Gestaltungsplan Lindenberg

Mitwirkungsbericht der Gemeinde Vorprüfungsbericht Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Ablauf der Beschwerdefrist Eingereicht zur Genehmigung

28. April 2008 6. März 2008 25. März 2008 bis 24. April 2008 28. April 2008 2. Juni 2008 19. Juni 2008

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2

Rechtsschutzverfahren

Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden. 2.

Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage

Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung vom 28. September 2005. 3.

Die Vorlage im Überblick

3.1

Vorlage

Das Planungsgebiet liegt an der K 348, nördlich des Kirchenbezirks. Es befindet sich in der Dorfzone und ist mit einer Gestaltungsplanpflicht überlagert. Der Gestaltungsplan hat hauptsächlich zum Ziel, an dieser zentralen Lage von Abtwil eine gesamthaft konzipierte Überbauung mit hoher ortsbaulicher Qualität sicherzustellen. 3.2

Gegenstand der Genehmigung

Zu genehmigen sind die verbindlichen Inhalte folgender Planungsmittel:  

Gestaltungsplan "Lindenberg", Mst. 1:500 Sondernutzungsvorschriften (SNV)

Versand: 25. August 2008

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Erwägungen 4.

Beurteilung der Vorlage

4.1

Überprüfungsbefugnis

Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 Baugesetz, BauG). 4.2

Aufhebung Kommunaler Überbauungsplan Leeberen

Das Gebiet des Gestaltungsplans "Lindenberg" liegt innerhalb des rechtskräftigen kommunalen Überbauungsplans "Leeberen" aus dem Jahr 1991. Dessen von der Gemeinde beschlossene Aufhebung liegt gleichzeitig mit dem vorliegenden Plan zur Genehmigung vor. Der Gestaltungsplan "Lindenberg" kann frühestens zusammen mit der Aufhebung des Überbauungsplans "Leeberen" genehmigt werden. 4.3

Raumplanerische Beurteilung

4.3.1 Allgemeines Das Ortsbild von Abtwil weist gemäss Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) regionale Bedeutung auf. Mit der vorliegenden Planung sorgt die Gemeinde entsprechend dem Richtplanbeschluss S 3.2/2.1 sowie den §§ 40 Abs. 1 lit. f und 42 Abs. 1 BauG für den angemessenen Schutz des Ortsbilds und erfüllt dadurch die Anforderungen an Gestaltungspläne laut § 21 BauG. 4.3.2 Ortsbild- und Denkmalpflege Die ortsbildpflegerischen Vorgaben für den Gestaltungsplan "Lindenberg" im Zentrum von Abtwil wurden im Vorfeld mit den betroffenen kantonalen Fachstellen festgelegt. Das geplante Überbauungskonzept ist sachgerecht. Es bietet gute Voraussetzungen für eine situationsgerechte Entwicklung im Bereich der Dorfzone von Abtwil. Die Baufelder sind so angeordnet, dass eine der Hauptzielsetzungen, namentlich die Sicht auf die Kirche mit ihrer Umgebung genügend gewahrt bleibt. 4.3.3 Erschliessung Die Erschliessung des Gebiets ab bestehender Stichstrasse über einen Wohnhof ist grundsätzlich sachgerecht. Die Einmündung in die K 348 genügt den Anforderungen einer Erschliessungsstrasse von untergeordneter Bedeutung. Der Gehweg entlang der K 348 Auwerstrasse ist auf der südwestlichen Seite erstellt und wird den Ansprüchen der Fussgänger auf absehbare Zeit gerecht. 4.3.4 Aussenräume Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist gestützt auf § 13 SNV ein Umgebungsplan einzureichen. Die Grünflächen entlang der Kantonsstrasse sind gemäss diesem Paragrafen als ökologische Ausgleichsflächen auszugestalten. Diese Regelungen stellen eine den lokalen Verhältnissen angepasste Lösung betreffend der Ausgestaltung der Aussenräume sicher.

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4.4

Gesamtbeurteilung

Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Der Gestaltungsplan "Lindenberg" der Gemeinde Abtwil vom 28. April 2008 wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrats kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt einen Tag nach der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt. 3. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerde beizulegen. 6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

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Verteiler  Gemeinderat, Schulhausstrasse 2, 5646 Abtwil  Departement Bau, Verkehr und Umwelt  Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten)  Rechtsabteilung BVU  Abteilung Verkehr BVU  Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber: