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Marca svizra · 444351 · Marca da pled · Stizzada
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 444351
- Numer da la dumonda
- 08299/1994
- Status
- Stizzada
- Tip
- Marca da pled
- Deponida
- 23-11-1994
- Registrada
- 28-07-1997
- Publitgada
- 26-08-1997
- Stizzada
- 27-06-2005
- Motiv
- Betg prolungada
- Prioritad
- 20.09.1994 GB
- Remartgas
- Teilpriorität: Detaillierte Angaben im Aktenheft.
- Funtauna
- Swissreg
Products e servetschs
Machines and engines
Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.
Electronics, software and instruments
Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren.
Lighting, heating and sanitary
Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 18-07-2005
Stritgà, betg prolungà
Published in the SOGC no. 137 of 18.07.2005
- 27-09-2004
Adressa dal possessur midada
- Owner
- HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italy → Hoover Italiana S.p.A., Via Cernuschi, 6, 20052 Monza (Milan), Italy
Published in the SOGC no. 187 of 27.09.2004
- 10-06-2003
Transferì
- Owner
- Domicor Holdings B.V., Lange Vijverberg 9, NL-2513 AC Den Haag, Netherlands → HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italy
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève
Published in the SOGC no. 108 of 10.06.2003
- 07-05-1998
Stritgà per part
- LGS
- 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
- International classification
- 7,9,11 → 7,9,11
- Remarks
- Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.
Published in the SOGC no. 87 of 07.05.1998
- 24-11-1997
LGS
- LGS
- 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke, auch für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
- International classification
- 7,9,11 → 7,9,11
- Remarks
- Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.
Published in the SOGC no. 226 of 24.11.1997
- 26-08-1997
Registrà
Published in the SOGC no. 162 of 26.08.1997
Partidas
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