Erschliessungsplan Äbnet

Baufeld 1

SITUATION 1 : 500

Weitere Bestandteile des Gestaltungsplanes: - Planungsbericht

321

1078

Q

ÜBERSICHTSPLAN 1:25 000

FRANZ BITTERLI AG

HAUPTSTRASSE 32 TEL. 062 897 1212 E-mail: 5502 HUNZENSCHWIL FAX 062 897 1214 [email protected]

AARAUERSTRASSE 70 TEL. 062 765 50 70 E-mail: 5734 REINACH FAX 062 76550 71 [email protected]

INGENIEURBÜRO FÜR HOCH- & TIEFBAU

E2 / Einfamilienhauszone 2

Vorprüfungsbericht vom: 23. November 2007 “ Oeffentliche Auflage vom: 15. April 2008 bis: 14. Mai 2008 u 7 Beschlossen vom Gemeinderat am: 18. August 2008 o me i D =594.65 Der Gemeindeschreiber: 2475 Fe 2636 s 2846 © 2443

Genehmigung durch den Regierungsrat

Genehmigung Aarau,den 22. Oktobeı 2002 )82 >

Der Stag$sschfeiber: 999

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Ausserhalb Bauzone

Stand: 20.03.2008

Mitwirkungsbericht der Gemeinde Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

23. Juni 2008 23. November 2007 15. April 2008 bis 14. Mai 2008 18. August 2008 8. September 2008 15. September 2008

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2

Rechtsschutzverfahren

Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2.

Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage

Die Vorlage stützt sich auf den rechtskräftigen Bauzonenplan vom 30. März 1993 sowie auf die Bau- und Nutzungsordnung (BNO) vom 23. Januar 1996. 3.

Die Vorlage im Überblick

3.1

Vorlage

Das Planungsgebiet liegt in der Einfamilienhauszone 2, 2. Etappe. Diese Gebiete dürfen gemäss BNO nur überbaut werden, wenn ein rechtskräftiger Erschliessungs- oder Gestaltungsplan vorliegt (Erschliessungsetappierung). Durch den Ausbau der Zonenrandstrasse und eine zentral angelegte Erschliessungsstrasse, ergänzt mit zwei Stichstrassen und einem Wendehammer, soll die Erschliessung des Planungsgebiets sichergestellt werden. 3.2

Gegenstand der Genehmigung

Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage:  Erschliessungsplan "Äbnet"

Versand: 30. Oktober 2008

-2-

Erwägungen 4.

Beurteilung der Vorlage

4.1

Überprüfungsbefugnis

Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 Baugesetz, BauG). Dazu gehören namentlich die Anforderungen nach § 17 BauG. 4.2

Raumplanerische Beurteilung

Mit dem Erschliessungsplan wird eine zweckdienliche, einfache Erschliessung des Planungsgebiets vorgesehen. Der Verzicht auf die Ausweitung des Planungsperimeters auf die übrigen sondernutzungsplanpflichtigen Gebiete in der Umgebung ist aufgrund der topografischen Verhältnisse verständlich. Das gewählte Planungsgebiet ist in sich eigenständig und die vorgesehene Erschliessung hat keine Auswirkungen auf die Erschliessbarkeit angrenzender Gebiete. Die sachgerecht angelegten Stichstrassen stellen die Feinerschliessung des Planungsperimeters sicher. Es ist zu beachten, dass durch die grosszügigen Bautiefen sehr flächenreiche Grundstücke entstehen dürften. Die Gemeinde ist eingeladen, in Zusammenarbeit mit der Bauherrschaft im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens nach möglichst flächensparenden Überbauungen zu suchen. 4.3

Bauzonenrandstrasse

Für die Erschliessung wird die bestehende Bergstrasse am Bauzonenrand einbezogen. Die Bergstrasse liegt ausserhalb Baugebiet und wird auf eine Strassenbreite von 4.5 m ausgebaut. Das für die Wegverbreiterung notwendige Land wird auf den Parzellen innerhalb Baugebiet sichergestellt. Aus planerischer Sicht ist diese Lösung nachvollziehbar. In rechtlicher Hinsicht ist die Inanspruchnahme des Flurwegs als teilweise Änderung einer bestehenden Anlage zu werfen, welche in der vorherigen Situation nach kantonaler Praxis als vorläufige Lösung vertretbar beurteilt werden kann. Wir weisen darauf hin, dass allfällige Werkleitungen innerhalb des Baugebiets zu realisieren oder in das Trassee der Erschliessungsstrasse zu legen sind. Bei der nächst möglichen Gelegenheit ist die Erschliessungsanlage am Bauzonenrand vollständig dem Baugebiet zuzuweisen. 4.4

Gewässer

Der Perimeter des Erschliessungsplans "Äbnet" tangiert kein öffentliches Gewässer. Einzig entlang der Reistelstrasse verläuft das Reistelbächli. Es sind weder an dieser Strasse noch am öffentlichen Gewässer Ausbauten oder Änderungen geplant. In der Gefahrenhinweiskarte Hochwasser ist kein Schutzdefizit ausgewiesen.

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4.5

Werkleitungen

In Abweichung zur vorgeprüften Vorlage wurde der Legendentext Werkleitungstrassee (Lagefestlegung im Baubewilligungsverfahren) mit einem Hinweis auf das Enteignungsrecht nach § 132 BauG versehen. Das Enteignungsrecht kann nur für klar festgelegte Inhalte Anwendung finden. Entsprechend ist präzisierend festzuhalten, dass das Enteignungsrecht nur für die im Plan dargestellte Lage durchsetzbar ist. Eine andere Lage der Werkleitungen (Baubewilligungsverfahren) ist somit nur einvernehmlich erreichbar. 4.6

Gesamtbeurteilung

Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Der Erschliessungsplan "Äbnet" der Gemeinde Gontenschwil vom 18. August 2008 wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrats kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt einen Tag nach der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt. 3. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerde beizulegen.

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6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Verteiler  Gemeinderat, Turnhallestrasse 6, 5728 Gontenschwil  Departement Bau, Verkehr und Umwelt  Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten)  Rechtsabteilung BVU  Abteilung Verkehr BVU  Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber: