Nutzungsplanung (2003)
Plan da zonas · Löhningen
Document
- Numer
- D/Sp/14/12
- Gener
- Plan da zonas
- Vischnanca
- Löhningen
- Chantun
- Schaffhausen
- Nivel
- Vischnanca
- Autoritad
- Gemeinde
- Approvà da
- Kt. RR
- Decidì
- 13-04-2004
- En vigur dapi
- 13-04-2004
- Funtauna
- ÖREBlex, chantun Schaffhausen
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Text
LOE_016_EN_1.pdf
Kanton Schaffhausen Regierungsrat
Nr. D/Sp/14/12
Löhningen; Revision Bau- und Nutzungsordnung; Genehmigung
Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 8. Dezember 2003 die Revision der Bau - und
Nutzungsordnung (BNO) beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 5. - 24. März 2004. Es sind keine Rekurse eingegangen.
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2003 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmigung
der revidierten Bau - und Nutzungsordnung durch den Regierungsrat.
1.
Ganzen Text zeigen
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG,
SR 700) bzw. Art. 6 i. v. m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öf
fentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz, SHR 700.100) vom \. De
zember 1997 bedürfen Revisionen von Bau- und Nutzungsordnungen der Genehmi
gung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die
Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirk
samen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisa tion befasst.
2.
Die Prüfung hat ergeben, dass die Revision der Bau - und Nutzungsordnung recht
mässig zustande gekommen ist. Informationen und Mitwirkung der Bevölkerung im
Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeinde-
versammlung wurde die revidierte Bau- und Nutzungsordnung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.
3.
Im Genehmigungsverfahren hat sich gezeigt, dass die zu genehmigende Bau - und
Nutzungsordnung genehmigt werden kann. Es ist lediglich darauf hinzuweisen, dass sich der Verweis in Art. 38 Abs. 2 BauO nicht auf Art. 21 Abs. 5, sondern auf Art. 21 Abs. 6 der Bauordnung vom 13. Dezember 1988 bezieht.
4.
Gemäss Art. 6 des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100) haben die Gemeinden ein Inventar über die Schutzzonen und Schutzobjekte zu erstellen und zu führen. Der Regierungsrat ist befugt, Fristen anzusetzen. Die Gemeinde Löhningen hat zwar ein „Inventar über die schützenswer ten Bauten" erarbeitet, dieses jedoch noch nicht verabschiedet. Die Gemeinde Löh ningen ist daher einzuladen, ein Inventar gemäss NHG bis Ende März 2005 zu erstel len, vom zuständigen Gemeindeorgan genehmigen zu lassen und dem Regierungsrat zur Genehmigung vorzulegen.
111. Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h l o s s e n:
1.
Die von der Gemeindeversammlung Löhningen am 8. Dezember 2003 beschlossene Bau - und Nutzungsordnung wird genehmigt.
2.
Die Gemeinde Löhningen wird eingeladen, das Inventar der schützenswerten Bauten der Gemeinde gemäss Art. 6 ff. NHG bis Ende März 2005 zu erstellen. Das Inventar ist nach dessen Verabschiedung durch das zuständige Gemeindeorgan dem Regierungs rat zur Genehmigung vorzulegen.
3.
Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Oberge richt des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichts beschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Ver waltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unter schrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen· oder genau zu bezeichnen.
2
4.
Mitteilung an:
- Gemeinderat, 8224 Löhningen (einschreiben)
Die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt ver
sandt
- Baudepartement
- Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat
- Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten
- Tiefbauamt
- Hochbauamt
- Denkmalpflege - KNHK
- Grundbuchamt
- Vermessungsamt
- Landwirtschaftsamt I Melioration - EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen
- Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz
- Amt für Grundstückschätzung
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Dr. Ret�ach
3
Kanton Schaffhausen Regierungsrat
Beschluss vom 7. August 2007 Löhningen, Änderung Bauord nung; Genehmigung
Protokoll-Nr. 28/530
1.
Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 11. Mai 2007 die Änderung der Bau- und Nutzungsordnung beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 8. Juni bis 28. Juni 2007. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Protokollauszug vom 11. Mai 2007 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmi gung der geänderten Bau- und Nutzungsordnung durch den Regierungsrat. II. 1.
Nach Art. 26 Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Än derungen der Bauordnung der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmi gungsverfahren prüft der Regierungsrat die Planung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen ge mäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.
2. ·
Die Prüfung hat ergeben, dass die Änderung der Bauordnung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach· dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurde die Änderung der Bauordnung öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden keine Einwände gegen die Änderung der Bauordnung vorgebracht. Die nachgesuch te Genehmigung kann somit erteilt werden.
111.
Auf Antrag des Baudepartements wird
.b e s c h l o s s e n:
1. Die von der Gemeindeversammlung Löhningen am 11. Mai 2007 beschlossene Änderung der Bau-und Nutzungsordnung wird genehmigt. 2. Mitteilung an: -Gemeinderat, 8224 Löhningen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungsund Naturschutzamt versandt). -Baudepartement -Rechtsdienst des Baudepartements -Bauinspektorat -Planungs-und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten -Tiefbauamt -Hochbauamt -Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz -Denkmalpflege -Grundbuchamt -Vermessungsamt -Landwirtschaft/ Melioration -KNHK -EKS,. Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen -Amt für Grundstückschätzung
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Dr. Ret�ach
2
Entscheid: Zonenplanrevision
Kanton Schaffhausen Regierungsrat
Protokoll vom 19. September 2006 Nr. D/Sp/36/10
Löhningen, Revision Zonenplan; Genehmigung
1. Die Gemeindeversammlung Löhningen hat am 10. Mai 2006 die Revision des Zonenplanes beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 2. Juni bis 22. Juni 2006. Es sind keine Re kurse eingegangen. Mit Schreiben vom 11. Juli 2006 ersucht der Gemeinderat Löhningen um Genehmigung des revidierten Zonenplanes durch den Regierungsrat. II. 1.
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Re visionen von Zonenplänen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmi gungsverfahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmäs sigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstel len gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.
2.
Die Prüfung hat ergeben, dass die Revision des Zonenplanes rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss durch die Gemeindeversammlung wurde der revidierte Zonenplan öffentlich aufgelegt. Im Genehmigungsverfahren wurden kei ne Einwände gegen den revidierten Zonenplan vorgebracht. Die nachgesuchte Ge nehmigung kann somit erteilt werden.
3.
Ganzen Text zeigen
Es gilt zu beachten, dass die Untersuchungen der Ökogeo AG vom 9. Dezember 2005 ergeben haben, dass es sich bei den Parzellen GB Nr. 56 und 519 um belastete Standorte handelt. Im Kataster der belasteten Standorte ausgeschieden werden ge mäss der technischen Untersuchung
- der Bereich der lmprägnieranlage in Gebäude 134A auf GB Nr. 56; - der Bereich des schwarzen Lagers in Gebäude 134A auf GB Nr. 56; - der Bereich der provisorischen lmprägnieranlage von 1969/70 in Gebäude 134F auf GB Nr 519. Der Standort gilt weder als überwachungs- noch sanierungsbedürftig. Hingegen empfiehlt es sich bei einem Bauvorhaben, den Standort zu sanieren, d.h. belastetes Material auszuheben und zu entsorgen. Dabei muss ein Baubegleiter die gesetzeskonforme Entsorgung des be lasteten Materials überwachen und regeln. Nach einer Totalsanierung wird der Standort aus dem Kataster der belasteten Standorte entlassen. Im Übrigen gilt auf den eingetragenen Parzellen (GB Nr. 56 und 519) das Zerstückelungsver bot. Ausnahmen davon können beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz bean tragt werden.
111. Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h l o s s e n: 1.
Der von der Gemeindeversammlung Löhningen am 10. Mai 2006 beschlossene revi dierte Zonenplan wird genehmigt.
2.
Mitteilung an: - Gemeinderat, 8224 Löhningen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - __ Planungs- undNaturschutzamJ,_ unter Beilage deUJ!:rneJimigteD_A!sten - Tiefbauamt - Hochbauamt
2
- Landwirtschaftsamt / Melioration, Charlottenfels, Postfach 867, 8212 Neuhausen am Rheinfall - Vermessungsamt - Grundbuchamt - ALU - EKS AG, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen - Amt für Grundstückschätzung
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3
Zonenplan Gemeindegebiet 1:5000
Legende:
Zonenplan Gemeindegebiet
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41
Freihaltezone
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Rebzone ohne Verkehrsfläche
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Verkehrsfläche NBZ (nur ausgemarkte Strassen)
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Kürzel
Beschreibung
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Landwirtschaftszone ohne Verkehrsfläche
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Grund- und Quellwasserschutzzone S1
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Grund- und Quellwasserschutzzone S2
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Grund- und Quellwasserschutzzone S3
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87
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Bauzone
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84
Wald (Für den Zonenplan nicht rechtsverbindlich)
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Informationen und Hinweise 4158
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Gewässer und ihre Ufer
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Nr, gem. Naturschutzinventar
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Kommunale Naturschutzzonen als Überlagerung;
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Einzelbäume und Baumgruppen
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Engeres Randenschutzgebiet Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung Kantonsstrasse gemäss Richtplan
Alle Flächenangaben CAD-Fiächen und können von den Flächen des Grundbuchamtes abweichen.
A
01.06.06
MDB
Änderung gemäss Vorprüfung
Index
Datum
Gez.
Bemerkung
Gez.
15.01.2006 RW
Vis.
Mst.
1 : 2000
Auftrags - Nr.
05072
Rev.
01.06.2006 MDB
Vis.
Form.
80/89
Objekt-Nr.
05072
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WILDBERGER SCHULER PARTNER AG
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INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: mail@wsp,ch Internet www.wsp.ch
Plan - Nr.
Index
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Kanton Schaffhausen
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Gemeinde Löhningen
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10. Mai 2006
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02. Juni 2006 bis 22. Juni 2006
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Genehmigt durch den Regierungsrat am:
Der Staatsschreiber: Dr. R. Dubach Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen vom
15.09.2005
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Zonenplan Baugebiet 1:2000
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Öffentliche Bauten und Anlagen
2
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103
Nutzung der Daten der amtlichen Vermessung mit Bewilligung des 15.09.2005
Verkehrsfläche in der Bauzone
4
93
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Total Bauzone
50
10
84
Lw
Landwirtschaftszone
Rb
Rebzone
Gw
Gewässer
Fh
Freihaltezone
V
Verkehrsfläche (nur ausgemarkte Strassen)
A
01.06.06
MDB
Änderung gemäss Vorprüfung
Index
Datum
Gez.
Bemerkung
Gez.
15.01.2006 RW
Vis.
Mst.
1 : 2000
Auftrags - Nr.
05072
Rev.
01.06.2006 MDB
Vis.
Form.
55/112
Objekt-Nr.
05072
Überlagernde Zonen AVfMI 'J
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715
Op
Ortsbildpflegezone
Br
Baulandreservezone
Ls
Landschaftsschutzzone
WILDBERGER SCHULER PARTNER AG
INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch
Plan - Nr.
Index
2002
A
749 751
Lw
TTzZ rr/T szTy/
776
752
753
754
756 770
Informationen und Hinweise
771 774
776
III
778
780
784 786
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Wd
Wald
As
Archäologische Schutzzone
782
787 789 Strooshaalde
33
Gehr
79
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1092
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2
Kantonale Naturschutzzonen als Überlagerung:
Nr. gem. Naturschutzinventar
Kommunale Naturschutzzonen als Überlagerung;
Nr. gem. Naturschutzinventar
Kanton Schaffhausen
Gemeinde Löhningen
788
W2
105
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Gewerbezone
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Dorfkernzone
Vermessungsamtes des Kantons Schaffhausen vom
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316
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955
792
51
Grund- und Quellwasserschutzzone S1
52
Grund- und Quellwasserschutzzone S2
53
Grund- und Quellwasserschutzzone S3
Ap
Aussichtspunkt
BLN
Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung
ERS
Engeres Randenschutzgebiet
Fh
Z 95
Zonenplan
Baugebiet
02
.0
101
so/6
125
Massstab
1 : 2000
vT W1 509
K/ef
516
As 11
9 30
67 W2 Goldacker
48.13
22:
Chlooster 80
39
922
G
rr] 924
510
925
1045
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131
132
921
146
1046 927
czo
liZ
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Ns 143
r.-*
133
923 517
Bauzonengrenze
Staads
.V^ÖlVZA 82
142
Pfarrstaa/de
Au
140
926 51
Landwirtschaftliche Betriebe mit entsprechenden Emissionen
'^6 528 1002 971
810
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2M
585 -zz
587
683
556
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Fh
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645
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lens des Gemeinderates:
)er Gemeindepräsident:
F. Kaufmann
/Der Gemeindeschreiber:
E.Kaufmann
Alle Flächenangaben sind CAD-Flächen und können von den amtlichen Grundbuchflächen abweichen.
§97
Öffentliche Auflage vom:
Fh
^5?
607
304
603
602 643
605
| a Sep. 2nnB Genehmigt durch den Regierungsrat am:
As220
Der Staatsschräiber: Dr. R. Dubach
Büel 669 Schiler 533
521 Lw
02. Juni 2006 bis 22. Juni 2006
u i_ö Ns 703-2
688
598
50:1
590 592 -22
o
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staalderäa £3
582
ordern üe! 524
^\N T
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iGe 522 527
10. Mai 2006
Einzelbäume und Baumgruppen Quartierplanpflicht
559
141
Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:
Hecken
370
^ '
4<x-e^ .
P-
y
X7. -x?
Basas legalas
SHR 700.100 · Baugesetz · Chantun
SHR 700.101 · BauV · Chantun
SHR 814.100 · Einführungsgesetz zum USG · Chantun
SHR 814.101 · Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Chantun
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Confederaziun
SR 814.41 · LSV · Confederaziun