Zonenplan <1993> Schööffli, Parzelle Nr. 1047 (Teil)

Plan da zonas · Muellheim

Document

Numer
26
Gener
Plan da zonas
Vischnanca
Muellheim
Chantun
Thurgau
Nivel
Vischnanca
Approvà da
DBU
Procedura
Genehmigung Änderung
Decidì
20-04-2011
En vigur dapi
20-04-2011

Karte

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Datotecas

Text

Departement für Bau und Umwelt

AMT FÜR R/\:JMPLANUNG Übergeordnete Planung

~· Thurgau ~"Z Frauenfeld, 20. April2011

Entscheid Nr. 26 0023/2011/DBU/ARP

Politische Gemeinde Müllheim Zonenplanänderung "Schööffli", Parzelle Nr. 1047 (Teil)

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Die vom Gemeinderat Müllheim am 22. November 2010 beschlossene Zonenplanänderung "Schööffli", Parzelle Nr. 1047 (teilweise) wird genehmigt. 2. Die Gemeindebehörde hat die Änderung des kommunalen Richtplans betreffend die Parzelle Nrn. 1047 (teilweise) vorzunehmen. 3. Mitteilung an: - Gemeinderat Müllheim, Frauenfelderstrasse 4, 8555 Müllheim, unter Beilage von drei Exemplaren der Zonenplanänderung "Schööffli", Parzelle Nr. 104 7 (Teil), je mit Genehmigungsvermerk (charge) - Grundbuchamt Müllheim, Frauenfelderstrasse 4, 8555 Müllheim -Amt für Umwelt - Landwirtschaftsamt - Tiefbauamt - Amt für Raumplanung, unter Beilage von zwei Exemplaren der Zonenplanänderung "Schööffli", Parzelle Nr. 1047 (Teil) je mit Genehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten

Erwägungen: , Mit Schreiben vom 24 . Januar 2011 ersucht das Planungsbüro BHAteam im Auftrag der Politischen Gemeinde Müllheim um Genehmigung der im Titel erwähnten Vorlage. Die Gemeindebehörde hat die Zonenplanänderung als geringfügige Änderung gernäss § 5 Abs. 2 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) beschlossen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Planungs- und Beschlussverfahren ordnungsgernäss erfolgte. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Zonenplanänderung keine Rekurse hängig. Gernäss Planungsbericht soll mit der Zonenplanänderung iri Müllheim 400 m 2 der Parzelle Nr. 1047 von der Landwirtschaftszone in die Wohn- und Gewerbezone WG 111 um-

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Thurgau~~ 212

gezont werden. Begründet wird die Zonenplanänderung mit zusätzlich benötigten Parkfeldern für die Firma Häberlin AG. Die Firma weise zurzeit 22 Arbeitsplätze auf. Ein grosser Teil der Mitarbeiter stamme nicht aus Müllheim. Das Geschäftshaus Ruet sei nicht gut durchdie öffentlichen Verkehrsmittel erschlossen. Gernäss Ergänzung des Planungsberichts vom 29. März 2011 ist eine Umsetzung der notwendigen Parkplätze innerhalb der Bauzone in angemessener Umgebung nicht möglich. Dem im kantonalen Richtplan in Ziffer 2.2 verankerten Grundsatz der ausgeglichenen Flächenbilanz wird nicht entsprochen. Dies ist jedoch im Rahmen einer Ortsplanungsrevision zu erbringen. Da die geplanten Parkfelder im Dorfeingangsbereich liegen, sind diese in geeigneter Form einzugrünen. Im Rahmen der kantonsinternen Vernehmlassung haben die einbezogenen Fachstellen keine Vorbehalte gegen die Vorlage angemeldet. Die Zonenplanänderung entspricht den Anforderungen von § 33 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes. Einer Genehmi~ gung durch das Departement für Bau und Umwelt steht somit nichts im Wegrp.

Dr. Jakob Stark .

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:

2 0. April 2011