Marca figurativa
Marca svizra · 504608 · Marca figurativa · En vigur
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 504608
- Numer da la dumonda
- 08349/2002
- Status
- En vigur
- Tip
- Marca figurativa
- Sco registrada
- ((fig.))
- Deponida
- 26-09-2002
- Registrada
- 29-10-2002
- Publitgada
- 12-11-2002
- Protegida fin ils
- 26-09-2032
- Colurs pretendidas
- Schwarz, rot und weiss.
- Prioritad
- 12.07.2002 US
- Lingua da la procedura
- tudestg
- Classificaziun da Vienna
- 26.03.01, 26.03.05, 26.03.24, 26.05.04, 26.07.15, 26.07.17
Products e servetschs
Machines and engines
Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm.
Electronics, software and instruments
Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln.
Lighting, heating and sanitary
Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 14-12-2023
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- 04-08-2022
Prolungà
Published in Swissreg on 04.08.2022
- 24-05-2017
Adressa dal possessur midada
- Owner
- Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA → Diamond Power International, LLC, 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA
Published in Swissreg on 24.05.2017
- 10-08-2015
Stritgà per part
- LGS
- 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern; Steuerstabantriebe. → 7, Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm., 9, Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln., 11, Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.
- International classification
- 7,9,11 → 7,9,11
Published in Swissreg on 10.08.2015
- 17-09-2012
Adressa dal possessur midada
- Owner
- Diamond Power International, Inc., 1450 Poydras Street, New Orleans (LA 70160), USA → Diamond Power International, Inc., 2600 East Main Street, Lancaster, OH 43130, USA
Published in Swissreg on 17.09.2012
- 17-09-2012
Prolungà
Published in Swissreg on 17.09.2012
- 10-12-2007
Adressa dal represchentant midada
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007
- 12-11-2002
Registrà
Published in the SOGC no. 219 of 12.11.2002
Partidas
Represententa
Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.