Teilzonenplan Schörisfeld - Genehmigung

7. August 2001

VII 26 Oberriet: Genehmigung eines Gemeindeerlasses Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht. >

Teilzonenplan Schörisfeld

Der Erlass wurde nicht vorgeprüft. Er beinhaltet eine Verkleinerung der Zone für öffentliche Bauten (Friedhof) bzw. eine Vergrösserung der Wohnzone W2. Die Prüfung durch das Amt für Gemeinden und das Baudepartement ergibt, dass der Erlass recht- und zweckmässig ist und genehmigt werden kann. Mit der Umzonung des Reservelan­ des wird die Schicklichkeit der Bestattungen nicht gefährdet. Die Verantwortung für den zu­ künftigen Bedarf an Bestattungsplätzen liegt allein bei der politischen Gemeinde. Aus dem Be­ schluss des Gemeinderates vom 22. Jan. 2001 ergibt sich, dass ausreichend Reserven vor­ handen seien. Somit bestehen auch aus der Sicht des Finanzausgleichs keine Einwendungen. In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts­ pflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Ermächti­ gungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Ge­ meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das

Baudepartement: 1. Der angeführte Erlass wird genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 400.-. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden. Mit freundlichen Grüssen Für das Baudepartement Der stv. Leiter des Planungsamtes:

lie. iur. U. Pfister EV.G .G em einde.Textaktuell.doc

Baudepartement Planungsamt Beilagen: > genehmigter Erlass > Einzahlungsschein Kopie: > Planungsamt > Rechtsabteilung

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