Hornstrasse
Plan d'utilisaziun spezial · Ermatingen
Document
- Numer
- 56
- Gener
- Plan d'utilisaziun spezial
- Sutgener
- Plan da furmaziun
- Vischnanca
- Ermatingen
- Chantun
- Thurgau
- Nivel
- Vischnanca
- Autoritad
- Bauverwaltung Gemeinde
- Approvà da
- DBU
- Procedura
- Genehmigung Ersterlass
- Decidì
- 14-05-2004
- En vigur dapi
- 14-05-2004
- Funtauna
- ÖREBlex, chantun Thurgau
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Text
3998-E-1.pdf
EXErv~PLAR ARP TG
DEPARTEMENT FÜR BAU UND UMWELT DES KANTONS THURGAU ENTSCHEID
Frauenfeld,
14. Mai 2004 Entscheid Nr. 56 Allkorn Nr. 28/2004
Politische Gemeinde Ermatingen Gestaltungsplan "Hornstrasse"
1. Mit Schreiben vom 14. Januar 2004 ersucht das Büro BHAteam Ingenieure AG im Auftrag der Gemeinde Ermatingen um Genehmigung des Gestaltungsplans sowie der Landumlegung "Hornstrasse". Aus den eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Die Gemeinde hat von der Möglichkeit den Gestaltungsplan vom Departement für Bau und Umwelt vorprüfen zu lassen nicht Gebrauch gemacht. Beim Departement für Bau und Umwelt liegen gegen den Gestaltungsplan keine Rekurse vor.
2. Gestaltungsplan "Hornstrasse" Das in den Gestaltungsplan Hornstrasse (nachfolgend: GP) einbezogene Gebiet liegt im südlichen Hinterbereich der am Südufer des Untersees gelegenen historischen Fischersiedlung .. Stad". Es liegt in der Dorfkernzone. Der GP bezweckt gernäss Art. 1 der Sonderbauvorschriften (SBV) "eine haushälterische Nutzung des Bodens sowie eine architektonisch gute, auf das empfindliche Ortsbild abgestimmte Überbauung". Gernäss der in Ziffer 4 des Planungsberichts (PB) enthaltenen Zielsetzung soll zudem im Rahmen des GP eine direkte Fusswegverbindung für den nördlichsten Teil des Gestaltungsplanperimeters zwischen der Hornstrasse und der Oberen Seestrasse realisiert werden. Weiter soll zusätzlicher Parkierungsraum für die Besitzer der vorgelagerten historischen Bauten der Oberen Seestrasse geschaffen werden. Gernäss telephonischer Rückfrage bei Herrn Gemeindeammann Urwyler am 26. April 2004 erfolge die Umsetzung der vorgenannten Zielsetzung in der Form, dass einzelne durch den GP betroffene
-2 -
Ganzen Text zeigen
Grundeigentümer gleichzeitig Eigentümer von Liegenschaften entlang der oberen Seestrasse seien und somit vier bis fünf Parkplätze im Zusammenhang mit jenen Liegenschaften neu innerhalb des GP-Gebietes realisiert würden. ln diesem Zusammenhang weist auch das Amt für Denkmalpflege in seiner Stellungnahme vom 26. Januar 2004 darauf hin, dass die grosse Nachfrage nach Abstellplätzen oder Garagen entlang der Oberen Seestrasse wiederholt zu Erdgeschosseinbauten in geschützten Bauten oder anderen in denkmal- und siedlungspflegerischer Hinsicht unerwünschten Lösungen führe. Weitere Angaben zur Umsetzung der Zielvorgabe in Ziffer 4 des PB sind im Plan oder den Sonderbauvorschriften indes nicht enthalten. Das Gestaltungsplangebiet wird in fünf Baubereichstypen aufgeteilt. Die einzelnen Baubereiche sind für verschiedene Bautypen reserviert. ln diesem Zusammenhang wird auf die Umschreibung in der Planlegende hingewiesen. Insgesamt liegt durch diese Gliederung mit entsprechenden Bauvorschriften ein ortsbaulich gutes Ergebnis vor. Im Rahmen des GP wird verschiedentlich von der Regelbauweise ab-
gewichen. Dies setzt gemäss § 19 Abs. 2 Planungs- und Baugesetz (PBG, RB 700) ein gesamthaft besseres architektonisches oder ortsbauliches Ergebnis voraus, welches im öffentlichen Interesse liegen muss. Auch dürfen die Festlegungen im GP nicht zur Folge haben, dass die ausserhalb des Gestaltungsplangebietes liegenden Grundstücke anders als nach den für die Nutzungszone des Gestaltungsplangebietes geltenden Vorschriften der Regelbauweise betroffen werden (§ 19 Abs. 2 PBG, Nachbarschutz). Im GP werden die Grenzabstände mit den erwähnten Baubereichen an diversen Stellen unterschritten. Damit wird der erwähnte Nachbarschutz verletzt. ln Ziffer 6 des PB wird festgehalten, dass die Grenzabstandsunterschreitungen für die Anstösser kein Problem darstellen. Dies allein genügt indessen nicht. Gemäss § 65 PBG kann der vorgeschriebene Grenzabstand nur mit schriftlicher Zustimmung des benachbarten Grundeigentümers und mit Bewilligung der Gemeindebehörde herabgesetzt werden. Die Genehmi-
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gung des GP steht unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen Näherbaurechte im Rahmen des Baugesuchsverfahrens erbracht werden können. Im Baubereich WV wird nach Art. 7 Abs. 3 SBV eine minimale "Gebäudehöhe von 8.0 m - 9.0 m" vorgeschrieben, was gegenüber der Regelbauweise in der Dorfkernzone mit einer zulässigen max. Gebäudehöhe von 8.0 m ebenfalls eine Abweichung darstellt. Die erwähnte Rückfrage bei Herrn Gemeindeammann Urwyler hat ergeben, dass die Formulierung "minimale Gebäudehöhe von 8.0 - 9.0 m" irreführend sein könne, denn es handle sich hier nicht nur um die Festlegung einer minimalen Gebäudehöhe, sondern um eine grundsätzliche Gebäudehöhe zwischen 8.0 - 9.0 m. Diesbezüglich wird bei Art. 7 Abs. 3 SBV ein Hinweisvermerk angebracht. ln Übereinstimmung mit§ 37 Planungs- und Baugesetz (PBG, RB 700) regelt der GP die Erschliessung. § 35 Abs. 2 PBG listet die öffentlichen Erschliessungselemente abschliessend auf. Dazu gehören die im Plan "Neue Erschliessung und Gestaltung" eingetragene Telefonleitung und das Kabel TV nicht. Die Telefonleitung und das Kabel TV sind deshalb von der Genehmigung auszuklammern und werden mit einem Nichtgenehmigungsvermerk versehen. Abgestimmt auf die zonenspezifischen Anforderungen ordnet der GP im Übrigen die Erschliessung des Gebiets im Sinne von § 35 Abs. 1 PBG sachgerecht. Zusätzlich wurde eine Baulandumlegung "Hornstrasse" zur Genehmigung eingereicht. Diese besteht aus drei Plänen und einem Bericht mit Daten zur Landumlegung, dem Geldausgleich, den Kosten der Erschliessungsanlagen, dem Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten sowie zur Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten. Gemäss § 39 Abs. 2 PBG ist eine Landumlegung in der Regel mit einem Gestaltungsplan zu verbinden. Im Rahmen der Landumlegung sind die für öffentliche Anlagen (z.B. Erschliessungsstrassen) erforderlichen Flächen auszuscheiden und auch die Lastenbereinigung vorzunehmen. Die Sicherung dieser Flächen ist zur Gewährleistung der zeitgerechten Erschliessung wichtig (vgl. Erläuterungen zum PBG, Kapitel 3.1.8). Das vorhandene Dokument und
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der entsprechende Plan "Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten" zeigt, dass diese Vorgaben vorliegend erfüllt sind. Das Grundbuchamt Ermatingen weist in seiner Stellungnahme vom 28. Januar 2004 darauf hin, dass die Landumlegung mit Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten in Zusammenarbeit mit der Gemeinde erfolgt sei.
§ 19 Ziffer 1 PBG regelt den möglichen Inhalt eines GP abschliessend. ln dieser Aufzählung sind die Landumlegung (§ 39 Abs. 2 PBG) sowie der Kostenverteiler (§ 54 PBG) nicht enthalten. Diese Bestandteile gehören deshalb nicht zu den genehmigungspflichtigen Bestandteilen eines GP. Anders verhält es sich indes bei der in § 20 PBG erwähnten Kostenschätzung für die Erschliessungsanlagen. Deshalb bedarf vom zur Genehmigung eingereichten Dokument "- Landumlegung und Geldausgleich; Kostenschätzung der Erschliessungsanlagen; -Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten; -Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten" lediglich die Kostenschätzung der Erschliessungsanlagen einer Genehmigung. Von den Planunterlagen ist ebenfalls nur der Plan "Neue Erschliessung und Gestaltung" sowie die Sonderbauvorschriften genehmigungspflichtig. Die übrigen Unterlagen sind deshalb von der Genehmigung auszuklammern und werde mit einem Hinweisvemerk versehen.
Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Der vom Gemeinderat Ermatingen am 18. August 2004 beschlossene Gestaltungsplan "Hornstrasse" wird mit Ausnahme der im Plan "neue Erschliessung und Gestaltung" eingetragenen Telefon und Kabel TV Leitungen und der nichtgenehmigungspflichtigen Teile gemäss Ziffer 3 dieses Dispositivs im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Genehmigung steht unter dem Vorbehalt, dass die gemäss § 65 PBG erforderlichen Näherbaurechte im Rahmen des Baugesuchsverfahrens erbracht werden.
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3. Nicht genehmigungspflichtig und mit einem Hinweis versehen, werden die Pläne "Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten; Perimeterpflichtige Flächen", "Neuzuteilung des Grundeigentums", "Alter Bestand des Grundeigentums" sowie die Kapitel 1.1, 1.2, 2.3 und 3 vom Dokument "Landumlegung und Geldausgleich; -Kostenschätzung der Erschliessungsanlagen; -Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten; -Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten". Mit einem Hinweis versehen wird auch Art. 7 Abs. 3 SBV bezüglich Definition der Gebäudehöhe. 4. Mitteilung an: - Gemeinderat Ermatingen, Hauptstrasse 88, 8272 Ermatingen unter Beilage von vier Exemplaren des Gestaltungsplans "Hornstrasse" je mit Hinweis-, Nichtgenehmigungs- und Genehmigungsvermerk (charge) - Grundbuchamt Ermatingen, 8272 Ermatingen - Amt für Denkmalpflege - Amt für Archäologie - Amt für Umwelt - Amt für Raumplanung, unter Beilage unter Beilage eines Exemplars des Gestaltungsplans "Hornstrasse" mit Hinweis-, Nichtgenehmigungs- und Genehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten
DEPARTEMENT FÜR BAU UND UMWELT
~ Regierungsrat H.P. Ruprecht
Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Diese hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Sie ist im Doppel unter Beilage des angefochtenen Entscheides einzureichen. Expediert:
1 4. Mai 2C04
3998-S-1.pdf
I I I I I I I I I I I I I I I I I I'
EXEfv1PLAR ARP TG Kanton Thurgau Gemeinde Ermatingen
Gestaltungsplan Hornstrasse Sonderbauvorschriften Exemplar Genehmigung
Öffentliche Auflage vom 03. September 2003 bis 22. September 2003
Vom Gemeinderat beschlossen am 18. August 2003 und 08. Dezember 2003
Die Gemeindeschreiberin
/
R. Urwyler
-="__ -_____
R. Schwager
Vom Departement für Bau und Umwelt genehmigt mit
~{?................... vom ....A.1..6.. -.6(P.f
Entscheid Nr. .. .
KANTON THUF!GAU _ DEPARTEMENT FUR BAU UND UMWELT 8500 FRAUENFELD
.I I I
~
P:\202Q80..GP Homstrasse_E:nna11naen\2 Facnncne Lelstungen\0.04 Sonderbauvorsehr1tt&n\SBV_3Genehmig-w.a.doc
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
Gestaltungsplan Hornstrasse, Ermatingen - Sonderbauvorschriften
15.01.2004
Sonderbauvorschriften (SBV) A.
Allgemeines
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
Art. 2 1
Die Sonderbauvorschriften gelten in Abänderung bzw. in Ergänzung zu den kantonalen und kommunalen Bauvorschriften. Sie gelten für das Beizugsgebiet des Gestaltungsplans.
2
Sie bezwecken in Verbindung mit dem entsprechenden Gestaltungsplan eine haushälterische Nutzung des Bodens sowie eine architektonisch gute, auf das empfindliche Ortsbild abgestimmte Überbauung.
Unterteilung des Gestaltungsplangebiets Im Gestaltungsplangebiet wird zwischen folgenden Bereichen unterschieden: W WV GB GK K
Art. 3 Baubereich für Wohnbauten
Baubereich für Wohnbauten in verdichteter Bauweise Baubereiche für Garagenbauten Baubereich für Gartenkleinbauten Baubereich für Anlagen der Kehrichtentsorgung
Erschliessungsbestimmungen 1
Mit dem Gestaltungsplan wird die Erschliessung festgelegt. Die im Plan dargestellten Erschliessungsanlagen (Strasse, Wege und Werkleitungen) sind gernäss Vorgaben des Gestaltungsplans und den technischen Vorgaben der Gemeinde zu erstellen.
2
Nach der technischen Abnahme dieser Anlagen gehen sie ins Eigentum der Gemeinde über.
3
Die Grundstückszufahrt der einzelnen Parzellen hat über die neue Erschliessungsstrasse zu erfolgen. Eine Zufahrt für die Parz. 1381 über die neue Erschliessungstrasse ist untersagt.
B.
Bestimmungen für die Baubereiche
Art. 4 Stellung der Bauten und Anlagen
1
Neubauten sind innerhalb der festgelegten Baubereiche zu errichten. Dabei können Einzelbauten bis auf die Baubereichsgrenze gestellt werden.
2
Innerhalb der Baubereiche für Wohnbauten W und WV ist ein Gebäudeabstand von 8.0 m einzuhalten.
3
Innerhalb der Baubereiche für Gartenkleinbauten GK ist ein Gebäudeabstand von 3.0 m einzuhalten.
4
Im übrigen Gebiet dürfen ausschliesslich Zufahrts- und Grünflächen sowie Garagenvorplätze erstellt werden.
BHAieam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
2
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Gestaltungsplan Hornstrasse, Ermatingen - Sonderbauvorschriften
Art_ 5
15.01.2004
Emissionen Für das Gebiet des ganzen Gestaltungsplans gilt die Empfindlichkeilsstufe II gernäss Lärmschutz-Verordnung. 2
Art_ 6
ln den Baubereichen für Wohnbauten sind nicht störende Gewerbe- oder Dienstleistungsbetriebe zugelassen, soweit sie mit dem Wohn- und Überbauungscharakter der Umgebung vereinbar sind.
Baubereich für Wohnbauten W Der Baubereich für Wohnbauten W dient einer Bebauung von Ein-, Zwei- oder Reihenfamilienhäusern.
Art_ 7
2
Nicht störende Gewerbe- oder Dienstleistungsbetriebe sind im Bereich W zugelassen, soweit sie mit dem Wohn- und Überbauungscharakter der Umgebung vereinbar sind.
3
Für Neubauten gilt eine max. Gebäudelänge von 15.0 m und eine max. Gebäudehöhe von 8.0 m. Innerhalb des Baubereiches auf der neuen Parz. B gilt eine max. Gebäudelänge von 20.0 m.
Baubereich für Wohnbauten in verdichteter Bauweise WV Der Baubereich für Wohnbauten in verdichteter Bauweise WV dient der Erstellung von Reihen- und Mehrfamilienhäusern. Nicht störende Gewerbe- oder Dienstleistungsbetriebe sind im Bereich WV zugelassen, soweit sie mit dem Wohn- und Überbauungscharakter der Umgebung vereinbar sind. Bauten müssen mit einer minimalen Gebäudehöhe zwischen 8.0 m bis 9.0 m und einer minimalen Gebäudelänge von 15.0 m erstellt werden. Die Giebel der Hauptbauten sind parallel zur Hornstrasse zu erstellen.
Art_ 8
~ Baubereiche für Garagenbauten GB Die Baubereiche für Garagenbauten GB dienen der Erstellung von Garagen oder Abstellplätzen. Ein Gebäudeabstand muss nicht eingehalten werden.
Art. 9 2
Im Baubereich Nr. 1 sind die erforderlichen Garagen im Erdgeschoss zu erstellen.
3
Im Baubereich Nr. 2 können Garagen, Abstellplätze oder andere Kleinbauten erstellt werden. Es gilt eine max. Gebäudelänge von 7.0 m und eine max. Gebäudehöhe von 3.5 m.
4
Innerhalb des Baubereichs Nr. 3 sind zwingend Garagenbauten vorzusehen. Dabei sind diese Garagen im Erdgeschoss des entsprechenden Wohnbaus zu verwirklichen.
5
Im Baubereich Nr. 4 sind lediglich Abstellplätze erlaubt.
Baubereich für Gartenkleinbauten GK Der Baubereich für Gartenkleinbauten GK ist für die Erstellung von Kleinbauten bestimmt. 2
Garagenbauten und Abstellplätze sind untersagt.
BHAieam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
3
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Gestaltungsplan Hornstrasse, Ermatingen - Sonderbauvorschriften
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Art. 10 Baubereich für Anlagen der Kehrichtentsorgung K
c.
1
Der Baubereich für Anlagen der Kehrichtentsorgung ist als Abstellplatz für Kehrichtcontainer auszugestalten.
2
ln diesem Bereich sind ausreichend Container für alle Haushaltungen des Gestaltungsplangebietes vorzusehen.
Gestaltungsvorschriften
Art. 11 Standorte für Baumpflanzungen
1
An den Standorten für Baumpflanzungen sind standortgerechte einheimische Bäume zu setzen und dauerhaft zu erhalten.
2
Machen gewichtige Vorhaben eine Pflanzung oder den Erhalt eines Baumes unmöglich, so ist in unmittelbarer Nähe für gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
Art. 12 Abstell·, Garagenvorplätze und Einstellräume
Die Mindestanzahl der Abstellplätze und Einstellräume richtet sich nach dem Baureglement der Gemeinde Ermatingen. 2
D
Die Abstell- und Garagenvorplätze sind in der Regel als unversiegelte Flächen auszugestalten.
Schlussbestimmungen
Art. 13 lnkrafttreten
Diese Sonderbauvorschriften treten zusammen mit der Genehmigung des Departements für Bau und Umwelt in Kraft.
BHAieam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
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Gestaltungsplan Hornstrasse, Ermatingen - Sonderbauvorschriften
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Öffentliche Auflage vom 03. September 2003 bis 22. September 2003 Vom Gemeinderat beschlossen am 18. August 2003 und 08. Dezember 2003
DeYeUJZ~nn
Die Ge~eindeschreiberin
R. Urwyler
R. Schwager
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Vom Departement für Bau und Umwelt genehmigt mit Entscheid Nr.............................. vom ........................ ..
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
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EXEMPLA.R ARP TG Kanton Thurgau Gemeinde Ermatingen
Gestaltungsplan Hornstrasse • Landumlegung und Geldausgleich • Kostenschätzung der Erschliessungsanlagen • Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten • Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten
Exemplar Genehmigung
:~ I
II I I I I I I I I I
Öffentliche Auflage vom 03. September 2003 bis 22. September 2003 Vom Gemeinderat beschlossen am 18. August 2003 und 08. Dezember 2003
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TEILWeiSe
Vom Departement für Bau und Umwelt genehmigt mit Entscheid Nr....
Q ~ ................ am ....A.1:·Q2.(D.'f.. KANTON THURGAU DEPARTEMENT FÜR BAU UND UMWELT 8500 FAAUEf\!FELO
P:\202080-GP Homstrasse_Ermatingen\2 FachiJcne Lsstungen\0.09 P:-.nungsbenctn. Kostenverteller\4 Kcstenvel'teJ!erGenehrrugung\0.07 Kosten_Geldausa....Genehm·wa.doc
gedruekt am: 22.07.2003
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Landumlegung, Erschliessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeilen
13.01.2003
Inhaltsverzeichnis 1.
Landumlegung und Geldausgleich •••••••••••••••••.••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• 3
1.1
Landabzug und Neuzuteilung ......................................................................................................... 4
1.2
Geldausgleich ................................................................................................................................... 5
2.
Kostenschätzung und Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten .......... 6
2.1
Allgemein ........................................................................................................................................... 6
2.2
Kostenaufstellung ............................................................................................................................ 6
2.3
Verteiler der Erschliessungs· und Planungskosten ..................................................................... 7
3.
Bereinigung der Dienstbarkeit und Grundlasten ................................................... 8
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
2
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
13.01.2003
1.
Landumlegunq und Geldausgleich - - - - Grundlage für die Landumlegung und Grenzbereinigung bilden die§§ 39 ff. PBG. Gemäss § 42 Abs. 1 und 2 hat der Gemeinderat sich dazu entschlossen, die Neuzuteilung der Grundstücke im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens nach dem Flächenverhältnis der eingeworfenen Grundstücksflächen durchzuführen. Bei der Erarbeitung des Gestaltungsplans stellte sich heraus, dass Frau Rosa Denzler-Egg unter bestimmten Umständen (u.a. für die zeitlich unbeschränkte und unentgeltliche Benutzung von zwei ungedeckten Pw-Abstellplätzen) ihre Parzelle Nr. 158 mit einer Fläche von 166 m 2 verkaufen würde. Die geforderten Abstellplätze können im Baubereich GB Nr. 4 (Fläche B) untergebracht werden. Eine entsprechender Grunddienstbarkeitsvertrag ist zwischen den Gebrüder Geiger und Frau R. Denzler-Egg vereinbart worden. Deshalb wird auf die Neuzuteilung eines Grundstückes zuhanden von Frau R. Denzler-Egg verzichtet. Das Land der Unterhaltskorporation wird zu zwei Drittel für die Erstellung der erforderlichen Erschliessungsanlagen (Strasse, Kehrichtsammelplatz) verwendet und geht ins Eigentum der Gemeinde Ermatingen über. Der Landverlust der Korporation wird mit einer symbolischen Entschädigung von Fr. 120.-/m 2 beglichen. Für die gemäss § 42 Abs. 4 PBG nicht in Fläche abgegoltenen Minderwerte der neuen Grundstücke erfolgt ein Geldausgleich in der Höhe von Fr. 300.-/m 2 . ln den nachfolgenden Tabellen wird aufgezeigt, wie das Grundeigentum neu verteilt wird und die Mehr- oder Minderwerte den einzelnen Grundeigentümern ausgeglichen werden.
BHA!eam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
3
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
13.01 .2003 HINWEISEN
~
1.1
vom At:S
-.30!. . _: /;]~:/
:.s>G'(
- fA~rscHem ~~'- ····
Landabzug und Neuzuteilung ------
Um die Erschliessungsstrasse von 705 m 2 (J) und den Kehrichtsammelplatz von 32 m 2 (L) als öffentliche Landflächen realisieren zu können , muss jeder Grundeigentümer (mit einer abzugspflichtigen Fläche) 10% seiner Landfläche für die entsprechenden Anlagen abtreten. Die Unterhaltskorporation steuert dazu ca. zwei Drittel (60 m 2 ) ihrer Landfläche bei. Die Fläche von 60 m 2 ist in der nachfolgenden Tabelle bereits als Eigentum der Gemeinde Ermatingen aufgeführt Eigentümer
Altbestand
Neuzuteilung
Lan dabzug tOr Erscnllessungstr. I Kehrtchlsammelpl~ tz
, Parz. Nr.
Dr. Geiger Bruno Hans
140 146
5 • (737 m ' • &o m1 ) I Total 4
2
3
4
Fl.'!che pro (Teii)Parz.
Flache pro Elgentomer
AbzugSl)ßiChllge Flache
Abzug pro ErgentOmer
m'
m'
m'
6•3-5
7
8 • 7·6
Anspruch pro
Effektive
ElgeniDmer
Neyzutelluna
Mehr·Zutollung (+) Mlnc»r.Zu!ollung (-)
m'
m'
m'
m'
•4
2277
und Geiger Kurt G~oro
439 582
3278
3278
324
2954
2i15
-38
1158
Studeru s-Siedler Beatrice
145
178
178
178
1a
100
160
0
Unterhaltskorporation Ermatlngen
1~1
41
41
0
0
41
0
-41
Kommanditgesellschaft Ammann Waagen & Co.
152 153 154 133Q
260 619 1081
3064
3064
302
2762
272S
· 37
Bleiker-Geiger Eva
1~5
233
233
233
23
210
424
214
Som Ctaudius
157
104
104
104
10
94
183
68
Denzler-Egg Rosa
158
168
166
0
0
1M
0
-1641
Rlbi·Biereigel Hans und Renale
167
676
676
0
0
678
876
0
Gemeinde Ermatlnoen
.
80
l50
0
0
737
737
0
7602
7602
8657
677
7602
7802
0
Total
684
BHA!eam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
--
4
I I I I I I I I I I I I I I ,I I I I I I I
13.01 .2003
1.2
Geldausgleich Unter der Annahme eines Landpreises von Fr. 300.- I m 2 ergeben sich für die Mehroder Minderzuteilungen folgende Beiträge:
Eigentümer
Ausgleich für Mehr-/ Minderzuteilung aus effektive Zuteilung Fl:!!che
Betrag
m2
Fr.
Dr. Geiger Bruno Hans und Geiger Kurt Georg
-39
-11 '700
Studerus-S iedler Beatrice
0
0
Unterhaltskorporation Ermatingen
-41
-12'300
Korn manditgesellschaft Ammann Waagen & Co.
-37
-11 '1 00 i
Bleiker-Geiger Eva
21 4
64'200
Som Claudius
69
20'700
Denzler-Egg Rosa
-166
-49'800
Ribi-Biereigl Hans und Renate
0
0
Gemeinde Ermatingen
0
0
Total
0
0
i
Die Unterhaltskorporation Ermatingen tritt effektiv 101 m 2 Landfläche ab, für welche sie eine Entschädigung von ca. Fr. 120.- pro m 2 erhält.
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
5
--------------------13.01.2003
Landumlegung, Erschliessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeiten
2.
Kostenschätzung und Verteiler der Erschliessungs- und Planungskosten
2.1
Allgemein
Nach § 20 PBG hat der Gestaltungsplan eine Kostenschätzung für die vorgesehenen Erschliessungsanlagen zu enthalten, sofern der Detaillierungsgrad der Erschliessung es zulässt. Die nachfolgende Kostenschätzung wurde aufgrund von Einheitspreisen bei ähnlichen Erschliessungen erstellt. Sie dient als Anhaltspunkt für die zu erwartenden Kosten, welche gernäss Beitrags- und Gebührenordnung der Gemeinde Ermatingen verlegt werden. Die definitiven Kosten werden aufgrundder Bauabrechung verlegt. 2.2
KostenaufstellunQ Kostenschätzung
Länge/Fläche
Ko sten/Einheit
2
Ko sten für die Planung, Strassen bau und Landumlegung
Kosten für die Werkleitungen
Strassenbau I Kehrichtsammelplatz
746m 2
200 Fr./m
Kanalisation (Meteorwasserleitung) Kanalisation (Schmutzwasser) Wasserleitung Erdgasleitung
150 m 120 m 200 m 200 m
150 Fr./m 500 Fr./m 150 Fr./m 150 Fr./m
Fr. Fr. Fr. Fr.
22'500 60'000 30'000 30'000
EW, TV, Beleuchtung, ... (ca. 5 Rohre) EW. TV. Beleuchtung, ... (Kabel) Grabarbeiten (Bereich Schopf Ammann) Grabarbeiten übrige
200m 200m 30m 170 m
50 Fr./m 150 Fr./m 450 Fr.lm 200 Fr./m
Fr. Fr. Fr. Fr.
10'000 30'000 13'500 34'000
'
Fr.
149'200
Fr.
Fr.
17'500
Fr.
28'000
Fr. Fr. Fr.
15'000 16'500 10'000
Zu verteilende Kosten: Perlmeterpfllchtige Fläche:
Fr.
236'200 2 6' 387 m
Fr.
230'000 2 6'012 m
Perlmeterkosten pro m 2 :
Fr.
36.9814
Fr.
38.2568
Planungskosten Gestaltungsplan
35'000 Fr.
150% der Koslen w erden durch die Gemeinde getragen)
Projektierungs- und Bauleitungskostenkosten 1ca. 12% der Kooten fOr d•e Erschliessungsanlagen)
Vermessungskosten Baumplanzungen Diverses (Gebühren, Grundbuchbereinigung)
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
11 Stk.
1'500 Fr./Stk.
Total Fr.
466'200
Fr.
75.2382
6
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
13.01.2004
2.3
Eigentümer
1
2
3
5 "' 2.1 • 3.1 + 2 .2· 3.2
Effektive Neuzuteilung
Perimeter· pfli chtige Flächen
Perimeterkosten pro m 2
Kosten
m2
m2
Fr./ m 2
Fr.
Dr. Geiger Bruno Hans und Geiger Kurt Georg
2915
Studerus-Siedler Beatrice
160
Unterhaltskorporation Ermatingen
0
Kommanditgesellschaft Ammann Waagen & Co.
2725
Bleiker-Geiger Eva !
424
Som Claudius
163
Denzler-Egg Rosa
0
Ribi-Biereigl Hans und Renate
678
Gemeinde Ermatingen
737
Total
7802
-·
2915
1
36.g814
2700
2
38.2568
160
1
36,g814
0
2
38.2568
0
1
36.98 14
0
2
38.2568
2725
1
36.9814
2725
2
38.2568
424
1
36,g8 14
424
2
38.2568
163
1
36.g814
163
2
38.2568
0
1
36.9814
0
2
38.2568
0
1
36.9814
0
2
38.2568
0
1
36.9814
0
2
38.2568
6387
1
36.9814
2
38.2568
6012
211'094 5'917 0 205'024 31'901 12'264
'
0 0 0 466'200
1 = Planung, Strassenbau und Landumlegung 2 Werkleitungen
=
Die Parzellen der Grundeigentümer Ribi-Biereigel, Studerus-Siedler und Geiger (Teilfläche) sind werkleitungsmässig bereits voll erschlossen. Da auf der Teilfläche K der Parzelle "Ribi-Bireigl" lediglich Neubauten in Form von Kleinbauten erstellt werden dürfen, werden dem erwähnten Grundeigentümer die Kosten für Planung , Strassenbau und Landumlegung nicht belastet.
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
7
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
13.01.2004
3. Gernäss § 44 PBG sind im Rahmen einer Landumlegung bei der Neuzuteilung Dienstbarkeiten , Grundlasten sowie Vor- oder Anmerkungen zu bereinigen und den neuen Verhältnissen anzupassen. ln den nachfolgenden Tabellen ist dargelegt wie die bestehenden Dienstbarkeiten und Grundlasten bereinigt werden . Diesbezüglich ist ebenfalls der Plan "Bereinigung der Dienstbarkeiten und Grundlasten" massgebend. Im Bezug auf die Durchleitungsrechte, insbesondere über die Parzellen ausserhalb des Gestaltungsplanperimeters wird noch ein Dienstbarkeitsvertrag ausgearbeitet. .. Par-Z.: Nr~
oier:ts~barkeit~n ·und ·:Grund!~.st~~. . •. . ··..· . "·""•
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BeschreibUrig
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..
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Dr. Geiger Bruno Hans und Geiger Kurt Georg 611 615 618 625
Diverse Dienstbarkeiten und Grundlasten
Bleiben bestehen auf Restparzelle
140
1034
Last: Baurecht für Pumpenschacht und EWVerteilkabine, Durchleitungsrecht für Kanalisationsleitung zugunsten Einheitsgemeinde Ermatingen
Eintrag aufheben
Neu auf Fläche L
140
6Qg
Recht: Fusswegrecht zulasten Nr. 134
Teillöschung abgetrennter Teil
Teilweise ausserhalb GP
140
621
Last:: Fuss- und Kanwegrecht zugunsten Nr. 145
Teillöschung bzgl. Nr. 146, 152, 155, 156
Teilweise ausserhalb GP
140
623
Recht/Last: Fahrwegrecht zulasten Nr. 134 z ugunsten Nr. 144, 145
Bleibt bestehen auf Restparzelle
Teilweise ausserhalb GP
A (1 40)
neu
Last Durchleitungsrecht für Meteorwasserleitung zugunsten Gemeinde Ermatingen
Neueintrag
140
'
'
I
I
146
621
Recht Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 134. 140, 145
Eintrag aufheben
Teilweise ausserhalb GP
146
622
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143, 145, 159, 160, 1381
Eintrag aufheben
Teilweise ausserhalb GP
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
8
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
Landumlegung, Erschliessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeiten
13.01.2004
.. ·. ·.-.
Parz. Nr.
Dr. Geiger Bruno Hans und Geiger Kurt Georg
neu
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143, E (1 45), 15g, 160
Neueintrag
B
neu
Last: Durchleitungsrecht für Wasser-, Gas- und EW- Leitung zugunsten Gemeinde Ermatingen
Neueintrag
156
621
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 134, 140, 145, 155
Eintrag aufheben
B
c
keine Einträge notwendig
D
keine Einträge notwendig
145
615 616 61g 623 625 634 637 63g
Diverse Dienstbarkeiten und Grundlasten
Bleiben bestehen auf Restparzelle
Nutzn iessu ngsrecht zugunsten von Walterund Trudy Sidler-Hofstettler
Bleibt bestehen auf Restparzelle
621
Recht Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 134, 140
Teillöschung bezgl. Nr. 146, 152, 155, 156
Teilweise ausserhalb GP
622
Recht/Last: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143 zugunsten Nr. 168, 1381 zugunsten und zulasten Nr. 15g, 160
Teillöschung bezgl. Nr. 146, 152, 155, 157, 158
Teilweise ausserhalb GP
145
145
145
Parz. Nr. wird aufgehoben
E (USI
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
9
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
13.01.2004
Landumlegung, Erschliessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeiten
0
Parz.:Nr.
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151
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135
f
Parz. Nr. wird aufgehoben
Keine Eintragung en vorhanden
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Waaer aRd EW-Wid GalleltiRU zugunsten Gemeinde Emlatlagen
• ••!1*1111
ausso:t .. GP
152
621
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 134, 140, 145
Eintrag aufheben
Parz. Nr. wird aufgehoben
152
622
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143, 145, 15g, 160, 1381
Eintrag aufheben
Parz. Nr. wird aufgehoben
153
keine Eintragungen vorhanden
Parz. Nr. wird aufgehoben
154
keine Eintragungen vorhanden
Parz. Nr. wird aufgehoben
1339
keine Eintragungen vorhanden
Parz. Nr. wird aufgehoben
Last Ol:Ja:lllelldgsre cttt iir
F
Kanalisaticn- IMIII EW-~
tlaaailtl89
~stet:1 Gemeinde EaalfDgBA
G
Blei kar-Geiger Eva
155
621
Recht/Last: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 134, 140, 145 zugunsten Nr. 156
155
622
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143, 145, 15g, 160, 1381
Eintrag aufheben
H
neu
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zu lasten Nr. 143, E {145), 15g, 160
Neueintrag
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
Eintrag aufheben
Parz. Nr. wird aufgehoben
Parz. Nr. wird aufgehoben
10
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I
Landumlegung, Erschiiessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeilen
13.01 .2004
",
..
. BeJTlerk~.~ :
..P.arz. Nr.
Recht/Last: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143 zugunsten Nr. 168, 1381 zugunsten und zulasten Nr. 145, 160
Teillöschung auf Nr. 146, 152, 155, 157, 158
Ausserhalb GP
622
Recht: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143, 145, 15g, 160, 1381
Eintrag aufheben
Parz. Nr. wird aufgehoben
160
622
Recht/Last: Fuss- und Karrwegrecht zulasten Nr. 143 zugunsten Nr. 168, 1381 zugunsten und zulasten Nr. 145, 15g
Teillöschung auf Nr. 146, 155, 157 , 158
Ausserhalb GP
160
neu
Last: Fuss- und Karrwegrecht zugunsten Nr. 8, E (145), H, I
Neueintrag
159
622
Denzler-Egg Rosa 158
Ribi BieNigel Hans Lni Reaate diverse Lasten- und Rechtseinträge
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
11
----·--------------------------------------------------------------------------Landumlegung, Erschliessungskosten, Bereinigung der Dienstbarkeilen
I I I I I I I I il I I I I I I I I
13.01.2004
Öffentliche Auflage vom 03. September 2003 bis 22. September 2003 Vom Gemeinderat beschlossen am 18. August 2003 und 08. Dezember 2003
"t?tfqzmt?"
Die Gem~deschreiberin
R. Urwyler
/ ./~c-7=-s ' ===-== R. Schwager
Vom Departement für Bau und Umwelt genehmigt mit Entscheid Nr .............................. am ......................... .
BHAteam Ingenieure AG, 8501 Frauenfeld
12