Quellwasserfassung GRÜNDEN

Art. 18 Allgemeine Beschränkungen

Art. 19

Bodenbewirtschaftung und Dün9un9........

Art. 20 Pflanzenschutzm ittel und Holzschutzm ittel

5

2.3

5

5 5 5

Bestimmungen für die Zone Sl

Art. 21

Allgemeine Beschränkungen...... Ar1. 22 Zutritt........

5 6

Art. 23 Att.24

Art. 25

Art. 26 ArI.27

6 6 6 6 6

Verfügun9en..................... Ausnahmebewilligungen... Anmerkung im Grundbuch Strafbestimmungen Vollzugsbeginn .................

Beilaqen Beilage 1

Auszüge aus eidgenössischen Erlassen

Beilage 2

Auszüge aus kantonalen Erlassen

Beilage 3

Ergänzende Richtlinien, Empfehlungen und Merkblätter

Beilage 4

Fachbegriffe

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

Seite I

ln Anwendung von Art. 20 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (Gewässerschutzgesetz, SR 814.20; abgekürzt GSchG), Att.29 ff. der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (SR 814.201; abgekürzt GSchV) und Art. 29 bis 34 des Vollzugsgesetzes zut eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung vom I 1. April 1996 (sGS 752.2; abgekürzt GSchVG) sowie gestützt auf Art. 3 Abs. 1 des Gemeindegesetzes vom 21 . April 2009 (sGS 151.2; abgekürzt GG) erlässt der Gemeinderat Hemberg als Reglement:

1.

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Art. I

Geltungsbereich

Dieses Reglement gilt für die Grundwasserschutzzonen der Quellfassungen Gründen Koordinaten der Quellschächte: to t rì.(lt L"r ,

-:,. i

G1 734',340 I 241',566 ¡tltiCZ 734',30g I 241',572 ;rl4riå63 734',3031 241'585 G4 734'296 t 241'665 ¿01(40'G5 734'279 I 241'669 ¿o,ÇriLcg 734'270 I 241'713 Es legt die zum Schutz des Grundwassers erforderlichen Nutzungsbeschränkungen und

Schutzmassnahmen fest.

Das Reglement ist Bestandteil des Umgrenzungsplans ,,Grundwasserschutzzonen um die Quellfassungen Gründen", Plan-Nr. 2011-13111, Geologiebüro Lienert & Haering AG, datiert vom 19. Dezember2011 inkl. ErgänzungenVorprüfung bis 27.Juli2012lrev.3. Februar2014 (Massstab 1 : 1'000). Die Vorschriften des Bau- und Planungsrechtes, des Natur- und Heimatschutzrechtes sowie der Wald-, der Umweltschutz- und der Gewässerschutzgesetzgebung bleiben vorbehalten. Soweit die Bestimmungen dieses Reglements eine einschränkendere Nutzung der Grundstücke vorschreiben, gehen sie der geltenden Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Hemberg sowie der eidgenössischen und kantonalen Bau- und Raumplanungsgesetzgebung vor. Ar1.

2 Grundwasserschutzzonen und deren Zielel

Die Grundwasserschutzzone (Zone S) besteht aus dem Fassungsbereich (Zone 51), der Engeren Schutzzone (Zone 52) und der Weiteren Schutzzone (Zone S3).

Die Schutzzonen bezwecken einen abgestuften, vorsorglichen Schutz des näheren Einzugsgebietes der Trinkwasserfassungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht.

Art. 3 Wegleitung des Bundes

Die Wegleitung des Bundesamtes für Umwelt (BnfU¡z gilt bei der Anwendung dieses Reglements als Richtlinie.

1

2

vgl. Beilage 1.2: Anhang 4ZifÍ. 12 GSchV vgl. Beilage 3: Bst. a

Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

Seite 2

Art. 4 Einhaltung der Schutzzonenvorschriften

Die lnhaberin der Wasserfassung übenracht die Einhaltung der Schutzzonenvorschriften und meldet Verstösse unverzüglich der politischen Gemeinde. Die lnhaberin der Wasserfassung kann Dritte mit dieser Aufgabe beauftragen. Bauvorhaben in den Grundwasserschutzzonen sind der lnhaberin der Wasserfassung im Baubewi ig u n gsverfa h ren sch riftl ich a nzuzeigen. I I

Die Zone 32 ist bei Bedarf auf geeignete Weise zu markieren.

Art. 5 Überwachung der Grundwasserqualität3

Das Rohwasser ist durch die lnhaberin der Wasserfassung regelmässig untersuchen zu lassen. Der Untersuchungsumfang richtet sich nach der Lebensmittelgesetzgebunga und der Gewässerschutzverordnungs (Anforderungen an die Wasserqualität unterirdischer Gewässer).

Die politische Gemeinde und die kantonale Behörde (Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen) sind unverzüglich zu informieren, wenn:

a. die Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebunga an die chemisch-physikalische oder b. c.

bakteriologische Wasserqualität gemäss Schweizerischem Lebensmittelbuch6 nicht erfüllt sind; die numerischen Anforderungen an die Wasserqualität gemäss Gewässerschutzverordnungs nicht erfüllt sind; oder die Konzeñtration von Stoffen, für welche die Lebensmittelgesetzgebunga, die Gewässerschutzverordnungs oder die AltlastenverordnungT numerische Anforderungen enthalten, stetig zunimmt.

Art. 6 lnformationspflicht

Die Eigentümer von Grundstücken in den Grundwasserschutzzonen sind verpflichtet, Pächter, Mieter oder Nutzniesser sowie Unternehmer, die auf den betroffenen Grundstücken arbeiten, über die massgebenden Nutzungsbeschränkungen zu informieren.

ALLGEM EI N E NUTZU NGSBESCHRAN KU NGEN U N D SCH UTZ. MASSNAHMEN

2.

Art. 7 Grundsatz

Die allgemeinen Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen gelten für neue Bauten und Anlagen. Sie gelten ebenfalls bei wesentlichen Anderungen bestehender Bauten und Anla-

gen.

Mängel an Bauten und Anlagen, die das Grundwasser konkret gefährden, sind ohne Yerzug zu beheben. 3 4 5 6

7

vgl. Beilage 1 .2'. Aft.47 GSchV vgl. Beilage 1.8: Bst. a vgl. Beilage 1 .2: Anhang 2 Zift. 2 GSchV vgl. Beilage 3: Bst. b vgl. Beilage 1.8: Bst. b

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

2.1

Seite 3

BESTIMMUNGEN FUR DIE ZONE S3

Art. 8 Allgemeine Beschränkungen

Anlagen und Nutzungen, von denen eine Gefahrs für das Grundwasser ausgeht, sind nicht zulässig.

Art. 9 Bauten und Anlagen

Bauten und Anlagen sind über dem höchstmöglichen Grundwasserspiegel, bei Quellwasserfassungen über den wasserführenden Schichten, zu errichten. Für die Versickerung von Dachwasser sind die einschlägigen Richtliniene massgebend.

Bei der Verwendung von Sekundärbaustoffen (Recyclingbaustoffe) sind die einschlägigen Richtlinienlo zu beachten.

Bei Bauarbeiten sind besondere Schutzmassnahmenll zu treffen.

Art. l0 Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten Die Zulässigkeit und die zu treffenden Massnahmen bei der Errichtung und Änderung von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten richten sich nach dem Bundesrechtl2.

Art. 1l Schmutalasserleitungen

Schmutarasserleitungen samt Hausanschlüssen und Schächten sind dauerhaft und dicht zu erstellen und so auszuführen, dass Dichtheitsprüfungen einfach möglich sind. Sie müssen den einschlägigen Vorschriftenl 3 entsprechen. Die Dichtheit ist vor Inbetriebnahme und nachher alle fünf Jahre zu prüfen. Die Bauvenryaltung Hemberg sorgt für eine koordinierte Durchführung der Kontrollen.

Arl. 12 Verkehrsanlagen Strassen sind mit Hinweisschildern,,Wasserschutzgebiet"l4

zu versehen

Strassen und Plätze aller Art, die dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offen stehen oder auf denen regelmässig Fahrzeuge mit wassergefährdenden Flüssigkeiten verkehren, sind mit dichtem Belag und Randbordüren sowie nötigenfalls mit Abirrschutz zu erstellen. Das Abwasser ist abzuleitenl5. Private Verkehrsflächen für Motorfahrzeuge, wie Garagenvorplätze und Garagen, sind mit dichtem Belag, geeignetem Gefälle und Randbordüren zu erstellen. Das Abwasser ist abzuleiten.

8 vgl. Beilage 1.2: Anhang 4ZiÍf.221GSchV

I vgl. Beilage 3: Bst. c

10 vgl. Beilage 3: Bst. d 11 vgl. Beilage 3: Bst. e 12 ugl. Beilage 1.1'. Arl22GSchG;

Beilage 1.2'. Arl. 32 Abs. 2 Bst. i und j, Art. 32a und Anhang 4 Zift. 221 Abs. 1 Bst. g, h und i GSchV

13 ugl. Beilage 1.1: Art. 15 GSchG; Beilage 3: Bst. f

l4 gemäss Beilage 1.8: Bst. c 15 ugl. Beilage 3: Bst. I

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

Seite 4

Die allfällige Einleitung des Abwassers in ein Oberflächengewässer muss ausserhalb der Grundwasserschutzzonen und so erfolgen, dass kein Abwasser in die Fassung gelangen kann. ( Ì

Wenig frequentierte private Abstellplätze sowie Flurwege und Forststrassen, welche über bewachsene Bodenschichten entwässern, sind zulässig. Dabei muss ausgeschlossen werden können, dass das Abwasser punktuell versickern kann'".

Art. 13 Landwirtschaftliche Anlagen

Lageranlagen für Hofdünger (Güllenbehälter, Schwemmkanäle, Mistplatten usw.) sowie Raufuttersilos sind nach den geltenden Vorschriften und Richtlinienl6 zu erstellen und zu betreiben.

Güllenbehälter sind mit einem Leckerkennungssystem auszurüsten. Die Dichtheit ist damit regelmässig (mindestens jährlich) zu prüfen. Für die übrigen Anlagen gelten die Kontrollintervalle für Schmutzr¡rasserleitungen sinngemäss. Die Bauverwaltung Hemberg sorgt für die Durchführung der Kontrollen.

Art. 14 Geländeveränderungen und Materialentnahmen

Geländeveränderungen, bei denen die Deckschicht beseitigt oder wesentlich vermindert wird, sind nicht zulässig. Ausgenommen sind Aushubarbeiten für schutzzonenkonforme Bauten und Anlagen. Materialentnahmen sind unters agt17 .

Art. 15 Deponien und Ablagerungen

Das Errichten und Betreiben von Deponienls und Plätzen zum Vergraben von Tierkörpernle ist untersagt. Das Ablagern und Zwischenlagern von Stoffen, welche eine Gefahr für das Grundwasser darstellen (Mist, Kompost, Abfälle, Recyclingbaustoffe usw.), ist ausserhalb geeigneter Anlagen nicht zulässig. Feldrandkompostierung ist nicht zulässig. Das Kompostieren für den privaten Gebrauch ist in gedeckten Kompostmieten zulässig.

Art. 16 Bodenbewirtschaftung und Düngung

Bodenbewirtschaftung und Düngung sind im Rahmen der geltenden Vorschriften und Richtlinien20 und unter Beachtung der Bodenbelastbarkeit zulässig. Lanzendüngungen sind untersagt. In der Zeit von November bis Februar darf keine Gülle ausgebracht werden.

16 ugl. Beilage 1.1: Art. 15 GSchG; Beilage 3: Bst. g

17 ugl. Beilage 1 .1: Art. 44 Abs. 2 Bst. a GSchG 18 ugl. Beilage 1.6: Anhang 2 Ziff. I Abs. 1 TVA

19 ugl. Beilage 1.6a: Anhang 5 Z¡ff. 'l 1 VTNP

20 ugl. Beilage 1.5: Anhang 2.6 ChemRRV; Beilage 1.8: Bst. d; Beilage 3: Bst. h

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

Seite 5

Art. l7 Pflanzenschutzmittel und Holzschutzmittel Bei der Venuendung von Pflanzenschutzmitteln sind die einschlägigen Vorschriften und Empfehlungen2l sowie die Gebrauchsanweisungen zu befolgen. Bei der Venrendung von Holzschutzmitteln und der Lagerung von damit behandeltem Holz sind Massnah m en22 zu treffen.

d ie bu ndesrechtl ich vorgesch riebenen

2.2

BESTIMMUNGEN

R DIE ZONE S2

Art. l8 Allgemeine Beschränkungen ln der Zone 52 gilt ein allgemeines Bau- und Grabungsverbot. Verboten sind überdies andere Tätigkeiten, welche das Grundwasser quantitativ oder qualitativ beeinträchtigen können, insbesondere das Versickernlassen von Abwasser. Über Ausnahmen bestimmt das Bundesrecht23.

Art. 19 Bodenbewirtschaftung und Düngung

Bodenbewirtschaftung und Düngung richten sich nach dem Bundesrecht24 und den ergänzenden Richtlinien2s. Ackerbau ist nicht zulässig. Das Ausbringen von flüssigen Hofdüngern (2.8. Gülle) ist nicht gestattet.

Art. 20 Pflanzenschutzmittel und Holzschutzmittel

Die Venruendung von Pflanzenschutzmitteln und Holzschutzmitteln sowie die Lagerung von mit Holzschutzmitteln behandeltem Holz richten sich nach dem Bundesrecht26.

2.3

BESTIMMUNGEN

zoNE s1

Aft. 21 Allgemeine Beschränkungen Es sind nur bauliche Eingriffe und andere ïätigkeiten zulässig, welche der Trinkwasserversorgung dienen. Über Ausnahmen sowie Bewirtschaftungsbeschränkungen bestimmt das Bundesrecht27.

21 ugl. Beilage 1.5: Anhang 2.5 ChemRRV; Beilage 1.7: Art. 25 WaV; Beilage 1.8: Bst. e; Beilage 3: Bst. i

22 ugl. Beilage 1.5: Anhang 2.4Ziff .1.4 Abs. 2 ChemRRV 23 ugl. Beilage I .2: Anhang 4 Ziff. 222 GSchV; 24 ugl. Beilage 1.5: Anhang 2.6Ziff .3.3.1 Abs. 2 ChemRRV 25 ugl. Beilage 3: Bst. h 26 ugl. Beilage 1.5: Anhang 2.4Ziff .1.4 Abs. I und Anhang 2.5ãiÍf .1.1 ChemRRV; Beilage 1.7: Art. 25 WaV Beilage 3: Bst. i

27 ,gl. Beilage 1.2: Anhang 4Ziff.223 GSchV;

Beilagel.S:Anhang2.4ZifÍ. 1.4Abs.'l,Anhang2.5Ziff. 1.1 Abs. 1Bst.f undAnhang2.6ZitÍ.3.3.1 Abs. l Bst.eChemRRV

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Gründen

Seite 6

Aú.22 Zutritt Die Zone 31 ist auf geeignete Weise dauerhaft zu markieren und vor dem Zutritt Unbefugter zu schützen (2.8. durch Zaun oder Hecke).

Weidgang ist nicht zulässig

3.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 23 Verfügungen

Der Gemeinderat erlässt die erforderlichen Verfügungen, soweit nicht eine kantonale Stelle zuständig istze. Er kann Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen verfügen, die in diesem Reglement nicht ausdrücklich vorgesehen sind, wenn eine konkrete Gefahr für das Grundwasser besteht.

Arl. 24 Ausnahmebewilligungen Die zuständige Stelle des Kantons2e kann von den Vorschriften dieses Reglements abweichende Bewilligungen erteilen2s, wenn:

a. die Anwendung der Vorschriften für den Betroffenen zu einer unzumutbaren Härte führt, b. der Ausnahmebewilligung keine wesentlichen öffentlichen lnteressen entgegenstehen, c. alle zumutbaren Schutzmassnahmen getroffen werden, und d. der Ausnahmebewilligung keine zwingenden eidgenössischen oder kantonalen Vorschriften entgegenstehen.

Art. 25 Anmerkung im Grundbuch

Der Gemeinderat lässt die in diesem Reglement festgelegten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen mit dem Begriff "Grundwasserschutzzone" und dem Zusatz 51, 52 oder 33 bei den betroffenen Grundstücken im Grundbuch anmerken3o.

Art. 26 Strafbestimmungen

Widerhandlungen gegen dieses Reglement oder gestützt darauf erlassene Verfügungen werden nach den Strafbestimmungen des Gewässerschutzgesetzes3l und des Umweltschutzgesetzes32 bestraft.

Art. 27 Vollzugsbeginn

Umgrenzungsplan und Reglement treten mit Genehmigung durch das Baudepartement in Kraft.

28 ugl. Beilage 2.1: Arl.34 GSchVG 29 ugl. Beilage 2.2: Art.2 GSchW (Amt für Umwelt und Energie) 30 Rrt. 108 Abs. I Bst. h der Einführungsverordnung vom 14. Dezember 1945 zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (sGS 91 I .1 1 ) 31 ugl. Beilage 1.1: Art. 70 f. GSchG 32 ugl. Beilage 1.4: Art. 60 f. USG

Schu2onenreglement für die Quellfassungen Grlinden

Vom Gemeinderat Hemberg ertassen

am

Seite 7

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Der Gemeindeisident:

Der Gemei nderatsschreiber:

. öffentliche Auflage ,o^ ..1.,(2. 20'12

bis

42. 2ryt3

Vom Baudepartement des Kantons St.Gallen genehmigt Für das Baudepartement Der Leiter des Amtes fü

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und Energie:

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