Schaffhausen; GB-Nr. 3930

a. das Werk, für qas gerodet werden soll,,muss auf den vorgesehenen Standort angewie�. sen sein; . b: das Werk.muss die Voraussetz'ungen der Raumplanung sachlich erfüllen; die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen. Nicht' als wichtige Gründe gelten· finanzielle lliteress.en, wie qie möglichst einträgliche Nut� zung -des Bodens .oder die ·billige· Beschaffurig von· Land für nichtforstliche Zwecke· (Artikel · · · 5 Absatz 3 WaG). · '

'

.

'

c.

De'!J Natur- u�d Heimatschutz ist Rechnung zu tragen (Artikel 5-Absatz. 4 WaG}. .

. 2.. Die kantonßlen A.mtsstellen haben zum Abbauprojekf uyp·· 1. Stuf�· Stellung gen�mmen. Die Stellungnahmen . $ind . im· ·Bericht der. Koorc;linationsstel.le für Umweltschutz · vom ·· 25.2.1999 .integriert: Die KöfU kommt zum Schluss, d�:ir Stand.ort stehe· im Eiriklang . mit · dem Mat�rialabbaukonzept. Der Abbau bis auf eine Köt_e von 400 m ü. M., d.h. ·mindeßtens . 8 Meter über dem Grundwasserspiegel,.,sei ohne Gefährdung des Grundwassers zu ver­ . antworten. Die D,auer der Auffüllung sei abhängig vom Anfall von geeignetem Aushubmate-· . rial. Die Rodungsvoraussetzungen seien erfüllt. Aus Sicht, des LandschaJtsschutz�s sei der . Eingriff zwar massiv, trete jedoch nicht direkt in Erscheinung,· vveil das Abbaugebiet hinter · einer Geländekante !fege. Unter Einhalt diverser Bedingungen sei das· Vorhaben als um. . \f.'.eltverträglich zu b�urteilen. 3.

Das Kiesaqbaugebiet-Sc:>len9erg/Büsingen ist mit ca. 45°/� an cle( Rohstoffversorg_ung der · Region ·schaffhausen Ost beteiligt. · Da die bewilligten· Rohstoffreserven demnächst er- · schöpft sind, kann die genannte Versorgung nicht mehr längerfristig sichergestellt werden. · Mit der Erweiterung wird eine Versorgung tordie nächsten 28.-Jahre möglich. Für die anbe­ gehrte Hodung bestehen daher wichtige Gründe, die das Interesse an der Walderhaltung· überwiegen (Artikel 5 Absatz 2 WaGf

4.

Gemäss Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a WaG muss das. Werk,für das gerodet werden soll, · . auf den vorgesehenen Standort angewiesen.sein. bas Erfordernis der I Standortgebunden­ heit ist nicht a_bsolut zli verstehen; entscheidend ist, ob die Gründe für die Wahl eines be­ . stimmten Standortes, welcher eine Rodung. bedingt,· die Interessen der Walderhaltung . überwiegen (relative Standortgebundenheit). Die Erweiterung grenzt an die heutige Abbau­ und Kiesaufbe.reitungszone. Die Standortgebundenheit ist nachgewiesen.

5.

Die Raumplanung ist bei der Realisi�rung raumwirksamer Vorhaben von immer grösserer Bedeutung. Auch im Wald lässt sich ein Projekt rechtlich nicht mehr verwirklichen, ohne dass ·auch die raumplanerisc�en Voraussetzungen erfüllt sind (Artikel 5 Absatz ·2 Buchsta­ ist rechtskräftig. Das Vorhaben ist im' k.antonalen be b WaG). Die Zonenplanänderung . . Richtplan als Festsetzung aufgenommen worden. Damit Voraussetzupgen der . sind die . sachlich erfüilt . Raumplanung .

6.

�iri wichtiger Aspekt bei der Prüfung der Umweltvertr�glichkeit ist der Schutz des Grund- . wassers.· Die KofU ist der · Ansicht, eine Abbaukote bis auf 400 m. ü. M. ·sei zui'ässig. Auf­ grund der örtlichen Verhältnisse darf die Mächtigkeit der Grundwasserüberdeckung 10 Meter nicht unterschreiten (Art;. 44 Abs.. 3 Gewässers?hutzgesetz).. .

,3

Die Abbaukote wird daher auf 403 m. ü. ivl festgelegt. Damit werden die Grundwasser- · schutz-relevanten Aspekte . berücksichtigt (�eine GWS-Zonen oder· Areale betroffei:i�,· . A�::-� · baukote 1o rri über Hochstgrundwasserspiegel). Unter dies.eri Bedingungen führen f!Ö.äun�i und Abbau zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt; d�s heisst gegen di.e Rodung . sprechen weder ·Gründe wie ·Erosions-,_Rütsch-, Brand. � oder Windwurfgefahr noch hat, die Realisierung des Vorhabens Immissionen, Gewässervers�hmutzµngen öder andere Aus­ wirkungen. zur Folge, die mit dem Umweltrecht des Bundes nicht vereinbar sind (Artikel 5 · · Absatz 2 Buchstabe c WaG). .

7.

Der Eingriff ist landschaftlich erheblich, aber es werde.n keine . besonderen faunistischen . und floristischen Werte tangiert. Mit der etappenweisen ·Rekultivierung u'nd der Schaffung von ökologisch wertvollen Standorten wird (unter Einhaltung der unter Ziffer C 2.2, 2.3, 2.4, 3.5, 3.6 formulierten Auflagen und Bedingungen) dem Natur-, und Heimatschutz genügend Rechnung getragen (Artikel 5 Absatz'4 WaG). Ein Konflikt verbleibt im Bereich der 'Naher- . holungsnutzpng. Es ist d.aher daraüf zu .achten, dass die etappenweise _rekuitivierten. . Flä. chen möglichst rasch'wiedetöffentlich zugänglich werde'n. .

. 8.

Die gesamte Materialabbauzon? wird nach dem Abbau wieder Wald im Rechtssinne. Auf 38% der Fläche soil' durch Aufforst'7)ng und 'natürliche Sukzession ge$Chlossener Wald ent­ stehen. Für die restlichen 62% gelten: spezielle Natursct,utzzie.le . .Dabei werden vielfältige Pionierwaldstadi,en und ein enger Wechsel yon offenen und bestockten Partien angestrebt. Endgestaltung und Rodungsersatz können nach· ca. 1o Jahren nach AbbaUende, d.h. im · · · Jahre 2030, abgeschlossen werden.

9.

Die Grundeigentümerin, die Stadt Schaffhausen, ist mit der anbegehrten Rodung und den Ersatzmassnahmen einverstanden.·

10. Die Rodun . gsfl_äche b�trägt meh� als 5'000 m • Das Rodungsgesuch- wurde bereits im Jahre 199°? beim Kanton eingereicht. Gemäss Übergangsbestimmung ·waldverordnung in de'r Verordnung zum Bundesgesetz über die Koordination ünd Vereinfachung vori Entscheid­ . v erfahren vom 2. Februar . 2000 werden hängige Rodungsgesuclie nach altem Recht be1.,1r­ · teilt. Es obliegt dah'er d em. BUWAL, ·die \forliegende Verfügung zu _treffen (Artikel· �· WaG, · · · · · · Artike[ p Absatz 2 WaV). 2

.

.

.

,

C. Aus diesen G(ünden wird gestützt auf alt Artikel 3 ff. WaG, alt Artikel 4 ff. WaV und Artikel 2 ff. NHG und auf Antrag des K!3,ntonsforstamtes vom 27. Juni 2000 verfügt: 1. · Rodungsentscheid 2

1'.1 · Die tempo.räre R�d_ung im Ausmass von 62'6.00 m wird bewilligt .. _1.2. Die Fi.odungsbewilligung bezieht sich auf Parzelle Nr. 3930, Solenberg, Gemeinde. Schaft· · hausen. 1.3 Die Rodungsbm,yilligung wird auf Ende 2020 befristet -1 A Für ·die Freigabe der einzelnen Rodungsetappen ist das Kantonsforstamt Schaffhausen . · . . zuständig. 1 .5 o'er_ kantonale Forstdienst ist ve_rpflichtet,· die Einhaltung der bewilligten Rodungen peri� .. odisch zu überprüfen. 1.6. Gegen <;:lie Rodung gingen keine Einsprachen ein.

1.7 Das Entfernen der Bestockung bzw,. die Zweckentfremdüng des Waldareals darf erst dann· in Angriff genornmen werden, wenn fölgende Voraussetzun�fen kumulativ erfüllt sind: • · Unbenützter .Ablauf . der Beschwerdefrist (der Eingang einer Beschwerde wird d_er Ge- · · suchstelterin vom UVEK angezeigt). • Anzeichnung der Rodungsfläche·durch den zuständigen Forstdienst.· . • Vorliegen der Abbaubewilligung durch das kantonale Baudepartement -und allfa.llig wei-· terer für den Abbau notwendig werdender rechtskräftiger Bewilligungen.

2. · 'Rodungs_ersatz :,

(

. 2.1 Der Rodungsersatz ist. inn.erhalb des Abbauperimeters an Ort. und· Stell.e bis spätesten� Ende 2040 zu leisten. · 2.2 Die Gesuchstellerinwird. Verpflichtet; Endgestaltun·gs-. unq Folm,:mutzung$konzept gemäss . · befaii 'iM tlie Rekultiyien.irig so qurclizuführed; . Y'fE3!3richt ?�. SJyfe Y.Qr�IJn��rn��-,cJm. . den Zielen ·d�s Waldgesetzes und des Natur- ünd · Landschaftsschutzes· gerecht wird. und die Flächen möglichst-rasch wieder der Öffentlichkeit .zur Verfügung stepen.

dass "' .

sie

.

:

.

'

. .

.

:

.

2.3 FQr die Ersatzaufforstung auf der hierfür vorgesehenen„ entsprechenden Teiffläche sind ausschliesslich standortheim1sche Laubbäume zu verwenden. . • und Rekultivierung si�d durch ei�e fachlich. qLialiflzierte 2.4 Abbau; Auffüllu�g, . Endgest�ltung . . . . · Grüppe zu b_egleiten: f

2.5 .Der zuständige Forstdienst meldet dem Kantonsforstamt zuhanden des BUWAL die richti- . bzw. der Arbeiten der ge Ausführung'ünd den Abschiuss der Ersatza.ufforstungsarbeiten . . Ersatzmassnahinen. · .

.

2.6 Die Ersatzaufforstung ist nötigenfalls zu schützen .. .vor-Wild und Vveidgang . . ,. . . ' . . Rek ltivierüng in . . 2.7 . Die natürliche Versickerung voli Niederschlagswasser ist. auch. nach der . · quantitativer ung q:ualitativer Hinsic�t zu erhalten:

3. · Weitere Auflagen und 'Bedingungen .

.

.

3.1 Die Abpaukote wirq.auf°403 m.ü:M. festgel_egt. 3.2 Dem Schutz: des qualitativ hochwertigen G�ündwassers ist absolute Priorität einzuräumen; Der Abbau ist durch einen ausgewiesenen Hydrologen zu begleiten ..· Zeit nach der ab$Chliessen:. . 3.o· .Bereits vor und während des Abbaus Lind eine ausreichende 5 den Rekultivierung ist ein Monitoring nach Massgale der kantonalen Fachstelle zu betrei. beri. . 3.4 Sollten Beeinträchtigungen des Grundwassers in quantitativer oder qualitativer Natur fest­ gestellt werden, sind sie· mit geeignefen Massnahmen zu Lasten der Abbaufirma zu behe. · · ben. sind 3.5 Rqdurig und Aufforstung und die Massnahmen zugunsten Natur- und Heimatschutz . gemäss den Weisungen und unter Aufsicht des zu tändigen Forstdienst�s und der züständigeri Naturschutzfachstelle vorzunehmen. 3,6 Die Rodungs- u�d Abbauarbeiten haben unter Schon.ung des ausserhalb der bewilligten · Rodungsfläche vorhandenen Waldareals ·zu erfolgen. Es ist insbesondere untersagt, darin Baubaracken zu .errichten sowie. Aushu�, Fahrzeuge und fyiaterialien _aller Art zu .deponie: �n. 3.7 Auflagen und Bedingungen a.nderer zuständiger A�tsstellen bleiben vorbe�alten.

.

5

3.8 _Eine Abinc;Jerung der genehmigten Etappierung bedarf einer vorgängigen ÄndE1rung der Rodungsbewilligung. 3.9 Der Kanton Schaffhausen regelt in ein�r separaten Verfügung den Ausgleich von erhebli� . chen Vorteilen gerriäs$ Art.9 WaG; Art. 8 kant. Wa!dgesetz (K\IVaG) :und § 3 KWaV. .

.

.

·3.10 'Als Bestandteil der vorliegenden Verfügung gelten:

. .• ;,L?J.ndschafts- und Abbauplan Kiesgrube Solenb:erg" i . Stufe vom Mai 1996 • ,,Landschafts- und Abbau,plan Kiesgrube Solenberg" 2·. Stufe vom März 2000

4. Verschiedenes . Der Vollzug der Ersatzleistung ist dem Kantonsforstamt zu Handen des BÜWAL, · Eidg. · Forstdirektion,.'iu melden. ·

· 5. . Rechtsmittelbelehrung ·

· Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen, vom Eingang der schriftlichen Ausfertigung an gerechnet, bei.m..._ Eidgenössischen Departe!llent für l.fmwelt, Verkehr, Energi�· und Bern, Beschwerde ·erhoben werden (Artikel · 46 Ab atz. 1 Kommunikation (UVEK), 3003 · . · · un.d 3 WaG). Die Beschwerdeschrift ist im Doppel einzµreicheri. Sie' hat die Begehre�; deren Begrün'." dungen mit Angabe der · Beweismittel und die Unterschrift der Beschwerdeführerin oder ·des Beschwerdeführers bzw. seiner Vertrete'rin oder seines Vertreters zu enthalten. Die ange­ fochtene Verfügung i.Jnd die als . Beweismittel angeruferieri Urkunden sirid der. Beschwerde beizulegen, soweit ' die Beschwerdeführerin oder ·der Beschwerdeführer sie in' Händen· hält. . , . . ,

.

6.· Zu eröffnen' (eingeschrieben): • •

7.

Stadtrat Schaffhausen; Stadthaus 1 8 200 Schaffhausen Kaf!tonsforstamt Schaffhausen; Beckenstube 11, 8 201 Schaffhausen

Mitteilung an: • · Generalsekretariat, UVEK, Rechtsdienst, 3003 B.ern • intern: - Abteilung Recht / Rechtsdienst'1, 3003 Bern ., zuständiger Forstinspektor (WR) - · · Abteilung Gewässerschutz und Fischerei

3003 Bern, 1 8 . �eptember 2000 · DS . BUNDESAMT FÜR UMWELT, WALD UND LANDSCHAFT Eidgenössisch.e Forstdirektion

·Ji /J�.

. Werner Sch�rer, Eidg. Forstdirektor

6

Abkürzungen: BUWAL Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft BG E . Bundesgerichtsentsch(:lid · . Eidgenössisches Departement für Umwelt,· Verkehr, Energie ui d Kommunikation UVEK Wa.G · . Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991' über den Wald (Wa:ldgesetz; SR 921.0) Verordnung vom 30. Novernbe,r 1992 über den Wald (Waldverordnung; . WaV SR 921.01) . . . . . Bundesgesetz yqm 1. Ju,IJ 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) NHG KWaG · Kant.Waldgesetz' Schaffhaus.er.i vom 17. Februar 199_7 Kant. Waldverordnung vom 25. -November 1997 KwaV