Aufhebung diverser GP'S

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Erwägungen: Mit Schreiben vom 2. Dezember 2021 ersuchte die Politische Gemeinde Wilen darum, die Aufhebung der oben genannten Sondernutzungspläne zu genehmigen. Aus den Unterlagen kann gefolgert werden, dass die Aufhebungsverfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurden. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlagen keine Rekurse hängig. Die Aufhebung der zahlreichen Gestaltungspläne wurde mit Bericht vom 2. August 2021 vorgeprüft. Gemäss § 122 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) müssen die Gemeinden ihre Sondernutzungspläne innerhalb von 15 Jahren ab Inkrafttreten des revidierten Planungs- und Baugesetzes d.h . bis spätestens Ende 2027 an die neue Gesetzgebung sowie die Begrifflichkeiten und Messweisen der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anpassen. Die Gemeindebehörde hat die Sondernutzungspläne dahingehend überprüft, ob diese noch erforderlich und somit anzupassen sind oder ob sie ausser Kraft gesetzt werden können. Dabei gilt es v.a. die Folgen einer Ausserkraftsetzung abzuschätzen. Als Ergebnis dieser Überprüfung will die Gemeinde Wilen sechs Sondernutzungspläne (SNP) aufheben. Die fraglichen Gestaltungspläne enthalten allesamt Regelungen zur Bebauung, Erschliessung und Umgebungsgestaltung. Mit der Fertigstellung der Erschliessung, Bauten und Anlagen wurde der Zweck der Gestaltungspläne gemäss Gemeindebehörde weitgehend erfüllt. Zu beachten ist, dass allgemeinverbindliche Festlegungen, wie zum Beispiel Fusswege, Besucherparkplätze, Spielplätze etc. im Zuge der Planaufhebung anderweitig zu sichern sind, da es sich dabei um öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen handelt. Der knappe Planungsbericht äussert sich nur pauschal zu dieser Thematik. Es wird ausgeführt, dass die notwendigen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen genügend gesichert sind. Vor diesem Hintergrund erfüllt das Aufhebungsgesuch die Anforderungen von § 5 Abs. 3 PBG. Die Aufhebung der eingangs genannten Gestaltungspäne kann genehmigt werden. ·· Bau und Umwelt schefin

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Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Publikation im Amtsblatt beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Be$chwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:

21. Mf,~. 2022