Bauzonenplan

Grosser Rat Protokoll Sitzung:

7. September 2010

Sch/edb

Art. Nr.

2010-0802

(GR.10.218-1) Gemeinde Lengnau; Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Teilrevision; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Der Rat behandelt die regierungsrätliche Vorlage vom 30. Juni 2010. Für die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) referiert deren Präsident, Martin Keller, Obersiggenthal. Die Kommission beantragt Eintreten und Beschlussfassung gemäss den Anträgen des Regierungsrats. Der Rat tritt stillschweigend auf die Vorlage ein. Detailberatung Es sind folgende Wortmeldungen zu verzeichnen: Rolf Ryser, Würenlingen, Jürg Caflisch, Baden, Astrid Andermatt, Lengnau, Dr. Andreas Brunner, Oberentfelden, Kurt Wyss, Leuggern, Hansjörg Wittwer, Aarau, und Franz Nebel, Zurzach. Roland Agustoni, Rheinfelden, stellt den Antrag, den regierungsrätlichen Antrag 1 wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen: "Die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Teilrevision der Gemeinde Lengnau vom 19. Juni 2009 wird, bereinigt durch den vom Regierungsrat beschlossenen gemeinsamen Antrag (Beschwerdeentscheid) mit Ausnahme des Gebiets Rebe, 0,8 ha, genehmigt." Abstimmungen In eventueller Abstimmung obsiegt die Fassung von Kommission und Regierungsrat gegenüber dem Antrag Agustoni mit 87 gegen 35 Stimmen. Der Antrag Agustoni ist damit abgelehnt. In der Hauptabstimmung werden Antrag 1 und 2 in globo mit 89 gegen 32 Stimmen gutgeheissen.

Beschluss 1. Die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Teilrevision der Gemeinde Lengnau vom 19. Juni 2009 wird, bereinigt durch den von der Regierung beschlossenen gemeinsamen Antrag (Beschwerdeentscheid), genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt, einschliesslich der bei der Abteilung Raumentwicklung vorgängig anzufordernden Änderungen aus dem Rechtsschutzverfahren.