Zonenplan <2018> Parzellen 1233 und 5191 neu

Mitteilung an: - Stadt Weinfelden, Frauenfelderstrasse 8/10, 8570 Weinfelden unter Beilage der Dossiers zur Zonenplanänderung Parzelle Nr. 1233 (neu 5191), mit den notwendigen Genehmigungsvermerken (chargé) - NRP Ingenieure AG, Lindenstrasse 1 , 8580 Amriswil - Amt für Umwelt - Axpo Grid AG, Parkstrasse 23, 5401 Baden - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Departement Inneres und Volkswirtschaft, Öffentlicher Verkehr - SBB AG, Immobilien - Grundstücksmanagement, Vulkanplatz 1 1 , 8048 Zürich - Amt für Raumentwicklung (2), unter Beilage eines Dossiers zur Zonenplanänderung Parzelle Nr. 1233 (neu 5191), mit den Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten.

Erwägungen:

1.

Mit Schreiben vom 6. Januar 2026 ersucht die Stadt Weinfelden um Genehmigung der im Titel erwähnten Zonenplanänderung. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Zonenplanänderung keine Rekurse hängig. Die Genehmigungsvorlage wurde vom Amt für Raumentwicklung nicht vorgeprüft.

2.

Die zur Genehmigung eingereichte Zonenplanänderung umfasst einen Plan „Zonenplanänderung, Parzellen Nr. 1233, (5191 neu)“ im Massstab 1:500 sowie einen dazugehörigen Planungsbericht. Grund für die Anpassung des Zonenplans ist die

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Planung einer neuen Inbetriebsetzungsanlage der Stadler Bussnang AG. Der Hallenneubau soll im östlichen Teil der Parzelle Nr. 3169 zu liegen kommen, welche sich aktuell im Eigentum der Axpo Grid AG befindet. Dieser östliche Grundstückteil der Parzelle 3169 soll an die Stadler Bussnang AG veräussert und als neue Parzelle Nr. 5191 abparzelliert werden. Zudem soll ein kleiner Teil der Parzelle Nr. 1233 (SBB) ebenfalls für den Neubau beansprucht werden. Das geplante Projekt liegt grösstenteils innerhalb der rechtskräftigen Arbeitszone Industrie AI. Der nördliche Teil des Projektareals (Parzellen Nrn. 1233 und neue Parzelle Nr. 5191) ist jedoch im rechtskräftigen Zonenplan (genehmigt mit Entscheid Nr. 34 vom 29. Mai 2019) als „Verkehrsfläche Bahnareal in Bauzone“ ausgewiesen. Bei dieser Verkehrsflächenbezeichnung handelt es sich nach geltender Rechtslage nicht um eine eigenständige kommunale Grundnutzungszone, sondern vielmehr um einen Hinweis. Mit diesem Hinweis wird angezeigt, dass die betroffene Fläche der Nutzung als Eisenbahnanlage vorbehalten ist bzw. dass dort übergeordnetes Spezialrecht (Eisenbahngesetz [SR 742.101]) den Zonenvorschriften der angrenzenden Arbeitszone AI vorgeht. Um das Neubauprojekt zu ermöglichen und somit den Vorbehalt, dass die Fläche als Eisenbahnfläche zu nutzen ist, aufzuheben, soll die Fläche von 676 m2 mit der vorliegenden Zonenplanänderung der Arbeitszone AI zugewiesen werden. Das Neubauprojekt betrifft zudem die Parzelle Nr. 3956, weshalb für diese Parzelle ebenfalls eine Zonenplanänderung in einem separaten Verfahren beantragt wurde. Die Parzellen Nrn. 1233, 5191 und 3956 befinden sich zudem innerhalb des Perimeters vom Gestaltungsplan Nr. 28 Industriezone (genehmigt mit DBU-Entscheid Nr. 28 vom 9. Juni 2023). In einem mit den Zonenplanänderungen zeitlich koordinierten Verfahren wird der vorgenannten Gestaltungplan durch einen neuen Gestaltungsplan Nr. 28 "Industriezone" Teilrevision 2025 ersetzt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Bau- und Erschliessungsvorhaben, die sich in der Nähe von Bahnanlagen befinden, der SBB zur Prüfung und Genehmigung vorzulegen sind (vgl. Art. 18m des Eisenbahngesetzes; EBG, SR 742.101). Zum Zeitpunkt der Ortsplanungsrevision (genehmigt mit DBU-Entscheid Nr. 34 vom 29. Mai 2019) bestanden gemäss Planungsbericht keine Kenntnisse über das vorliegende Projekt. Mit dem Neubauprojekt und der Tatsache, dass die für Bahnanlagen reservierte Fläche für den ursprünglich vorgesehenen Zweck nicht mehr benötigt wird, liegen erheblich veränderte Verhältnisse vor. Der Zonenplanänderung stehen weder öffentliche Interessen der Stadt Weinfelden noch private Interessen entgegen. Die Zonenplanänderung berücksichtigt zudem die übergeordneten Vorgaben.

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Die Vorlage erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) und wird genehmigt.

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Expediert:

09. JUNI 2026