4 422 Total 1 205 000 1 102 623 +102 377
Begründung der Abweichungen Aufgrund von Umstellungen beim Unterricht der Naturwissenschaften (Biologie, Chemie, Physik) konnte auf einen Teil der Lehrmittel (Unter- richt-Forschung) verzichtet werden. Der Rest der Lehrmittel konnte teil- weise günstiger beschafft werden als geplant.
2.5.13. RRB Nr. 541/2017, Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungswesen) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) RRB Nr. 68/2020, Verein Interessengemeinschaft Informatik im Be- rufsbildungswesen Ziele und Zielerreichung Der Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbil- dungswesen) erbringt Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Weiterentwicklung von «Kompass», einer Informatik- lösung für die Verwaltung und Administration von Lehrverhältnissen, Lehrbetrieben, Bildungsbewilligungen, Berufsbildungsverantwortlichen, Beitragsausrichtung, Organisation und Durchführung des Qualifikations- verfahrens sowie Ausschreibung von Lehrstellen im nationalen Lehr- stellennachweis. Der Kanton ist seit 1999 Mitglied des Vereins. Die Kos- ten des Vereins teilen sich die Mitglieder auf der Grundlage eines Ver- teilschlüssels. Die Leistungen des Vereins zugunsten des Kantons Zürich wurden während der gesamten Abrechnungsperiode planmässig erbracht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Betrieb Kompass 2017 360 000 322 160 +37 840 Betrieb Kompass 2018 360 000 347 470 +12 530 Betrieb Kompass 2019 360 000 362 640 –2 640 Betrieb Kompass 2020 500 000 405 250 +94 750 Betrieb Kompass 2021 500 000 470 740 +29 260 Betrieb Kompass 2022 500 000 453 120 +46 880 Total 2 580 000 2 361 380 +218 620 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die Abrechnung wurde in den Vorjahren vergessen, daher werden in dieser Abrechnung die Jahre 2017 bis 2022 dargestellt. In Zukunft erfolgt die Ausgabenbewilligung jährlich.
Begründung der Abweichungen Die Zusatzkosten aufgrund der Erweiterung der Informatiklösung ab 2020 entwickelten sich wie in der Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 68/2020 vorhergesagt. Die Reserve von rund 10% musste nicht ver- wendet werden.
2.5.14. RRB Nr. 840/2017, KV Zürich Business School (Kostenanteil und Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die KV Zürich Business School erteilt im Auftrag des Kantons Berufs- fachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kauf- mann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ). Der Kanton richtet daran Kostenanteile auf den ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Die KV Zürich Business School verfügt zudem über ein vielseitiges Angebot an Kursen der berufsorientierten Weiterbildung, an die der Kanton an die beitragsberechtigten Kosten Subventionen ausrichtet. Die Abrechnungen der KV Business School wurden geprüft und die Kosten- anteile auf den ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen sowie die Subventionen an den beitragsberechtigten Kosten ausgerichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter 2017 (ab 1. September) Berufliche Grundbildung 13 736 000 13 580 146 +155 854 2018 Berufliche Grundbildung 42 000 000 39 315 893 +2 684 107 2019 (bis 31. August) Berufliche Grundbildung 28 000 000 25 933 075 +2 066 925 2017 (ab 1. September) Berufsorientierte 538 000 191 131 +346 869 Weiterbildung 2018 Berufsorientierte Weiterbildung 1 800 000 2 080 543 –280 543 2019 (bis 31. August) Berufsorientierte 1 200 000 1 010 198 +189 802 Weiterbildung Total 87 274 000 82 110 987 +5 163 013
Begründung der Abweichungen Minderkosten in der beruflichen Grundbildung wie auch in der berufs- orientierten Weiterbildung aufgrund weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant. Im Jahr 2018 Mehrkosten bei den An- geboten der berufsorientierten Weiterbildung aufgrund einer grösseren Anzahl Teilnehmender als geplant.
2.5.15. RRB Nr. 104/2018, Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Wirtschaftsschule KV Wetzikon erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ). Der Kan- ton richtet daran Kostenanteile auf den ungedeckten anrechenbaren Auf- wendungen aus. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteile 2018 4 580 000 4 072 540 +507 460 Kostenanteile 2019 4 580 000 3 983 653 +596 347 Kostenanteile 2020 4 580 000 3 716 980 +863 020 Kostenanteile 2021 4 580 000 3 508 730 +1 071 270 Total 18 320 000 15 281 903 +3 038 097 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die Abrechnung wurde in den Vorjahren vergessen, daher werden in dieser Abrechnung die Jahre 2018 bis 2021 dargestellt. In Zukunft erfolgt die Abrechnung jährlich.
Begründung der Abweichungen Minderkosten in allen Beitragsjahren aufgrund weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant.
2.5.16. RRB Nr. 105/2018, Wirtschaftsschule KV Winterthur (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Wirtschaftsschule KV Winterthur erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- und Berufsmaturitätsunterricht im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann sowie Buchhändlerin bzw. Buchhändler mit eidgenössi- schem Fähigkeitszeugnis (EFZ). Der Kanton richtet daran Kostenan- teile auf den ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteil 2018 9 910 000 9 569 880 +340 120 Kostenanteil 2019 9 910 000 9 649 309 +260 691 Kostenanteil 2020 9 910 000 9 594 446 +315 554 Kostenanteil 2021 9 910 000 9 837 925 +72 075 Total 39 640 000 38 651 560 +988 440 Gebundene wiederkehrende Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die Abrechnung wurde in den Vorjah- ren vergessen, daher werden in dieser Abrechnung die Jahre 2018 bis 2021 dargestellt. In Zukunft erfolgt die Abrechnung jährlich.
Begründung der Abweichungen Minderkosten in allen Beitragsjahren aufgrund weniger Lernender und geringerer Infrastrukturkosten als geplant.
2.5.17. RRB Nr. 196/2018, Stadt Zürich, Fachschule Viventa (Kostenanteil) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Fachschule Viventa erteilt im Auftrag des Kantons Berufsfach- schulunterricht im Beruf Fachfrau/Fachmann Hauswirtschaft mit eidge- nössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) sowie Hauswirtschaftspraktiker/ in mit eidgenössischem Berufsattest (EBA). Der Kanton richtet daran Kostenanteile auf den ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Kostenanteile 2018 1 700 000 1 847 541 –147 541 Kostenanteile 2019 1 800 000 2 062 395 –262 395 Kostenanteile 2020 1 900 000 2 034 813 –134 813 Kostenanteile 2021 bis 31. August 1 400 000 1 371 217 +28 783 Total 6 800 000 7 315 966 –515 966
Begründung der Abweichungen Höhere Ausgaben in den Beitragsjahren 2018 bis 2020 aufgrund mehr Lernender und höherer Infrastrukturkosten als geplant.
2.5.18. RRB Nr. 316/2018, Careum AG Bildungszentrum (Kostenanteil und Subvention) Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Careum AG Bildungszentrum erteilt im Auftrag des Kantons Zürich Berufsfachschulunterricht in den Berufen Assistent/Assistentin Gesundheit mit eidgenössischem Berufsattest, Fachmann/Fachfrau Ge- sundheit mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) und Medizin- produktetechnologe/-technologin EFZ. Der Kanton richtet daran Kosten- anteile auf den ungedeckten anrechenbaren Aufwendungen aus. Das Careum AG Bildungszentrum führt zudem mehrere Bildungsgänge der höheren Fachschule (HF) im Bereich Gesundheit, an die der Kanton an die beitragsberechtigten Kosten Subventionen ausrichtet. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter 2018 Berufliche Grundbildung 15 000 000 13 830 000 +1 170 000 2019 Berufliche Grundbildung 15 600 000 14 262 000 +1 338 000 2020 (bis 31. August) Berufliche Grundbildung 10 900 000 9 243 000 +1 657 000 2017 Bildungsgänge HF Gesundheit 3 600 000 1 910 000 +1 690 000 2018 Bildungsgänge HF Gesundheit 4 700 000 2 034 000 +2 666 000 2019 Bildungsgänge HF Gesundheit 4 900 000 2 072 000 +2 828 000 2020 (bis 31. August) Bildungsgänge HF 3 500 000 1 304 000 +2 196 000 Gesundheit 2017 Bildungsgang Dentalhygiene HF 870 000 743 000 +127 000 2018 Bildungsgang Dentalhygiene HF 870 000 705 000 +165 000 2019 Bildungsgang Dentalhygiene HF 870 000 646 000 +224 000 2020 (bis 31. August) Bildungsgang 580 000 448 000 +132 000 Dentalhygiene HF Total 61 390 000 47 197 000 +14 193 000
Begründung der Abweichungen Minderkosten in der beruflichen Grundbildung, den Bildungsgängen HF Gesundheit und dem Bildungsgang Dentalhygiene HF in allen Bei- tragsjahren aufgrund weniger Lernender und geringerer Infrastruktur- kosten als geplant.
2.5.19. RRB Nr. 983/2020, Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) auf die Anbietenden von überbetrieblichen Kursen in der beruflichen Grundbildung Leistungsgruppe Nr. 7306, Berufsbildung Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die entstandenen Mehrkosten von nachzuholenden überbetrieblichen Kursen des Schuljahres 2019/2020 aufgrund der Massnahmen zur Bekämp- fung der Covid-19-Pandemie wurden erfolgreich abgefedert. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Nachholung überbetriebliche Kurse 2 600 000 1 043 305 +1 556 695 Total 2 600 000 1 043 305 +1 556 695
Begründung der Abweichungen Es wurden weniger Kurse nachgeholt als ursprünglich geplant.
2.5.20. RRB Nr. 731/2016, Zentralbibliothek Zürich (Sanierung Publikums- und Verwaltungstrakt) Leistungsgruppe Nr. 7402, Sonstige universitäre Leistungen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der Zentralbibliothek Zürich (ZB) wurde an die beitragsberechtig- ten Kosten für die Sanierung des Publikums- und Verwaltungstraktes ein Investitionsbeitrag von 80%, höchstens Fr. 6 080 000, zugesichert. Die Ziele des Bauvorhabens der ZB, die Verbesserung der raumklima- tischen Bedingungen und die Verbesserung sowie der Teilersatzes der Elektro- und IT-Installation wurden vollumfänglich erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Investitionsbeitrag an die Zentralbibliothek Zürich 6 080 000 6 351 239 –271 239 Teuerung –45 472 0 –45 472 Total 6 034 528 6 351 239 –316 711
Begründung der Abweichungen Infolge Auflagen in der Baubewilligung musste der Bearbeitungsperi- meter ausgedehnt werden. Um die Stockwerke 4 und 5 des Verwaltungs- traktes auch warentechnisch zu erschliessen, wurde anstelle eines neuen Personenliftes ein Warenlift eingebaut. Weitere Gründe sind Projekt- änderungen aufgrund von geänderten Nutzerwünschen; die Anpassungen an den Provisorien sowie Massnahmen zum Vollzug der Abschlussarbei- ten, des Umzugs und der Inbetriebnahme trotz Coronapandemie. Verwendung der Reserven Die im Investitionsbeitrag vorgesehenen Reserven wurden wie folgt ver- wendet: – Anpassungen an den Provisorien: Fr. 185 000 – Mehrkosten Erneuerung/Verlängerung Lift: Fr. 105 000 – Projektänderungen im Bestandserhalt: Fr. 103 000 – Mehrkosten bei Storen und Beschattung: Fr. 83 000 – Zusätzliche Brandschutzmassnahmen: Fr. 33 000 – IT-Verkabelung und Umzugshilfe: Fr. 45 000
2.5.21. RRB Nr. 826/2018, Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der Elternnotruf ist ein politisch und konfessionell neutraler Verein, der Eltern in erzieherischen Belastungssituationen berät und zur Vermin- derung von körperlicher und seelischer Misshandlung, Vernachlässigung und sexueller Ausbeutung von Kindern beiträgt. Die zweckmässige Verwendung der Subventionen wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Es gab keine Abweichungen zu den be- willigten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention Verein Elternnotruf, Zürich 2022 330 000 330 000 0 Total 330 000 330 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird. Die Beitrags- berechtigung gilt bis 31. Dezember 2022. Die Beitragsberechtigung wurde mit RRB Nr. 377/2022 ab 1. Januar 2023 erneuert und gleichzeitig für die Beitragsjahre 2023 bis 2026 eine einmalige Ausgabe bewilligt. Die wiederkehrende Ausgabenbewilligung gemäss RRB Nr. 826/2018 erlischt mit dieser Abrechnung.
2.5.22. RRB Nr. 14/2019, Verein okaj zürich, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der parteipolitisch und konfessionell neutrale Verein okaj zürich ist der Dachverband der offenen, verbandlichen und kirchlichen Kinder- und Jugendarbeit im Kanton Zürich. Im Auftrag des Amtes für Jugend und Berufsberatung ist okaj zürich zuständig für die Unterstützung, Verbreitung und Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendförderung und die Umsetzung des Bundesgesetzes vom 30. September 2011 über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendli- chen (SR 446.1) im Kanton Zürich. Die zweckmässige Verwendung der Subventionen wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Repor- ting erreicht. Es gab keine Abweichungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Verein okaj zürich, Zürich, 2019 420 000 420 000 0 Verein okaj zürich, Zürich, 2020 420 000 420 000 0 Verein okaj zürich, Zürich, 2021 420 000 420 000 0 Verein okaj zürich, Zürich, 2022 420 000 420 000 0 Total 1 680 000 1 680 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende Ausgabe, die alle vier Jahre abgerechnet wird und per Ende 2022 aufgehoben wurde. Ab 2023 werden für das Vorhaben einmalige Ausgaben für jeweils vier Jahre bewilligt.
2.5.23. RRB Nr. 941/2019, Ökumenischer Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, Zürich (Erneuerung der Beitrags- berechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Der ökumenische Verein Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich bietet mit seinen Beratungsstellen ratsuchenden Paaren aus dem ganzen Kanton Zürich eine breit abgestützte Dienstleistung im Sinne von Art. 171 ZGB an. Die zweckmässige Verwendung der Subvention 2022 wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting er- reicht. Es gab keine Abweichungen zu den bewilligten Ausgaben. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention 2022 Ökumenischer Verein 480 000 480 000 0 Paarberatung und Mediation im Kanton Zürich, Zürich Total 480 000 480 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.
2.5.24.RRB Nr. 943/2019, Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Dem Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich, wurde an den anrechenbaren Kosten eine Subvention von 30%, höchstens Fr. 580 000, zugesichert. Das Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich, ist auf die Entwicklung in der frühen Kindheit ausgerichtet. Es ist in den Be- reichen Forschung, Beratung/Gutachten, Weiterbildung und Information tätig und unterstützt die kantonale Kinder- und Jugendhilfe durch For- schungsprojekte, Grundlagenarbeit sowie durch Schulung und Beratung von Fachstellen und Behörden seit Jahren mit wichtigen Beiträgen. Die Leistungen wurden im Beitragsjahr erbracht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Verein Marie Meierhofer Institut für das Kind, Zürich 580 000 580 000 0 Total 580 000 580 000 0 Es handelt sich um eine wiederkehrende gebundene Ausgabe, die jährlich abgerechnet wird.
2.5.25. RRB Nr. 1257/2020, zeppelin – familien startklar GmbH, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7501, Kinder- und Jugendhilfe Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Die Dienstleistung der zeppelin – familien startklar GmbH stellt ein wichtiges Angebot im Bereich der präventiven Kinder- und Jugendhilfe dar. Die zweckmässige Verwendung der Subventionen wurde überprüft und die Ziele wurden gemäss dem Reporting erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Subvention zeppelin – familien startklar GmbH, 1 000 000 250 000 +750 000 Zürich Total 1 000 000 250 000 +750 000 Die Beitragsberechtigung ist bis zum Inkrafttreten des Kinder- und Jugendheimgesetzes (KJG) vom
27. Novem-ber 2017 befristet (siehe RRB Nr. 1257/2020). Das KJG trat am 1. Januar 2022 in Kraft. Es handelt sich um eine einmalige gebundene Ausgabe.
Begründung der Abweichungen Mit Inkrafttreten des Kinder- und Jugendheimgesetzes (KJG) am 1. Januar 2022 wurde die zeppelin – familien startklar GmbH nicht mehr über Subventionen finanziert. Neu wird die Abgeltung der Leistungen für sozialpädagogische Familienhilfe der zeppelin – familien startklar GmbH mittels Leistungsvereinbarung für 2022 bis 2024 geregelt. Diese stützt sich auf das KJG und die Kinder- und Jugendheimverordnung. Die Aus- gabenbewilligung gemäss RRB Nr. 1257/2020 umfasste die Beitrags- jahre 2021 bis 2024, es wurde aber nur für das Jahr 2021 eine Subvention ausgerichtet.
2.5.26. RRB Nr. 10/2020, Umsetzung eines neuen Infotheken- Konzepts in sechs Berufsinformationszentren (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 7502, Berufsberatung und Ausbildungsbeiträge Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Für die Umsetzung des neuen Infotheken-Konzepts in sechs Berufs- informationszentren (biz) hat der Regierungsrat eine neue Ausgabe von Fr. 318 450 und eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 889 000, insgesamt Fr. 2 207 450 bewilligt. Mit der Verlagerung von Informations- und Bera- tungsangeboten in den virtuellen Raum haben sich für die biz-Infotheken neue Nutzungsmöglichkeiten eröffnet. Dank der Umsetzung des Pro- jekts biz2.0 konnten die biz-Infotheken der digitalen Gegenwart ange- passt und ein zeitgemässes, kundennahes und qualitativ hochstehendes Angebot sichergestellt werden. Die Projektziele wurden termingetreu er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 831 409 836 815 –5 406 Baunebenkosten 39 000 16 221 +22 779 Reserve 87 041 0 +87 041 Ausstattung 900 000 650 587 +249 413 IT-Infrastruktur/-Hardware 220 000 216 650 +3 350 Dienstleistungen Dritter 130 000 170 308 –40 308 Total 2 207 450 1 890 581 +316 869 Die Vermieter beteiligten sich an den verschiedenen Standorten mit insgesamt Fr. 270 000 an den Ausbau- kosten. Da es sich um einen Bruttokredit handelt, werden die Einnahmen in der Abrechnung nicht dargestellt.
Begründung der Abweichungen Kleinere Vergabeerfolge bei den Baunebenkosten, ausserdem wurde die Reserve nicht benötigt. In der Ausstattung ergab sich durch die Aus- schreibung bei der Beschaffung von Mobiliarergänzungen und einem neu evaluierten Produkt bei den Beleuchtungsergänzungen eine Kostenre- duktion im Vergleich zu den anfänglich geschätzten Kosten.
2.6. Auf Antrag der Baudirektion
2.6.1. RRB Nr. 273/2012, Strassen (Meilen, 17 Seestrasse, Altlastensanierung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Sanierung des mit rund drei Tonnen Teer verschmutzten Bodens. Es sollte auch auf zukünftige Überwachungen verzichtet werden können. Das Ziel wurde erreicht und der Standort aus dem Kataster der belaste- ten Standorte entlassen. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 825 000 713 141 +111 859 Nebenarbeiten 150 000 145 526 +4 474 Technische Arbeiten 175 000 263 310 –88 310 Total 1 150 000 1 121 977 +28 023
Begründung der Abweichungen Bei den Bauarbeiten wurden Vergabeerfolge erzielt. Bei den techni- schen Arbeiten waren die Bauleitungsaufgaben der Bauleitung Umwelt aufwendiger als geplant.
2.6.2. RRB Nr. 535/2015, Strassen (Aeugst a. A., 654 Müliberg- strasse, Sonnenbergstrasse bis Birkenhof, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich Entwässerung, Ersatz der Randabschlüsse und Anpassung der Strassenbeleuchtung an die heutigen Bedürfnisse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 460 000 1 061 094 +398 906 Nebenarbeiten 80 000 38 269 +41 731 Technische Arbeiten 120 000 102 085 +17 915 Total 1 660 000 1 201 448 +458 552
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie Minderaufwand bei den Nebenarbeiten für Belagsuntersuchungen, da der Zustand besser war als angenommen. Projektoptimierungen führten zu Minderaufwand in allen Bereichen.
2.6.3. RRB Nr. 285/2016, Strassen (Küsnacht, 704 Alte Land- strasse, Boglerenstrasse bis Gemeindegrenze Zollikon, Instand- setzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Strasse, Verbesserung der Fussgängersicherheit durch Neubau eines zusätzlichen Gehwegs sowie Anpassung der bestehen- den Bushaltestelle an die heutigen Anforderungen. Die Ziele wurden er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 0 44 951 –44 951 Bauarbeiten 1 565 000 1 356 405 +208 595 Nebenarbeiten 140 000 137 805 +2 195 Technische Arbeiten 80 000 48 036 +31 964 Total 1 785 000 1 587 198 +197 802
Begründung der Abweichungen Um die Fussgängersicherheit zu verbessern und die Bushaltestelle hin- dernisfrei auszubauen, musste zusätzlich Land erworben werden. Bei den Bauarbeiten und technischen Arbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden.
2.6.4. RRB Nr. 828/2016, Strassen (Stallikon, 650 Reppischtal- strasse, Sanierung Bushaltestellen Aegerten, Bleiki, Loomatt und Diebis, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Behindertengerechter Ausbau von vier Bushaltestellen. Erneuerung und behindertengerechter Ausbau der Fussgängerschutzinsel bei den Bus- haltestellen Aegerten, Loomatt und Diebis. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 15 000 3 004 +11 996 Bauarbeiten 1 407 500 918 512 +488 988 Nebenarbeiten 115 000 60 107 +54 893 Technische Arbeiten 462 500 336 384 +126 116 Total 2 000 000 1 318 008 +681 992
Begründung der Abweichungen Minderkosten in allen Bereichen, da alle Bushaltestellen zusammen mit anderen Instandsetzungsprojekten realisiert werden konnten, wo- durch Synergieeffekte erzielt wurden.
2.6.5. RRB Nr. 369/2017, Strassen (Stallikon, 650 Reppischtal- strasse, Weidelbach bis Diebis, Instandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und des Kreisels «Diebis». Instandstel- lung der Strassenentwässerung und Ersatz sämtlicher Armaturen der Schlammsammler sowie der Kontrollschächte. Ersatz der Randabschlüsse und Instandsetzung des begleitenden Rad-/Gehwegs. Erneuerung und Anpassung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 640 000 1 338 175 +301 825 Nebenarbeiten 140 000 125 904 +14 096 Technische Arbeiten 120 000 84 068 +35 932 Total 1 900 000 1 548 147 +351 853
Begründung der Abweichungen Geringerer Aufwand bei den Bauarbeiten infolge Vergabeerfolg und Projektoptimierungen. Minderaufwand bei den Nebenarbeiten für die öffentliche Beleuchtung und die Verkehrsmessstelle wie auch bei den tech- nischen Arbeiten vor allem infolge geringeren Vermessungsaufwands.
2.6.6. RRB Nr. 437/2017, Strassen (Birmensdorf, 638 Aargauer- strasse, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandstellung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung. Ersatz der Randabschlüsse, Instandsetzung des begleitenden Rad-/Gehwegs sowie behindertengerechter Ausbau der Bushaltestelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 100 000 1 798 483 +301 517 Nebenarbeiten 330 000 273 224 +56 776 Technische Arbeiten 150 000 109 113 +40 887 Total 2 580 000 2 180 820 +399 180
Begründung der Abweichungen Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Gerin- gere Gärtnerarbeiten und Markierungen führten bei den Nebenarbeiten zu Minderaufwendungen, ebenso konnten dank geringeren Vermessungs- arbeiten bei den technischen Arbeiten Kosten gespart werden.
2.6.7. RRB Nr. 496/2017, Strassen (Langnau a. A., 383 Albisstrasse, Radweglückenschliessung, Projektfestsetzung und Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Neubau eines Rad- und Gehwegs zur Schliessung der Radweglücke, Neubau einer Fussgängerschutzinsel, Anpassung der Strassenentwässe- rung sowie Sanierung des Fahrbahnbelags. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 40 000 10 210 +29 790 Bauarbeiten 765 000 523 756 +241 244 Nebenarbeiten 126 500 9 372 +117 128 Technische Arbeiten 120 500 137 564 –17 064 Total 1 052 000 680 903 +371 097
Begründung der Abweichungen Für das Projekt musste weniger Land erworben werden als ursprüng- lich geplant. Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden, zudem wurden Kosten von rund Fr. 113 000 für den Wildzaun nicht unter Nebenarbeiten, sondern unter den Bauarbeiten rapportiert. Mehrauf- wendungen bei Vermarkung und Vermessung führten bei den technischen Arbeiten zu höheren Kosten.
2.6.8. RRB Nr. 13/2018, Strassen (Hinwil, 345 Winterthurer- und Überlandstrasse, Wanne Hinwil und Kreuzung Sport Trend Shop, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Wannenkonstruktion, Belagserneuerung der Kreuzung Sport Trend Shop sowie Ersatz der Betriebs- und Sicherheits- ausrüstung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 35 000 0 +35 000 Bauarbeiten 11 302 000 6 274 082 +5 027 918 Nebenarbeiten 698 000 1 690 352 –992 352 Technische Arbeiten 965 000 1 222 840 –257 840 Total 13 000 000 9 187 274 +3 812 726
Begründung der Abweichungen Infolge Projektanpassungen und Dienstbarkeiten konnte auf den Er- werb von Grund und Rechten verzichtet werden. Bei den Bauarbeiten war der Aufwand dank Vergabeerfolgen, geringeren Instandsetzungsmass- nahmen sowie aufgrund der überdurchschnittlich guten Wetterlage ge- ringer. Hingegen kam es bei den Nebenarbeiten für die temporäre Ver- kehrsführung zu Mehrkosten. Ebenso führten aufwendigere Baulei- tungsmassnahmen bei den technischen Arbeiten zu Mehrkosten.
2.6.9. RRB Nr. 68/2018, Strassen (Küsnacht, 704 Oberwacht- strasse, SBB-Unterführung, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der SBB-Unterführung sowie des Strassenabschnitts Oberwachtstrasse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 412 000 1 475 518 +936 482 Nebenarbeiten 674 000 557 872 +116 128 Technische Arbeiten 270 000 362 155 –92 155 Total 3 356 000 2 395 545 +960 455
Begründung der Abweichungen Minderaufwand durch Vergabeerfolge bei den Bau- und Nebenarbeiten. Auf die Erneuerung der Abdichtung auf dem Bauwerk konnte aufgrund des angetroffenen Zustands verzichtet werden. Aufgrund komplexer Schnittstellen zur Gemeinde und zu den SBB entstanden höhere Pro- jektierungskosten, die zu einer Kostenüberschreitung bei den technischen Arbeiten führte.
2.6.10. RRB Nr. 233/2018, Strassen (Fischenthal, 802 Ohrüti-/ Strahleggstrasse, Tösstalstrasse bis Hinterbleichi, Strasseninstand- setzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie teilweise Erneuerung der Geh- wege und Anpassung der Strassenbeleuchtung. Aufgrund geplanter Werk- leitungsbauten Dritter und verschiedener Baugesuche konnte die ur- sprünglich vorgesehene umfangreiche Instandsetzung nicht realisiert werden. Die Ziele wurden nur teilweise erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 700 000 489 138 +1 210 862 Nebenarbeiten 260 000 236 629 +23 371 Technische Arbeiten 140 000 38 443 +101 557 Total 2 100 000 764 211 +1 335 789
Begründung der Abweichungen Statt einer umfangreichen Instandsetzung wurden nur dringend erfor- derliche Zwischenmassnahmen (örtliche Reparaturen, Ergänzung der Beleuchtung, Kaltmikrobelag) vorgenommen, weshalb ein Grossteil der Ausgabenbewilligung nicht verwendet wurde (siehe auch Zielerreichung).
2.6.11. RRB Nr. 379/2018, Strassen (Maschwanden/Obfelden, 662 Maschwander-/Tambrigstrasse, Instandsetzung; Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 3 100 000 2 299 729 +800 271 Nebenarbeiten 50 000 60 420 –10 420 Technische Arbeiten 110 000 72 415 +37 585 Total 3 260 000 2 432 564 +827 436
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten für die Entsorgung von PAK- haltigem (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) Fräsmaterial, höherer Aufwand für Labor- und Markierarbeiten bei den Nebenarbeiten sowie geringerer Aufwand bei den technischen Arbeiten für Vermessung und Grenzrekonstruktion.
2.6.12. RRB Nr. 420/2018, Strassen (Knonau, 668 Uttenberg- strasse, Vorderuttenberg bis Bergli, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung. Ersatz der Randabschlüsse und Instandsetzung des begleitenden Rad-/Gehwegs sowie Anpassung der Strassenbeleuchtung an die heutigen Bedürfnisse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 360 000 1 417 652 +942 348 Nebenarbeiten 60 000 61 479 –1 479 Technische Arbeiten 130 000 151 521 –21 521 Total 2 550 000 1 630 653 +919 347
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolg und Projektoptimierungen führten bei den Bauarbeiten zu Minderkosten. Bei den technischen Arbeiten entstanden für die öffent- liche Beleuchtung Mehraufwendungen.
2.6.13. RRB Nr. 422/2018, Strassen (Stallikon, 650 Reppischtal- strasse, Aegerten bis Stallikon, Strasseninstandsetzung; Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Entwässerung. Ersatz der Randabschlüsse und Instandsetzung des begleitenden Rad-/Gehwegs. Anpassung der Strassenbeleuchtung an die heutigen Bedürfnisse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 530 000 1 343 771 +186 229 Nebenarbeiten 160 000 176 540 –16 540 Technische Arbeiten 140 000 105 881 +34 119 Total 1 830 000 1 626 193 +203 807
Begründung der Abweichungen Geringerer Aufwand infolge Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten. Mehr- aufwendungen für Geländer- und Gärtnerarbeiten bei den Nebenarbeiten sowie Minderaufwendungen für die Bauleitung und Vermessungsarbeiten dank Projektoptimierungen (technische Arbeiten).
2.6.14. RRB Nr. 473/2018, Strassen (Niederhasli, 598 Regens- dorferstrasse, Erneuerung Fahrbahn, Neubau Rad- und Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Strasse und des Kreisels sowie Neubau des Rad- und Gehwegs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 270 000 218 110 +51 890 Bauarbeiten 2 765 000 1 577 385 +1 187 615 Nebenarbeiten 300 000 251 049 +48 951 Technische Arbeiten 530 000 546 319 –16 319 Total 3 865 000 2 592 864 +1 272 136
Begründung der Abweichungen Beim Landerwerb fielen geringere Kosten an, weil weniger Flächen nötig waren und die temporär benötigten Flächen geringer waren als vor- gesehen. Bei den Bauarbeiten konnten Vergabeerfolge erzielt werden. Zudem mussten dank dem besseren Strassenzustand als angenommen weniger Instandsetzungsmassnahmen umgesetzt werden. Projektoptimie- rungen führten bei den Nebenarbeiten zu Minderkosten. Bei den techni- schen Arbeiten kam es zu Mehraufwendungen für Vermarkung und Ver- messung.
2.6.15. RRB Nr. 751/2018, Strassen (Andelfingen, 542 Poststrasse, Holzbrücke Thur, Instandsetzung, zusätzliche Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Holzbrücke Thur. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 048 200 686 759 +361 441 Nebenarbeiten 5 800 58 946 –53 146 Technische Arbeiten 43 000 319 455 –276 455 Total 1 097 000 1 065 161 +31 839
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge sowie geringerer Aufwand beim Einbau der neuen Joche dank optimierter Zusammenarbeit von Schlosser und Zimmer- mann führten zu Minderaufwand bei den Bauarbeiten. Bei den Neben- arbeiten waren die Kosten für die Verkehrsführung höher als angenom- men, da keine Vollsperrung möglich war. Anpassungen am Projektablauf führten bei den technischen Arbeiten zu Mehraufwand für die Koordi- nation mit den Gemeinden.
2.6.16. RRB Nr. 1120/2018, Strassen (Neerach, 348 Umfahrungs- strasse, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung sowie Erweiterung der bestehenden Amphibienschutzanlage. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 3 595 000 2 088 157 +1 506 843 Nebenarbeiten 335 000 339 442 –4 442 Technische Arbeiten 65 000 113 195 –48 195 Total 3 995 000 2 540 793 +1 454 207
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge, optimaler Bauablauf sowie die Verkleinerung des Am- phibienschutzprojekts führten zu Minderkosten bei den Bauarbeiten. Anpassungen und Optimierungen am Projekt führten zu Mehraufwen- dungen bei den technischen Arbeiten.
2.6.17. RRB Nr. 1145/2018, Strassen (Rümlang, 596 Katzenrüti- strasse, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn einschliesslich Strassenentwässerung, Ergänzung der Randabschlüsse sowie Ersatz der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 335 000 1 001 076 +333 924 Nebenarbeiten 304 000 159 840 +144 160 Technische Arbeiten 41 000 19 747 +21 253 Total 1 680 000 1 180 662 +499 338
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge führten bei den Bauarbeiten zu Minderaufwand. Bei den Nebenarbeiten fielen Laborkosten und der Aufwand für Massnahmen zur Strassenentwässerung geringer aus. Optimierungen bei den Bauab- läufen reduzierten die Kosten in allen Bereichen.
2.6.18. RRB Nr. 1269/2018, Strassen (Lindau, 760 Effretikoner- strasse, Objekt Nr. 176-008, Überführung Fischeracher, Instand- setzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) RRB Nr. 722/2019, Strassen (Lindau, 760 Effretikonerstrasse, Objekt- Nr. 176-008, Überführung Fischeracher, Instandsetzung, zusätzliche Ausgabe) Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Überführung Fischeracher sowie Instandsetzung des Strassenabschnitts östlich der Brücke einschliesslich Teilersatz des Strassenentwässerungssystems. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 125 232 1 355 536 +769 696 Nebenarbeiten 186 760 81 323 +105 437 Technische Arbeiten 234 115 222 245 +11 870 Total 2 546 107 1 659 104 +887 003
Begründung der Abweichungen Der Aufwand bei den Bauarbeiten war geringer, da die Schäden an der Fahrbahn wesentlich geringer waren als angenommen. Auch bei den Neben- arbeiten waren die Aufwendungen für die Verkehrsführung dank Syn- ergien mit einer Nebenbaustelle geringer. Ebenso fielen bei den techni- schen Arbeiten weniger Laboranalysen an.
2.6.19. RRB Nr. 22/2019, Strassen (Lindau, 345 Pfäffikerstrasse, Winterthurerstrasse bis Gemeindegrenze, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) RRB Nr. 723/2019, Strassen (Lindau, 345 Pfäffikerstrasse, Winter- thurerstrasse bis Gemeindegrenze, Fahrbahninstandsetzung, zusätzliche Ausgaben) Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Er- neuerung der Strassenbeleuchtung sowie Erstellung einer neuer Verkehrs- messstelle. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 7 831 000 6 537 849 +1 293 151 Nebenarbeiten 426 000 244 890 +181 110 Technische Arbeiten 299 000 226 936 +72 064 Total 8 556 000 7 009 675 +1 546 325
Begründung der Abweichungen Minderaufwand infolge Vergabeerfolgen bei den Bauarbeiten. Durch Optimierungen beim Bauablauf konnten die Kosten in allen Bereichen reduziert werden. Zusätzlich konnte bei den Nebenarbeiten ein grösserer Teil als angenommen durch interne Leistungen erbracht werden. Bei den technischen Aufgaben konnten die Ausgaben für Fachspezialistinnen und -spezialisten aufgrund der guten Projektierungsarbeiten verringert werden.
2.6.20. RRB Nr. 67/2019, Strassen (Uetikon am See / Männedorf, 718 Gseck-/Aufdorfstrasse, Bergstrasse bis Kreisel Haldensteig, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie Teile der Strassenentwässerung, Erneuerung der Strassenbeleuchtung, Kapazitätserweiterung von zwei Bachdurchlässen, Bau von drei Bushaltestellen und eines Fussgängerüber- gangs mit Mittelinsel. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 4 350 000 3 969 446 +380 554 Nebenarbeiten 570 000 507 509 +62 491 Technische Arbeiten 80 000 108 094 –28 094 Total 5 000 000 4 585 050 +414 950
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten und Projektoptimierungen bei den Nebenarbeiten führten zu Minderkosten. Bei den technischen Arbeiten kam es infolge von Altlasten und Mehrarbeiten des Geometers zu Mehr- kosten.
2.6.21. RRB Nr. 586/2019, Strassen (Langnau a. A., 383 Albis- strasse, Hinteralbis bis Escherrank, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, Sanie- rung der Beleuchtung sowie Instandsetzung des Gehwegs. Die Ziele wur- den erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 5 000 0 +5 000 Bauarbeiten 1 175 000 1 038 491 +136 509 Nebenarbeiten 195 000 127 204 +67 796 Technische Arbeiten 45 000 84 803 –39 803 Total 1 420 000 1 250 497 +169 503
Begründung der Abweichungen Bei den Bauarbeiten wurden Vergabeerfolge erzielt. Infolge Projekt- anpassungen mussten keine Landentschädigungen bezahlt werden, und auf das Verlegen von Werkleitungen konnte verzichtet werden, was zu Minderaufwand bei den Nebenarbeiten führte. Umfangreiche Mehr- arbeiten für Anwohnerbelange infolge einer Vollsperrung sowie eine Bau- zeitverlängerung auf zwei Jahre wegen des Wintereinbruchs am Albis führten zu Mehrkosten bei den technischen Arbeiten.
2.6.22. RRB Nr. 652/2019, Strassen (Stallikon, 650 Reppischtal- strasse, Aumüli bis Ägerten, Strasseninstandsetzung, Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und Erneuerung der Strassenentwässe- rung. Ersatz der Randabschlüsse sowie Instandsetzung des begleitenden Rad-/Gehwegs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 2 950 000 2 269 039 +680 961 Nebenarbeiten 80 000 103 697 –23 697 Technische Arbeiten 140 000 109 536 +30 464 Total 3 170 000 2 482 271 +687 729
Begründung der Abweichungen Minderkosten bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolgen und Projekt- optimierungen. Dank Projektoptimierungen konnte auch der Aufwand für die technischen Arbeiten verringert werden. Mehraufwendungen bei den Nebenarbeiten aufgrund von Bodenuntersuchungen, Gärtnerarbeiten und Verkehrsdienst während einer Vollsperrung.
2.6.23. RRB Nr. 1066/2019, Strassen (Ellikon an der Thur / Wiesendangen, 500 Islikonerstrasse, Kantonsgrenze Thurgau bis Bergstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und der Gehwege sowie teilweise Ersatz der Haltungen der Entwässerungsleitungen und Erneuerung der Rand- abschlüsse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 620 000 1 011 707 +608 293 Nebenarbeiten 110 000 31 044 +78 956 Technische Arbeiten 120 000 85 574 +34 426 Total 1 850 000 1 128 325 +721 675
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge, ein optimaler Projektablauf sowie der bessere Zustand der Strasse als angenommen führten zu Minderkosten in allen Bereichen.
2.6.24. RRB Nr. 1067/2019, Strassen (Rümlang, 580 Oberglatter- strasse, Kreisel Riedmatt-/Flughofstrasse bis Gemeindegrenze Oberglatt, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung. Hin- dernisfreie Erstellung der zwei bestehenden Bushaltestellen sowie Erstel- lung eines Fussgängerübergangs mit Mittelinsel für die Verkehrssicher- heit. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 120 000 723 441 +396 559 Nebenarbeiten 90 000 108 440 –18 440 Technische Arbeiten 90 000 73 517 +16 483 Total 1 300 000 905 399 +394 601
Begründung der Abweichungen Minderkosten dank Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie Synergie- effekt bei den technischen Arbeiten mit einem Gemeindeprojekt. Um- fangreichere Gärtnerarbeiten führten zu Mehrkosten bei den Neben- arbeiten.
2.6.25. RRB Nr. 25/2020, Strassen (Ossingen, 14 Hauptstrasse, Kreuzung Steinerstrasse bis Kantonsgrenze TG, Strasseninstand- setzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie Sanierung der Abdichtung der Fahrbahnplatte der SBB-Überführung und Überzug mit Gussasphalt. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 760 000 481 064 +278 936 Nebenarbeiten 180 000 66 151 +113 849 Technische Arbeiten 110 000 61 474 +48 526 Total 1 050 000 608 688 +441 312
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge, ein optimaler Projektablauf sowie geringere Instand- setzungsmassnahmen infolge besseren Zustands der Strasse als angenom- men führten zu Minderkosten in allen Bereichen.
2.6.26. RRB Nr. 29/2020, Strassen (Uster, 744 Seefeldstrasse, Niederuster bis Riedikon, Strasseninstandsetzung, Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, An- passung der Strassenbeleuchtung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 600 000 1 290 471 +309 529 Nebenarbeiten 120 000 165 707 –45 707 Technische Arbeiten 10 000 2 153 +7 847 Total 1 730 000 1 458 331 +271 669
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolg und ein optimaler Projektablauf bei den Bauarbeiten führten zu Minderkosten. Der unvorhergesehen notwendige Einsatz des Verkehrsdienstes sowie aufwendigere Gärtnerarbeiten führten zu Mehr- aufwand bei den Nebenkosten. Dank Projektoptimierungen konnten der Aufwand für die technischen Arbeiten verringert werden.
2.6.27. RRB Nr. 73/2020, Strassen (Otelfingen, 297 Landstrasse, Kantonsgrenze AG bis Eingangstor, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie Ersatz einzelner Leitungen der Strassenentwässerung und der dazugehörigen Schächte. Ergänzung der bestehenden Messstelle mit einer Messstelle für Fahrräder. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 392 000 998 157 +393 843 Nebenarbeiten 127 000 119 672 +7 328 Technische Arbeiten 132 000 82 032 +49 968 Total 1 651 000 1 199 861 +451 139
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge und Projektoptimierungen führten zu Minderkosten in allen Bereichen. Zudem konnte von Synergieeffekten mit einer ande- ren Baustelle profitiert werden.
2.6.28. RRB Nr. 172/2020, Strassen (Thalwil, 384 Zürcherstrasse, Langentannenstrasse bis Auf der Mauer 21/23, Strasseninstand- setzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der Strassenentwässerung, hin- dernisfreier Ausbau der Bushaltestelle Seehaldenstrasse, Neubau einer Fussgängerschutzinsel sowie einer Verkehrsmessstelle, Instandsetzung des Gehwegs. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 835 000 1 557 186 +277 814 Nebenarbeiten 200 000 244 822 –44 822 Technische Arbeiten 115 000 89 318 +25 682 Total 2 150 000 1 891 326 +258 674
Begründung der Abweichungen Minderkosten durch Vergabeerfolg bei den Bauarbeiten sowie bei den technischen Arbeiten. Bei den Nebenarbeiten war die Instandsetzung der öffentlichen Beleuchtung kostenintensiver als angenommen.
2.6.29. RRB Nr. 528/2020, Strassen (Kappel a. A., 660 Eberts- wilerstrasse, Weid bis Tömlimatten, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn und der Strassenentwässerung sowie Ersatz der Randabschlüsse. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 880 000 722 290 +157 710 Nebenarbeiten 100 000 45 437 +54 563 Technische Arbeiten 120 000 58 810 +61 190 Total 1 100 000 826 537 +273 463
Begründung der Abweichungen Minderkosten bei den Bauarbeiten dank Vergabeerfolg und Vollsper- rung sowie Minderaufwendungen bei den Nebenarbeiten für Markie- rungen, Gärtnerarbeiten, Verkehrsdienst, Lichtsignalanlagen und Labor- arbeiten. Bei den technischen Arbeiten Minderaufwand für Bauleitungs- und Vermessungsarbeiten.
2.6.30. RRB Nr. 629/2020, Strassen (Benken, 534 Marthaler- strasse, Neubau Rad-/Fussweg, Projektfestsetzung und Ausgaben- bewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Erstellung eines neuen Rad- und Gehwegs. Eine genauere statische Überprüfung hat ergeben, dass eine Anpassung an der Brücke nicht mög- lich ist. Deshalb wurde das Ziel nur teilweise erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Erwerb von Grund und Rechten 20 000 69 408 –49 408 Bauarbeiten 2 364 000 1 840 224 +523 776 Nebenarbeiten 460 000 203 839 +256 161 Technische Arbeiten 506 000 383 752 +122 248 Total 3 350 000 2 497 223 +852 777
Begründung der Abweichungen Der ökologische Ausgleich konnte nicht in unmittelbarer Umgebung des Projekts realisiert werden, was zu Mehrkosten beim Erwerb von Grund und Rechten führte. Bei den Bau- und Nebenarbeiten konnten Vergabe- erfolge erzielt werden. Zudem konnte der Umbau der Brücke infolge sta- tischer Probleme nicht umgesetzt werden. Dank Projektoptimierung konnte die Bauzeit bei den technischen Arbeiten reduziert und somit Kosten gespart werden.
2.6.31. RRB Nr. 1181/2020, Strassen (Wald, 782 Hüeblistrasse, Sanatoriumstrasse bis Kohlenweg, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn sowie der bestehenden Strassenent- wässerung. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 210 000 950 191 +259 809 Nebenarbeiten 325 000 143 960 +181 040 Technische Arbeiten 15 000 33 629 –18 629 Total 1 550 000 1 127 780 +422 220
Begründung der Abweichungen Vergabeerfolge bei den Bauarbeiten sowie Projektoptimierung bei den Nebenarbeiten als auch bei den technischen Arbeiten führten zu Minder- aufwand.
2.6.32. RRB Nr. 1260/2020, Strassen (Elgg, 7 St. Gallerstrasse, Seegartenstrasse bis Ende Reitplatz, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Fahrbahn, Verlegung der bestehenden Verkehrs- messstelle und Ergänzung mit einer Velozählstelle, Anpassung der Stras- senbeleuchtung an die geltenden Standards. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Bauarbeiten 1 080 000 596 397 +483 603 Nebenarbeiten 385 000 209 703 +175 297 Technische Arbeiten 115 000 73 206 +41 794 Total 1 580 000 879 305 +700 695
Begründung der Abweichungen Minderkosten in allen Bereichen dank Vergabeerfolgen und optimalem Projektablauf sowie infolge besseren Zustands der Strasse als angenom- men.
2.6.33. RRB Nr. 925/2012, Wasserbau, Hochwasserschutz Sihl – Zürichsee – Limmat (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Erarbeitung von zusätzlichen Grundlagen zum Hochwasserschutz Sihl – Zürichsee – Limmat, zur Vertiefung des Konzepts «Entlastungs- stollen» und zur Festlegung des Schutzziels für den Hauptbahnhof Zürich und grosse Teile der Stadt Zürich. Vertiefung des Konzepts «Kombi- lösung Energie» im Rahmen der Erneuerung der Konzession für das Etzelwerk. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Massnahmenplanung Zürichsee (Teilprojekt 1 [TP 1]) 830 000 789 022 +40 978 Massnahmenplanung Sihlsee (TP 2) 620 000 430 497 +189 503 VAW-Modellversuche Durchlässe HB (TP 3) 450 000 289 100 +160 900 vertiefte Studie Entlastungsstollen (TP 4) 500 000 766 805 –266 805 Optimierung Notfallplanung/-organisation (TP 5) 120 000 29 893 +90 107 Projektunterstützung und Kommunikation 730 000 675 360 +54 640 (bis Mitte 2015) Variantenentscheid, Unterlagen für weiteres 90 000 0 +90 000 Vorgehen Bewertungsteam, Moderation, Begleitgruppe 200 000 60 460 +139 540 Diverses, Unvorhergesehenes 710 000 1 187 796 –477 796 Total 4 250 000 4 228 932 +21 068 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 1 920 958.30 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.
Begründung der Abweichungen Erste Resultate der Teilprojekte 2 und 5 zeigten, dass drei zusätzliche Teilprojekte notwendig waren. Die Kosten für diese Teilprojekte wurden durch Minderkosten in den Teilprojekten 2, 3 und 5 sowie aus den Reser- ven gedeckt. Die Ausgabe für das Teilprojekt 2 wurde infolge des Verzichts auf vertiefte Studien nicht ausgeschöpft. Die Minderkosten beim Teil- projekt 3 sind auf nicht umgesetzte grössere Modellumbauten zurück- zuführen. Hingegen führten aufwendigere Abklärungen für die Planung der Variante Entlastungsstollen Thalwil zu Mehrkosten beim Teilpro- jekt 4. Unter der Position Bewertungsteam waren weniger Workshops erforderlich als angenommen, da sich die Lösungsfindung einfacher ent- wickelte als angenommen.
Verwendung der Reserven Die Reserven wurden für folgende drei zusätzlichen Teilprojekte ver- wendet: – Teilprojekt 6: Zusatz zum Wehrreglement und Studien zu einer Ein- führung einer aktiven Sihlseesteuerung (teilweise auch im Teilprojekt 2 enthalten). – Teilprojekt 7: Historische Hochwasserstudie zu Sihl, Limmat und Zürichsee zur besseren Einordnung der Hochwasserstatistik. – Teilprojekt 8: Risikoberichte zu den Langfristkonzepten beim Hoch- wasserschutz Sihl, Zürichsee, Limmat als Grundlage für den Varian- tenentscheid und zur Festlegung des Schutzziels.
2.6.34. RRB Nr. 225/2015, Prüfung von Minergie-Anträgen (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8500, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Das Ziel, die Prüfung von Minergie-Anträgen 2015–2019, wurde er- reicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Ausgabe für Minergie-Anträge 2015 530 000 106 414 +423 586 Ausgabe für Minergie-Anträge 2016 530 000 199 241 +330 759 Ausgabe für Minergie-Anträge 2017 530 000 269 383 +260 617 Ausgabe für Minergie-Anträge 2018 530 000 254 448 +275 552 Total 2 120 000 829 486 +1 290 514
Begründung der Abweichungen Es wurde mit durchschnittlich 740 Minergie-Anträgen pro Jahr geplant. Das effektive Antragsvolumen betrug durchschnittlich nur 390 Anträge pro Jahr, wodurch die Prüfungskosten deutlich geringer ausgefallen sind.
2.6.35. RRB Nr. 1117/2016, Gefängnis Dielsdorf (Ersatz Sicherheitsanlagen) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Ersatz der Sicherheitsanlagen und Anpassungen am Raumlayout und an den Einrichtungen der Sicherheitszentrale. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 1 774 000 1 354 092 +419 908 Baunebenkosten 22 000 328 447 –306 447 Reserven 180 000 0 +180 000 Ausstattung 5 000 3 955 +1 045 Teuerung 1 057 0 +1 057 Total 1 982 057 1 686 494 +295 562 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 205 303 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.
Begründung der Abweichungen Die Minderausgaben resultieren hauptsächlich aus Vergabeerfolgen betreffend Gebäude. Verschiebung innerhalb der einzelnen Baukosten- positionen aufgrund der Vergabeeinheiten. Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.36. RRB Nr. 414/2018, Engere Zentralverwaltung (Erneuerung Aufzugsanlagen, Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Instandsetzung der Liftanlagen in der engeren Zentralverwaltung zur Verbesserung der Personensicherheit, zur Sicherstellung eines störungs- freien Betriebs sowie zur Senkung der Betriebs- und Wartungskosten. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 80 767 0 +80 767 Gebäude einschliesslich Honorare 3 173 729 3 102 265 +71 464 Baunebenkosten 37 083 345 868 –308 785 Reserven 329 158 0 +329 158 Teuerung 12 435 0 +12 435 Total 3 633 172 3 448 133 +185 038
Begründung der Abweichungen Verschiebung innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen aufgrund der Vergabeeinheiten. Verwendung der Reserven Im Projektverlauf mussten die architektonische Anpassung der Metall- bauarbeiten an die historische Bausubstanz sowie die technischen Anfor- derungen der Glaslifte überarbeitet und präzisiert werden, was zu höhe- ren Ausgaben führte.
2.6.37. RRB Nr. 503/2018, Kantonspolizei, Birmensdorf, Waffen- platz Zürich-Reppischtal (Ausbildungsgebäude Kapo; neue Ausgabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) RRB Nr. 842/2019, Kantonspolizei, Birmensdorf, Waffenplatz Zürich- Reppischtal (Ausbildungsgebäude Kapo; zusätzliche Ausgabe) Ziele und Zielerreichung Neubau eines Ausbildungsgebäudes auf dem Waffenplatz Zürich- Reppischtal in Birmensdorf. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gebäude 1 374 100 1 203 097 +171 003 Umgebung 42 900 43 214 –314 Baunebenkosten 122 000 294 503 –172 503 Reserve 54 000 0 +54 000 Ausstattung 7 000 9 560 –2 560 Teuerung 2 036 0 +2 036 Total 1 602 036 1 550 375 +51 661
Begründung der Abweichungen Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen aufgrund der Vergabeeinheiten. Verwendung der Reserven Die Reserven wurden für geringe Abweichungen im Umfang von Fr. 2339 für die Positionen Umgebung, Baunebenkosten und Ausstattung verwen- det.
2.6.38. RRB Nr. 649/2019, Massnahmenzentrum Uitikon, Umbau und Liftersatz Schreinerei (Ausgabenbewilligung) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Erweiterung des bestehenden Gebäudes, Erstellung eines neuen Las- tenaufzugs und einer neuen Späne- sowie Farbnebelabsauganlage. Punk- tuelle Instandsetzung der Personalräume sowie Erstellung einer neuen Nasszelle für die Mitarbeitenden. Zeitgemässe Lichtinstallationen in den Werkstätten sowie punktuelle Anpassungen der Heizungs- und Sanitär- anlagen an die baulichen Veränderungen. Die Ziele wurden erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Vorbereitungsarbeiten 145 000 23 744 +121 256 Gebäude 2 323 000 2 385 175 –62 175 Betriebseinrichtungen 481 000 294 532 +186 468 Umgebung 47 000 37 190 +9 810 Baunebenkosten 45 500 671 950 –626 450 Reserven 298 500 0 +298 500 Teuerung 25 363 0 +25 363 Total 3 365 363 3 412 591 –47 229 Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 1 157 858 vereinnahmt.
Begründung der Abweichungen Die Mehrkosten entstanden betreffend Gebäude infolge Vergabemiss- erfolgen, Unvorhergesehenes und Fehlkalkulationen im Kostenvoran- schlag. Verschiebungen innerhalb der einzelnen Baukostenpositionen aufgrund der Vergabeeinheiten. Die Überschreitung der Ausgabenbewil- ligung wurde von der Bauleitung nicht rechtzeitig erkannt, weshalb nicht fristgerecht ein Zusatzkredit eingeholt werden konnte. Verwendung der Reserven Die Reserven wurden für Unvorhergesehenes, Regiearbeiten und Mehr- ausmasse einzelner Gewerke benötigt.
2.6.39. RRB Nr. 1319/2020, Zusätzliche Reinigungsleistungen aufgrund Covid-19 (Ausgabe und Vergabe) Leistungsgruppe Nr. 8750, Liegenschaften Verwaltungsvermögen Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Weiterführung zusätzlicher Reinigungsleistungen infolge Coronapan- demie im Jahr 2021. Das Ziel wurde erreicht. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Zusätzliche Reinigungsleistungen Covid-19 1 072 700 790 749 +281 951 Reserven 189 300 0 +189 300 Total 1 262 000 790 749 +471 251
Begründung der Abweichungen Aufgrund einer Verbesserung der Pandemiesituation konnte auf die zusätzliche Mittagsreinigung ab Ende Juli verzichtet werden, wodurch Kosten eingespart wurden. Die Reserven wurden nicht verwendet.
2.6.40. RRB Nr. 761/1978, Fonds zur Finanzierung von Mass- nahmen für den Natur- und Heimatschutz und für Erholungsgebiete Leistungsgruppe Nr. 8910, Natur- und Heimatschutzfonds Zusatzkredit(e) – RRB Nr. 847/1979, Fonds zur Finanzierung von Massnahmen für den Natur- und Heimatschutz, 2. Etappe 1979 der archäologischen Unter- suchungen – RRB Nr. 594/1980, Fonds zur Finanzierung von Massnahmen für den Natur- und Heimatschutz, 3. Etappe 1980/81 der archäologischen Unter- suchungen – RRB Nr. 376/1981, Fonds zur Finanzierung von Massnahmen für den Natur- und Heimatschutz und für Erholungsgebiete, Abschlussetappe 1981 der archäologischen Untersuchungen und Schlussauswertung – RRB Nr. 453/1982, Fonds zur Finanzierung von Massnahmen für den Natur- und Heimatschutz und für Erholungsgebiete, Abschlussetappe 1982 der archäologischen Untersuchungen und Gesamtauswertung – RRB Nr. 344/1986, Natur- und Heimatschutzfonds (Archäologie),
2. Etappe der wissenschaftlichen/technischen Auswertung und Publi- kation – RRB Nr. 2102/1992, Natur- und Heimatschutzfonds / Archäologie, Weiterführen und Abschliessen des Studiums der Funde Ziele und Zielerreichung Es wurden archäologische Grabungen des römischen Vicus von Ober- winterthur auf dem Unteren Bühl auf einer Fläche von 4500 m² vorge- nommen. Von den geplanten Publikationen Vitudurum Bände 4–12 sind die Bände 4–8 erschienen, zuletzt der wichtigste Band Vitudurum 6, der die Grabungsbefunde (Reste von Gebäuden usw.) behandelt. Die wich- tigsten Epigraphica (schriftliche Zeugnisse) wurden in anderem Rahmen in der Zeitschrift «Zürcher Archäologie, Heft 34, Holzfässer, Inschriften, 2017» publiziert. Da in der Zwischenzeit weitere Rettungsgrabungen mit neuen Befunden und Funden hinzugekommen sind, wurde auf die ur- sprünglich vorgesehenen weiteren Publikationen verzichtet, da das Pub- likationskonzept von 1992 heute überholt ist. Das Ziel wurde nicht voll- ständig, aber in wichtigen Teilen erreicht.
Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter RRB Nr. 761/1978 580 000 0 +580 000 RRB Nr. 847/1979 490 000 0 +490 000 RRB Nr. 594/1980 461 000 0 +461 000 RRB Nr. 376/1981 427 000 0 +427 000 RRB Nr. 453/1982 965 000 0 +965 000 RRB Nr. 344/1986 707 000 0 +707 000 RRB Nr. 2102/1992 1 626 000 0 +1 626 000 Abrechnung Altdaten per 3. Dezember 1999 0 4 723 443 –4 723 443 Druck Publikation Vitudurum Band 6 0 255 917 –255 917 Total 5 256 000 4 979 360 +276 640 Infolge des Wechsels im Abrechnungssystem per 1. Januar 2000 lassen sich die Ausgaben bis 31. Dezember 1999 nicht mehr im Detail den einzelnen Ausgabenpositionen zuweisen. Zusätzlich wurden Bundesbeiträge von Fr. 308 406 vereinnahmt, die nicht in der Ausgabenbewilligung enthalten waren.
Begründung der Abweichungen Minderaufwand infolge Verzichts auf einen Teil der ursprünglich vor- gesehenen Publikationen (siehe auch Ziele und Zielerreichung).
2.6.41. RRB Nr. 1239/2017, Denkmalpflegefonds, Kunstdenkmäler des Kantons Zürich, Band Bezirk Dielsdorf Leistungsgruppe Nr. 8940, Denkmalpflegefonds Zusatzkredit(e) Keine. Ziele und Zielerreichung Erarbeiten und Publizieren der «Kunstdenkmäler des Kantons Zürich», Band Bezirk Dielsdorf. Das Ziel wurde erreicht, die Resultate werden 2023 als Grundlagenwerk der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Bewilligte und getätigte Ausgaben (Beträge in Franken): Vorhaben bewilligte getätigte Abweichung Ausgaben Ausgaben +besser gemäss RRB –schlechter Gesamtkosten Universität 1 341 000 1 427 654 –86 654 Einrichtung Arbeitsplätze Kanton 13 000 250 +12 750 Rundung 510 0 +510 Overhead Miete und Infrastruktur 150 490 25 963 +124 527 Total 1 505 000 1 453 867 +51 133
Begründung der Abweichungen Der Kanton Zürich hat bereits eingerichtete Arbeitsplätze zur Verfü- gung gestellt und auf die Verrechnung von Overheadkosten weitgehend verzichtet. Ebenso hat die Universität Zürich (Kunsthistorisches Institut) einen Teil der ihr zustehenden Overheadkosten für die Abschlussfinan- zierung eingesetzt.
Dispositiv
Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Die Abrechnungen der Ausgabenbewilligungen des Regierungs- rates gemäss Ziff. 2 der Erwägungen werden genehmigt für: RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 761 1978 Fonds zur Finanzierung von Massnahmen für den Natur- und 2.6.40 Heimatschutz und für Erholungsgebiete 1687 2009 Integriertes Verkehrsmanagement (Bericht; Regionale Leitzentrale 2.3.1 Verkehrsraum Zürich und Verkehrsmanagementpläne), Dispositiv I 1687 2009 Integriertes Verkehrsmanagement (Bericht; Regionale Leitzentrale 2.3.2 Verkehrsraum Zürich und Verkehrsmanagementpläne), Dispositiv II 1692 2009 Alarmzentrale 144 und Katastrophenmaterial (Leistungsverein- 2.4.6 barung mit der Stadt Zürich) 1472 2011 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der 2.4.11 Sozialversicherungsanstalt) 273 2012 Strassen (Meilen, 17 Seestrasse, Altlastensanierung) 2.6.1 925 2012 Wasserbau, Hochwasserschutz Sihl – Zürichsee – Limmat 2.6.33 (Ausgabenbewilligung) 1128 2013 Zentrales Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Ausland- 2.1.2 schweizer 225 2015 Prüfung von Minergie-Anträgen (Ausgabenbewilligung) 2.6.34 535 2015 Strassen (Aeugst a. A., 654 Mülibergstrasse, Sonnenbergstrasse 2.6.2 bis Birkenhof, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 824 2015 Universität Zürich, Zentrum, Institut für die Abteilung Diagnostik, 2.5.5 Provisorischer Büro- und Laborbau, Gloriastrasse 28 und Rückbau Gloriastrasse 32 226 2016 Universität Zürich, Zentrum für Zahnmedizin, Plattenstrasse 11 2.5.6 (Massnahmen Haustechnik und Gebäude) 285 2016 Strassen (Küsnacht, 704 Alte Landstrasse, Boglerenstrasse bis 2.6.3 Gemeindegrenze Zollikon, Strasseninstandsetzung, Ausgaben- bewilligung) 454 2016 Handelsregisteramt, Beschaffung der Software CR-Business 2.1.1 (Ausgabenbewilligung und Vergabe) 731 2016 Zentralbibliothek Zürich (Sanierung Publikums- und Verwaltungs- 2.5.20 trakt) 781 2016 Schweizerisches Institut für Kunstwissenschaft (Subvention) 2.5.1 784 2016 Universität Zürich Irchel, 1. Bauetappe UZI-1, Gebäude Y11, Y13, 2.5.7 Gebäudetechnik) 828 2016 Strassen (Stallikon, 650 Reppischtalstrasse, Sanierung Bushalte- 2.6.4 stellen Aegerten, Bleiki, Loomatt und Diebis, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 930 2016 Zürcher Aids-Hilfe (Staatsbeitrag 2017–2020) 2.4.1 1117 2016 Gefängnis Dielsdorf (Ersatz Sicherheitsanlagen) 2.6.35
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 1224 2016 Lotteriefonds Bildungsbereich (Programm «Kulturprojekte mit und 2.5.2 für Schulklassen der Sekundarstufe II» Betriebsbeitrag) 156 2017 Volksschule, Schulversuch Fokus Starke Lernbeziehungen, 2.5.3 Verlängerung, gebundene Ausgabe 369 2017 Strassen (Stallikon, 650 Reppischtalstrasse, Weidelbach bis Diebis, 2.6.5 Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 437 2017 Strassen (Birmensdorf, 638 Aargauerstrasse, Grenze Kanton 2.6.6 Aargau bis Hinter Altenberg, Strasseninstandsetzung, Ausgaben- bewilligung) 496 2017 Strassen (Langnau a. A., 383 Albisstrasse, Radweglücken- 2.6.7 schliessung, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 541 2017 Verein IGIB (Interessengemeinschaft Informatik im Berufsbildungs- 2.5.13 wesen; Ausgabenbewilligung) 840 2017 KV Zürich Business School (Kostenanteil und Subvention) 2.5.14 923 2017 Universität Zürich, Standort Zentrum (Ersatzbau Anlieferung und 2.5.8 Transformatorenstation) 986 2017 Notfalldienstorganisation; Aufbaukosten der Triagestelle 2.4.7 1220 2017 Kantonales Integrationsprogramm 2018–2021 (Umsetzung von 2.1.3 Massnahmen in den Städten Zürich und Winterthur) 1239 2017 Denkmalpflegefonds (8940), Kunstdenkmäler des Kantons Zürich, 2.6.41 Band Bezirk Dielsdorf 13 2018 Strassen (Hinwil, 345 Winterthurer- und Überlandstrasse, Wanne 2.6.8 Hinwil und Kreuzung Sport Trend Shop, Instandsetzung, Ausgaben- bewilligung) 54 2018 Zürcher Oberlandautobahn, Lückenschliessung (Generelles Projekt, 2.3.3 Vorarbeiten, Ausgabenbewilligung) 68 2018 Strassen (Küsnacht, 704 Oberwachtstrasse, SBB-Unterführung, 2.6.9 Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 104 2018 Wirtschaftsschule KV Wetzikon (Kostenanteil) 2.5.15 105 2018 Wirtschaftsschule KV Winterthur (Kostenanteil) 2.5.16 196 2018 Stadt Zürich, Fachschule Viventa (Kostenanteil) 2.5.17 233 2018 Strassen (Fischenthal, 802 Ohrüti-/Strahleggstrasse, Tösstalstrasse 2.6.10 bis Hinterbleichi, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 246 2018 Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern 2.4.8 (Subventionen 2018) 316 2018 Careum AG Bildungszentrum (Kostenanteil und Subvention) 2.5.18 379 2018 Strassen (Maschwanden/Obfelden, 662 Maschwander-/Tambrig- 2.6.11 strasse, Neumatt bis Dorfstrasse, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 414 2018 Engere Zentralverwaltung (Erneuerung Aufzugsanlagen, 2.6.36 Ausgabenbewilligung) 420 2018 Strassen (Knonau, 668 Uttenbergstrasse, Vorderuttenberg bis 2.6.12 Bergli, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 422 2018 Strassen (Stallikon, 650 Reppischtalstrasse, Aegerten bis 2.6.13 Stallikon, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung)
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 473 2018 Strassen (Niederhasli, 598 Regensdorferstrasse, Erneuerung 2.6.14 Fahrbahn, Neubau Rad- und Gehweg, Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 503 2018 Kantonspolizei, Birmensdorf, Waffenplatz Zürich-Reppischtal 2.6.37 (Ausbildungsgebäude Kapo; neue Ausgabe) 751 2018 Strassen (Andelfingen, 542 Poststrasse, Holzbrücke Thur, 2.6.15 Instandsetzung, zusätzliche Ausgaben) 826 2018 Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, 2.5.21 Ausgabenbewilligung) 1026 2018 Ambulatorium Kanonengasse (Staatsbeitrag 2019–2022) 2.4.2 1110 2018 Kantonsschule Büelrain, Winterthur (Ersatzneubau, schulspezi- 2.5.12 fische Anschaffungen, gebundene Ausgabe) 1120 2018 Strassen (Neerach, 348 Umfahrungsstrasse, Fahrbahninstand- 2.6.16 stellung, Ausgabenbewilligung) 1145 2018 Strassen (Rümlang, 596 Katzenrütistrasse, Fahrbahninstand- 2.6.17 setzung, Ausgabenbewilligung) 1181 2018 Prävention und Behandlung von Spielsucht (Zentrum für Spielsucht 2.2.3 und andere Verhaltenssüchte, Finanzierung 2019–2021) 1186 2018 Universität Zürich, Standort Zentrum (Instandsetzung und 2.5.9 Umbau ehemaliges Medizinhistorisches Museum) 1223 2018 Weiterführung des Schwerpunktprogramms Suizidprävention 2.2.1 (Bericht der Kommission Schwerpunktprogramm Suizidprävention Kanton Zürich, 2018), Ausgabenbewilligung 1235 2018 Kantonales Programm «Prävention und Gesundheitsförderung im 2.4.3 Alter» (Vertrag mit Gesundheitsförderung Schweiz) 1269 2018 Strassen (Lindau, 760 Effretikonerstrasse, Objekt Nr. 176-008, 2.6.18 Überführung Fischeracher, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung) 13 2019 Universität Zürich, Tierspital, Neubau BVD-Quarantänestallung für 2.5.10 die Grosstierklinik der Vetsuisse-Fakultät (Ausgabenbewilligung) 14 2019 Verein okaj zürich, Zürich (Erneuerung der Beitragsberechtigung, 2.5.22 Ausgabenbewilligung) 22 2019 Strassen (Lindau, 345 Pfäffikerstrasse, Winterthurerstrasse bis 2.6.19 Gemeindegrenze, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1067 2019 Strassen (Rümlang, 580 Oberglatterstrasse, Kreisel Riedmatt-/ 2.6.24 Flughofstrasse bis Gemeindegrenze Oberglatt, Strasseninstand- setzung, Ausgabenbewilligung) 1196 2019 Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention EBPI (Sub- 2.4.4 vention für Prävention und Gesundheitsförderung 2020–2022) 10 2020 Umsetzung eines neuen Infotheken-Konzepts in sechs Berufs- 2.5.26 informationszentren (Ausgabenbewilligung) 25 2020 Strassen (Ossingen, 14 Hauptstrasse, Kreuzung Steinerstrasse bis 2.6.25 Kantonsgrenze TG, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 29 2020 Strassen (Uster, 744 Seefeldstrasse, Niederuster bis Riedikon, 2.6.26 Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 73 2020 Strassen (Otelfingen, 297 Landstrasse, Kantonsgrenze AG bis 2.6.27 Eingangstor, Fahrbahninstandsetzung, Ausgabe)
RRB Nr. Jahr Titel Ziff. 172 2020 Strassen (Thalwil, 384 Zürcherstrasse, Langentannenstrasse 2.6.28 bis Auf der Mauer 21/23, Strasseninstandsetzung, Ausgaben- bewilligung) 174 2020 Versorgungsnotwendige Sonderleistungen von Listenspitälern 2.4.10 (Subventionen 2020) 528 2020 Strassen (Kappel a. A., 660 Ebertswilerstrasse, Weid bis 2.6.29 Tömlimatten, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 629 2020 Strassen (Benken, 534 Marthalerstrasse, Neubau Rad-/Fussweg, 2.6.30 Projektfestsetzung und Ausgabenbewilligung) 640 2020 Krankenversicherung (Prämienverbilligung, Entschädigung der 2.4.12 Sozialversicherungsanstalt; Kosten für IT-Anpassungen) 795 2020 Umsetzung von Massnahmen im Rahmen des kantonalen Inte- 2.1.4 grationsprogramms (zusätzliche Ausgabe) 983 2020 Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Massnahmen 2.5.19 zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) auf die Anbietenden von überbetrieblichen Kursen in der beruflichen Grundbildung 985 2020 Kulturama, Museum des Menschen (Beitragsberechtigung und 2.5.4 Ausgabenbewilligung) 1181 2020 Strassen (Wald, 782 Hüeblistrasse, Sanatoriumstrasse bis 2.6.31 Kohlenweg, Strasseninstandsetzung, Ausgabenbewilligung) 1209 2020 Kantonspolizei, Ersatzbeschaffung von Ordnungsdiensthelmen 2.2.2 (gebundene Ausgabe und Vergabe) 1257 2020 zeppelin – familien startklar GmbH, Zürich (Erneuerung der 2.5.25 Beitragsberechtigung; Ausgabenbewilligung) 1260 2020 Strassen (Elgg, 7 St. Gallerstrasse, Seegartenstrasse bis Ende 2.6.32 Reitplatz, Strasseninstandsetzung; Ausgabenbewilligung) 1309 2020 Verein Lunge Zürich (Erneuerung der Staatsbeitragsberechtigung, 2.4.5 Subvention 2021–2022) 1319 2020 Zusätzliche Reinigungsleistungen aufgrund Covid-19 (Ausgabe 2.6.39 und Vergabe) 11 2021 Elektrifizierung der Buslinien 5 und 7 in Winterthur, Projektierung, 2.3.4 Staatsbeitrag, gebundene Ausgabe, Ermächtigung 514 2021 Wirtschaftsschule KV Zürich (Erneuerung Schliesssystem; 2.5.11 Subvention) 1554 2022 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus (Einlage und Zuweisung 2.2.4 für den Behandlungs- und Nachsorgebereich 2022)
II. Folgender Regierungsratsbeschluss betreffend wiederkehrende Aus- gaben wird mit Wirkung ab 1. Januar 2023 aufgehoben: – RRB Nr. 826/2018, Verein Elternnotruf, Zürich (Erneuerung der Bei- tragsberechtigung, Ausgabenbewilligung)
III. Mitteilung an die Direktionen des Regierungsrates, die Staats- kanzlei und die Finanzkontrolle.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli