Marca figurativa

Marca svizra · 504608 · Marca figurativa · En vigur

La marca Marca figurativa sco registrada

Inscripziun en il register

Numer da registraziun
504608
Numer da la dumonda
08349/2002
Status
En vigur
Tip
Marca figurativa
Sco registrada
((fig.))
Deponida
26-09-2002
Registrada
29-10-2002
Publitgada
12-11-2002
Protegida fin ils
26-09-2032
Colurs pretendidas
Schwarz, rot und weiss.
Prioritad
12.07.2002 US
Lingua da la procedura
tudestg
Classificaziun da Vienna
26.03.01, 26.03.05, 26.03.24, 26.05.04, 26.07.15, 26.07.17

Products e servetschs

Machines and engines

Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm.

Electronics, software and instruments

Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln.

Lighting, heating and sanitary

Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.

Istorgia

Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.

  1. 14-12-2023

    Adressa dal represchentant midada

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. 04-08-2022

    Prolungà

    Published in Swissreg on 04.08.2022

  3. 24-05-2017

    Adressa dal possessur midada

    Owner
    Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA → Diamond Power International, LLC, 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA

    Published in Swissreg on 24.05.2017

  4. 10-08-2015

    Stritgà per part

    LGS
    7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern; Steuerstabantriebe. → 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.
    International classification
    7,9,11 → 7,9,11

    Published in Swissreg on 10.08.2015

  5. 17-09-2012

    Adressa dal possessur midada

    Owner
    Diamond Power International, Inc., 1450 Poydras Street, New Orleans (LA 70160), USA → Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA

    Published in Swissreg on 17.09.2012

  6. 17-09-2012

    Prolungà

    Published in Swissreg on 17.09.2012

  7. 10-12-2007

    Adressa dal represchentant midada

    Representative
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

  8. 12-11-2002

    Registrà

    Published in the SOGC no. 219 of 12.11.2002

Partidas

Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.