Planungszone Ortskern Ost

Zona da planisaziun · Niederlenz · Abolì ils 24-01-2024

Document

Numer
2019-022
Gener
Zona da planisaziun
Vischnanca
Niederlenz
Chantun
Aargau
Nivel
Vischnanca
Approvà da
GDE
Decidì
21-01-2019
En vigur dapi
25-01-2019
Abolì
24-01-2024

Karte

Der Kanton veröffentlicht für dieses Dokument keinen Perimeter. Die Karte zeigt Niederlenz mit den Bauzonen.Ganze Karte öffnen

Datotecas

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Text

PLZ-4204-2019-E.pdf

Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates Niederlenz eb vom 21. Januar 2019

2019-22 02.00

Hochbau. Tiefbau. Kanalisation und Strassen Bau- und Nutzungsordnung Gesamtrevision BNC Erlass Planungszone 2017-264

Sachverhalt

Die Nutzungsplanung der Gemeinde Niederlenz wurde am 08. August 2007 durch den Grossen Rat genehmigt. Mit Entscheid vom 23. Mai 2016 hat der Gemeinderat die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland beschlossen. Der basisbildende Grundlagenbericht zur Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland der Abteilung Raumentwicklung des Kantons vom 31. August 2016 liegt vor. Der entsprechende Verpflichtungskredit wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2016 beschlossen.

Im Vorfeld der Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland wurde ein räumliches Entwicklungsleitbild (REL) erarbeitet und durch den Gemeinderat am 25. Juni 2018 beschlossen. Dieses behördenverbindliche Konzept zeigt die räumiiche Entwicklung der Gemeinde in den verschiedenen Gebieten für die nächsten 25 Jahre auf und dient als wichtige Grundlage für die nachfolgende Gesamtrevision der Nutzungsplanung. lm REL wurde der Dorfkern, wozu auch das Gebiet östlich der Kantonsstrassen K248 und K393 vom Restaurant Sonne bis zum Dorfmuesum zählt, als Handlungs— gebiet identifiziert. Das Gebiet ist zwar bereits mehrheitlich bebaut, weist jedoch aufgrund der zentralen Lage, der guten Anbindung an den öffentlichen Verkehr so— wie dem Alter der Gebäude ein Entwicklungspotential hinsichtlich einer hochwertigen lnnenentwicklung auf. Für den Dorfkern wurden im REL unter anderem die zeitgemässe Weiterentwicklung unter Beibehaltung des charakteristischen Stras— senraums und Ortsbildes‚ die Förderung der Nutzbarkeit des Gebietes inkl. Gewährleistung der Erschliessung sowie der Schutz der erhaltenswerten Bauten als Entwicklungsziele festgehalten. Basierend auf dem REL sowie den kantonalen Anforderungen wurde Anfang April 2018 mit den Arbeiten zur Gesamtrevision der Nutzungsplanung begonnen.

Erwägungen ].

Formell

Ganzen Text zeigen

Während der Erlass oder die Änderung von Nutzungsplanungen vorbereitet wird. können gemäss 5 29 Abs. 1 Baugesetz des Kantons Aargau (BauG) Planungszonen für genau bezeichnete Gebiete erlassen werden. Sie sollen die Ventvirklichung des Zwecks der Pläne und Vorschriften der Behörden im Sinne des öffentlichen lnteressens sichern und verhindern, dass diese durch Vorkehrungen der Grundeigentümer erschwert werden. Für den Erlass zuständig ist bei kommunalen Nut-

2/4

zungsplanungen der Gemeinderat. Die Planungszone wird mit der öffentlichen Auflage wirksam und gilt bis zum Inkrafttreten der Nutzungsplanung, deren Zweck sie sichert, längstens jedoch 5 Jahre. Innerhalb der Planungszone dürfen Bauten und Anlagen nur bewilligt werden, wenn diese die Vennrirklichung der revidierten Nutzungsplanung nicht erschweren. Der Erlass der Planungszone wird im Lenzburger Bezirksanzeiger und im Amtsblatt des Kantons Aargau publiziert. Der vorliegende Beschluss sowie die übrigen Akten liegen nach der Publikation während 30 Tagen bei der Gemeindekanzlei während der ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf.

li.

Materiell

Nutzungspläne sind gemäss Art. 21 Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Die Bestandteile der Nutzungsplanung Niederlenz wurden vor über 10 Jahren erstellt und genehmigt. Der gemäss Art. 15 RPG vorgesehene Planungshorizont von 15 Jahren ist demnach noch nicht erreicht. Aufgrund verschiedener Änderungen der übergeordneten Gesetzgebung, der erforderlichen Umsetzung der lnterkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) sowie der aktuellen Anforderungen und Entwicklungsziele der Gemeinde ist das Bedürfnis für die Durchführung einer Gesamtrevision dennoch gegeben. Der Erlass der Planungszone dient dazu, den bestehenden baulichen Zustand bis zum Inkrafttreten der revidierten Nutzungsplanung weitgehend unverändert zu erhalten und damit den notwendigen Entscheidungs- und Planungsspielraum der Planungsbehörde im Rahmen der Gesamtrevision zu gewährleisten. Dadurch sollen insbesondere Bauten und Nutzungsänderungen verhindert werden, welche den Zielen im REL und damit auch der darauf basierenden revidierten Nutzungsplanung sowie den raumplanerischen Absichten des Gemeinderates widersprechen. Der Gemeinderat verfolgt das Ziel, das im Hinblick auf das Ortsbild von Niederlenz sensible Gebiet auf der Ostseite der Kantonsstrassen K248 und K393 vom Restaurant Sonne bis zum Stierenweg unter Beibehaltung der Körnigkeit und der Steilung der Baukörper im Strassenraum weiterzuentwickeln. Die erste Bautiefe ist heute bis auf die Parzelle Nr. 161 bebaut. Alierdings wurden viele Gebäude vor dem Jahr 1945 erstellt und sind zum Teil sanierungsbedürftig aufgrund ihres Alters. In der zweiten Bautiefe bestehen noch mehrere Teilflächen, weiche unbebaut und teilweise unerschlossen sind. Da sich das Gebiet unmittelbar an der Kantonsstrasse befindet, stellt die Erschliessung der Grundstücke ein zentraler Punkt dar. Die Grundstücke sind zwar heute mehrheitlich erschlossen, jedoch ist bei Aus- und" Neubauten oder Nutzungsänderungen davon auszugehen,

dass die Mehrheit der Anschlüsse

an die Kantons-

strasse in der heutigen Form nicht mehr möglich sein wird, insbesondere im Bereich des Knotens „Abzweigung Schürz“. Es gilt deshalb, die Erschliessung für das Gebiet gesamtheitlich zu betrachten und zu planen, damit einerseits bauliche Veränderungen im Bestand ermöglicht und andererseits die noch unbebauten Teilflächen einer Überbauung zugeführt werden können, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der sich verknappenden Baulandreserven. Mit dem Erlass der Planungszone soll verhindert werden, dass sinnvolle Erschiiessungslösungen durch bauliche Eingriffe verunmöglicht werden.

3/4-

Sicherung der beabsichtigten Planungen (Masterplanung, Nutzungsplanung, Gestaltungsplanung) Basierend auf den kantonalen Anforderungen sowie dem REL ist einerseits die Erarbeitung einer Masterplanung für das Gebiet östlich der Kantonsstrasse vorgesehen. Andererseits ergeben sich mit der Revision der Nutzungsplanung Umzonungen (WZ zu W3, W2 bzw. WA zu Dorfkernzone), welche zu einer Veränderung der Nutzung bzw. Nutzungsintensivierung führen. Mit der Verfügung einer Planungszone soll verhindert werden, dass Bauten oder Nutzungsänderungen bewilligt werden müssen, da sie zwar der rechtskräftigen Nutzungsplanung (d.h. Bauzonenplan und BNC) entsprechen, jedoch der vorgesehenen zukünftigen Nutzungsplanung/Masterplanung widersprechen und damit die Umsetzung der planerischen Absichten der Gemeinde erschweren. Sicherung der Erschliessung (und damit auch der Überbaubarkeit) des Gebietes

Bei Neubauten oder Nutzungsänderungen ist der Anschluss an die Kantonsstrasse im Bereich des Knotens „Abzweigung Schürz" mit Sicherheit nicht mehr möglich. Zudem wird grundsätzlich vom Kanton gefordert, dass die Grundstückserschliessungen gebündelt werden und der Anschluss an die Kantonsstrasse rückwärtig zu erfolgen hat. Ohne detaillierte Analysen (Bestandteil der Masterplanung) kann zum heutigen Zeitpunkt keine konkrete Aussage gemacht werden, wie die Grundstücke in diesem Gebiet am sinnvollsten erschlossen werden können. Durch eine Bebauung auf der Parzelle Nr. 162 wird die Erschliessung des nördlichen Teilgebietes vom Stierenweg her unter Umständen verunmöglicht. Dadurch ergeben sich massive Probleme, falls eine alternative Erschliessung des nördlichen Teilgebietes (z.B. von Süden her) nicht möglich ist. Eine Entlassung der Parzellen-Nr. 161 und 162 aus dem Perimeter der Gestaltungsplanpflicht ist aus planerischerlfachlicher Sicht und auch aus Sicht der kommunalen Entwicklungsziele nicht sinnvoll.

Beschluss

1.

Über die Parzellen Nr. 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144, 145, 147, 148, 150, 153, 154, 155, 156, 157, 161, 162, 738, 740, 782, 807, 1396, 1431, 1601, 1677, 1812 und 1859 wird bis zum Inkrafttreten der revidierten Bau- und Nut-

zungsordnung und des revidierten Bauzonen- und Kulturlandplanes, längstens jedoch für fünf Jahre, eine Planungszone erlassen. Die genaue Abgrenzung ergibt sich aus dem aufgelegten Situationsplan.

2.

Innerhalb der Planungszone dürfen keine Vorkehrungen getroffen werden, welche die Verwirklichung des Zwecks der anstehenden Nutzungsplanung erschweren. Bewilligungen für Bauten dürfen nur erteilt werden, wenn feststeht, dass sie der Verwirklichung der neuen Pläne oder Vorschriften nicht im Wege stehen (5 29 Abs. 1 und 2 BauG).

3.

Allfällige Einsprachen gegen die Planungszone haben keine aufschiebende Wirkung (9 29 Abs. 3 BauG).

4/4

4.

Die Gemeindekanzlei wird mit der Publikation am 24. Januar 2019 im Lenzburger Bezirksanzeiger und am 25. Januar 2019 im kantonalen Amtsblatt beauftragt.

Rechtsmittetbelehrung 1.

2. 3.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse hat, kann gegen die Festlegung der Planungszone innert der Auflagefrist von 30 Tagen beim Gemeinderat Niederlenz. Mühlestrasse 2. 5702 Niederlenz. Einsprache erheben. Einsprachen gegen den Erlass der Planungszone haben keine aufschiebende Wirkung (@ 29 Abs. 3 BauG). Die Einsprache ist schriftlich einzureichen. sie hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen.

4.

Auf eine Einsprache, welche den Anforderungen gemäss den Ziffn. 1 bis Ziff. 3 nicht entspricht. wird nicht eingetreten.

Protokollauszug

an:

Eigentümer der von der Planungszone erfassten Parzelle Kanton Aargau, BVU, Abteilung Raumentwicklung, Kreisplaner Thomas Frei RTB Wildegg, Nils King und Roland Weibel Flury Planer + Ingenieure AG, Lenzburg Gemeinderat Anton Grob

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