Gesamtrevision

Art. 2 RPG ist die vorliegende Revision der Ortsplanung soweit möglich auch nach

diesem zukünftigen Richtplan zu prüfen. Diese Prüfung zeigt, dass die Ziele der

Kantonalen Richtplanung in der Ortsplanung Vrin gebührend berücksichtigt wurden und sich keine Handlungsanweisungen ergeben.

Der regionale Richtplan Surselva vom 1. Mai 1993 enthält folgende Vorhaben, von

denen die Gemeinde Vrin direkt oder indirekt betroffen ist: -

2.110 Landschaftsschutz-, Ruhe- und Wintersportgebiete

-

2.330 Regionale Industrie- und Gewerbestandorte

-

2.350 Konzept überkommunale Schiessanlagen

-

-

2.340 Konzept Sportanlagen

2.411 Äussere Erschliessung der Surselva für den Personenverkehr

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-

2.412 Grundsätze zur inneren Erschliessung der Surselva für den

-

2.421 Ausbau des regionalen Strassennetzes

-

2.431 Ausbau des regionalen öffentlichen Verkehrs

-

Personenverkehr

2.422 Parkierungsanlagen in den Skigebieten

-

2.441 Regionaler Güterverkehr und Anschlussgeleise

-

2.452 Wanderwege, Mountain Bikes Strecken und Trekkingrouten

-

2.451 Regionaler Zweirad- und Fussgängerverkehr

Die Überführung der Regionalen Richtplanvorhaben in die Nutzungspläne erfolgte im

Wesentlichen korrekt.

Im Weiteren wurde festgestellt, dass die Nutzungsplanrevision keine Berührungs-

punkte mit den Sachplänen des Bundes (Sachplan Fruchtfolgeflächen, Sachplan Militär und Sachplan Übertragungsleitungen) aufweist.

Baugesetz

C.

1. Korrektur rechtswidriger Vorschriften und formeller Mängel

Gemäss Art. 37 Abs. 4 KRG kann die Regierung rechtswidrige Vorschriften und for-

melle Mängel nach Anhörung der betroffenen Grundeigentümer und im Einverständ-

nis mit dem Gemeindevorstand direkt mit dem Genehmigungsbeschluss beheben. Im

Zuge des Genehmigungsverfahrens mussten im Baugesetz einige formelle Mängel

und rechtswidrige Vorschriften festgestellt werden, welche einer Korrektur durch die Regierung im Genehmigungsbeschluss zugänglich sind. Mit Schreiben vom 21.

September 2000 wurde die Gemeinde Vrin detailliert über die einzelnen Mängel in-

formiert. Der Gemeindevorstand Vrin stimmte mit Schreiben vom 10. Oktober 2000

der Behebung von formellen Mängeln und rechtswidrigen Vorschriften in den Artikeln 33, 50, 94, 98 und 109 zu. Das ARP wird beauftragt, die entsprechenden Kennzeichnungen in den erwähnten Baugesetzesartikeln vorzunehmen.

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2. Materielles

Art. 24 Distanza digl uaul, distanza dallas auas

Die Gemeinde hat in Art. 24 Abs. 2 einen minimalen Gewässerabstand von 10 m in

der Bauzone und von 20 m im übrigen Gebiet festgelegt. Gemäss Art. 21 Abs. 2 der eidg. Verordnung über den Wasserbau vom 2. November 1994 ist es Sache des

Kantons, den Raumbedarf der Gewässer festzulegen. Solange der Raumbedarf für

jedes Gewässer in einer Gemeinde nicht im Einzelnen untersucht und festgelegt

wurde, ist es unabdingbar, wenn im Baugesetz vorsorglich ein eher grosszügiger Gewässerabstand festgelegt wird. Nach den bisherigen Erfahrungen hat sich die

gemäss Musterbaugesetz empfohlene Gewässerabstandsregelung mit einem Minimalabstand von 10 m innerhalb der Bauzonen und 20 m ausserhalb der Bauzonen

insofern bewährt, als damit kaum negative Präjudizien für die Gewässer geschaffen

werden können. Dennoch wird die Gemeinde hiermit darauf hingewiesen, dass sich nach erfolgter Umsetzung von Art. 21 Abs. 2 der eidg. Wasserbauverordnung allen-

falls eine Überarbeitung der Gewässerabstände aufdrängen könnte.

Art. 44 Schema da zonas

In Art. 44 (Zonenschema) wird bezüglich der Dorfzone unterschieden zwischen Ge-

bäude, die in der Ortsbildschutzzone liegen oder schützenswert sind, und anderen

Gebäuden. Es gelten jeweils andere Höchstmasse. In den Plänen kommen aber weder eine Ortsbildschutzzone noch schützenswerte Gebäude ("baghetgs che meretan da vegnir protegi") vor. Das erste Feld des Zonenschemas ("Baghetgs ella zona per la protecziun digl aspect dil vitg [PA] ni baghetgs che meretan da vegnir protegi") ist somit an die Gemeinde zur Überarbeitung zurückzuweisen, damit Bestimmungen

erlassen werden können, die mit den Plänen harmonieren.

Art. 47 Distanza da cunfin e dils baghetgs

Die Gemeinde Vrin wird darauf hingewiesen, dass für Bauten gegenüber Kantons-

strassenparzellen die speziellen Abstandsvorschriften gemäss Art. 10 der Vollzie-

hungsverordnung zum kantonalen Strassengesetz zu beachten sind. Tiefere Stra-

ssenabstände sind dann zulässig, wenn wie in vorliegender Ortsplanungsrevision

Baugestaltungs- oder Baulinien im Zonen- und Gestaltungsplan festgelegt wurden.

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Art. 64 Circuit da manteniment

In Art. 64 Abs. 2 (Erhaltungsbereich) wird festgelegt, dass im Erhaltungsbereich ge-

legene Bauten und Anlagen soweit wie möglich zu erhalten sind. Angesichts der

Wendung „soweit wie möglich" wird in Kauf genommen, dass erhaltenswerte Strukturen ausnahmsweise auch abgebrochen werden können. Dies liegt im Widerspruch

zum Begriff „Erhaltungsbereich" sowie zur gängigen Praxis, wonach im Erhaltungsbereich gelegene Bauten sowie wertvolle Bauteile und Konstruktionsformen zu er-

halten sind und lediglich Erneuerungen und Umbauten zulässig sind. Nachdem die

Gemeinde Vrin recht grosszügige Erhaltungsbereiche ausgeschieden hat, kann Art.

64 Abs. 2 ausnahmsweise dennoch genehmigt werden, verbunden mit der Empfehlung, dass bei allfälligen Abbrüchen vorgängig die kantonalen Denkmalpflege anzuhören ist.

Schützenswerte Gebäude

Einige Bauten in der Dorfzone und der Dorferweiterungszone wurden als schützens-

werte Gebäude ("edifecis ni parts d'edifecis ch'ins duess schurmegiar") bezeichnet. Im Baugesetz fehlt eine Bestimmung dazu. Lediglich im Zonenschema taucht die

Formulierung "baghetgs che meretan da vegnir protegi" auf, welche erst noch an die

Gemeinde zur Überarbeitung zurückgewiesen werden muss (siehe vorne zu Art. 44 Schema da zonas). Die Gemeinde ist anzuweisen, für die im Zonenplan und Generellen Gestaltungsplan als schützenswert bezeichneten Gebäude ("edifecis ni parts

d'edifecis ch'ins duess schurmegiar") eine spezifische Baugesetzesbestimmung zu erlassen und dabei die Harmonisierung der im Baugesetz und in den Plänen ver-

wendeten Begriffe im Auge zu behalten.

Im Übrigen kann das am 31. März 2000 verabschiedete Baugesetz genehmigt

werden.

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D. Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan 1:2'000 1.

Formelles

Zwischen Camplun und Puzzatsch, am Ufer des Glenners, wurde eine offensichtlich dem übrigen Gemeindegebiet zugewiesene Fläche irrtümlich mit der Abkürzung "S"

für „Zona da selvicultura" versehen. Das ARP wird beauftragt, die Abkürzung S zu

streichen und mit UTC ("ulteriur territori communal", übriges Gemeindegebiet) zu ersetzen. 2.

Lagerzone

Im Gebiet Plaun Tgiern wurde eine Lagerzone (ZD) ausgeschieden. Der Zone wurde

die Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) III zugewiesen. Da gemäss Art. 62 des Bauge-

setzes das Erstellen von Bauten in der ZD nicht zulässig ist, kann die ES gestrichen

werden.

Im Übrigen kann der Zonenplan, Generelle Gestaltungsplan 1:2'000 vom 31. März

2000 genehmigt werden.

E. Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan 1:10'000 1. Formelles

Für das Maiensäss Vanescha liegt ein separater Genereller Gestaltungsplan vor. Die

Gemeinde Vrin hat den entsprechenden Eintrag ("Perimeter d'il plan general da formaziun") im Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan 1:10'000 offensichtlich verges-

sen. Im Einverständnis mit der Gemeinde Vrin wird das ARP beauftragt, den Eintrag

im Zonenplan, Genereller Gestaltungsplan 1:10'000 vorzunehmen. Dieses Fenster ist gemäss Perimeter des Generellen Gestaltungsplanes 1:500 Vanescha zu bezeich-

nen (Korrektur eines formellen Mangels nach Art. 37 Abs. 4 KRG, Einverständnis der

Gemeinde vom 10. Oktober 2000).

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2. Naturschutzzone

Das Amphibienlaichgebiet von regionaler Bedeutung Alg-39 (früher W-146) Ils Lags

auf der Alp Ramosa und der Trockenstandort von regionaler Bedeutung oberhalb

Foppa bei Vanescha wurden keiner Naturschutzzone zugewiesen. Die Gemeinde

wird aufgefordert, eine entsprechende Naturschutzzonenzuweisung zu prüfen.

Mit dieser Aufforderung kann der Zonenplan, Generelle Gestaltungsplan 1:10'000

vom 31. März 2000 genehmigt werden.

F. Genereller Gestaltungsplan 1:500 Vrin-Vitg

Genereller Gestaltungsplan 1:500 Vrin-Dado Genereller Gestaltungsplan 1:500 Cons

Genereller Gestaltungsplan 1:500 Ligiazun, Sogn Giusep, Puzzatsch, Pignola,

Vanescha

Die vier Generellen Gestaltungspläne 1:500 Vrin-Vitg, Vrin-Dado, Cons sowie Ligia-

zun, Sogn Giusep, Puzzatsch, Pignola, Vanescha vom 31. März 2000 beinhalten

wirkungsvolle Gestaltungselemente zur Sicherung der wertvollen Ortsbilder. Die Pläne können genehmigt werden.

G. Generel er Erschlies ungsplan 1:2'0 0 Verkehr

Eingangs Sogn Giusep wurde entlang der Kantonsstrasse ein geplanter Parkplatz

bezeichnet. Das Gebiet befindet sich in der Landschaftsschutzzone. Durch die

Überlagerung mit einer Landschaftsschutzzone kann sichergestellt werden, dass die

Ausführung des Parkplatzes unter grösster Schonung der Landschaft erfolgen wird. Darunter ist insbesondere die Einfügung in die Landschaft zu verstehen. Die Ge-

meinde wird ersucht, im Rahmen des Baubewilligungsverfahren die erforderlichen Massnahmen zu verfügen.

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Im Übrigen kann der Generelle Erschliessungsplan 1:2'000 Verkehr vom

31. März 2000 genehmigt werden.

H. Generel er Erschlies ungsplan 1:2'000 Versorgung

Die Quelle und ein kleines Stück der Wasserleitung der nördlich von Vrin Dado gele-

genen Quellfassung befinden sich in einem Flachmoor von regionaler Bedeutung

(Fm-1680). Bei übermässiger Wasserentnahme oder im Erneuerungsfalle, vor allem

der Leitung, müsste zusammen mit dem Amt für Natur und Landschaft auf eine möglichst geringe Störung des Moores hingewirkt werden. Derzeit besteht aber kein Handlungsbedarf.

Der Generelle Erschliessungsplan 1:2'000 Versorgung vom 31. März 2000 kann genehmigt werden.

I. Genereller Erschliessungsplan 1:10'000 1. Wanderweg

Die Gemeinde hat im Generellen Erschliessungsplan 1:10'000 einen Wanderweg von

Vanescha über Blengias — Fil da Blengias zur Alp Diesrut eingetragen. Der Weg ist

im Signalisations- und Markierungsprojekt jedoch nicht enthalten. Eine Genehmigung käme nur dann in Betracht, wenn die Gemeinde gewillt wäre, die Signalisation, die

Markierung und wo nötig den Bau des Weges selber zu tragen. Die Gemeinde teilt

im Schreiben vom 10. Oktober 2000 mit, dass sie auf die Bezeichnung des Weges

im Generellen Erschliessungsplan verzichtet. Die Linienführung des Weges von Vanescha über Blengias — Fil da Blengias zur Alp Diesrut wird somit nicht genehmigt.

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2. Wasserversorgung Alp Ramosa

Quelle, Brunnenstube, Wasserleitungen und Turbine bei Tegia Sut auf der Alp Ramosa befinden sich im regionalen Flachmoor Fm-1710. Die Gemeinde wird darauf

hingewiesen, dass bei übermässiger Wasserentnahme oder im Erneuerungsfalle, vor

allem der Leitungen, zusammen mit dem Amt für Natur und Landschaft auf möglichst geringe Störungen des Moores hingewirkt werden müsste. Derzeit besteht aber kein Handlungsbedarf.

Im Übrigen kann der Generelle Erschliessungsplan 1:10'000 vom 31. März 2000 ge-

nehmigt werden.

Gestützt auf Art. 37 Abs. 3 KRG beschliesst die Regierung:

1. Das am 31. März 2000 verabschiedete Baugesetz wird im Sinne der Erwägungen und mit folgenden Korrekturen, Vorbehalten, Anliegen, Hinweisen und Auf-

forderungen genehmigt:

Korrekturen (Behebung formeller Mängel und rechtswidriger Vorschriften im Ein-

verständnis mit dem Gemeindevorstand gemäss Art. 37 Abs. 4 KRG): a)

b)

In Art. 33 Abs. 3 (Grevezias pigl ambient) wird der Begriff "immissiun" die

ersten drei Male durch "emissiun" ersetzt.

Art. 50 Abs. 5 (Dretg da reconstrucziun) wird wie folgt geändert: "La mida-

da digl intent ei lubida mo ellas zonas da baghegiar. Ordeifer las zonas da baghegiar vala la legislaziun superiura."

c)

d)

In Art. 94 Abs. 2 (Damonda da baghegiar) wird die Wendung "la calculazi-

un dalla CU e dalla CV" gestrichen.

Der 2. Satz von Art. 98 Abs. 3 (Decisiun da baghegiar) wird gestrichen.

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e)

Art. 109 Abs. 3 (Vigur) wird wie folgt ergänzt: ", resalvaus il plan general

da formaziun 1:500 Vrin Sut-Vitg dils 24 da matg 1995, approbaus cun

conclus nr. 1564 dils 20 da zercladur 1995." Vorbehalte, Anliegen, Aufforderungen f)

Das erste Feld des Zonenschemas (Art. 44 Schema da zonas) wird an die

Gemeinde zur Überarbeitung zurückgewiesen, damit Bestimmungen erlassen werden können, die mit den Plänen harmonieren ("Baghetgs ella

zona per la protecziun digl aspect dil vitg [PA] ni baghetgs che meretan da

vegnir protegi"). g)

Die Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass gegenüber Kantonsstrassen

die Grenzabstandsvorschriften gemäss kantonaler Strassengesetzgebung gelten. Das ARP wird beauftragt, bei Art. 47 Abs. 1 (distanza da cunfin e

dils baghetgs) einen entsprechenden Vermerk anzubringen. h)

Art. 64

Abs. 2 (Circuit da manteniment) wird mit der Empfehlung genehmigt, Abbrüche im Erhaltungsbereich nur in absoluten Ausnahmefällen und nur nach Anhörung der kantonalen Denkmalpflege zu bewilligen.

i)

Die Gemeinde wird angewiesen, für die im Zonenplan und Generellen Ge-

staltungsplan als schützenswert bezeichneten Gebäude ("edifecis ni parts d'edifecis ch'ins duess schurmegiar") eine entsprechende Baugesetzesbestimmung zu erlassen.

2. Der am 31. März 2000 beschlossene Zonenplan, Generelle Gestaltungsplan 1:2'000 wird im Sinne der Erwägungen mit folgender Korrektur und folgendem

Vorbehalten genehmigt: a)

Die Abkürzung „S" für das übrige Gemeindegebiet zwischen Camplun und Puzzatsch, am Ufer des Glenners, wird mit der Abkürzung „UTC" (ulteriur

territori communal) ersetzt.

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b)

Die der Lagerzone zugewiesene Lärmempfindlichkeitsstufe III wird nicht genehmigt.

3. Der am 31. März 2000 beschlossene Zonenplan, Generelle Gestaltungsplan 1:10'000 wird im Sinne der Erwägungen mit folgender Korrektur und mit folgen-

der Anweisung genehmigt: a)

Der Plan wird im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand mit dem Pe-

b)

Die Gemeinde wird angewiesen, für das Amphibienlaichgebiet von regio-

rimeter des Generellen Gestaltungsplanes 1:500 Vanescha ergänzt.

naler Bedeutung Alg-39 (früher W-146) Ils Lags auf der Alp Ramosa und

für den Trockenstandort von regionaler Bedeutung oberhalb Foppa bei

Vanescha eine Naturschutzzonenzuweisung zu prüfen.

4. Die vier am 31. März 2000 beschlossenen Generellen Gestaltungspläne 1:500 Vrin-Vitg, Vrin-Dado, Cons sowie Ligiazun, Sogn Giusep, Puzzatsch, Pignola, Vanescha werden genehmigt.

5. Der am 31. März 2000 beschlossene Generelle Erschliessungsplan 1:2'000 Verkehr wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.

6. Der am 31. März 2000 beschlossene Generelle Erschliessungsplan 1:2'000 Versorgung wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.

7. Der am 31. März 2000 beschlossene Generelle Erschliessungsplan 1:10'000 wird im Sinne der Erwägungen und mit folgendem Vorbehalt genehmigt.

- Die Festlegung des Wanderweges von Vanescha über Blengias — Fil da Blengias zur Alp Diesrut wird im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand nicht genehmigt.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 12

8.

Der Gemeindevorstand Vrin wird angewiesen, den wesentlichen Inhalt des Dis-

positives des vorliegenden Genehmigungsbeschlusses öffentlich bekannt zu geben. Diese Bekanntgabe hat in den gleichen Publikationsorganen wie die Be-

kanntgabe des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 31. März 2000 zu er-

folgen. Im Publikationstext ist darauf hinzuweisen, dass der Genehmigungsbe-

schluss bei der Gemeinde eingesehen werden könne und dass gegen darin enthaltende Vorbehalte, Auflagen und Anweisungen innert 20 Tagen ab dem Publikationsdatum nach Massgabe des kantonalen Verwaltungsgerichtsgesetzes beim Verwaltungsgericht Graubünden Rekurs erhoben werden kann.

9.

Für direkte Adressaten des vorliegenden Beschlusses beginnt die 20-tägige Re-

kursfrist an das Verwaltungsgericht bereits ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des

vorliegenden Beschlusses. Für die Gemeinde bleibt, sofern sie eine Verletzung

ihrer Gemeindeautonomie geltend machen möchte, nur die staatsrechtliche Be-

schwerde an das Bundesgericht offen.

10. Das Amt für Raumplanung (ARP) wird beauftragt, die aufgrund dieses Beschlusses nötigen Kennzeichnungen in den Planungsmitteln vorzunehmen.

11. Soweit für die Verwirklichung der Planung Bewilligungen irgendwelcher Art notwendig sind, bleibt der Bewilligungsentscheid der zuständigen Behörde oder Amtsstelle vorbehalten.

12. Es werden keine Kosten erhoben. 13. Mitteilung an

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 13

Namens der Regierung Der Präsident:

Dr. Peter Aliesch Der Kanzleidirektor:

Lic.iur. W. Frizzoni