Abgrenzung des Waldareales, Änderungsplan Steinbruch Schnür
Cunfin static dal guaud · Amden · Abolì ils 13-10-2025
Document
- Numer
- 2002-4240
- Gener
- Cunfin static dal guaud
- Vischnanca
- Amden
- Chantun
- St. Gallen
- Nivel
- Chantun
- Autoritad
- Kantonsforstamt
- Decidì
- 14-02-2002
- Publitgà
- 27-02-2002
- En vigur dapi
- 16-04-2002
- Abolì
- 13-10-2025
- Funtauna
- ÖREBlex, chantun St. Gallen
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GenehmigungsverfügungIn neuem Tab öffnen
Text
Genehmigungsverfügung
Baudepartement
Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen
des Kantons St.Gallen
Telefon 071 229 30 03, Fax 071 229 39 60
Baudepartemanf / Rechtsabtoitung
14. März 2003
Eingang
17. Marz 2003
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i
Gemeinderat, 8873 Amden Hartschotterwerk Mühlehorn-Quin ten AG, 8874 Mühlehorn
Bearb. Nr.
VH 42 Amden: Genehmigung eines Gemeindeerlasses
Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: Abbau- und Endgestaltungsplan Steinbruch Schnür (Änderungsplan zum rechtsgül tigen Erlass vom 7. Juni 1993) Der Erlass regelt den Abbau von Steinen im bestehenden Steinbruch Schnür. Er gilt gleichzei tig als Abbaubewilligung im Sinne von Art. 28quinquies BauG. Sie haben - aufgrund der Ihnen zugestellten Original-Verfügungen - am 26. September 2002 die Baubewilligung erteilt, unter Vorbehalt der Plangenehmigung. Die Prüfung ergibt, dass der Erlass recht- und zweckmässig ist und genehmigt werden kann. In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungserchtspflege (sGS 951.1 ; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Ermächti gungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Ge meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Der angeführte Erlass wird genehmigt. Die Genehmigung des Abbau- und Endgestaltungs planes gilt im Sinne von Art. 28quinquies BauG gleichzeitig als Baubewilligung. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt - für Bauentscheid inkl. Baukontrolle sowie für Bauanzeigen - für die wasserbaupolizeiliche Bewilligung des Tiefbauamtes - für die Verfügung des Amtes für Umweltschutz über Umweltschutz massnahmen - für die Genehmigung des Abbau- und Endgestaltungsplanes Total
Fr. 1'075.~ Fr. 150.Fr. 14'800.Fr. 1‘000.Fr. 17' 025 . ~
Der Gesamtbetrag wird der Hartschotterwerk Mühlehorn-Quinten AG in Rechnung gestellt.
G-Amd Geneh BiH 2356
Baudepartement
-
2
Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.
Mit freundlichen Grüssen Für das Baudepartement Der Leiter-Stv. des A ~
lirs Pfister lic.iur.
Beilagen: • Genehmigter Erlass • Einzahlungsscheine (zu Händen der Hartschotterwerk Mühlehorn-Quinten AG) (Fr. 1'075.—zG Gemeindekassieramt, 8873 Amden; Fr. 15‘950.-- zG Finanzverwaltung des Kantons St. Gallen) Kopie: • Amt für Raumentwicklung • Amt für Umweltschutz • Rechtsabteilung • Tiefbauamt
G-Amd Geneh BiH 2356
-
Plan
Sickerwasser aus Lockergestein (heute gefasst in Buecheggrunse, bei starken Regenfallen: Meteorwasser-Überlauf); Wird nach Ab schluss Berme b gefasst
KANTON ST.GALLEN GEMEINDE AMDEN
Untergeordneter Wasseraustritt
Wasseraustritt aus geologisch ge störtem Bereich, wenige Minuten liter; bei starken Regenfallen er heblicher Wasseraustritt: Bei End gestaltung der Wand fassen und ableiten
LEGENDE
Mit grosser Wahrscheinlichkeit Wasser aus Austrittsbereich 2; wird nach Endgestaltung verschwinden
Festlegungen ■ ■■■ ■
■
Ganzen Text zeigen
Perimeter Abbauplan
45Ö9) Etappe 1
Abbau- und Endgestaltungsplan Steinbruch Schnür
Etappe 2 mïSÊÊÊmÊM
Etappe 3
(Änderungsplan zum rechtsgültigen Erlass vom 7. Juni 1993)
Etappe 4
mit besonderen Vorschriften
Etappe 5
«Situation Mst. 1 :1000 f 21
Übergangsbereich Vom Gemeinderat erlassen am:
61&36i6,06ns6t?a
2 9. Jan. 2002
Der Gemeindepräsident
Der Gemeinde
kein Abbau bzw. Abbau abgeschlossen
schreib < 'S V , V ^
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v > >>. ' " Ä v'rrt A . .t ' "C"' 2 hÄ ) ^
Öffentlich aufgelegt vom: 2 1„ FEB Vom Baudepartement des Kantons St.
Aufforstungspflicht Sohle (natürliche Bestockung)
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bis: 2 8. MRZ. 2002 ehe;
igt am:
1
Bermen Endgestaltung
h .März 2003
Mit Ermächtigung Der Leiter,des Pîanungsamtes:
WM
Abbaurichtung
'
Verlauf Fulenbach im Endzustand Waldgrenzen vom Kanton^
rstamt StGallen erlassen am:
H . FEB. 2002 Vom Kantonsforstamt St.Gallen erlassene Waldgrenze
Der Kantonsoberförster: Hinweise Öffentlich aufgelegt vom: 2 7. FEB. 2002
bis: 2 8. MRZ. 2002 Perimeter Abbauplan gemäss Abbauplan vom 7. Juni 1993
In Rechtskraft erwachsen an$ 1 S. APR. < Ì Î AI Der Kantonsoberförster:
Fulenbach ursprünglicher Zustand r tT I ' C>'V. ^ 0 r-» Ti C^V.
Sachbearbeiter: Str Gezeichnet: Geprüft:
Da
THEO STIERLI + PARTNER AG RAUM- UND UMWELTPLANUNG
Tel.
071 /913'90’40
Fax
071 /9 1 3 ’90’45
Toggenburgerstrasse 67
9500 Wil
Dr. Streiff AG
Tel.
055 / 210’17*24
Büro für technische Geologie Geotechnik Hydrologie Umwelt
Fax
055 / 210*17*08
Greithstrasse 22
e-mail [email protected]
Plandatum:
07.09.99
Plangrösse: 30x84 File:
amjimq.dgn
8640 Rapperswil Änderungen:
11.11.99
14.02.00
27. 04. 00
05. 07. 01
Auftrags Nr. 4.1082
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Profile Walensee
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Wasseraustritte 4520
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Vermessungsfix- und -hilfspunkte bestehende Materialseilbahn
Mitwirkung: PeterSteiger
Dipl. Ing. Landschaftsarchitekt
Oberdorfstrasse 35
4118 Rodersdorf
Verfügung Aufhebung
Kanton St.Gallen Volkswirtschaftsdepartement Kantonsforstamt
Volkswirtschaftsdepartement, Kantonsforstarrtl, Dawdstrasse 35, 9001 St.Gatten
Stefan Buob Forstingenieur VD KFA Waldrecht und Planung Davidstrasse 35 9001 St. Gallen T +41582293505
St.Gallen, 13. Oktober 2025
Verfügung des Kantonsforstamtes Aufhebung Waldgrenze Waldfeststellung im Bereich des ehemaligen Steinbruchs Schnür
-
Gesuchnummer Kanton:
25-1595
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Politische Gemeinden:
Amden und Quarten
Örtlichkeit:
Ehemaliger Steinbruch Schnür
Gesuchsteller:
Politische Gemeinden Amden und Quarten
Vorhaben:
Aufhebung Abbau- und Wiedergestaltungsplan Steinbruch Schnür, Amden und Quarten
SACHVERHALT A. Im Steinbruch Schnür auf der Nordseite des Walensee baute die Hartschotterwerke Mühlehorn-Quinten AG seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts Hartschotter ab. Der Steinbruch liegt zum überwiegenden Teil in der Gemeinde Amden und zu einem kleinen Teil in der Gemeinde Quarten. Das Gestein wurde im Steinbruch aufbereitet und anschliessend mit dem Ledischiff nach Mühlehorn transportiert und dort auf die Bahn oder auf Lastwagen verladen. B. Da die verschiedenen Verträge und Bewilligungen im Jahr 1993 ausliefen, war für den Weiterbetrieb des Steinbruchs eine neue Bewilligung erforderlich. Der entsprechende Abbau- und Wiedergestaltungsplan Steinbruch Schnür mit besonderen Vorschriften und der Bericht über die Umweltverträglichkeit wurden am 7. Juni 1993 vom Baudepartement des Kantons St.Gallen genehmigt. C. In den kommenden Jahren musste allerdings festgestellt werden, dass die geplante Endgestaltung nicht realisierbar war. Dies führte zu einer Änderung des rechtsgültigen Erlasses. Am 14. März 2003 genehmigte das Baudepartement des Kantons St.Gallen
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die Änderungen am Abbau- und Endgestaltungsplan (Änderungen zum rechtsgültigen Erlass vom 7. Juni 1993). D. Im Jahr 2011 wurde der Steinbruch stillgelegt. E. Eine Begleitkommission führte während der Abbauphase meist jährlich einen Augenschein zur Beurteilung des Abbaufortschritts, der Abbausicherheit, der (End-) Gestaltung und Bepflanzung mit Pioniervegetation durch. Am 29. Juni 2023 fand die Schlussabnahme des Abbau- und Steinbruchareals mit einem Augenschein vor Ort statt. F. Im Dezember 2023 beschloss der Gemeinderat Amden, dass der Abbau- und Wiedergestaltungsplan Steinbruch Schnür aufgehoben werden soll. Auslöser für diesen Entscheid waren die Absichten der SAK (St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG) und der EKZ (Elektrizitätswerke des Kantons Zürich) auf dem Areal des ehemaligen Steinbruchs eine Photovoltaikanlage zu erstellen. G. Vom 9. September bis am 8. Oktober 2024 legten die Gemeinden Amden und Quarten die Aufhebung des Sondernutzungsplans Schnür öffentlich auf. Gleichzeitig erliess des Kantonsforstamt die Aufhebung der Waldgrenzen und die Waldfeststellung im Bereich des ehemaligen Steinbruchs Schnür. H. Mit Datum vom 4. Oktober 2024 erhob Pro Natura St.Gallen-Appenzell Einsprache und stellte folgende Anträge: Der Beschluss des Kantonsforstamtes vom 6. August 2024 sei vollumfänglich aufzuheben. Auf die Aufhebung der Waldgrenze und die Waldfeststellung im Bereich des ehemaligen Steinbruchs sei zu verzichten. Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Es sei ein Augenschein durchzuführen (prozessualer Antrag) I. Am 5. November 2024 reichten die Rechtsanwälte Dr. Gregor Geisser und MLaw Alex Kapsahili vom Büro rechtsanwälte.og42, St.Gallen, im Auftrag von Pro Natura eine ergänzende Stellungnahme ein. Diese nimmt jedoch nicht konkret auf die Aufhebung der Waldgrenze und die Waldfeststellung, sondern auf das Photovoltaikprojekt Bezug.
ERWÄGUNGEN 1. Mit dem Abbau- und Endgestaltungsplan Steinbruch Schnür (Änderungsplan zum rechtsgültigen Erlass von 7. Juni 1993) legte das Kantonsforstamt die Waldgrenzen im Steinbruchareal fest. Mit der nun vorgesehenen Aufhebung des erwähnten Plans ist die Waldgrenze ebenfalls aufzuheben. Die Zuständigkeit liegt beim Kantonsforstamt. 2. Art. 13 Abs. 3 des eidgenössischen Waldgesetzes (SR 921.0, abgekürzt WaG) verlangt, dass im Rahmen einer Nutzungsplanrevision die Waldgrenzen im Waldfeststellungsverfahren zu überprüfen sind, wenn Grundstücke aus der Bauzone entlassen werden. In vorliegenden Fall wird der ganze Steinbruchperimeter aufgehoben. Eine Waldfeststellung erübrigt sich jedoch, da für die Sohle des Steinbruchs eine Aufforstungspflicht besteht. Die Sohle des Steinbruch ist somit rechtlich Wald. Mit dem Plan «Aufhebung Waldgrenze Waldfeststellung im Bereich
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des ehemaligen Steinbruchs Schnür» wurde die Waldfläche entsprechend erfasst und verbindlich festgelegt. 3.
Weder in der Einsprache vom 4. Oktober 2024 noch in der ergänzenden Stellungnahme vom 5. November 2024 bringt Pro Natura konkrete Bestimmungen im Zusammenhang mit der Aufhebung des Abbau- und Wiedergestaltungsplans, resp. der aufzuhebenden Planunterlagen vor. Pro Natura argumentiert, dass die geplante Photovoltaikanlage nicht bewilligungsfähig sei und damit sämtliche beantragten Bewilligungen zu verweigern seien. Dies gelte insbesondere auch für die beantragte Rodung für den Bau der Photovoltaikanlage. Auslöser für die Aufhebung des Abbau- und Wiedergestaltungsplan ist die Photovoltaikanlage. Dieses Projekt kann nur realisiert werden, wenn der Abbau- und Wiedergestaltungsplan aufgehoben wird. Die Photovoltaikanlage hat jedoch auf die Aufhebung des Abbau- und Wiedergestaltungsplan keinen direkten Einfluss. Da der Steinbruchbetrieb bereits Jahr 2011 eingestellt wurde, ist die Aufhebung der entsprechenden Plangrundlagen überfällig. Es gibt keine stichhaltigen Gründe die Aufhebung zu verweigem, bzw. von der Bewilligung der Photovoltaikanlage abhängig zu machen. Die Planaufhebung ist auch bei einem ablehnenden Entscheid zur Photovoltaikanlage vorzunehmen.
4.
Pro Natura stellt zudem den prozessualen Antrag auf die Durchführung eines Augenscheins. Ein Augenschein ist eine Beweiserhebung durch die eigene Sinneswahrnehmung. Für die Aufhebung der Waldgrenze und die Waldfeststellung im Bereich des ehemaligen Steinbruchs führt ein Augenschein jedoch zu keinen weiteren Erkenntnissen. Die Aufhebung der Waldgrenze ist ein rein planerischer Akt. Für die festgelegte Waldfläche im Bereich des Sohle des ehemaligen Steinbruch besteht eine Aufforstungspflicht. Die Waldfläche ist entsprechend zu übernehmen, unabhängig vom Stand des aktuellen Aufwuchses.
5.
Da es sich im vorliegenden Fall um ein erstinstanzliches Einspracheverfahren handelt, ist das Begehren des Einsprechers, es seien ausseramtliche Kosten zu leisten, abzuweisen.
6.
Von Gemeinwesen werden in der Regel keine amtlichen Kosten erhoben, wenn sie nicht überwiegende finanzielle Interessen verfolgen. Auf die Erhebung einer Gebühr kann verzichtet werden.
VERFÜGUNG Gestützt auf die eidgenössische und kantonale Waldgesetzgebung sowie Art. 98 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt VRP) verfügt das Kantonsforstamt: 1. Die «Aufhebung Waldgrenze / Waldfeststellung in Bereich des ehemaligen Steinbruchs Schnür» wird genehmigt 2.
Die Einsprache von Pro Natura Schweiz, vertreten durch die Rechtsanwälte.OG42, St.Gallen, gegen die «Aufhebung Waldgrenze / Waldfeststellung in Bereich des ehemaligen Steinbruchs Schnür» wird abgewiesen.
3.
Das Begehren des Einsprechers um ausseramtliche Kosten wird abgewiesen.
4.
Auf die Erhebung einer Entscheidgebühr wird verzichtet.
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D.
RECHTSMITTELBELEHRUNG
Die vorliegende Verfügung kann gemäss Rechtsmittelbelehrung im Gesamtentscheid der politischen Gemeinden angefochten werden.
Freundliche Grüsse
(2,9L rf(e, Caroline Heiri Kantonsoberförsterin
Entscheideröffnung Die vorliegende Verfügung wird dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation ugestellt, das die Verfügung zusammen mit allfälligen weiteren kantonalen Verfügungen koordiniert an die politischen Gemeinden Amden und Quarten weiterleitet. Die politischen Gemeinden erstellen und eröffnen den Gesamtentscheid.
Eingeschrieben zu eröffnen (durch die Gemeinden): Rechtsanwälte.OG42, Oberer Graben 42, 9000 St.Gallen
Mitteilung per E-Mail (durch das Kantonsforstamt): Waldregion 4 See, Schulhausstrasse 12, 87822 Kaltbrunn Waldregion 3 Sargans, Quartnerstrasse 1, 8882 Unterterzen Försterbüro Amden, Revierförster Manuel Gmür, Dorfstrasse 22, 8873 Amden Forstbüro Unterterzen, Revierförster Josef Kühne, Quartnerstrasse 1, 8882 Unterterzen
1206881_193744 doe,
4/4
Plan Aufhebung
Gemeinde Amden
Gemeinde Quarten
Projekt Nr. 111.2.001
08. Juli 2024
Aufhebung Waldgrenze Waldfeststellung im Bereich des ehemaligen Steinbruchs Schnür
1:1'000
öffentliche Auflage Aufhebung Waldgrenze Waldfeststellung vom Kantonsforstamt erlassen am: Die Kantonsoberförsterin
Öffentlich aufgelegt vom:
Ganzen Text zeigen
bis am:
In Rechtskraft erwachsen am: Die Kantonsoberförsterin
ERR Raumplaner AG Teufener Strasse 19 19001 St.Gallen I T +41 (0171 227 62 62 I [email protected] I wwvv.err.ch
0 6. AK 2024
Festlegung
~ ≥F
Aufhebung Waldgrenze / Waldfeststellung Wald gemäss Abbau- und Endgestaltungsplan Steinbruch Schnür, vom Kantonsforstamt erlassen am 14. Februar 2002, Aufforstungspflicht Sohle
Hinweise
Wald Gewässer offen •••IIMMII • ••••••••
Gemeindegrenze
bestehend, gemäss AV-Daten
Seerewaldchöpf
t
i
Waldgrenze vom Kantonsforstamt erlassen am 14. Februar 2002
Amden
Cholplatz 1710
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Quarten
64
Walensee
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10
20
30
40
50 m
Amtliche Vermessung Amden, Stand Januar 2024, AREG Kantor) SG Amtliche Vermessuna Quarten: Stand Juni 202A. AREG Kanton SG
Basas legalas
sGS 651.1 · Chantun
sGS 651.11 · Chantun
SR 921.0 · Waldgesetz, WaG · Confederaziun
SR 921.01 · Waldverordnung, WaV · Confederaziun