Zonenplan <1998> Lommis, Parzelle Nr. 1530 (Teil)

Plan da zonas · Lommis · Abolì ils 28-06-2023

Document

Numer
116
Gener
Plan da zonas
Vischnanca
Lommis
Chantun
Thurgau
Nivel
Vischnanca
Approvà da
DBU
Procedura
Nichtgenehmigung
Decidì
15-12-2005
En vigur dapi
15-12-2005
Abolì
28-06-2023

Karte

Der Kanton veröffentlicht für dieses Dokument keinen Perimeter. Die Karte zeigt Lommis mit den Bauzonen.Ganze Karte öffnen

Datotecas

Text

AMT FÜR RAUMPLANU

DEPARTEMENT FÜR BAU UND UMWELT DES KANTONS TH4!J@~eordnete Planun ENTSCHEID

Frauenfald,

15. Dezember 2005 Entscheid Nr. 116 Allkom-Nr. 198/2005

Politische Gemeinde Lommis Zonenplanänderung Lommis, Parzelle Nr. 1530 (Teil)

1. Mit Schreiben vom 12. September 2005 ersucht das BHAteam Ingenieure AG im Auftrag des Gemeinderates der Politischen Gemeinde Lommis um Genehmigung der im Titel erwähnten Vorlage. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Plan- und Beschlussverfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Zonenplanänderung keine Rekurse hängig. Aufgrund einer ersten generellen Prüfung konnte nicht ausgeschlossen werden, dass gewisse Vorbehalte letztendlich zu einer Nichtgenehmigung führen. ln Übereinstimmung mit der neuen Verwaltungsgerichtspraxis hat das Amt für Raumplanung dem Eigentümer der betroffenen Parzelle mit Schreiben vom 20. Oktober 2005 die Gelegenheit geboten, sich im Sinne von § 8 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; RB 170.1) am Verfahren zu beteiligen. Davon hat er mit Schreiben vom 10. November 2005 Gebrauch gemacht.

2. Die zur Genehmigung unterbreitete Zonenplanänderung Lommis, Parzelle Nr. 1530 {Teil) betrifft die Umzonung eines Teils der im Gebiet "Underi Banegg" im Ortsteil Lommis liegenden Parzelle Nr. 1530 von der Landwirtschaftszone in die eingeschossige Wohnzone. Gernäss Planungsbericht (PB) habe der Gemeinderat beschlossen, dass es an attraktiver Lage neues Bauland zu schaffen gelte, wobei vorerst diese Umzonung getätigt werden solle.

Mit Entscheid Nr. 1043 vom 2. Dezember 1998 wurde die Ortsplanung der Politischen Gemeinde Lommis unter anderem mit Ausnahme aller Richtplangebiete genehmigt. Gernäss entsprechender Erwägungen im vorgenannten Entscheid

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sei das Siedlungsgebiet insgesamt betrachtet insbesondere auch wegen den vorhandenen inneren Nutzungsreserven überdimensioniert. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass falls eine entsprechende bauliche Entwicklung die Notwendigkeit neuer Bauzonenflächen hervorrufe, zum gegebenen Zeitpunkt ein begründetes Richtplanänderungsverfahren einzuleiten sei. Der zur Genehmigung unterbreiteten Zonenplanänderung fehlt unter anderem der Bedarfsnachweis für zusätzliches Baugebiet im Sinne von Art. 15 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; SR 700) und die vorgenannte Aufforderung zum begründeten Richtplanverfahren bleibt ohne Begründung unberücksichtigt.

Nach Ziffer 1.1.3 des Kantonalen Richtplans (KRP) sind sämtliche Ortsteile der Politischen Gemeinde Lommis "Dörfer und Weiler ohne zentrale Funktionen". Der entsprechende Planungsgrundsatz besagt, dass in solchen Gemeindetypen "der eigenständige Charakter und die Lebensfähigkeit zu erhalten und zu stärken, dabei die Qualitäten des Orts- und Landschaftsbildes zu respektieren, die Bauzonen auf eine zurückhaltende bauliche Entwicklung auszurichten und die Erneuerung dieser Dörfer und Weiler von innen heraus zu ermöglichen ist", wobei dies mit sorgfältigen Neu- und Umbauten sowie Nachverdichtung von innen heraus erfolgen soll. Gernäss Ziffer 1.1.1 KRP ist die Siedlungsentwicklung indessen für alle Gemeindetypen, selbst in kantonalen Zentren, verstärkt nach innen zu lenken. Neue Flächenansprüche sind demnach, wenn immer möglich, innerhalb des bereits überbauten Gebietes zu befriedigen. Aus übergeordneter Sicht ist das heutige Baugebiet sowohl der Politischen Gemeinde als auch des Ortsteils Lommis insgesamt grasszügig dimensioniert. Eine weitere Baugebietsausdehnung würde dem Postulat einer haushälterischen Bodennutzung widersprechen (z.B. § 33 Planungs- und Baugesetz, PBG; RB 700 I Art. 1 Abs. 1 RPG}. Im Weiteren verletzt die fragliche Umzonung die aus übergeordneten Interessen in der Karte zum Kantonalen Richtplan festgesetzte Siedlungsabgrenzung (Ziffer 1.4 KRP). ln diesem Zusammenhang ist die Bedeutung dieser Sied-

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lungsabgrenzung zu klären. Lommis wird in diesem Gebiet durch eine Strasse begrenzt, welche einen prägnanten Siedlungsabschluss zum ansteigenden Nordhang "Underi Banegg" "Oberi Banegg" bildet. Zudem ist der Ortsteil Lommis nach Ziffer 1.8 KRP als wertvolles Ortsbild festgesetzt. Grundlage für den Ortsbildschutz bildet das Bundesinventar schützenswerter Ortsbilder der Schweiz (ISOS). Bundesinventare sind bei der Nutzungsplanung, wozu der Zonenplan beziehungsweise eine Zonenplanänderung gehört, zu beachten. Gemäss ISOS umfasst ein Schützenswertes Ortsbild das Erscheinungsbild der schützenwerten Bebauung sowie jene Umgebungen, welche für deren Erhaltung von Bedeutung sind. Als unerlässlicher Bestandteil ("besonders wertvoll") dieses Ortsbildes wird unter anderem die allseitige Nahumgebung I (U-Ri I) mit dem Erhaltungsziel "a" eingestuft. Die Freiflächen seien zu erhalten und gemäss allgemeinem Erhaltungshinweis sei dort "kein Baugebiet" auszuscheiden bzw. "absolutes Bauverbot". Insbesondere gilt dies für den exponierten Nordhang, welcher als unbebaute Landschaft in Erscheinung tritt. Gerade auch weil freie Gebiete teilweise trotzdem überbaut wurden, kann dies keine Legitimation zur weiteren Siedlungsausdehnung in Richtung "Oberen Banegg" sein. Letztlich dürfte die Auflösung dieser prägnanten Siedlungsgrenze auch nicht im Sinne des Aussichtspunktes im "Oberi Banegg" sein. Gernäss Ziffer 3.5.2.5 des kommunalen Richtplans sind Aussichtspunkte vor baulichen Massnahmen und Aufforstungen zu schützen und dauernd zu erhalten. Die erwähnte kantonale Siedlungsbegrenzung erfüllt in diesem Falle eine parzellenscharfe Funktion und wird somit durch diese Zonenplanänderung tangiert. Die materiellen Planungsgrundsätze (Art. 3 RPG), welche die Schonung der Landschaft und Begrenzung der Ausdehnung der Siedlungen beinhalten, sind deshalb bei der Beurteilung der fraglichen Zonenplanänderung von zentraler Bedeutung. Die Problematik könnte auch nicht mit dem Erlass eines Gestaltungsplanes im notwendigen Masse begegnet werden. Letztlich wird mit zur Genehmigung vorliegender Zonenplanänderung der in Ziffer 2.2 KRP enthaltene Planungsgrundsatz verletzt, der besagt, dass grundsätzlich eine ausgeglichene Flächenbilanz anzustreben ist.

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Um die Argumente bzw. die lnteressenabwägung des Gemeinderates aufzugreifen (vgl. Kapitel 3.8 PB}, ist der fehlende Bedarfsnachweis nach Art. 15 lit. b RPG bzw. der Verstoss gegen das Postulat der hausht:ilterischen Bodennutzung (§ 33 PBG; Art. 1 Abs. 1 RPG) ebenso unbestritten, wie die Verletzung Kantonaler Richtplanvorgaben betreffend die Innenentwicklung (Ziffer 1.1.1 KRP, Ziffer 1.1.3 KRP}, die Siedlungsabgrenzung aus übergeordneter Interessen (Ziffer 1.4 KRP) und der Planungsgrundsatz der grundsätzlich ausgeglichenen Flächenbilanz (Ziffer 2.2. KRP). Damit kann die Frage der baulichen Einordnung offen bleiben. ln Abwägung mit privaten Interessen an der Zuweisung der fraglichen Fläche in die eingeschossige Wohnzone ist den genannten öffentlichen Interessen Vorrang einzuräumen. Der Grundeigentümer weist im eingangs erwähnten Schreiben darauf hin, dass er die Erschliessungskosten mittragen und das Land sofort zum Verkauf freigeben würde. Das Erste ist eine gesetzliche Pflicht und das Zweite entspricht bloss dem in Art. 15 RPG erwähnten Kriterium der Eignung. Auch mit der notwendigen Beachtung des der Gemeindebehörde zustehenden Planungsermessens (Art. 2 Abs. 3 RPG) kann die Zonenplanänderung Lommis, Parzelle Nr. 1530 (Teil) gernäss § 33 PBG nicht genehmigt werden.

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Gemeinderat Lommis am 29. August 2005 beschlossene Zonenplanänderung Lommis, Parzelle Nr. 1530 (Teil) wird im Sinne der Erwägungen nicht genehmigt. 2. Mitteilung an: - Gemeinderat Lommis, 9506 Lommis, unter Beilage von zwei nenplanänderungen; je mit Nichtgenehmigungsvermerken (charge) -Herr Claudio Conte, Schützenstrasse 13, 9506 Lommis (charge) - Grundbuchamt Lommis - Landwirtschaftsamt

Zo-

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- Amt für Raumplanung, unter Beilage von je zwei Zonenplanänderungen mit Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten

DEPARTEMENT

Fft,;::A Regierungsrat H.P. Ruprecht

Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde gefOhrt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:

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