Nutzungsplanung (1989) Änderung GB 475

PROTOKOLL DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN Nr. D/Sp/1/6

vom 5. Januar 1999

Neuhausen am Rheinfall, Zonen­ planänderung; Genehmigung

1. Der Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall hat am 22. Oktober 1998 eine Zo­ nenplanänderung betreffend die Umzonung der Parzelle GB Nr. 475 an der Zelgstrasse von der „Zone für öffentliche Bauten und Anlagen" in die „Wohnzone II" beschlossen. Die öffentliche Planauflage erfolgte vom 7. bis 26. November 1998. Es wurden keine Rekurse erhoben. Mit Schreiben vom 1. Dezember 1998 ersucht der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall um Genehmigung der Zonenplanänderung.

11. Gemäss Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) genehmigt eine kantonale Behörde die Nutzungspläne und ihre Anpas­ sungen. Art. 28 der Bauordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 2. Mai 1989 ermächtigt den Einwohnerrat, den Zonenplan abzuändern oder zu er­ gänzen. Bei der vom Einwohnerrat beschlossenen Zonenplanänderung handelt es sich weitgehend um eine kleinere Anpassung innerhalb der bestehenden Zonenord­ nung. Aufgrund vorgenannter Bemerkungen kann die nachgesuchte Genehmigung erteilt werden.

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111. Auf Antrag des Baudepartementes wird

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