SULZER
Marca svizra · 440414 · Marca da pled · En vigur
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 440414
- Numer da la dumonda
- 09284/1996
- Status
- En vigur
- Tip
- Marca da pled
- Deponida
- 16-12-1996
- Registrada
- 01-05-1997
- Publitgada
- 26-05-1997
- Protegida fin ils
- 16-12-2026
- Lingua da la procedura
- tudestg
- Funtauna
- Swissreg
Products e servetschs
Chemicals
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen.
Machines and engines
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen.
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen.
Treatment of materials
Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel.
Science, technology and IT
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen.
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 31-05-2021
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Published in Swissreg on 31.05.2021
- 24-03-2017
Represchentant inscrit
- Representative
- Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Published in Swissreg on 24.03.2017
- 16-11-2016
Stritgà per part
- LGS
- 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Beschichtungsmaterialien für Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, nämlich metallische und nichtmetallische Beschichtungspulver, legierte Beschichtungspulver und Beschichtungspulvergemische, Festkörper-Beschichtungsmaterialien in Draht- oder Stabform aus Reinmetall oder Metall-Legierungen., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; unedle Metalle und deren Legierungen in Pulverform sowie in Form von Drähten oder Stäben zur Verwendung beim Metallspritzen und der Plasmabeschichtung, Drähte und Stäbe aus Molybdän oder Chrom oder diese Materialien enthaltende Drähte und Stäbe; Beschichtungsmaterial aus metallischen Werkstoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen; Sprühkabinen aus Metall, Entstaubungs- und Staubsammelkammern aus Metall., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen; Pistolen für die Sprühbeschichtung, Plasmabeschichtung und Pulverbeschichtung sowie zugehörige Geräte, nämlich Pulverzuführgeräte, Wärmetauscher, Kabelwickelgeräte, Ventile, Luftkompressoren und Sandgebläse; mit Druckluft betriebene Strahl-Reinigungsgeräte zur Oberflächenbehandlung, Sandstrahlgeräte., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen.
- International classification
- 1-2,6-7,9,11,40,42 → 1,7,9,11,40,42
Published in Swissreg on 16.11.2016
- 16-11-2016
Prolungà
Published in Swissreg on 16.11.2016
- 16-01-2015
Represchentant inscrit
- Representative
- Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur
Published in Swissreg on 16.01.2015
- 04-04-2014
Adressa dal possessur midada
- Owner
- Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur
Published in Swissreg on 04.04.2014
- 03-03-2014
Represchentant inscrit
- Representative
- Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur
Published in Swissreg on 03.03.2014
- 03-12-2013
Adressa dal possessur midada
- Representative
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur
Published in Swissreg on 03.12.2013
3 endataziuns pli veglias
- 30-04-2013
Transferì
- Owner
- Sulzer Management AG, KS Patente 0007, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
- Representative
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Published in Swissreg on 30.04.2013
- 20-11-2006
Prolungà
Published in the SOGC no. 225 of 20.11.2006
- 26-05-1997
Registrà
Published in the SOGC no. 97 of 26.05.1997
Partidas
Represententa
Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.