Wigarten (Weingarten)

früheren Plä.no '\•Tiga.rten·-lford aus dem Jahre 1973 U!'ld 1Ii.gart<:.>n 1:Ws

dem ,Jn.hre 1969 ersetzt.• Die ::wu.e Planung umf::t.s:rt einoa Sirasc.<lu-· uncl Baulinienplan sow-i"l dazugehörig:~ "Besor:d.ere B9i'Ji:.inlJTiungen", In

die :Jen Besonderen Bestimmungen f'nthö:.l tr:n ist. untH· fül·:'ier€·rn eiuG .Aend~trung

des Zonen};la.ns, indem dio Gestal tungsplani':tä.ch(~ y;;;n Ci. er

Rese:l.'VC- in die ctefini t.i 'TC \Y'ohnzone umgetcil t

~.;irö;

fn:cnor e~t.hal-

ten sie auch eine .\i'.ex~lung Ubor die Yerte:i.ll~.ng J.<Jl' :.Testaltung<JpJs.nko~;ten

nu.f die betciligteu Grund~igentümer.

2. Di.s Planung wurd.e ~·rhhrend 14 Tc:.gc:J., vore 31. Oktobe1· bis 14. N'ove~­ b~r

•

197"1, öffentlich aufg:Jlegt. Eine von E. Hennel. und .tf•

A1tnau,

ei:c.ge:!:"E~ichte

l~~ttcaal!_,

Einsprache erledigte d.er Gereeinderat mit Be-

schluss vom 5. Dezember i977 (eJ~."Pe{liert arn 14. Dezember 1977). Gegen di0sen Beschlusfl erhoben die Einsprecher am 28, Dez2mbcr 1977 (Poststempel) Be~1chwerde bein E'.egierungsrat. Sie beantragen, ihre ins Gestali:.ungspfangebiet einbezogene fa.rzelle 80 sei von einer Kostenbeteiligung am Gesta,l tungsplan Wigarten zu befreien, Der Gomeinderat beantraei• in seiner Vernehmlassung vom 23. Jaut:iar 1978 die Abweisung der Besch1?erde und die Genehmigung der Flanung durch den Regierungsrat,

90875/4000

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3. In formeller Hinsicht ist festzuhalten, dass die Planauflage or~~ungs­ gemä.ss durchgeführt wurde und insoweit einer Genehmigung des Gestaltungsplans nichts im ifege steht. Dies trifft auch auf die vorgesehene Zonenplanänderung zu, da gernäss Art. 19 Baureglement die Umwandlung von Reservebauzone in definitive Bauzone durch Beschluss des Gemeinderaten erfolgt. Es sei a.n dieser Stelle ledig.Uch dara.uf aufme!."i.-=sam gemacht, dass rui·~ dem Inkrafttreten des

naugese~,zes

solchfo Uöil\rat;.d..i.U!lg"'-

beschlüsse d..em fakultativen RefPrEonÖ.UJ:l zu an:t.erste}lcu :o<:L.1 werden. Die l~escb1erde von J~. Mcnnel und M. Kottonau steht der Geneil!P.:.g;mg

•

der Planung nicht entgegen, da mi"l; ihr lediglich die TJeberwiilz1mg der PJ.anungskosten, nicht jedoch der materielle; lnhal t der Plr~mmg angefochten -wird. Die Besch~orerde muss daher nicht in diesem Geaehmigu.-1gzverfahren sondern lmnn in einem separaten Verfahren b€h!l.ndel t werden, wobei selbstverständlich der bermstandPte Ar·til~el 14 der Eesondere:1 Besti=Jungen -von dfJr Genehmigung auszuschliesse!l ü:t,

4. Jn Illßter:i.eJ.ler HiEsicl:it st<;:lt G.c"r Geneluai.g·,x;:,_g do:r. l:'Immng ebenf;;.lis

nichts en.·tgegen. 1Jie Umwandlung der Gestal tungsplanflächc von dm· H.eserve-.zur definitiven Bauzone

er~veist

sich ang0sicht.s der zu

e;~wa:;:­

ten.den Bautiitigkeit als angezeigt und gibt zu keinen Bemerkungen An.l!!.ss. Auch der Gestaltungsplan ist durchaus zweckmässig und kaun geneh-

•

migt werden, wobei gernäss ständiaer Praxis ir.. die Genehmigung lediglich Heulinien und Ausbaustandard der Strassen UD.d 'rlcge eingeschlossen sincl, nicht dagegen die St.r.assenlinien, da die Strasscnbauprcjekte ohnehin noch separat at!.fgelcgt werden müssen. Die Be.sonderc::1 Bestinwungen sind unter Ausklammerung des bereits ervdJmtcn Artikels 14 zu gone!:;.;:,Jigen. Darauf hinzuweisen ist sodann, <lass für die Errichttmg der Wegrechte, wie sie in den Artikeln 7 und 8 vorgesehen sind, nicht das öffentliche, sondorn da.s private Recht massgebend ist. Schliesslich ist zu Ar"t-:i.kel 10 anzumerken, dass im Einzelfall geprüft werden muss, ob nicht allenfalls eine öffentlichrechtliche Landumlegung oder GrenzbereinigWlg durchgeführt -werden muss, sofern sich die beteiligten Grundeigentümer nicht einigen können.

I .

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Auf Antrag des Bn.uc".epartements

beschliesst der Regierlmgsrat:

1. Der Gestaltungsplan Wigarten de~ Gemeinde Altnau mit zugehörigen Beson-:eren Bestimmungen sowie die Ullt'..'n.ndlung des Gestaltungsplangebietes ).n d':)i'ir.i ti ve Volwz.:>ne 1·f 2-) und lv l-2 worden unter Vorbehalt von Zii'fe:.- 2 im Sinne der Er....-ä.gunger. genehmigt.•

•

2. Von der Genehmigung ausgeklammert wird Artiltel 14 der Besonderen Be-

stimmungen. Die Besch,·rerde von E. Mem1el und H. Kottonau, .Al tnau, wi:rd in a:i.nern separaten Verfahren behandelt.

3. Hi~;tdlvng an: Gerueindorat Al tnau, 3595 Al tnau, unter Bnih.ge eine!' Q:.c.-::rt.~.c:;:oplv.ru: und der B1.:~sond.tL..:-e~l Ht:3tirrummgou, beide mit Gon.s!!.migungsverLnerk Architekturbüro E. Hecnnel, 8595 .Altnau 'l'icfbauamt Amt für

i~au.mnlanung,

unter Beilage eines Quartierplans und d.er DEIsonderen Bestimmungen, bvide mit Genehmig~gsvermcrk

•

Baudepartement

(2), unter Anschluss der übrigen Akten

:E'ür richtige .Ausfertigung

DER STA.-\.'.i.'SSCIEEIBER

LV.De'l~ Expediert:

2 2. Mai 1978