Ablaufrinnen
Design svizzer · 136885 · En vigur
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 136885
- Numer da la dumonda
- 2010-00209
- Status
- En vigur
- Deposit
- Deposit multiple, 9 designs
- Classas
- 23-01 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Deponà
- 11-03-2010
- Registrà
- 11-05-2010
- Publitgà
- 14-05-2010
- Protegì fin ils
- 11-03-2030
- Prolungabel fin ils
- 11-03-2035
- Descripziun
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Lingua da la procedura
- tudestg
- Funtauna
- Swissreg
Designs
Design GA_0011D_CH_1
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_2
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_3
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_4
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_5
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_6
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_7
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_8
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_9
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 28-07-2025
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 75, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 28.07.2025
- 11-03-2025
Prolungà
- Objects filed
- Reference number
- GA_0011D_CH_1 → GA_0011D_CH_1
- Description Design
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar. → Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Expiry date
- 11.03.2025 → 11.03.2030
Published in Swissreg on 11.03.2025
- 22-09-2021
Adressa dal possessur midada
- Owner
- Urs Gassmann, Meierskappelstrasse 1, 6044 Udligenswil → Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern
Published in Swissreg on 22.09.2021
- 22-09-2021
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 22.09.2021
- 15-09-2020
Prolungà
Published in Swissreg on 15.09.2020
- 21-06-2018
Transferì
- Owner
- Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern → Sanipat GmbH, Hauptstrasse 54, 6045 Meggen
- Representative
- Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 21.06.2018
- 15-09-2015
Prolungà
Published in Swissreg on 15.09.2015
- 15-04-2014
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 15.04.2014
2 endataziuns pli veglias
- 31-03-2011
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Patentbüro Reb & Partner, Früebüel, 6318 Walchwil → Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Published in Swissreg on 31.03.2011
- 14-05-2010
Registrà
Published in Swissreg on 14.05.2010
Partidas
Designer
Il register numna mintga partida cun num ed adressa. In possessur u in represchentant vegn collià cun in’organisaziun, sch’exact ina unitad giuridica dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg enconuschida uschia na vegn betg mussada qua.