Nutzungsplanung (2008) Gesamtrevision

Die Prüfung hat ergeben, dass die Nutzungsplanung sowie das Denkmäler-Inventar rechtmässig zustande gekommen sind. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeinde­ versammlung wurden der Zonenplan urid die Bauordnung sowie das Denkmäler­ Inventar öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungs­ rat eingeräumt.

. 3.

Denkmäleir-i1111ventar Gemäss .Art. 6 NHG sind die Gemeinden Verpflichtet, die schutzwürdigen Ensembles und Objekte in einem Inventar zu erfassen und entsprechend zu schützen„ Die Inven­ tare der Gemeinden unterstehen der Genehmigung des Regierungsrates. Die Ge-

meinde Hemishofen ist dem erwähnten Auftrag in Zusammenarbeit mit der kantona­ len Denklllalpflege nachgekommen. Ausgehend von Art. 7 NHG wurde die Dorfzone von Hemi.shofen als Ensemble im Sinne des NHG definiert. Die einzelnen schutzwür­ digen Objekte (Art. 8 NHG) wurden als Bestandteile des Ensembles bezeichnet und sind in einem separaten Inventar aufgeführt. Die Schutzziele und Schutzbestimmun­ gen der Ensemble-Objekte sind in der Bauordnung verankert. Du.rch die Bezeichnung dieser Bauten als Schutzobjekte im Rahmen der Nutzungsplanung erübrigen sich ein­

zelne Schutzverfügungen. Demgegenüber sind die vereinzelten, ausserhalb des En­ semble-Perimeters liegenden schutzwürdigen Objekte noch nicht formell unter Schutz gestellt. Der Gemeinderat Hemishofen muss daher unter Berücksichtigung von Art. 8 NHG die ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenden Einzelobjekte des Denkmä­ ler-Inventars mit Einzelschutzverfügungen schützen. Davon ausgenommen ist die Eisenbahnbrücke Hemishofen (GB Nr. 362), welche per 11. Oktober 2007 bereits grundbuchamtlich geschützt ist. Ebenfalls liegen für das Schulhaus (GB Nr. 99) und das dazu gehörende ehemalige Waschhaus (GB Nr. 99) entsprechende Grundbucheinträge vor. Nicht erforderlich ist eine Schutzverfügung für · die Gemeindeverwaltung (GB Nr. 99), da die Gemeinde an das Inventar gebunden ist. Im Übrigen hat die Prüfun� der Objekte des vorstehend erwähnten Denkmäler­ Inventars durch die kantonale Denkmalpflege - unter Mitwirkung der kantonalen Na­ tur- und Heimatschutzkommission - ergeben, dass das Inventar den Vorgaben des NHG entspricht. Das Denkmäler-Inventar der Gemeinde Hemishofen ist daher zu ge­ nehmigen. Im Weiteren wird festgehalten, dass die nachfolgend aufgeführten Objekte, welche ausserhalb der Ensembleschutzzone liegen, gemäss NHG durch Einzel­ schutzverfügung geschützt werden müssen: Kantonales Schutzobjekt Ruine Wolkenstein G B Nr. 267 Kommunale Schutzobjekte Brunnen auf Parzelle GB Nr. 104 Wohnhaus Oberwald GB Nr. 317

4.

Nutzu.mg�plam.11119 Die Landwirtschaftsbetriebe Oberwald und Unterwald sind im Zonenplan mit einer Landschaftsschutzzone überlagert. Dies bedeutet, dass sich diese Höfe baulich nicht 2

weiter entwickeln könnten. Um in.Zukunft die Entwicklung dieser Landwirtschaftsbe­ triebe zu gewährieisten, sind bei der nächsten Zonenplanänderung bei diesen Betrie­ ben sogenannte Baufenster (Aufhebung der Landschaftsschutzzon� im Hofbereich) anzuordnen.

5.

Gefahrenhinweiskarte

5.1

Allgemeines Seit Mai 2005 liegen Grundlagen vor, welche der Gemeinde Hemishofen im Juni 2005 zugestellt wurden. Im Rahmen des Projektes Erfassung der Naturgefahren im Kanton Schaffhausen wurde eine Gefahrenhinweiskar te erstellt. Di�se Karte zeigt Gebiete, 'in welchen eine potentielle Hochwassergefahr besteht. In den Jahren 2006 bis 2008 werden nun die Gefahrenhinweisflächen detailliert untersucht. Im Rahmen dieser Erhebungen werden ausführlichere und detailliertere Abklärungen gemacht. Ziel des ·nächsten Schrittes ist die Erarbeitung von Gefahrenkarten als. Grundlage für die Nutz�ngsplanung der Gemeinden. Daraus ergeben sich parzellenscharfe, behör­ den- und grundeigentümerverbindliche Einteilungen der Gebiete in Gefahrenstufen sowie die entsprechenden Auflagen für Bauvorhaben. Bei der Gefahrenkarte handelt es sich um eine Grundlage, die in der kommunalen Nutzungsplanung berücksichtigt werden muss. Die Gefahrenhinweiskarte Hochwasser liegt vor. Mit Schreiben vom 16. Juni 2005 hat das Baudepartement die Gemeinde Her;nishofen über das weitere Vorgehen im Rahmen von Baubewilligungen innerhalb von Gefahrenhinweisflächen informier t. Bei Bauvorhaben innerhalb von Gefahrenhinweisflächen soll bis zum Vor­ liegen der eigentlichen Gefahrenkarte Hemishofen nach der «Anleitung des vorsorg­ lichen Hochwasserschutze_s (Stufe Gemeinde)» vorgegangen werden.

5.2

Vorgehen bei künftigen Zonenplanänderungen Zukünftige Zonenplanänderungen sind hinsichtlich. der Gefahrenhinweiskarte Hoch.

wasser (Stand Mai 2005) zu überprüfen: Insbesondere Einzonungen innerhalb von bekannten Gefahrenhinweisflächen sollten bis zum definitiven Vorliegen. der Gefah­ renkarte 'Hemishofen ni9ht vorgenommen werden. Je nach Einteilung der Gefahren­ zonen müssen diese Einzonungen möglicherweise wieder rückgängig gemacht wer­ den. Nach Vorliegen der eigentlichen Gefahrenkarte sind die notwendigen Änderun­ gen betreffend Bauordnung und Zonenplan an die Hand zu nehmen. III. Auf Antrag des Baudepartements wird

3

b e s c h l ossen: 1.

Die von der Gemeindeversammlung Hemishofen am 23. Mai 2008 beschlossene Nut'" zungsplanung, umfassend den Zonenplan und die Bauordnung, wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.

2.

Das von der Gemeindeversammlung Hemishofen ebenfalls am 23. Mai 2008 be­ schlossene Denkmäler-Inventar wird genehmigt.

3.

Die Gemeinde Hemishofen wird eingeladen, die ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenderi Einzelobjekte mit Einzelschutzverfügungen zu schützen.

4.

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Oberge­ richt des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichts­ beschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über deh Rechtsschutz in Ver­ waltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Ent­ scheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.

5.

Mitteilung an: Gemeinderat, 8261 Hemishofen (einschreiben, die genehmigten Unterlagen werden durch da's Planungs- und Naturschutzamt versandt) Baudepartement Rechtsdienst des Baudepartements Bauirispektorat Planungs- und Naturschutzatr1t, unter Beilage der genehmigten Akten Tiefbauamt Hochbauamt Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz Denkmalpflege Grundbuchamt Vermessungsamt Landwirtschaftsamt/ Melioration KNHK Kantonsar'chäologie EK.S, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen Amt für Grundstückschätzung

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Beschluss vom 21. Oktober 2008 Kantonales Denkmäler-Inventar schutzwürdiger Zonen und Einzel­ objekte gemäss Art. 6 NHG; Ge­ meindegebiet Hemishofen

Protokoll-Nr. 37/676

1. Gemäss Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen vom 12. Februar 1968 (NHG,. SHR 451.100) sind die Gemeinden verpflichtet, die schutzwürdigen Ensembles und Objekte in einem Inventar zu erfassen und entsprechend zu schützen. Die Gemeindeversammlung Hemishofen hat dementsprechend im Rahmen einer Revision der Bauordnung und des Zonenplanes am 23. Mai 2008 ein Denkmäler-Inventar beschlossen. Es wurde zusammen mit der neuen Nutzungsplanung mit heutigem Beschluss des Regierungsra­ tes genehmigt.

II. Gemäss Art. 6a NHG hat der Regierungsrat besonders schutzwürdige Zonen und Einzelobjek­ te in ein kantonales Inventar aufzunehmen. Die Prüfung der Objekte des vorstehend erwähn.

'

ten Inventars durch die Kantonale Denkmalpflege unter Mitwirkung der Kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission hat ergeben, dass zehn der im Inventar als Bauten von kantonaler Bedeutung bezeichneten Objekte besonders schutzwürdig sind. Die betreffenden Objekte sind daher in das kantonale Denkmäler-Inventar aufzunehmen.

111. Auf Antrag des Baudepartemehtes wird

b e s c h I o s s e n.: 1.

Die Schutzobjekte, welche im von der Gemeindeyersammlung Hemishofen am 23. Mai 2008 beschlossenen Denkmäler-Inventar als Bauten mit kantonaler Bedeu­ tung aufgeführt sind, werden in das Denkmäler-Inventar des Kantons Schaffhausen aufgenommen.

2.

Mitteilung an: - Gemeinderat, 8261 Hemishofen (die genehmigte Nutzungsplanungsrevision, inkl. Denkmäler-Inventar, wird durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten - Grundbuchamt - Vermessungsamt - Denkmalpflege - KNHK - Kantonsarchäologie D7t'98T� TSSCHREIBER:

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Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am 23. Mai 2008 Öffentliche Auflage vom 13. Juni 2008 bis 03. Juli 2008

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BOrgln Winzeier Partner AO Ingenieurbüro für Tiefbau und Vermessung In Gruben 22, CH-8200 Sohaffhausen Teleton: 052 633 06 66 Fax: 052 633 06 67 E-mail: lnlo@bwpag.

Format: 90/105

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Nutzung der Vektordaten mit Bewilligung des Vermessungsamt des Kantons Schaffhausen vom 16.02.2007

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Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am 23. Mai 2008 Öffentliche Auflage vom 13. Juni 2008 bis 03. Juli 2008

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Nutzung der Vektordaten mit Bewilligung des Vermessungsamt des Kantons Schaffhausen vom 16.02.2007