Gestaltungsplan Müliberg

1. Planungsrechtliches Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Abschliessender Vorprüfungsbericht Mitwirkung Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

30. November 2015 15. Februar 2016 bis 15. März 2016 22. Mai 2018 bis 20. Juni 2018 18. Dezember 2018 14. März 2019 11. Februar 2019

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage ist eine Beschwerde eingereicht worden. Aus dem Beschwerdeverfahren ergeben sich keine Änderungen der beschlossenen Vorlage. Die Genehmigung erfolgt koordiniert mit dem Beschwerdeentscheid.

2. Planungsrechtliche Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf den rechtskräftigen Nutzungsplan Siedlung vom 25. April 2007. Sie setzte jedoch eine geringfügige Änderung der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) voraus, die der Regierungsrat am 2. Juli 2019 bereits genehmigt hat.

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3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Das Gebiet "Müliberg" liegt in der Wohnzone W2 und ist gestaltungsplanpflichtig. Mit dem vorliegenden Gestaltungsplan (GP) soll eine gute Eingliederung der Gebäude, der Erschliessung und der Parkierung in die Hanglage, eine rationelle und flächensparende Erschliessung des Baugebiets und eine Minimierung der Geländeeingriffe erreicht werden. Mit der bereits genehmigten Teiländerung "Müliberg" der BNO wurde die darin enthaltene Vorgabe der hangparallel ausgerichteten Bebauung gestrichen. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen sind die verbindlichen Inhalte der vom Gemeinderat Hornussen am 18. Dezember 2018 beschlossenen Vorlage: • Gestaltungsplan "Müliberg" bestehend aus: • Situation 1:500 • Sondernutzungsvorschriften (SNV) Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 29. Januar 2019 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung, [RPV]). 3.3 Vorprüfungsergebnis Die Vorprüfung ist mit Bericht vom 30. November 2015 ohne Vorbehalte abgeschlossen worden.

Erwägungen

4. Gesamtbeurteilung 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören insbesondere die Anforderungen nach § 21 BauG. 4.2 Raumplanerische Beurteilung Im Sinne der hochwertigen Siedlungsentwicklung bezwecken Gestaltungspläne, ein Areal besonders gut auf die bauliche und landschaftliche Umgebung sowie die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung abzustimmen. Gestaltungspläne können vom allgemeinen Nutzungsplan abweichen, wenn dadurch ein siedlungs- und landschaftsgestalterisch besseres Ergebnis erzielt und die zonengemässe Nutzungsart nicht übermässig beeinträchtigt wird. Weichen Festlegungen des Gestaltungsplans vom allgemeinen Nutzungsplan ab, hat der Gemeinderat in einer qualifizierten Stellungnahme das siedlungs- und landschaftsgestalterisch bessere Ergebnis nachzuweisen. Die Stellungnahme liegt mit Datum vom 25. Januar 2016 vor und wurde mit der abschliessend vorgeprüften Gestaltungsplanvorlage öffentlich aufgelegt. Mit dem vorliegenden GP wird eine hohe Dichte an exponierter Lage am Bauzonenrand ermöglicht. Durch die Anordnung der Baufelder werden Sichtachsen geschaffen und die Topographie bleibt weitgehend ablesbar. Bei konsequenter Anwendung der Vorgaben im Vollzug und einer ausreichenden Begrünung ist die vorgesehene Dichte an dieser Lage vertretbar. Insgesamt vermögen die Gestaltungsplanvorgaben eine gute Überbauung des Areals zu begünstigen beziehungsweise zu sichern.

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4.3 Erschliessung Der Perimeter liegt abseits bestehender oder geplanter kantonaler Verkehrsinfrastrukturen. Die ausserhalb des Planungsgebiets liegenden Erschliessungsanlagen werden in den Unterlagen als ausreichend dimensioniert beschrieben. Die Festlegungen im Gestaltungsplanperimeter sind sachgerecht und rechtkonform. 4.4 Gestaltung Die Festlegungen in den SNV hinsichtlich der architektonischen Gestaltung (Stellung, Grösse Baukörper, Bauhöhen, Form, Staffelung, Gliederung der Baumasse) sind zweckmässig. Auch die im Bebauungs- und Freiraumkonzept skizzierten, anzustrebenden räumlich-gestalterischen Qualitäten sind mit den vorgesehenen Bestimmungen angemessen umgesetzt. 4.5 Umgebungsschutz Die Gestaltung, Materialisierung und Farbgebung der direkt zur denkmalgeschützten Pfarrkirche (HOR001) angrenzenden Gebäude hat in enger Absprache mit der Kantonalen Denkmalpflege zu erfolgen (§ 17 Abs. 3 SNV). Dies ist sachgerecht. 4.6 Wald Der mit Gebäude und gebäudeähnliche Bauten gegenüber Wäldern einzuhaltende Abstand von 18 m wird eingehalten. Die auszubauende Erschliessungsstrasse auf Parzelle 270 grenzt zum Teil direkt an den Wald. Gemäss § 48 Abs. 1 lit. c BauG müssen Strassen einen Waldabstand von mindestens 4 m einhalten. Da es sich vorliegend um eine bereits bestehende Strasse handelt und der Ausbau nicht auf Waldareal vorgesehen ist, verändert sich die Situation für den Wald nicht negativ. Eine Anpassung des Strassenverlaufs ist daher nicht erforderlich. Der "Bereich für oberirdische Parkierung" beim Friedhof weist einen Waldabstand von 5 m auf. Für Parkplätze kennt die kantonale Baugesetzgebung keine Waldabstände. Die geplanten Parkplätze lassen keine negativen Auswirkungen auf den Wald erwarten und sind sachgerecht. 4.7 Sondernutzungsvorschriften (SNV) Die SNV sind sachgerecht und rechtskonform.

5. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1. Der Gestaltungsplan "Müliberg", beschlossen vom Gemeinderat Hornussen am 18. Dezember 2018, wird genehmigt. 2. ie Abilfirg Raumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

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Verteiler • Gemeinderat, Schulstrasse 79, 5075 Hornussen • (2) Dr. iur. Thomas Christen, Advokat, Haus Thurgauerhof, Postfach 552, 4410 Liestal (für sich und zuhanden Helen Mösch, Geerenweg 283, 5075 Hornussen) • Dr. iur. Beat Ries, Rechtsanwalt, Postfach 2119, 5001 Aarau • Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Raumentwicklung BVU, Sektion Grundlagen und Kantonalplanung, AGIS • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Verkehr BVU • Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) • Vermessungsamt DVI

Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist — neben dem Genehmigungsentscheid — gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsentscheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 8. Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingesehen werden.

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