Teilrevision 2013

Art. 37a

KRVO übereinstimmt. Die kommunale Bestimmung wurde in einem Zeitpunkt erarbeitet und öffentlich aufgelegt, als Art. 37a KRVO noch nicht in Kraft war.

Zur Vermeidung von unnötigen Auslegungsschwierigkeiten wird der Gemeinde empfohlen, Art. 16 BauG bei der nächsten Ortsplanungsrevision an die kantonale

Bestimmung (Art. 37a KRVO) anzupassen.

Im Übrigen gibt die am 12. März 2012 beschlossene Legge edilizia zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Das Gesetz kann genehmigt werden.

E. Quattro Piani delle zone con plan' generali delle strutture 1:2000 1. Korrektur formeller Mängel

Gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG kann die Regierung im Genehmigungsverfahren nach

Anhören des Gemeindevorstandes und Betroffener in den Erlassen der Grundord-

nung (Baugesetz und Pläne) formelle Mängel beheben. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens mussten in der Legende zum Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:2000 Castello / Doira — Crimeo sowie im Piano delle zone con piano

generale delle strutture 1:2000 Monda — Spina formelle Mängel festgestellt werden,

welche einer Korrektur im dargelegten Sinne zugänglich sind. Mit Schreiben vom

15. August 2012 wurde die Gemeinde darüber informiert. Der Gemeindevorstand

stimmte mit Schreiben vom 31. August 2012 der Behebung der formellen Mängel in

den genannten Plänen (Ergänzung der Legende mit der Naturschutzzone resp. Streichung der Gefahrenzone 2 auf der Kantonsstrassenparzelle Nr. 1236) zu.

Unüblicherweise korrigierte die Gemeinde die entsprechenden Pläne gleich selber,

druckte sie neu aus, unterzeichnete sie und reichte sie — anstelle der ursprünglichen

Pläne — zur Genehmigung ein. Somit berücksichtigen diese Pläne bereits die formel-

len Korrekturen. Die Kennzeichnung der formellen Fehler durch das ARE entfällt somit. Hingegen hat die Gemeinde die digitalen Daten noch nachzuführen.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 5

2. Grösse der Wohnbauzone

In Rahmen der vorliegenden Ortsplanungsrevision hat die Gemeinde (brutto) rund

2,3 ha Wohnbauzonen neu eingezont. Dafür hat sie teilweise auf den gleichen Par-

zellen Auszonungen beschlossen, so dass die Einzonungsfläche kompensiert werden konnte. Sodann erfolgten viele kleinere Einzonungen gestützt auf Arrondierun-

gen sowie aufgrund von Anpassungen an die Parzellenstrukturen etc. Diese verstreuten kleineren Einzonungen umfassen eine Fläche von rund 1.3 ha. Schliesslich

erfolgte im Gebiet „Cebbia" eine grössere Neueinzonung von rund 1 ha, wobei ca.

0,3 ha der Zona ampliamento nucleo 2 (AN2) und ca. 0,7 ha der Zona residenziale

2 Cebbia (R2C) zugewiesen wurden. Diese AN2 und R2C wurden von der Gemeinde bereits im Zuge der Ortsplanungsrevision vom 22. Februar / 9. März / 15. März 1995

eingezont. Wegen der insgesamt zu grossen Wohnbauzonen nahm die Regierung u.a. auch diese AN2 und R2C in „Cebbia" von der Genehmigung aus und wies die

Flächen zur Überarbeitung an die Gemeinde zurück (Regierungsbeschluss Nr. 1924

vom 27. August 1996). Nach der erfolgten Überprüfung der Bauzonengrösse be-

schloss die Gemeinde am 12. März / 4. Juni 1998 erneut die Einzonung dieser AN2

und R2C in „Cebbia". Mit Regierungsbeschluss Nr. 438 vom 16. März 1999 wurde

das Genehmigungsverfahren der genannten AN2 und R2C aus Gründen des Lärmschutzes (Schiesslärm) sistiert.

In der Zwischenzeit wurde die Schiessanlage „Darba" aufgehoben. Aus diesem Grund beschloss die Gemeinde in der vorliegenden Ortsplanungsrevision erneut die

Einzonung der fraglichen AN2 und R2C in „Cebbia". Auf eine fundierte Begründung

dieser Einzonung verzichtete die Gemeinde jedoch. Insbesondere hat die Gemeinde

den Stand der Überbauung, der Erschliessung und der Baureife (Übersicht UEB)

weder aktualisiert noch analysiert. Ebenso wenig hat sie den voraussichtlichen Bau-

landbedarf für die nächsten 15 Jahre gemäss auf Art. 15 RPG geschätzt und die

Entscheidungen betreffend die Bauzonengrösse im Planungs- und Mitwirkungsbe-

richt (PMB) gestützt auf Art. 47 RPV näher begründet. Die Planungsbehörde hat über

die Art und Weise, wie ihre Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumpla-

nung (insbesondere das Gebot der haushälterischen Bodennutzung) sowie die kan-

tonale Richtplanung (insbesondere die Bedingungen für Einzonungen gemäss Kapi-

tel 5.3.1 „Siedlungsgebiet" des Kantonalen Richtplanes) berücksichtigen, nicht oder

ungenügend Bericht erstattet.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 6

Wie erwähnt, stammt die letzte gesamthafte Prüfung der Bauzonengrösse aus dem

Jahre 1995. Mit dem Gemeindeversammlungsbeschluss von 1998 reagierte die Gemeinde lediglich auf den Regierungsbeschluss Nr. 1924 vom 27. August 1996, ohne

jedoch eine eigene Schätzung des Baulandbedarfes zu erarbeiten. Auf die ersatz-

weise von der Regierung vorgenommene Schätzung des Baulandbedarfes im

RB Nr. 1924 vom 27. August 1996 kann aus Gründen der fehlenden Aktualität nicht

mehr zurückgegriffen werden. Zudem enthielt die damalige kantonale Bedarfsschät-

zung noch den Bedarf an Zweitwohnungen in den touristisch geprägten Fraktionen

San Bemardino und Pian San Giacomo. Die Gemeinde Mesocco fällt gemäss An-

hang zur Zweitwohnungsverordnung (ZwVO) vom 22. August 2013 unter den Gel-

tungsbereich des Zweitwohnungsverbots, weshalb (unbewirtschaftete) Zweitwoh-

nungen nicht mehr realisiert werden können. Dies wirkt sich automatisch auf die Bedarfssituation für Wohnbauzonen aus.

Es steht fest, dass die Wohnbauzonenreserven der Fraktionen Mesocco und Pian

San Giacomo, d.h. ohne San Bemardino, inklusive die am 12. März 2012 beschlossenen Neueinzonungen ca. 18 ha betragen (vgl. Übersicht UEB der GIS Plan AG

vom 17. April 2012), was anhand des tatsächlichen, überdurchschnittlichen Bauland-

verbrauches pro Einwohner in Mesocco von 400 m2 (Stand 2010) für einen Bevölke-

rungszuwachs von ca. 450 Einwohner Platz bietet. Die Wohnbevölkerung beträgt zurzeit ca. 1240 Einwohner.

Die kantonale Bevölkerungsentwicklungsprognose schätzt für Mesocco gemäss mitt-

lerem Szenario bis zum Jahr 2030 eine Bevölkerung von 1241 Einwohner (gemäss oberem Szenario 1313 Einwohner; gemäss unterem Szenario 1089 Einwohner). Die

Bevölkerungsentwicklungsszenarien wurden unter der Leitung des ARE anhand der aktuellsten Daten und schweizweit anerkannter Methode erarbeitet. Sie entsprechen

dem aktuellen Stand der raumplanerischen Kenntnisse und Techniken.

Der Vergleich zwischen der Übersicht UEB 1996 und der Übersicht UEB 2012 zeigt,

dass der auf eine 15-jährige Periode geeichte Baulandverbrauch inklusive Zweitwoh-

nungen ca. 2,3 ha beträgt. Anhand der oben erwähnten Datenlage lässt sich schlies-

sen, dass eine Wohnbauzonenreserve von ca. 18 ha für die nächsten 15 Jahre ge-

mäss Art. 15 RPG mit seinem gesamten Fassungsvermögen für ca. 1700 bis 2000

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 7

Einwohner wesentlich überdimensioniert ist. Darin nicht enthalten ist zudem das zusätzliche, noch nicht ermittelte Fassungsvermögen innerhalb des weitgehend über-

bauten Landes (innere Reserve).

Somit ist festzustellen, dass die am 12. März 2012 beschlossene Erweiterung der

Wohnbauzonen zusammen mit der bereits rechtskräftigen Wohnbauzonenreserve

von insgesamt ca. 18 ha den 15-jährigen Bedarf gemäss Art. 15 RPG deutlich über-

schreitet. Eine anderslautende Prognose hat die Gemeinde nicht geliefert.

Bezüglich der am 12. März 2012 beschlossenen Erweiterung der (ohnehin bereits

überdimensionierten) Wohnbauzonen von Mesocco ist es sachgerecht, wenn vor allem zwischen Erweiterungen unterschieden wird, welche die Errichtung von neuen Gebäuden ermöglichen, und solchen, die infolge ihrer Grösse, Form oder Lage keine

neuen Gebäude zulassen. Letztere werden je nach Umständen als untergeordnete Arrondierungen betrachtet.

Die Regierung kommt in Würdigung aller Umstände zu folgender Schlussfolgerung: Piano delle zone con piano gen. delle strutture 1 :2000 Castello / Doira - Crimeo: a) Erweiterung der Zona residenziale 2 (R2) auf der Parzelle Nr. 736 in „Fontana":

Diese Erweiterung schafft zwar einen neuen Bauplatz. Da jedoch auf der betroffenen Parzelle gleichzeitig eine entsprechende Auszonung beschlossen wurde, kann die

Erweiterung genehmigt werden.

b) Übrige Erweiterungen der Wohnbauzonen in ,,Torr, „Benabbia" und „Deira":

Diese betreffen allesamt überbaute Parzellen und Bereinigungen von untergeordneter Bedeutung. Sie können genehmigt werden.

Piano delle zone con piano gen. delle strutture 1:2000 Leso - Cebbia/Andergla:

c) Zona residenziale 2 Cebbia (R2C) auf den Parzellen Nr. 2639, 864, 859, 860, 2618 und 630 in „Cebbia" im Halte von rund 7581 m2:

Die Gemeinde und die angehörten Grundeigentümer vertreten im Wesentlichen den Standpunkt, die Sistierung der Genehmigung der Wohnbauzone südlich von Cebbia

im Regierungsbeschluss Nr. 438 vom 16. März 1999 sei lediglich wegen der Lärm-

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) »

8

problematik erfolgt. Die Bauzonengrösse sei von der Regierung nicht beanstandet worden. Da mit der Schliessung des Schiessstandes der Lärmschutzkonflikt gelöst wurde, bestehe kein Grund mehr, die fragliche R2C Cebbia nicht zu genehmigen. Die

R2C Cebbia stelle unter dem Aspekt der Ortsbildgestaltung eine Verbesserung dar.

Die daraus resultierende leichte Vergrösserung der Bauzone um ca. 1800 m2 sei als bedeutungslos zu werten.

Wie bereits erwähnt, ist das Verhältnis zwischen dem objektiven Baulandbedarf und

der ausgeschiedenen Baulandreserve periodisch zu prüfen. Berechnungen, Prognosen, Begründungen und gegebenenfalls auch Unterlassungen aus früheren Pla-

nungsperioden sind ohne Anpassungen an die aktuellen Verhältnisse im Sinne von

Art. 21 RPG somit nicht anwendbar. Ein aktueller Bedarf für die R2C in Cebbia konnte die Gemeinde jedenfalls nicht nachweisen.

Die neu beschlossene Zona residenziale 2 Cebbia (R2C) auf den Parzellen Nr. 2639,

864, 859, 860, 2618 und 630 in „Cebbia" kann somit wegen fehlendem Bedarf nicht

genehmigt werden. Die entsprechenden Flächen sind zur Überarbeitung an die Gemeinde zurückzuweisen. Folglich kann auch die Festlegung „Obbligo del piano di quartiere" (Quartierplanpflicht) nicht genehmigt werden. Bis die Gemeinde eine neue

Zonenplanung für die entsprechende Fläche beschlossen hat, gelten die Flächen als Zona altro territorio comunale.

d) Zona ampliamento nucleo 2 (AN2) auf den Parzellen Nr. 2569, 2570, 2571, 607, 608, 614 und 629 in „Cebbia" im Halte von rund 2884 m2:

Im Wesentlichen begründen die Gemeinde und die angehörten Grundeigentümer

ihren Antrag auf Genehmigung der AN2 in „Cebbia" auch hier mit der erfolgten Schliessung des Schiessstandes (vgl. vorhergehende Ziffer).

Die neu beschlossene Zona ampliamento nucleo 2 (AN2) in Cebbia auf den Parzel-

len Nr. 2569, 2570, 2571, 607, 608, 614 und 629 wird ebenfalls infolge fehlenden

Bedarfs nicht genehmigt und zur Überarbeitung an die Gemeinde zurückgewiesen.

Bis die Gemeinde eine neue Zonierung beschlossen habe, gelten die Flächen als Zona altro territorio comunale.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 9

e) Erweiterung der Zona residenziale 2 (R2) mit Quartierplanpflicht auf den Parzellen Nr. 766 und 774 in „Campagna d'Andergia":

Das Genehmigungsverfahren wird wegen den noch nicht rechtskräftigen Waldfest-

stellungen und der folglich zu sistierenden Limite bosco accertato (Waldabstands-

linien) sistiert (vgl. Ziffer 5 nachstehend). f)

Erweiterung der R2 auf der Parzellen Nr. 794 und 795 in „Lavina":

Diese Erweiterung schafft zwei neue Bauplätze. Sie kann dennoch genehmigt wer-

den. Bei der Parzelle Nr. 794 wird die Einzonung mit einer Auszonung auf der glei-

chen Parzelle im Wesentlich kompensiert, und bei der Parzelle Nr. 795 wird mit der

neuen Bauzonenabgrenzung eine logische Grenze zum neuen Schutzdamm und der entsprechenden Gefahrenzonenanpassung geschaffen.

g) Erweiterung der R2 auf der Parzelle Nr. 2488 in „Lavina":

Diese Erweiterung schafft ebenfalls einen neuen Bauplatz. Sie wird weder kompen-

siert noch kann sie angesichts ihrer nicht unerheblichen Fläche von ca. 460 m2 (ent-

spricht einer Wohneinheit von ca. 230 m2 Bruttogeschossfläche) als blosse Arrondie-

rung betrachtet werden.

Laut Gemeinde und angehörten Eigentümern seien die Zonenerweiterungen bei den

Parzellen Nr. 794, 795 und 2488 gesamthaft und im Sinne einer zweckmässigen und

durchgehenden Zonenausscheidung entlang der Strasse nach „Andergia" zu be-

trachten. Insbesondere bezüglich der Parzelle Nr. 2488 gelte es, die neue Situation infolge Schliessung des Schiessstandes sowie Umzonung der Schiessstand-Parzelle

Nr. 782 zur R2 zu berücksichtigen. — Wie bereits erwähnt, ist es Aufgabe der kom-

munalen Planungsbehörde, die Bauzonenreserven gestützt auf objektive Bedarfsa-

nalysen zu begründen. Wird das Mass der bundesrechtlich höchstzulässigen Bau-

landreserve für die nächste Planungsperiode überschritten, erweist sich eine Neueinzonung grundsätzlich als unzulässig, unbesehen darum, ob sie zweckmässig ist

oder nicht. Es bestehen keine zwingenden Gründe für eine Einzonung. So kann das Land im Bereiche der Parzelle Nr. 2488 nicht als weitgehend überbaut im Sinne von

Art. 15 Abs. 1 lit. a RPG betrachtet werden. Abgesehen vom alten, in der R2 nicht zonenkonformen Schiessstand sind alle angrenzenden Parzellen unüberbaut, und

die nahezu dreieckige Parzelle eignet sich kaum für eine rationelle, bodensparende

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 10

und entlang der Strasse angeordnete Überbauung. Der Hinweis betreffend zusam-

menhängende Bauzonenausscheidung ist ebenfalls kein stichhaltiger Grund für die

Einzonung, da gerade zwischen „Andergia" und „Darba" die Ausscheidung der

Bauzone Züge einer Zerstückelung aufweist. Es bestehen mit anderen Worten keine Gründe, die Einzonung der Parzelle Nr. 2488 trotz fehlendem Bedarf zu genehmigen.

Die Fläche ist daher zur Überarbeitung an die Gemeinde zurückgewiesen. Bis die

Gemeinde eine neue Zonierung beschlossen hat, wird die Flächen der Zona altro territorio comunale (übrige Gemeindegebiet) zugewiesen.

h) Übrige Erweiterungen der Wohnbauzonen in „Lavina", „Darba" und „Logiano":

Diese können genehmigt werden, weil keine der Erweiterungen neue Bauplätze

schafft. Alle sind durch neue Gegebenheiten begründet: es sind Ergänzungen der

Wohnbauzonen bis zu den neu ausgeschiedenen Gefahrenzonen, Ergänzungen bis

zu den neuen Parzellengrenzen infolge der neuen Vermessung, teilweise Erschlies-

sung und Digitalisierung sowie Ergänzungen zur Gewährung der Überbaubarkeit von

bereits zur Wohnbauzone gehörenden und teilweise überbauten Parzellen. Sie kön-

nen allesamt genehmigt werden. i)

Erweiterung der Zona ampliamento nucleo 2 Parzelle Nr. 1892 „Rangheira"

Das Genehmigungsverfahren wird wegen den noch nicht rechtskräftigen Waldfeststellungen und der folglich zu sistierenden Limite bosco accertato (Waldabstandsli-

nien) sistiert (vgl. Ziffer 5 nachstehen). Zu sistieren ist auch das Beschwerdeverfahren. j)

Erweiterung der zona ampliamento nucleo 3 „San Rocco" Parz. Nr. 465 und 463:

Die Erweiterung ist wegen der neuen Strassenführung begründet, schafft keine neue

Bauplätze und wurde im Wesentlichen kompensiert. Sie kann genehmigt werden.

k) Erweiterung der Wohnbauzonen „San Rocco" Parz. Nr. 458, 2615, 460 und 461:

Diese Erweiterung schafft keine neue Bauplätze und berücksichtigt die topografischen Verhältnisse (steile Böschung). Sie kann genehmigt werden.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 11

I) Übrige Erweiterungen der Wohnbauzonen in „Mesocco Dorr:

Diese betreffen allesamt überbaute Parzellen und Bereinigungen von untergeordneter Bedeutung. Sie können genehmigt werden.

Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:2000 Breta — Ghifa / Sei / Coz sowie Monda — Spina:

m) Sämtliche Erweiterungen der Wohnbauzonen betreffen Arrondierungen von be-

reits überbauten Grundstücken, bzw. Flächen, welche zur zweckmässigen An-

ordnung von Aussenanlagen dienen. Sie können allesamt genehmigt werden. 3. Gewässerraum

In den Piani delle zone con piani generali delle strutture 1:2000 wurden Linee di di-

stanza dalle acque (Gewässerabstandslinien) festgelegt. Ihr Zweck besteht darin,

den Gewässerraum gestützt auf das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer

(GSchG) zu schützen bzw. die darin zulässigen Nutzungen zu begrenzen. Die Be-

messung des Gewässerraumes entlang der Fliessgewässer hat nach Vorgabe von

Art. 41a

der entsprechenden Gewässerschutzverordnung (GSchV) zu erfolgen.

Diese Linee di distanza dalle acque wurden in einer Zeit erarbeitet, als die neuen

Bestimmungen der GSchV noch nicht in Kraft waren. Sie widersprechen zumindest teilweise voraussichtlich den darin enthaltenen Mindestabständen. Zudem wurde

nicht untersucht, ob gewisse Bauzonenteile als dicht überbaut im Sinne von Art. 41c

Abs. 1 GSchV betrachtet werden können, was eine Verkleinerung des Gewässerraumes begründen könnte.

Die Gemeinde ist daher anzuweisen, sämtliche Linee di distanza dalle acque von

einem spezialisierten Ingenieurbüro gestützt auf die massgebenden Bestimmungen

und Praxishilfen sowie nach Rücksprache mit dem Amt für Natur und Umwelt überprüfen zu lassen und wo nötig neu festlegen. Bis zum Vorliegen dieser Überprüfung

resp. Anpassung bleibt das Genehmigungsverfahren für die Gewässerabstandslinien

sowie für die von der Überprüfung allenfalls betroffenen Zonen (zona artigianale auf

den Parzellen Nr. 2586, 2587 und 762; Zona edifici ed impianti pubblici auf der Par-

zelle Nr. 762; Zona per impianti pubblici auf der Parzelle Nr. 762; Zona depositi

aziendali auf der Parzelle Nr. 762; Zona orti-giardini auf der Parzelle Nr. 762) sistiert.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 12

4. Bauzonen innerhalb der Gefahrenzone 1

Südlich der Brücke bei San Rocco auf der Parzelle Nr. 1896 wurden zwei Zonen per

impianti pubblici (IP) ausgeschieden, welche teilweise von einer Zona di pericolo elevato 1 überlagert werden. Auch die IP auf der Parzelle Nr. 265 in „Crimeo" (vgl. Piano

delle zone con piano generale delle strutture 1:2000 Leso — Cebbia / Andergia) wird

teilweise und die IP auf der Parzelle Nr. 1166 in „Lant" (vgl. Piano delle zone con pi-

ano generale delle strutture 1:2000 Breta — Ghifa / Sei / Cozund) sogar vollständig

von einer Gefahrenzonen 1 überlagert. Gemäss Art. 38 KRG dürfen in der Gefahrenzone 1 keine neue Bauten und Anlagen erstellt werden, die dem Aufenthalt von

Menschen und Tieren dienen. Die IP dient der Realisierung. von Anlagen, welche im

öffentlichen Interesse stehen. Entsprechend werden die Anlagen in der Regel von

einer Vielzahl von Menschen benutzt. Daraus entsteht ein Konflikt zwischen der beschlossenen Zone der Grundnutzung (Bauzone) und der überlagerten Zone (Schutzzone mit absolutem Bauverbot).

Gemäss Art. 26 Abs. 1 KRG bestimmen die Zonen der Grundnutzung die zulässige

Nutzung des Bodens, während die Zonen überlagerter Nutzung ergänzende Nut-

zungsvorschriften enthalten. Vorliegend widersprechen sich die beiden Festlegun-

gen. Da die beschlossene Bauzone zonenkonforme Anlagen erlaubt und die überla-

gerte Schutzzone diese gleichzeitig verbietet, können die Grundnutzungszonen nicht genehmigt werden.

Die zwei IP auf der Parzelle Nr. 1896 sowie die IP auf der Parzellen Nr. 265 und

1166 werden, soweit sie von einer Gefahrenzone 1 überlagert sind, nicht genehmigt

und an die Gemeinde zur Überarbeitung zurückgewiesen. Bis zur Überarbeitung werden die betroffenen Bereiche der Zone übriges Gemeindegebiet zugewiesen.

5. Limiti bosco accertato In den Piani delle zone con piani gen. delle strutture 1:2000 werden gestützt auf

Art. 13 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG) an der Grenze zwischen Bauzone

und Wald Limiti bosco accertato festgelegt. Gemäss Art. 10 des kantonalen Waldge-

setzes sind diese Waldgrenzen gestützt auf rechtskräftige Waldfeststellungen in den

Plänen einzutragen.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 13

Damit die Waldfeststellungen Rechtskraft erlangen, ist folgendes Verfahren einzuhal-

ten: Die vom Amt für Wald und Naturgefahren (AWN) erarbeiteten Waldfeststellungen sind in die Zonenpläne einzutragen und in der nutzungsplanerischen Mitwir-

kungsauflage öffentlich aufzulegen und bekannt zu geben. Dabei ist im Publikations-

text explizit darauf hinzuweisen, dass die Zonenpläne die Waldgrenzen im Sinne von

Art. 13 WaG enthalten und allfällige Einsprachen gegen die Waldgrenzen unter Ver-

wirkungsfolge beim Amt für Wald und Naturgefahren zu erheben sind. In der Folge entscheidet das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement über allfällige Einsprachen.

Die vorliegenden Waldfeststellungen wurden im Rahmen der öffentlichen Mitwir-

kungsauflage (vgl. Amtsblatt vom 28. April 2011) nicht aufgelegt. Somit hatten die be-

troffenen Grundeigentümer (z.B. die vorliegenden Beschwerdeführer) keine Möglich-

keit, eine andere Waldabgrenzung zu beantragen. Die Waldfeststellungen sind somit

(noch) nicht in Rechtskraft erwachsen, weshalb auch das Genehmigungsverfahren für die festgelegten Waldgrenzen sistiert werden muss. Die Gemeinde hat diese

Waldgrenzen nachträglich im Kantonsamtsblatt öffentlich zu publizieren und dabei auf die Einsprachemöglichkeit hinzuweisen. Von dieser Rechtsmittelmöglichkeit kön-

nen beispielsweise auch die vorliegenden Beschwerdeführer (Jan und Hsaskia Cereghetti) Gebrauch machen und dabei eine andere Waldabgrenzung be-

antragen. Der Ausgang des entsprechenden Entscheids des BVFD hat alsdann di-

rekte Auswirkungen für die Beschwerde, welche so lange zu sistieren ist.

Zusammenfassend wird die Gemeinde angewiesen, das forstrechtliche Verfahren für die Waldfeststellungen nachzuholen. Bis zum Inkrafttreten der Waldfeststellungen

bleiben das Genehmigungsverfahren für die Limiti bosco accertato und das Beschwerdeverfahren sistiert.

6. Reduzierter Waldabstand in Campagna d'Andergia

Mit Vorstandsbeschluss vorn 18. März 2013 Piano delle Zone 1:2000 Campagna

d'Andergia) wurde im vereinfachten Verfahren (Art. 48 Abs. 3 KRG) eine Waldab-

standslinie von 5 m gestützt auf Art. 29 und 30 KWaG entlang der Waldgrenze bei

den Parzellen Nr. 774 bis 2721 beschlossen. Da die Waldabstandslinie sich auf eine

gemäss vorheriger Ziffer sistierte Waldgrenze bezieht, bleibt das Genehmigungsver-

fahren für diese Waldabstandslinie ebenfalls sistiert.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 14

Im Übrigen geben die Piani delle zone con piani generali delle strutture 1:2000 vom

12. März 2012 zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass; sie können genehmigt werden.

F. Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:10 000 Mesocco — Pian San Giacomo

Naturschutzzone

Im Gebiet „Forcola" befindet sich das aus fünf Teilflächen gebildete Flachmoor Forcolo (Fm Nr. 1625) von regionaler Bedeutung. Bis auf die Teilfläche Nr. 3, welche

vorwiegend auf der Parzelle Nr. 2044 und zwischen Gebäuden liegt, wurden alle

Flachmoorbestandteile der Zona di protezione della natura zugewiesen. Die Gemeinde wird ersucht, in Absprache mit dem ANU auch für die Teilfläche Nr. 3 eine Naturschutzzone zu prüfen.

Im Übrigen gibt der Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:10 000

Mesocco — Pian San Giacomo vom 12. März 2012 zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass; er kann genehmigt werden.

G. Piano delle zone 1:25 000

Der Piano delle zone 1:25 000 vom 12. März 2012 kann genehmigt werden.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 15

H. Quattro Piani generali delle strutture 1:1000

Area servizi Castello di Mesocco

Das Castello di Mesocco steht seit 1923 resp. 2010 unter kantonalem und nationalem Schutz. Für allfällige Bauvorhaben an der Anlage ist somit die Zustimmung des

Bundes erforderlich. Im Generellen Gestaltungsplan 1:1000 Castello — Doira hat die

Gemeinde eine area servizi im Sinne eines Baufeldes zwecks Realisierung eines

Versammlungssaales mit Ausschank/Küche, Toiletten und gedeckter Terrasse fest-

gelegt. Grundlage für diese Festlegung bildet das einstimmig erstprämierte Projekt aus einem Ideenwettbewerb, welche die Stiftung Castello di Mesocco unter der Mit-

wirkung der kantonalen Denkmalpflege im Jahre 2009 durchgeführt hat. Dabei wurde es unterlassen, den Bund entsprechend einzubinden.

Nach Anhörung des Bundesamtes für Kultur kommt die kantonale Denkmalpflege

heute zum Schluss, dass das erstprämierte Projekt wohl nicht ohne Anpassungen realisiert werden kann. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass die vorlie-

gend ausgeschiedene Area servizi sowohl konzeptionell als auch flächenmässig an-

gepasst werden muss. Daher wird die Area Servizi beim Castello di Mesocco unter dem Vorbehalt genehmigt, dass diese gestützt auf ein — auch vom Bund akzeptiertes — Projekt gegebenenfalls anzupassen ist.

I. Quattro Piani generali di urbanizzazione 1:2000 Traffico e Servizi tecnologici Piano generale di urbanizzazione 1:25 000

1. Korrektur rechtswidriger Vorschriften und formeller Mängel

Gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG kann die Regierung im Genehmigungsverfahren formel-

le Mängel beheben. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens mussten im Piano generale di urbanizzazione 1:2000 Traffico Breta — Ghiffa / Sei / Coz und im Piano gene-

rale di urbanizzazione 1:2000 Traffico, Leso — Cebbia / Andergia sowie Piano generale di urbanizzazione 1:10 000 Mesocco — Plan San Giacomö einige formelle Män-

gel festgestellt werden, welche einer Korrektur im dargelegten Sinne zugänglich sind.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 16

Mit Schreiben vom 15. August 2012 wurde die Gemeinde Mesocco darüber infor-

miert. Sie stimmte mit Schreiben vom 31. August 2012 der Behebung der formellen Mängel zu. Gleichzeitig korrigierte die Gemeinde die entsprechenden Pläne, druckte

sie aus, unterzeichnete sie und reichte sie anstelle der ursprünglichen Pläne zur Ge-

nehmigung ein. Somit beinhalten diese Pläne bereits die erwähnten formellen Kor-

rekturen. Die übliche Kennzeichnung der formellen Fehler durch das ARE entfällt somit. Hingegen hat die Gemeinde die digitalen Daten noch nachzuführen.

2.

Fuss- und Wanderwege

Die Gemeinde hat die im kantonalen Inventarplan Wanderwege verzeichneten Wege

vollständig in die Generellen Erschliessungspläne übernommen. Teilweise bestehen

jedoch kleinräumliche Abweichungen zwischen Inventar und Plänen. Schliesslich hat die Gemeinde zusätzliche, d.h. im Inventar nicht enthaltene, Wege festgesetzt. Letz-

teres ist zulässig und kann sich durchaus als zweckmässig erweisen. Im Interesse

der Koordination und Rechtssicherheit wird die Gemeinde praxisgemäss ersucht, die

vorhandenen Differenzen zwischen Inventar und Plänen direkt mit der BAW Bündner Wanderwege zu besprechen, damit die erforderlichen Änderungen und Anpassun-

gen (Inventar und/oder Plänen) vorgenommen werden können. 3.

Radwege

In den Generellen Erschliessungsplänen wurden bestehende Piste ciclabili und Iti-

nerari per rampichini (Mountainbikerouten) festgesetzt. Zurzeit erarbeitet die Regione

Mesolcina einen Regionalen Richtplan Langsamverkehr, der ein überkommunales Mountainbikekonzept und —netz festsetzen wird. Die Gemeinde wird darauf hinge-

wiesen, dass gestützt auf diese Regionale Planung in den Generellen Erschliessungsplänen eventuell Anpassungen der Mountainbikerouten nötig sein werden. 4.

Abwasser

Im Piano generale di urbanizzazione 1:2000 Servizi tecnologici „Castello / Doira —

Crimeo" wurde der Kanalisationsstrang zwischen den Regenbecken in „Torf' (Parzel-

le Nr. 72) und seiner Weiterführung Richtung Soazza (auf der Höhe von Parzelle

Nr. 29) auf einer Länge von ca. 600 m nicht eingetragen bzw. festgesetzt. Die Gemeinde wird angewiesen, die Hauptschmutzwasserleitung im genannten Plan vollständig festzulegen.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 17

Im Übrigen können die Piani generali di urbanizzazione vom 12. März 2012 geneh-

migt werden.

J. Stellungnahme von beschwerdeberechtigten Umweltorganisationen

1. Ausgangslage

Gemäss Art. 104 Abs. 2 KRG müssen die beschwerdeberechtigten Umweltorganisa-

tionen in der Nutzungsplanung nicht mehr förmlich Planungsbeschwerde an die Re-

gierung erheben, um die Möglichkeiten des Weiterzuges des regierungsrätlichen

OP-Genehmigungsbeschlusses an die Gerichte (Verwaltungsgericht, Bundesgericht)

nicht zu verwirken. Es genügt, wenn sie sich während der in Art. 48 Abs. 4 KRG ge-

regelten Beschwerdeauflage bei der Fachstelle (ARE) anmelden und danach innert

einer von der Fachstelle gesetzten Frist die Stellungnahme einreichen. Von dieser

Möglichkeit hat vorliegend die Umweltorganisationen Pro Natura Gebrauch gemacht.

Diese Organisation hat sich damit das Recht gewahrt, gegen den vorliegenden

OP-Genehmigungsbeschluss allenfalls Beschwerde an das Verwaltungsgericht zu erheben. Entsprechend werden die Umweltorganisationen in den Verteiler des vor-

liegenden Beschlusses aufgenommen.

2. Eingabe Pro Natura und Stellungnahme Gemeinde

Am 29. Mai 2012 reichte die Pro Natura eine Stellungnahme ein, worin sie sinnge-

mäss beantragte, der geplante Forstweg nach Ceta Sura sei mangels Bedürfnis nicht

zu genehmigen. Die Gemeinde wies in ihrer Eingabe vom 12. Juni 2013 darauf hin,

dass der fragliche Weg nicht mehr der aktuellen Planungsabsicht entspreche. 3. Beurteilung

Bei der Festlegung der fraglichen Forststrasse nach Ceta handelt es sich um einen

formellen Fehler, welcher gestützt auf Art. 49 Abs. 3 KRG behoben wurde (vgl. vorne

Ziff. 1). Diese Strasse wird entsprechend nicht genehmigt, weshalb die Anliegen der Pro Natura erfüllt sind.

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K. Weitere Planung

1. Archäologische Interessen

Mit Ausnahme der Zona di protezione archeologica beim Castello di Mesocco hat die

Gemeinde keine weiteren Schutzmassnahmen zugunsten der archäologischen Inte-

ressen getroffen. Diese Unterlassung wurde bereits in den Regierungsbeschlüssen Nr. 1924 vom 27. August 1996 und Nr. 438 vom 16. März 1999 bemängelt. Die Ge-

meinde wird gestützt auf Art. 17 RPG angewiesen, spätestens im Rahmen der bevorstehenden OP-Revision San Bemardino den Bereich „Archäologie" zu bearbeiten. 2. Trockenwiesen und —weiden von nationaler Bedeutung

Gemäss Art. 34 BauG werden für die Trockenstandorte zwei verschiedene Zonen

ausgeschieden, eine Zona terreni secchi A und eine Zona terreni secchi B (Vorrang-

gebiet). Im Gebiet „Soliva" — „Val di Nan" hat die Gemeinde ein ca. 94.6 ha umfas-

sendes Vorranggebiet ausgeschieden. Dabei hat sie es unterlassen, die im Vorrang-

gebiet gelegenen TVVW-Objekte von nationaler Bedeutung zu bezeichnen. Sodann

wurden bereits Massnahmen zur Verbesserung und Ausweitung der TWW-Gebiete (u.a. Entbuschungen) verwirklicht. Die Gemeinde wird gestützt auf Art. 5 der eidg.

Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und —weiden von nationaler Bedeu-

tung (TwwV) und Art. 18 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) angewiesen, zumindest die TWW-Objekte von nationaler Bedeutung inner-

halb des Vorranggebietes zu bezeichnen. Sodann wird die Gemeinde ersucht, die

realisierten und vorgesehenen Massnahmen erster Priorität mittels einer Schraffur darzustellen.

Gestützt auf Art. 49 KRG

beschliesst die Regierung: 1. Die am 12. März 2012 beschlossene Legge edilizia wird im Sinne der Erwägungen mit folgender Empfehlung genehmigt:

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-

Der Gemeinde wird empfohlen, Art. 16 BauG (indice di sfruttamento) an die kantonale Bestimmung (Art. 37a KRVO) anzupassen.

2. Die vier Piani delle zone con piani generell delle strutture 1:2000 (Castello / Doira - Crimeo; Leso - Cebbia / Andergia; Breta - Ghifa / Sei / Coz; Monda

- Spina) vom 12. März 2012 werden im Sinne der Erwägungen mit folgenden

direkten Korrekturen (Korrekturen gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG im Einverständnis mit der Gemeinde), Vorbehalten und Anweisungen genehmigt:

a) Die Legende des Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:2000 Castello / Doira - Crimeo wird mit einer Naturschutzzone (zona di protezione

della natura) ergänzt.

b) Im Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:2000 Monda - Spina

wird die auf der Strassenparzelle Nr. 1236 festgelegte Zona di pericolo limita-

to 2 gestrichen.

c) Die neue Zona ampliamento nucleo 2 (AN2) auf den Parzellen Nr. 2569,

2570, 2571, 607, 608, 614 und 629 südlich Cebbia sowie die neue Zona residenziale 2 Cebbia (R2C) im Bereiche der Parzellen Nr. 2639, 864, 859,

860, 2618 und 630 (letztere mit Einschluss der festgelegten Quartierplanpflicht) werden nicht genehmigt. Bis die Gemeinde für die entsprechenden

Flächen eine neue Zonenplanung beschlossen hat, sind die Flächen als Zona altro territorio comunale zu betrachten und zu behandeln.

d) Das Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Zona residenziale 2 (R2) mit Quartierplanpflicht auf den Parzellen Nr. 766 und 774 („Campagna

d'Andergia") wird bis zum Vorliegen von rechtskräftigen Waldfeststellungen sistiert.

e) Die neue Zona residenziale 2 (R2) auf der Parzelle Nr. 2488 in „Lavina" wird

nicht genehmigt. Bis die Gemeinde für die entsprechende Fläche eine neue

Zonenplanung beschlossen hat, ist die Fläche als Zona altro territorio comu-

nale zu betrachten und zu behandeln.

f) Das Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Zona ampliamento nu-

cleo 2 (AN2) auf der Parzelle Nr. 1892 im „Rangheira" wird bis zum Vorliegen von rechtskräftigen Waldfeststellungen sistiert. Bis dahin wird auch die Beschwerde der Eigentümer der Parzelle Nr. 1892 sistiert.

« Informationskopie ohne Gewährleistung (ARE-GR) » 20

g) Das Genehmigungsverfahren für die Linee di distanza dalle acque (Gewäs-

serabstandslinien) wird sistiert, bis diese von einem spezialisierten Ingenieurbüro überprüft worden sind.

Entsprechend wird auch das Genehmigungsverfahren für die Zona artigiana-

le (ZA) auf den Parzellen Nr. 2586, 2587 und 762, für die Zona edifici ed impianti pubblici (EIP) auf der Parzelle Nr. 762, für die Zona per impianti pubbli-

ci (IP) auf der Parzelle Nr. 762, für die Zona depositi aziendali (DA) auf der

Parzelle Nr. 762 sowie für die Zona ortigiardini (OG) auf der Parzelle Nr. 762

sistiert, da diese Zonen von einer Neubeurteilung der Linee di distanza dalle

acque betroffen werden könnten.

h) Das Genehmigungsverfahren für die festgelegten Limiti bosco accertato (Waldgrenze) wird in allen Plänen 1:2000 sistiert.

i) Die Zone per impianti pubblici (IP) auf den Parzellen Nr. 1896, 265 und 1166

wird, soweit sie von einer Gefahrenzone 1 überlagert wird, von der Geneh-

migung ausgenommen und zur Überarbeitung an die Gemeinde zurückgewiesen. Bis die Gemeinde für die entsprechende Fläche eine neue Zone

festgelegt hat, ist die Fläche als Zona altro territorio comunale zu betrachten

und zu behandeln.

3. Der Piano delle zone con piano generale delle strutture 1:10 000 Mesocco Plan San Giacomo vom 12. März 2012 wird mit folgendem Anliegen genehmigt:

- Die Gemeinde wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Natur und

Umwelt (ANU) auch für die Teilfläche Nr. 3 des Flachmoors Forcolo (Nr. 1625) von regionaler Bedeutung die Ausscheidung einer Naturschutzzone zu prüfen.

4. Der Piano delle zone 1:25 000 vom 12. März 2012 wird genehmigt. 5. Die vier Piani generall delle strutture 1:1000 Castello / Dolra; Benabbia -

Crimeo; Leso - Arbedass / Anzone und Darba - Andergia / Cebbia vom

12. März 2012 werden im Sinne der Erwägungen mit folgender Auflage genehmigt:

- Die Area Servizi Castello di Mesocco wird mit der Auflage genehmigt, dass sie je nach Projekt anzupassen ist.

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6. Die vier Piani generell di urbanizzazione 1:2000 Traffico und Servizi tecnologici (Castello / Doira — Crimeo; Leso — Cebbia / Andergia; Breta — Ghifa /

Sei / Coz; Monda — Spina), der Piano generale di urbanizzazione 1:10 000

Mesocco — Pian San Giacomo sowie der Piano generale di urbanizzazione

1:25 000, alle vom 12. März 2012, werden im Sinne der Erwägungen mit folgen-

den direkten Korrekturen (Korrekturen gemäss Art. 49 Abs. 3 KRG im Ein-

verständnis mit der Gemeinde) sowie mit folgenden Anliegen, Anweisungen und

Hinweisen genehmigt:

a) Im Piano generale di urbanizzazione 1:2000 Traffico Breta — Ghiffa / Sei /

Coz wird der Strassenabschnitt zwischen A13 und Kantonsstrasse, d.h. der

Autobahnzubringer, ebenfalls als Nationalstrasse statt Strada cantonale gekennzeichnet.

b) Im Piano generale di urbanizzazione 1:2000 Traffico Leso — Cebbia / Ander-

gia sowie im Piano generale di urbanizzazione 1:10 000 Mesocco — Pian San

Giacomo wird die nach "Ceta" festgelegte Strada agricola — forestale (Landwirtschafts- und Forststrasse) gestrichen.

c) Die Gemeinde wird ersucht, die festgelegten Fuss- und Wanderwege direkt

mit der BAW Bündner Wanderwege zu besprechen, damit allfällige Änderun-

gen und Anpassungen (im Inventar und/oder in den Plänen) vorgenommen werden können.

d) Die Gemeinde wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der regionalen Richtplanung eventuell Anpassungen bei den Mnerad per rampichini in den Gene-

rellen Erschliessungsplänen nötig sein werden.

e) Die Gemeinde wird angewiesen, die Hauptschmutzwasserleitung im Piano

generale di urbanizzazione 1:2000 Servici tecnologici, Castello / Doira — Crimeo vollständig festzulegen.

7. Das Genehmigungsverfahren für den Piano delle zone 1:2000 Campagna

d'Andergia vom 18. März 2013 (Waldabstandslinie von 5 m) wird sistiert, bis die Waldgrenze rechtskräftig ist.

8. Die Planungsbeschwerde wird bis zur rechtskräftigen Festlegung der Waldfeststellungen sistiert.

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9. Der Gemeindevorstand Mesocco wird angewiesen, den wesentlichen Inhalt des

Dispositives des vorliegenden Genehmigungsbeschlusses öffentlich bekannt zu

geben. Diese Bekanntgabe hat in den gleichen Publikationsorganen wie die Bekanntgabe des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom 12. März 2012 zu er-

folgen. Im Publikationstext ist darauf hinzuweisen, dass der Genehmigungsbe-

schluss bei der Gemeinde eingesehen werden kann und dass gegen darin ent-

haltene Vorbehalte, Sistierungen und Anweisungen innert 30 Tagen ab dem Pub-

likationsdatum nach Massgabe des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege beim Verwaltungsgericht Graubünden Beschwerde erhoben werden kann.

10. Für direkte Adressaten des vorliegenden Beschlusses beginnt die 30-tägige Be-

schwerdefrist an das Verwaltungsgericht bereits ab dem Zeitpunkt der Eröffnung

des vorliegenden Beschlusses.

11. Soweit für die Verwirklichung der Planung Bewilligungen irgendwelcher Art not-

wendig sind, bleibt der Bewilligungsentscheid der zuständigen Behörde oder

Amtsstelle vorbehalten.

12. Das Amt für Raumentwicklung (ARE) wird beauftragt, die aufgrund dieses Beschlusses nötigen Kennzeichnungen in den eingereichten graphischen Auszügen vorzunehmen.

13. Der Gemeindevorstand Mesocco sorgt für die Nachführung der digitalen Daten nach den Vorgaben des ARE.

14. Für das Genehmigungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 15. Mitteilung an:

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Der Präsident:

H. Trachsel

Namens der Regierung

Der Kanzleidirektor:

Dr. C. Riesen