Schläuche, Schlauchteile
Design svizzer · 146461 · En vigur
Designs
Design 1
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 2
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 3
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist grün.
Design 4
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist rot.
Design 5
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden mit jeweils einer Kupplung und einer Manschette ausgerüstet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche des Musters sind durch rote Umrandungen markiert.
Design 6
Das Muster betrifft eine Schlauchmarkierung, das heisst eine Markierung auf einem Schlauch, die pfeilförmig und mehrfarbig ausgestaltet ist.
Design 7
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche sind in der Abbildung durch rote Umrandungen markiert. Sie betreffen sowohl die beiden Endbereiche des Schlauches mit den Kupplungen und Manschetten als auch den Markierungspfeil zwischen den Manschetten.
Design 8
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz nicht begründenden Bereiche des Schlauches zwischen den Manschettensind durch Unschärfe undeutlich gemacht.
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 146461
- Numer da la dumonda
- 2021-70310
- Status
- En vigur
- Deposit
- Deposit multiple, 8 designs
- Classas
- 23-01 Sanitary, heating, ventilation and air conditioning
- Deponà
- 02-12-2021
- Registrà
- 12-12-2021
- Publitgà
- 12-12-2021
- Protegì fin ils
- 02-12-2026
- Prolungabel fin ils
- 02-12-2046
- Prioritad
- EM 008609044 09.07.2021
- Lingua da la procedura
- tudestg
- Funtauna
- Swissreg
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 17-09-2025
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 17.09.2025
- 12-12-2021
Registrà
Published in Swissreg on 12.12.2021
Partidas
Represchentant
Designer
Il register numna mintga partida cun num ed adressa. In possessur u in represchentant vegn collià cun in’organisaziun, sch’exact ina unitad giuridica dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg enconuschida uschia na vegn betg mussada qua.